22.04.2024 SIPRI beklagt Wettrüsten

2443 Milliarden US $ für "Martin"

Als Kinder sind wir von Haus zu Haus gegangen, um Schrott für Martin zu sammeln - also für ein Recyceln im Martinsofen. Heute steht der Schrott weltweit auf den Militärgeländen und rostet dort vor sich hin. Für 2443 Milliarden US $ wurde nach Angaben von SIPRI, dem schwedischen Friedensforschungsinstitut, im letzten Jahr aufgerüstet.

Für einen Bruchteil dieser Summe könnte man den Hunger auf der Welt beseitigen und allen Menschen eine ausreichende Schulbildung garantieren. Und den Rest könnte man für einen klimaneutralen Umbau der Wirtschaft verwenden. Millionen Menschenleben könnten damit gerettet und das Leben von noch mehr verbessert werden.

Statt dessen heizen die USA seit Jahren mit den weltweit größten Rüstungsausgaben diesen selbstmörderischen Wettlauf mit nun über 800 Milliarden US $ - mehr als 30% der gesamten Ausgaben - an.

SIPRI sieht dadurch die Gefahr weiterer Kriege in der Welt, neben den bereits mehr als 10 laufenden zwischenstaatlichen Konflikten. Hier können die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) nachgelesen werden. Darin werden die wirklichen Geldbeträge sichtbar, die hinter einem abstrakten 2% Ziel der NATO stehen. Abstrakt oder besser unrealistisch werden solche Zahlen, wenn für die Ukraine z.B. Militärausgaben von 36% des nationalen BIP angegeben werden. Kein Land könnte solche Militärausgaben stemmen ohne die eigene Bevölkerung verhungern zu lassen.

SIPRI beklagt neben dem großen Sprung nach oben bei den Rüstungsausgaben auch das Fehlen von diplomatischen Aktivitäten zu Eindämmung von Konflikten und sieht die dringende Notwendigkeit einer Stärkung der Funktionsfähigkeit der UNO.

Mehr dazu bei https://www.sueddeutsche.de/politik/sipri-report-militaerausgaben-ruestung-schweden-1.6564484 (€)
und https://www.tagesschau.de/ausland/europa/sipri-bericht-militaerausgaben-2022-101.html
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"alle in den Waffenhandel involvierten Personen hatten Beziehungen in rechtsradikale Kreise, waren mutmaßlich oder nachweislich selbst rechtsextrem. Ein kroatischer Zeuge hatte den Ermittlern zudem gesagt, die Waffen seien für die AfD bestimmt gewesen."

#AfD #RechterTerror #Gewalt

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♲ dokmz - 2023-04-15 20:46:13 GMT

#Waffenhandel in der rechten Szene : #Maschinenpistole bei ehemaliger #AfD-Mitarbeiterin – #terrorEine 52-Jährige hat für rechte Waffenschieber eine Uzi in ihrer Wohnung gelagert. Die Frau, die vor ein paar Jahren für den AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron arbeitete, ist dafür vom Amtsgericht München zu 11 700 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Die Verurteilung zu 90 Tagessätzen à 130 Euro wird nicht ins Führungszeugnis eingetragen.

https://www.dokmz.com/2023/04/15/waffenhandel-in-der-rechten-szene-maschinenpistole-bei-ehemaliger-afd-mitarbeiterin-terror/

14.03.2023 Weltweite Rüstungsexporte wachsen

... bei gleichzeitig steigenden Rüstungsimporten

Daraus zu folgern, dass dann "doch alles in Ordnung ist", ist leider falsch. Denn nicht die exprtierten Waffen werden reimportiert, sondern der weltweite Waffenhandel erreicht nach Recherchen des schwedischen Sipri-Instituts neue Höchstwerte.

Wie die Franfurter Rundschau berichtet, hat die Linken-Außenpolitikerin, Sevim Dagdelen, die Exportzahlen Deutschland scharf kritisiert.

