Niedersachsen vor der Wahl
Von Andrea Maestro
Niedersachsen? Kam von dort nicht eine Politikerschwemme über Berlin? Der Mechanismus dahinter ist vor allem ein Problem für Frauen.
Schwerpunkt: Landtagswahl in Niedersachsen
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Feministischer Protest im Iran
Teheraner Elite-Universität stellt nach Eskalation den Unterricht ein. Augenzeugen berichten von Schüssen auf Studierende. Baerbock kritisiert „rohe Gewalt“.
Deutsches Verhältnis zum Iran
Von Gilda Sahebi
Außenministerin Annalena Baerbock reagiert auffallend zurückhaltend auf den Tod Mahsa Aminis. Das sendet eine fatale Botschaft an den Iran.
Schwerpunkt: Proteste im Iran 2022
Schwerpunkt: Feminismus
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Reaktion auf die Proteste im Iran
Von Aaron Wörz
Nach der Gewalt gegen Demonstrierende im Iran bestellt Außenministerin Baerbock den Botschafter ein. Menschenrechtsvereine fordern einen Abschiebestopp.
Schwerpunkt: Proteste im Iran 2022
#taz #tageszeitung #Annalena #Baerbock #Iran #Kopftuch #Außenpolitik #Frauenrechte
Grünen-Geschäftsführerin über Wahlkampf
Von Tobias Schulze
Die Kanzlerkandidatur per Urwahl soll laut Grünen-Geschäftsführerin Büning die Chancen auf das Amt erhöhen. Das ist eine der Lehren aus dem Wahlkampf 2021.
#taz #tageszeitung #Bündnis #90 #Die #Grünen #Wahlkampf #Robert #Habeck #Annalena #Baerbock
+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++
Ukrainische Truppen haben nach eigenen Angaben die Stadt Kupjansk im Osten des Landes zurückerobert. Die Bundesaußenministerin ist überraschend nach Kiew gereist.
Unangekündigter Besuch in der #Ukraine: Bundesaußenministerin #Baerbock sagte bei der Ankunft dem Land Beistand zu - so lange dieser nötig sei. Das Kalkül des Kreml werde nicht aufgehen.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/baerbock-kiew-103.html
#Deutschland hat am #Hindukusch seine Freiheit nicht verteidigt, sondern ist mit dem Versuch gescheitert, den Afghanen eine aus unserer Sicht bessere Zukunft zu ermöglichen.
Vor diesem Hintergrund stellt sich heute die Frage, ob Außenministerin #Baerbock mit ihrer Aussage „Die #Ukraine verteidigt auch unsere Freiheit, unsere Friedensordnung“ recht hat.
Nein, Deutschlands Freiheit wird nicht in der Ukraine verteidigt, sondern hier handelt es sich um einen #Stellvertreterkrieg zwischen den #USA und #Russland, der – völkerrechtlich gesehen – von Präsident Putin begonnen wurde, aber eine Vorgeschichte mit einer westlichen Mitverantwortung hat.
Germany’s foreign minister bangs the drum for war in New York speech
#Baerbock sketched out a vision of a world dominated by the #US and #Germany. She declared war not only on Russia but also on China and justified this imperialist great power fantasy with breathtaking falsifications, omissions and distortions.
Was soll man dazu sagen, dass die #Ukraine das Völkerrecht bricht? Russland macht es auch und die USA haben ebenfalls schon Krankenhäuser und Botschaften bombardier macht es nicht besser und hilft niemanden.
Bedenklich finde ich, dass #Baerbock schweigt wo sie doch im Wahlkampf rumgetönt hat, dass sie Völkerrecht studiert hat.
#Politik #Justiz #Menschenrechte #Kriegsverbrechen #Problem #Nachrichten #Militär
In #Deutschland nehme sie eine „echte und wiedererstarkte Anerkennung“ für die transatlantische Partnerschaft wahr. Kinder sagten ihren Eltern bereits zum Frühstück, dass sie die #NATO mögen, und deren Großeltern, die noch in den 1980ern gegen die Hochrüstung auf die Straße gingen, demonstrierten jetzt zusammen mit ihren Kindern und Großkindern auf der Straße für die Freiheit der #Ukraine und die #Rüstung.
