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#deutschland

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Aktion Freiheit statt

21.12.2024 Staatenlose in Deutschland

Recht auf Heimat?

So ein Recht ist in der UN Charta nicht definiert. Trotzdem sollten Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten, irgendwann nach dem Asyl auch in dem Staat ihrer Wahl ankommen dürfen, d.h. als neue Staatsbürger aufgenommen werden.

Trotzdem gibt es in Deutschland 29.495 anerkannte Staatenlose nach Angaben des Statistischen Bundesamts. Zusätzlich gibt es in Deutschland noch 94.200 Menschen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit.

Die Gründe für die Staatenlosigkeit sind sehr verschieden:

  • fehlende Dokumente,
  • der Ursprungsstaat verweigert neue Dokumente,
  • oder erkennt die Volksgruppe nicht als zu seinem Staat gehörig an (z.B. Tuaregs in Libyen, Palästinenser in Syrien, ...),
  • der Ursprungsstaat existiert nicht mehr (Jugoslawien),
  • wenn der Ursprungsstaat nur Väter aber keine Mütter anerkennt und der Vater unbekannt ist.

Selbstverständlich ist die Staatenlosigkeit für die Betroffenen eine schwere Belastung, insbesondere bei Identitätsüberprüfungen, der Ausbildung, bei Krankheit und der Arbeitssuche.

Mehr dazu bei https://www.deutschlandfunk.de/staatenlosigkeit-deutschland-100.html
und "Mittendrin ohne Pass" https://www.deutschlandfunk.de/mittendrin-ohne-pass-staatenlose-in-deutschland-dlf-8a1c66d7-100.html
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Tags: #Staatenlose #Deutschland #StatistischesBundesamt #UNO #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Soziales #Arbeitssuche #Identität
Erstellt: 2024-12-21 00:23:48

Staatenlose in Deutschland: Leben ohne Staatsangehörigkeit

Fast 30.000 Staatenlose lebten im vergangenem Jahr in Deutschland. Der Status bringt viele Probleme mit sich, zum Beispiel beim Zugang zu Arbeit und Bildung.

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David

[gopher://gopher.floodgap.com/0/feeds/voaheadlines/2024/Dec/20/https---www.voanews.com-a-elon-musk-gives-nod-to-german-far-right-party-as-election-looms--7908237.html](gopher://gopher.floodgap.com/0/feeds/voaheadlines/2024/Dec/20/https---www.voanews.com-a-elon-musk-gives-nod-to-german-far-right-party-as-election-looms--7908237.html)

Good news, Germans. Musk knows what's best for you.

Originally posted by the Voice of America.
Voice of America content is produced by the Voice of America,
a United States federal government-sponsored entity, and is in
the public domain.

Elon Musk gives nod to German far-right party as election looms

by Reuters

U.S. billionaire Elon Musk, set to join President-elect Donald Trump's
administration, waded into Germany's election campaign on Friday,
calling the far-right Alternative for Germany (AfD) the country's
savior.

The AfD is running second in opinion polls and might be able to thwart
either a center-right or center-left majority, but Germany's
mainstream, more centrist parties have vowed to shun support from the
AfD at national level.

Europe's leading power is expected to vote on February 23 after a
center-left coalition government led by Chancellor Olaf Scholz
collapsed.

"Only the AfD can save Germany," Musk wrote in a post on his social
media platform, X.

Musk, the world's richest person, has already expressed support for
other anti-immigration parties across Europe.

The German government said it had taken note of Musk's post but
declined to give any further comment at its regular press conference.

Musk reposted a message by German right-wing influencer Naomi Seibt
that criticized Friedrich Merz, chancellor candidate for the
conservatives, who are comfortably ahead in surveys.

Musk had already voiced support for the AfD last year, when he attacked
the German government's handling of illegal migration.

Last month, Musk called for the sacking of Italian judges who had
questioned the legality of government measures to prevent irregular
immigration.

And this week Nigel Farage, leader of Britain's right-wing Reform UK
party and friend of Trump, posted a photo of himself and Reform's
treasurer meeting Musk at Trump's Florida residence, and said he was in
talks with Musk about financial support.

Reuters is a news agency founded in 1851 and owned by the Thomson
Reuters Corporation based in Toronto, Canada. One of the world's
largest wire services, it provides financial news as well as
international coverage in over 16 languages to more than 1000
newspapers and 750 broadcasters around the globe.