"Die von Olaf Scholz mit zu verantwortenden Rekordzahlen für das vergangene Jahr, aber auch die Genehmigung von Rüstungsexporten im Wert von über 300 Millionen Euro allein in den ersten Tagen der Ampel-Regierung lassen kein Ende in der Rüstungspolitik erkennen." ... "Das angekündigte Rüstungsexportkontrollgesetz der Ampel droht zu Nebelkerze zu werden."

Dass es dazu kommen konnte, hatte seine Ursache darin, dass die vorige Bundesregierung noch schnell Rüstungsexporte für 4,91 Milliarden Euro genehmigt hatte. Kommen wir nun zu den Zahlen der letzten Jahre zurück.

Die fünf größten Waffenimporteure der letzten Jahre waren Indien, Saudi-Arabien, Ägypten, Australien und China. Die Exporteure waren die USA und Frankreich, China, Russland und Deutschland. Die USA und Frankreich steigerten ihre Exporte, während die von China, Russland und Deutschlands sanken. Die Spitzenposition halten weiterhin die USA mit 39% aller Waffenexporte. Deutschland hält mit 4,5% immerhin noch den 5. Platz weltweit.

An erster Stelle der Importeure deutscher Waffen steht Ägypten. Das ist ein Land, welches seit Jahren wegen seiner Menschenrechtsverletzungen kritisiert wird, aber es ist auch ein Land, welches aktiv in Kampfhandlungen verwickelt ist. Ägypten steht wegen seiner Verwicklung in die Konflikte im Jemen und in Libyen in der Kritik.

Merke:

• Die Waffenproduktion erreicht weltweit immer schrecklichere Ausmaße und vernichtet dringend notwendige Ressourcen.
• Der deutsche Waffenexport wächst bei gleichzeitiger Steigerung des Imports durch den Krieg in der Ukraine.
• Der parteiübergreifende Konsens "keine waffenlieferungen in Krisen- oder Kriegsgebiete" war schon vor dem Ukraine-Krieg eine Mär, wie die Lieferungen nach Saudi-Arabien und Ägypten zeigen.

Mehr dazu bei https://www.fr.de/politik/waffenexporte-sipri-institut-europaeische-waffenimporte-ukraine-krieg-deutschland-aegypten-91408974.html
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Sipri-Bericht und Ukraine-Krieg

Zeitenwende im Waffenhandel

Von Reinhard Wolff

Die Ukraine ist nun drittgrößtes Waffenimportland, so ein Sipri-­Bericht. Auch anderswo schlägt sich Moskaus Krieg im globalen Rüstungshandel nieder.

Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine

#taz #tageszeitung #Waffenhandel #Sipri #Ukraine #Russland #Waffenexporte

#politik #waffenhandel #kriegsverbrechen #brd #saudi-arabien #jemen #wertewesten

Westliche Werte: Berlin mordet mit

Scholz-Regierung genehmigt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien – trotz Riads Krieg im Jemen. (Von Wiebke Diehl)

Die Entscheidung soll schon kurz vor der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Golfstaaten Saudi-Arabien, Katar und Vereinigten Arabischen Emirate im geheim tagenden Bundessicherheitsrat gefallen sein: Die beiden führenden Mitglieder der Kriegskoalition gegen den Jemen erhalten Rüstungsgüter im Wert von insgesamt 37,4 Millionen Euro aus der BRD. So kauft Riad für 36,1 Millionen Ausrüstungsteile und Bewaffnung für die Kampfflugzeuge »Eurofighter« und »Tornado«. Die Emirate bekommen für 1,3 Millionen Ersatzteile vom deutschen Hersteller Kappa Opto Electronics, der auch Saudi-Arabien beliefert. Die braucht Abu Dhabi für seine Tankflieger, ohne die der Jemen-Krieg nicht weitergeführt werden könnte.