Quelle
Der Krieg in der Ukraine hat das NATO-Land Türkei strategisch weiter aufgewertet. Im Streit um Ägäis-Inseln tritt Ankara jetzt noch aggressiver gegenüber Griechenland auf – und verbittet sich deutsche Belehrungen.#Türkei #Griechenland #Ukraine #Ägäis #Baerbock #Erdogan #Mitsotakis
Säbelrasseln im Mittelmeer: Der türkisch-griechische Inselstreit | DW | 03.08.2022
- sonst ist es zu spät
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ist zur UNO-Überprüfungs-Konferenz des Atomwaffensperrvertrags nach New York aufgebrochen. Dieser Vertrag fordert insbesondere die 191 Unterzeichnerstaaten auf, atomar abzurüsten. Vor der Bundestagswahl hatte Frau Baerbock sich noch selbst für die Beseitigung alles Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen.
Nun könnte sie Nägel mit Köpfen machen und dem Vorschlag von Oscar Arias und Jonathan Granoff folgen, dass die USA als einseitiges Zeichen alle US-Atomwaffen aus Europa und der Türkei zurückziehen sollten.
Telepolis beschreibt die beiden Initiatoren dieses Abrüstungvorschlags so: Oscar Arias ist Friedensnobelpreisträger und war Präsident von Costa Rica von 1986 bis 1990 und von 2006 bis 2010; Jonathan Granoff ist Präsident des globalen Sicherheitsinstituts.
Bei seinen Präsidentschaften hat Arias Rica selbst erfolgreich Abrüstung durchgesetzt, praktisch das Militär abgeschafft und den Bildungsektor massiv ausgebaut.
In den deutschen Medien und auch aus der Bundesregierung ist über den Vorschlag nichts zu hören. Aus den USA wurden dagegen eher verschärftes Wettrüsten angefacht und aktuell sogar absichtlich diplomatisches Porzellan zerschlagen.
Verschärftes Wettrüsten
Während China über etwa 350 Sprengköpfe für Atombomben verfügt, haben die USA 3800 und noch 1750 zur Verschrottung vorgesehene in Reserve.
Während Chinas Nuklearpolitik auf dem erklärten Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen ("no-first-use") beruht, ziehen die USA den frühzeitigen Einsatz taktischer Atomwaffen zumindest ernsthaft in Erwägung (Joint Publication 3-72).
Das Anstreben einer nuklearen Erstschlagsfähigkeit ist jedoch eine sehr gefährliche Taktik - Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter. Schon unter Obama wurde diese Politik salonfähig, aber insbesondere Trump meinte, einen Atomwaffeneinsatz begrenzen und damit letztlich einen Sieg im Atomkrieg erreichen zu können.
Diplomatisches Porzellan
Warum nach 25 Jahren wieder eine Sprecherin des Repräsentantenhauses nach Taiwan reisen muss, weiß niemand. Es scheint in der Biden Administration einen selbstmörderischen Wunsch zum Überschreiten "Roter Linien" zu geben. Erst wurde im Dezember 2021 der russische Vorschlag zur Entmilitarisierung der Ukraine zurückgewiesen und auch die Warnung vom "Feuer" von Präsident Xi vor wenigen Tagen führte nicht zum Nachdenken in Washington.
Eine solche Politik erhöht die Wahrscheinlichkeit eines katastrophalen Krieges, stellt Norman Solomon auf Telepolis dazu fest.
Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Zieht-die-Atomwaffen-aus-Europa-ab-7195079.html
und https://www.heise.de/tp/features/Nancy-Pelosis-Taiwan-Besuch-koennte-fuer-uns-alle-toedlich-enden-7199245.html
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Tags: #UNO #Abrüstungkonferenz #Atomwaffensperrvertrag #USA #RoteLinien #Baerbock #Pelosi #Taiwan #OscarArias #Friedensnobelpreis #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
siehe: https://www.sueddeutsche.de/meinung/baerbock-atomwaffen-abruestung-1.5487833
Ich habe da einen ganz heißen Tipp: Fangt bei den deutschen Atomwaffen an mit der Abrüstung!
#Militär #Abschreckung #Waffen #Nuklearwaffen #Rüstung #Politik #Frieden #Sicherheit
Annalena Baerbock in der Türkei
Von Tobias Schulze
Außenministerin Baerbock redet Klartext und beeindruckt in Ankara die türkische Opposition. Starke Worte allein werden aber bald nicht ichen.
#taz #tageszeitung #Annalena #Baerbock #Außenpolitik #Rojava #Mevlüt #Çavuşoğlu