#musk #elon-musk #billionaires #anti-german-extremism #nazis #afd #germany #deutschland #far-right

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Staatenlose in Deutschland: Leben ohne Staatsangehörigkeit

Staatenlos in Deutschland - Ein Leben in ständiger Unsicherheit

Fast 30.000 Staatenlose lebten im vergangenem Jahr in Deutschland. Der Status bringt viele Probleme mit sich, zum Beispiel beim Zugang zu Arbeit und Bildung.#ASYL #MIGRATION #Staatenlose #AUSLÄNDER #DEUTSCHLAND
Staatenlose in Deutschland: Leben ohne Staatsangehörigkeit

Staatenlose in Deutschland: Leben ohne Staatsangehörigkeit

Fast 30.000 Staatenlose lebten im vergangenem Jahr in Deutschland. Der Status bringt viele Probleme mit sich, zum Beispiel beim Zugang zu Arbeit und Bildung.

simona@pod.geraspora.de
Simonalein

In #Österreich wird gegen Politiker wegen Falschaussage im Untersuchungsausschuss ermittelt - in #Deutschland ist die #Justiz dafür zu faul 😩

Siehe: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2024/pk1103

Wer hat den in Deutschland alles gelogen?

1) Olaf #Scholz sagte aus er hätte den Hamburger Bänker niemals getroffen. Hab ich vergessen wäre eventuell zulässig gewesen aber er sagte er hätte ihn niemals persönlich getroffen.
2) Andreas #Scheuer sagte aus die Industrie habe auf den Mautvertrag bestanden dabei war er es gewesen.
3) Nach dem #Snowden - #Skandal sagten diverse Unions- und FDP-Politikerinnen es werde ein No-Spy-Ankommen mit den #USA angestrebt unter anderem #Merkel. Dies wurde niemals ernsthaft angestrebt. Kurz vor der #Wahl ist diese Lüge mutmaßlich strafbare Wählertäuschung.

Kennt ihr weitere Beispiele dafür, dass in Deutschland Politikerinnen über dem Gesetz stehen?

#politik #Justiz #Problem #Regierung #Demokratie #Macht #Verbrechen #Lüge #verantwortung #Verachtung #wahrheit #Strafe #Rechtsstaat #Gesetz

Nationalrat hebt parlamentarische Immunität von Herbert Kickl auf (PK1103/11.12.2024) | Parlament Österreich

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Kommentar zu Syrien: Deutschland sollte sich vor allem raushalten

Syrien - Kommentar: Das Ausland sollte sich erst einmal raushalten

Nach mehr als 50 Jahren Diktatur wird ein Neuanfang in Syrien nicht einfach: Dabei kann auch Deutschland unterstützen: vor allem durchs Sich-Raushalten.#SYRIEN #DEUTSCHLAND #EU #HILFE
Kommentar zu Syrien: Deutschland sollte sich vor allem raushalten

Kommentar zu Syrien: Deutschland sollte sich vor allem raushalten

Nach mehr als 50 Jahren Diktatur wird ein Neuanfang in Syrien nicht einfach: Dabei kann auch Deutschland unterstützen: vor allem durchs Sich-Raushalten.

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Kommentar zu Rückkehr-Forderungen an Syrer in Deutschland

Kommentar - Rückkehr-Forderungen an Syrer in Deutschland sind vorschnell

Kaum ist Syrien von Assad befreit, sprechen deutsche Politiker davon, wie man syrische Geflüchtete schnell wieder zurückschicken kann. Das ist unverantwortlich.#SYRIEN #MIGRATION #CDU #DEUTSCHLAND #FLüchtlinge #ASYL #Geflüchtete
Kommentar zu Rückkehr-Forderungen an Syrer in Deutschland

Kommentar zu Rückkehr-Forderungen an Syrer in Deutschland

Kaum ist Syrien von Assad befreit, sprechen deutsche Politiker davon, wie man syrische Geflüchtete schnell wieder zurückschicken kann. Das ist unverantwortlich.

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Syrien: Frage nach Änderung der deutschen Migrationspolitik

Umsturz in Syrien - Ändert sich nun die deutsche Migrationspolitik?