Da sich alle Saudi-Arabien betreffenden Genehmigungen auf gemeinsame europäische Rüstungsprojekte mit Großbritannien, Italien und Spanien beziehen, weicht die derzeitige Bundesregierung rein formal nicht von der Praxis ihrer Vorgängerin ab. Diese hatte noch kurz vor dem Regierungswechsel im vergangenen Jahr 30 Exportgenehmigungen für europäische Gemeinschaftsprojekte im Wert von 2,52 Millionen Euro für Riad erteilt. 2020 waren es sogar 51 im Wert von 30,75 Millionen Euro.

Zwar stoppte das Kabinett von Angela Merkel nach dem laut CIA vom saudischen Kronprinzen Muhammad bin Salman angeordneten Mord am Exiljournalisten Dschamal Chaschukdschi (englisch: Jamal Kashoggi) im Generalkonsulat seines Landes in Istanbul im Jahr 2018 offiziell alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Der Beginn des Angriffskrieges gegen den Jemen mehr als drei Jahre zuvor hatte nicht zu einem solchen Schritt geführt. Ausnahmen für europäische Gemeinschaftsprojekte wurden jedoch von Anfang an gemacht. Der Grundsatz deutscher Rüstungsexportpolitik, nicht in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern, wurde mit der absurden Behauptung, es handle sich beim Jemen-Krieg um einen innerstaatlichen bewaffneten Konflikt und nicht um einen zwischenstaatlichen Krieg, umgangen.

Der Jemen gilt den Vereinten Nationen als schlimmste humanitäre Krise unserer Zeit – verursacht durch den seit 2015 andauernden Bombenkrieg und eine von der Kriegskoalition seit 2016 gegen das ärmste Land der Region verhängte Blockade. Experten sind sich einig, dass der Krieg, dem bereits 400.000 Menschen zum Opfer gefallen sind, ohne die Rüstungsexporte aus westlichen Industrienationen nicht weitergeführt werden könnte. Die kriegführenden Länder verfügen in ihrer allergrößten Mehrheit über keine nennenswerten eigenen Rüstungsindustrien. Schon 2019 hatte eine UN-Expertenkommission befunden, an die Koalition Rüstungsgüter exportierende Staaten könnten sich der Beihilfe zu Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverstößen schuldig gemacht haben....
- https://www.jungewelt.de/artikel/435766.westliche-werte-berlin-mordet-mit.html

Bulgarien: Anschlag auf Waffendepot - Spuren führen nach Russland | DW | 08.08.2022

Wieder einmal brennt ein Depot des bulgarischen Waffenhändlers Emilian Gebrew. Wieder einmal wird Russland dahinter vermutet. Sicher ist: Die Hintergründe sind komplex und reichen tief in die bulgarische Politik.#Bulgarien #Sabotage #Russland #KrieginderUkraine #GRU #Geheimdienste #Waffenhandel
Bulgarien: Anschlag auf Waffendepot - Spuren führen nach Russland | DW | 08.08.2022

#politik #ukraine #russland #nato #krieg #waffenlieferungen #waffenhandel

Europäer befürchten illegalen Waffenfluss aus Ukraine

Mit dem Beginn der russischen Intervention in der Ukraine hat der Westen Kiew seine militär-technische Unterstützung zugesichert und begann praktisch sofort damit, massenhaft Waffen in das Krisenland zu exportieren.

... Die Rede ist nicht von schweren Waffen wie Panzern, sondern von tragbaren, jedoch nicht weniger tödlichen Systemen wie Luftabwehr- oder Panzerabwehrraketen sowie Kamikaze-Drohnen. Diese können – im Gegensatz zu Haubitzen oder gepanzerten Fahrzeugen – ohne grossen Aufwand nach Europa geschleust werden.

