Rund 100 Ostermärsche sind über Ostern angekündigt. Erwartet werden mal Dutzende, mal Tausende. Über die Übriggebliebenen einer Bewegung.#Friedensbewegung #Ostermärsche #Demonstration #Protestmarsch #Antimilitarismus #Abrüstung #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ostermärsche in Deutschland: Waffenstillstand und Verhandlungen
Ohne Vorbedingungen wollen die USA mit Russland und China über einen künftigen Rahmen für die Kontrolle von Atomwaffen sprechen. Moskau hatte den "New Start"-Vertrag im Februar für ausgesetzt erklärt.#USA #Rüstungskontrolle #Atommächte #NewStart #Abrüstung #Atomwaffen
USA bieten Dialog über Rüstungskontrolle an | DW | 02.06.2023
Deutschland hat selbst keine Atomwaffen, ist aber Teil der US-Nuklearstrategie. Lange gelang der Balanceakt. Doch Ukrainekrieg und schwindende Rüstungskontrollen stellen ihn in Frage.#Atomwaffen #Nuklearwaffen #Russland #Ukraine #Ramstein #Atomwaffensperrvertrag #Abrüstung #atomareBedrohung #Atombombe
Atomwaffen: Deutschlands Gratwanderung | DW | 31.03.2023
Das einzige noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland liegt jetzt auf Eis. Kreml-Chef Wladimir Putin fährt schwere verbale Geschütze gegen den Westen auf.#Russland #USA #NewStart #Atomwaffen #Abrüstung #WladimirPutin #JoeBiden
Russland setzt Abrüstungsvertrag "New Start" aus | DW | 21.02.2023
Am 3. Januar 1993 einigten sich Washington und Moskau im START-II-Abkommen auf eine weitreichende nukleare Rüstungskontrolle. Nicht erst der Ukraine-Krieg hat dem jedoch ein radikales Ende gesetzt.#START #Abrüstung #Atomwaffen #Bush #Jelzin #Ukraine-Krieg #Putin #Biden #SIPRI
Atomare Abrüstung von USA und Russland: 30 Jahre Start II | DW | 03.01.2023
Fortschritt sieht anders aus
Der "Congressional Research Service" (CRS) ist in den USA so etwas ähnliches wie bei uns der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Der CRS hat nun unter dem Titel „Instances of Use of United States Armed Forces Abroad, 1798-2022“ ein Dokument vorgelegt, in dem alle militärischen Interventionen der Vereinigten Staaten aufgelistet sind.
Wir finden darin allein in den Jahren zwischen 1991 und 2022 mindestens 251, also mehr als 8 Kriege pro Jahr. Über die ganze Zeit der Existenz der USA seit 1798 sind es 469, also mehr als 2 Kriege pro Jahr. In dieser Aufstellung fehlen allerdings noch die vielen verdeckten CIA-Operationen und Putschversuche, wie in Chile, Nicaragua, ...
Während sich diese Kriege in den ersten 200 Jahren vor allem in Mittel- und Südamerika abspielten, werden die "militärischen Möglichkeiten" der USA inzwischen weltweit eingesetzt (Der Rüstungsetat der USA ist 18-mal höher als der Russlands). Während man die Zeit nach 1991 nach dem Ende des "Kalten Kriegs" gern als als friedlich und Abrüstungsinitiativen aufgeschlossen betrachtete, stieg die Anzahl der militärischen Interventionen durch die USA sogar noch stark an.
Was wird hier alles als Krieg bezeichnet?
Der CRS geht von Interventionen aus, die in der Öffentlichkeit weit über das Maß der verdeckten CIA-Operationen hinausgeht. Allerdings musste der CRS feststellen, dass es mit den "preussischen Tugenden" bei US Militäreinsätzen nicht weit her ist. Nur bei 11 Kriegen hat die US-Regierung formell den Krieg erklärt und eigentlich waren es tatsächlich nur fünf verschiedene Kriege. Alle anderen Interventionen erfolgten ohne entsprechende offizielle Kriegserklärung. Aktuell bezeichnet man solche Interventionen als Angriffskriege - zumndest, wenn sie von Russland ausgehen.
Jetzt haben wir schon zweimal die nicht mitgezählten verdeckten CIA-Operationen erwähnt, doch diese sind durchaus nicht so klein und verdeckt, dass sie "kaum" Opfer gefordert haben. Zu diesen nicht gezählten Operationen/Kriegen gehören, wie die Nachdenkseiten auflisten, z.B.
Ebenfalls unerwähnt bleiben im CRS Bericht alle Einsätze der US-Streitkräfte gegen indigene Völker weltweit aber vor allem auch im eigenen Land. Die Nachdenkseiten nennen hier als Beispiel das Massaker in Wounded Knee am 28. Dezember 1890, bei welchem das 7. US-Kavallerie-Regiment über 300 wehrlose Angehörige verschiedener Dakota-Stämme ermordete. Dazu heißt es im CRS Bericht, dass es den “kontinuierlichen Einsatz von US-Militäreinheiten bei der Erkundung, Besiedlung und Befriedung (sic!) des westlichen Teils der Vereinigten Staaten” ausgelassen hat.