Asylanträge von Syrern werden aktuell nicht bearbeitet, so die zuständige Behörde – wegen der Lage in Syrien. In der Politik begann die Debatte über Rückkehr.#SYRIEN #Umsturz #DEUTSCHLAND #FLüchtlinge #Rückkehr
Syrien: Frage nach Änderung der deutschen Migrationspolitik

Syrien: Frage nach Änderung der deutschen Migrationspolitik

Asylanträge von Syrern werden aktuell nicht bearbeitet, so die zuständige Behörde – wegen der Lage in Syrien. In der Politik begann die Debatte über Rückkehr.

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Syrien: Kurden in Deutschland sind nach Sturz Assads in Sorge

Nach Sturz Assads - Syrische Kurden in Deutschland zwischen Hoffen und Bangen

Nach dem Sturz des Assad-Regimes sorgen sich syrische Kurden in Deutschland um Angehörige. Von manchen der Rebellengruppen droht ihnen in Syrien Verfolgung.#Syrien #Machtwechsel #Umsturz #Assad #Kurden #Deutschland #Flucht #Migration #Verfolgung #Türkei
Syrien: Kurden in Deutschland sind nach Sturz Assads in Sorge

Syrien: Kurden in Deutschland sind nach Sturz Assads in Sorge

Nach dem Sturz des Assad-Regimes sorgen sich syrische Kurden in Deutschland um Angehörige. Von manchen der Rebellengruppen droht ihnen in Syrien Verfolgung.

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Sturz der Regierung in Paris könnte Wirtschaftskrise auslösen

Frankreich - Sturz der Regierung in Paris könnte Wirtschaftskrise auslösen

Die Regierungskrise in Frankreich verstärkt die Sorge vor den wirtschaftspolitischen Folgen für Europa. Ratingagenturen drohen, das Land herabzustufen.#Frankreich #Macron #Regierungskrise #Wirtschaft #Europa #Krise #Deutschland
Sturz der Regierung in Paris könnte Wirtschaftskrise auslösen

Sturz der Regierung in Paris könnte Wirtschaftskrise auslösen

Die Regierungskrise in Frankreich verstärkt die Sorge vor den wirtschaftspolitischen Folgen für Europa. Ratingagenturen drohen, das Land herabzustufen.

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tom s

Der gewollte Weltkrieg

Nach dem Ende der #Ampelregierung ist nichts vorbei, sondern der Weg frei zu einem deutschen #Kriegskabinett.

#Kriegstüchtige treibt in diesen Tagen vor allem eine Frage um. Nein, es ist nicht die Frage: „Wie kann man einen #Weltkrieg verhindern?“ Vielmehr lautet deren Sorge: „Wer oder was hindert uns noch daran — und wie können wir diese Hindernisse beseitigen. Einen Weltkrieg vorzubereiten, ist kein Neuland und wirft wenig Rätsel auf. Jeder #Krieg bedarf einer politischen, militärischen und ideologischen #Mobilisierung. Und die lebt nicht von der Tarnung, sondern vom offensiven Auftreten. Also muss die #Bundeswehr in die #Schulen, um dort kriegstaugliches Material zu formen. Man muss als #Militär präsent sein, die Kasernen verlassen, damit sich die Menschen an diesen Anblick gewöhnen. Man muss die #Infrastruktur an den gewollten Krieg anpassen — jetzt werden zum Beispiel Autobahnen so repariert und erneuert, dass sie auch für Panzer und #Kriegsgerät benutzbar sind. Und man muss den Krieg in kleinen Schritten, bis zum ultimativen Vorstoß, vorbereiten. Das nennt man den Aufbau von Eskalationspotenzialen. Dazu gehört die Verlegung von Bundeswehrsoldaten an die Ostfront, nach Litauen, bis hin zu atomaren Vernichtungsoptionen. Ebenso die Stationierung von #Mittelstreckenraketen der USA, die hier in #Deutschland aufgestellt werden sollen. Ihre Ziele könnten Moskau oder Leningrad sein. Eine weitere Form der „Selbstverteidigung“.

https://www.manova.news/artikel/der-gewollte-weltkrieg

Der gewollte Weltkrieg

Kriegstüchtige treibt in diesen Tagen vor allem eine Frage um. Nein, es ist nicht die Frage: „Wie kann man einen Weltkrieg verhindern?“ Vielmehr lautet deren Sorge: „Wer oder was hindert uns noch daran — und wie können wir diese Hindernisse...

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