Europol und Interpol schlagen Alarm

Offenbar hat man solche Gefahren inzwischen auch in der Europäischen Union erkannt, wo sogar erhebliche Sicherheitsbedenken über rigorose Waffenlieferungen existieren. Anfang Juni hatte die europäische Polizeibehörde Europol als erster grosse Einrichtung davor gewarnt, dass die Waffen aus der EU an die Ukraine langfristig in falsche Hände geraten könnten. [...]

Ein Aspekt, der die Befürchtungen der Europäer bestärkt, ist der Umstand, dass die Ukraine bereits in Folge des seit 2014 geführten Bürgerkrieges im Donbass sich unter anderem in einen Umschlagplatz für Waffenhandel verwandelt hatte. In der Ukraine selbst haben die unzähligen Waffen, die sich damals plötzlich in den Händen von vielen Bürgern befanden und unkontrolliert den Besitzer wechseln konnten, zu blutigen Auseinandersetzungen geführt. Jahrelang galt die ehemalige Sowjetrepublik als Lieferant von Waffen und militärischer Ausrüstung auf dem internationalen Schwarzmarkt.

Gegenwärtig gibt es noch andere Gründe dafür, dass die rigorosen Waffenlieferungen aus westlichen Ländern in der aktuellen Situation langfristig nicht nur in der Ukraine, sondern auch in europäischen Ländern Probleme verursachen könnten.

Ein Hauptgrund ist, dass die ukrainische Führung nach der russischen Invasion beschlossen hatte, Waffen teilweise unkontrolliert in der Bevölkerung zu verteilen. Allein in Kiew sollen nach Medienagaben Ende Februar mehr als 25.000 Schusswaffen an Bürger ausgegeben worden sein. Dies hatte unter anderem dazu geführt, dass kriminelle Banden im Grunde mitbewaffnet wurden. Als Folge hat man heute in den meisten Fällen einfach keine Möglichkeit zu bestimmen, wohin diese Waffen letztendlich gegangen sind.

Aber auch die kontrollierte Bewaffnung von regulären Streitkräften, freiwilligen Kampfgruppen und anderen Einheiten in der Ukraine ist durchaus fragwürdig, weil Teile der ukrainischen Verteidigungskräfte nicht gerade viel Vertrauen einflössen. Unter denen, die im Zuge der Kampfhandlungen Schusswaffen und andere Waffensysteme von dem ukrainischen Verteidigungsministerium erhalten haben, befinden sich offenbar Mitglieder von Banden, nationalistische Organisationen und andere kriminelle Elemente. Ein Beleg dafür ist die grassierende Kriminalität, die in der Ukraine nach der Verteilung von Waffen eingesetzt hatte.

Darüber hinaus gibt es Hinweise dafür, dass eine Grosszahl von Schusswaffen und tragbaren Waffensystemen entweder aus Armeebeständen entwendet worden ist oder im Kriegsgebiet einfach ’verschwand’. Dies könnte damit zusammenhängen, dass ein Teil des vom Westen gelieferten Kriegsgeräts im Internet cdm Anschein nach weiterverkauft werden soll. Dem Portal Blick zufolge sollen einige der für die Ukraine bestimmte Waffen bereits im Darknet aufgetaucht sein. Die Rede ist von Panzerabwehrraketen, automatischen Waffen, Munition, Drohnen und sogar Minen. Eine Javelin-Panzerabwehrrakete etwa soll für 30.000 US-Dollar angeboten worden sein. Von diesen komplexen Waffensystemen, die zu Tausenden an die Ukraine übergeben wurden, seien einige bereits im Darknet erhältlich.
- https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/politik/europa/europaeer-befuerchten-illegalen-waffenfluss-aus-ukraine-7095.html

#politik #krieg #ukraine #russland #nato #waffenlieferungen #sanktionen #waffenhandel

Da sollten sich so einige Freunde der Aufrüstung der Ukraine nicht wundern wenn sie es innerhalb der nächsten Jahre mit einer Nazi-Taliban¹ zu tun bekommen

Interpol: In die Ukraine gelieferte Waffen werden auf den Schwarzmarkt kommen

Spätestens wenn der Krieg endet, werden Waffen, auch schwere, so warnt Interpol-Chef Jürgen Stock, in die Hände von Kriminellen geraten.

Der Westen pumpt Waffen in die Ukraine, um diese gewinnen oder zumindest nicht verlieren zu lassen. Zwar wird die Ukraine nach Beginn des russischen Angriffskriegs gerne als Bollwerk der demokratischen und freien Welt dargestellt, bis dahin war es und es ist weiterhin ein Land mit hoher Korruption. Dazu kommt, dass es nicht nur eine reguläre Armee gibt, sondern auch zahlreiche Freiwilligenverbände wie Asow, Rechter Sektor oder Aidar, die nur bedingt der staatlichen Kontrolle unterliegen, aber mit den Waffen aus dem Westen versorgt werden.

Interpol-Chef Jürgen Stock hat jetzt gewarnt, dass viele der Waffen, die hastig in die Ukraine gebracht werden, spätestens nach Beendigung der Kriegs in den Schwarzhandel kommen werden. Das würde nicht nur Gewehre und Munition, sondern auch schwere Waffen betreffen.

Das sei in vielen Fällen so, wo es chaotische Verhältnisse gibt, wie beispielsweise in Afghanistan, wo viele Waffensysteme in die Hände der Taliban gekommen seien. Die Kriminellen würden nur darauf warten, die Waffen in die Hände zu bekommen, um darauf Profit zu schlagen. Die kriminellen Organisationen würden weltweit vernetzt sein, kein Land und keine Region könnten isoliert den Waffenschwarzmarkt bekämpfen.

Stock sagte nicht, wohin die amerikanischen, britischen oder deutschen Waffen verkauft werden könnten, aber er deutete an, dass sie „in Europa und darüber hinaus“ an Interessenten verkauft würden. Er spekulierte auch nicht, für welche Zwecke sie eingesetzt werden könnten. Die Staaten, die Waffen an die Ukraine liefern, sollten die vorhandenen Mittel nutzen, um die Waffen zu verfolgen. Kriminelle seien an allen Waffen interessiert. Vor allem die tragbaren Waffen könnten zu kriminellen Zwecken eingesetzt werden.

Der Krieg und die Sanktionen des Westens hätten nach Stock auch zu einem groß angelegten Diebstahl von Düngemitteln und dem Handel mit gefälschten Agrochemikalien geführt. Auch der Diebstahl von Treibstoff sei angestiegen: „Diese Produkte sind wertvoller geworden.“ Er antwortete auf eine Frage nach Sanktionsumgehungen und Geldwäsche von sanktionierten russischen Oligarchen, dass Interpol dies ebenso wenig wie Kriegsverbrechen untersuche. Interpol müsse sich aus der Politik heraushalten und neutral bleiben.
- https://overton-magazin.de/krass-konkret/interpol-in-die-ukraine-gelieferte-waffen-werden-auf-den-schwarzmarkt-kommen/

¹ https://www.belltower.news/meme-propaganda-warum-rechtsextreme-jetzt-die-taliban-feiern-120807/ | https://www.profil.at/meinung/franziska-tschinderle-warum-rechtsextreme-die-taliban-bewundern/401732436 | http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Ukraine1/asow.html

#rüstungsindustrie #waffenhandel #österreich

Weapon of Choice – Die Geschichte der Glock

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Europa rüstet schon seit Jahren auf

Europa hat in der vergangenen Fünfjahresperiode so viele Waffen importiert wie keine andere Region auf der Welt. Das schreibt das Forschungsinstitut Sipri in seinem neuem Bericht. http://www.taz.de/Bericht-ueber-den-globalen-Waffenhandel/!5841031/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Rüstungsexporte #Sipri #Waffenhandel