CRS Berichte waren bis vor kurzer Zeit nicht öffentlich - eine Veröffentlichung hätte also für den Whistleblower und die beteiligten Journalisten die gleichen Folgen haben können, wie sie Julian Assange derzeit durchlebt. Erst durch den "Consolidated Appropriations Act" hat die Öffentlichkeit die Möglichkeit auf CRS Berichte zuzugreifen.
Freuen wir uns über diese neue Transparenz und behalten aber im Kopf, dass die Zahlen des CRS Berichts eine "konservative" Auslegung der Geschichte sind. Das renommierte Military Intervention Project (MIP) am Center for Strategic Studies der Tufts University hat ebenfalls zu dem Thema geforscht und berichtet über mehr als 500 Kriege der USA seit 1776. Erschreckend ist auch in dieser Aufstellung der starke Anstieg nach dem 2. Weltkrieg. Sehr sinnvoll ist beim MIP auch die wissenschaftliche Defintion, was als Krieg gewertet werden soll:
"Zusammengefasste Fälle von internationalen Konflikten oder potenziellen Konflikten außerhalb normaler Friedenszeiten, in denen sich die absichtliche Androhung, Zurschaustellung oder Anwendung militärischer Gewalt durch die offizielle US-Regierung gegen die Regierung, offizielle Vertreter, Streitkräfte, Eigentum oder das Hoheitsgebiet eines anderen staatlichen Akteurs richtet."
Für die Forschung ergibt sich die Aufgabe die Opferzahlen dieser Kriege zu recherchieren und einen Abgleich zwischen Absicht und (Miss-) "Erfolg" dieser Kriege heraus zu arbeiten und zu dokumentieren. Dann kann im nächsten Schritt über die Verfolgung dieser Kriegsverbrechen nachgedacht werden.
Mehr dazu bei https://www.nachdenkseiten.de/?p=89145
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3qE
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8201-20221105-steigerung-von-2-auf-8-kriege-pro-jahr.htm
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Einen Monat lang wurde intensiv verhandelt. Doch es nützte nichts: Moskau trug das Ergebnis am Ende nicht mit. Streitpunkt waren wohl Formulierungen zum Ukraine-Krieg.#Atomwaffensperrvertrag #UN #Konferenz #VereinteNationen #Nuklearwaffen #Abrüstung #Rüstungskontrolle #NewYork
Keine Einigung bei UN-Atomwaffen-Konferenz | DW | 27.08.2022
Das New-START-Abkommen sieht gegenseitige Atomwaffenarsenal-Kontrollen zwischen den USA und Russland vor. Mit seiner Aussetzung steht der einzig verbliebene nukleare Abrüstungsvertrag auf dem Spiel.#USA #Russland #Abrüstung #NewSTART #Atomwaffen
Atomwaffen: Russland stoppt Kontrollen der USA | DW | 10.08.2022
Das New-START-Abkommen sieht gegenseitige Atomwaffenarsenal-Kontrollen zwischen den USA und Russland vor. Mit der Aussetzung steht der einzig verbliebene nukleare Abrüstungsvertrag zwischen den Atommächten auf dem Spiel.#USA #Russland #Abrüstung #NewSTART #Atomwaffen
Atomwaffen: Russland stoppt vorerst US-Kontrollen | DW | 10.08.2022
siehe: https://www.sueddeutsche.de/meinung/baerbock-atomwaffen-abruestung-1.5487833
Ich habe da einen ganz heißen Tipp: Fangt bei den deutschen Atomwaffen an mit der Abrüstung!
#Militär #Abschreckung #Waffen #Nuklearwaffen #Rüstung #Politik #Frieden #Sicherheit
Abrüstung? Das war einmal! SIPRI befürchtet ein atomares Wettrüsten, weltweit. Besonders China will mehr nukleare Waffen. Um die Aktivisten der Anti-Atom-Bewegung wird es einsam.#Atomwaffen #Atombomben #Interkontinentalrakete #B61 #F-35 #Büchel #Friedensaktivist #Abrüstung #Aufrüstung #Atomwaffensperrvertrag #Rüstungskontrolle
Atomwaffen: Lernt die Welt, die Bombe zu lieben? | DW | 12.06.2022
Mehrere Tausend Menschen sind über die Osterfeiertage für Frieden und Abrüstung auf die Straße gegangen. Die Organisatoren sind zufrieden mit den diesjährigen Ostermärschen.#Ostermarsch #Ostermärsche #Ukraine #Friedensbewegung #Abrüstung #Kritik
Ostermärsche für Frieden in der Ukraine | DW | 18.04.2022
Was ist aus der guten, alten #Friedensbewegung passiert ? Alle wollen direkt und sofort mit #Waffen hantieren? Will keiner mehr einfach #Frieden und #Abrüstung ????
#Nato in Osteuropa: Eine Osterweiterung des Denkens
#Brandt statt #Reagan , #Abrüstung statt Aufrüstung: So wuchs unser Autor auf. Auf seinen Reisen durch #Osteuropa lernte er einen Perspektivwechsel
#taz #rada #russland #putin #ukraine
https://taz.de/Nato-in-Osteuropa/!5839905
Diese „Nachbarschaft“ machte mehr als 150 Millionen Menschen zu so etwas wie Spielmaterial einer russlandfreundlichen deutschen Außenpolitik, die sich auf die Ostpolitik Willy Brandts berief und auf russische „Sicherheitsinteressen“, hinter denen sich Putins Hegemonialstreben verbarg.
Bernd Riexinger:
Zum #Mieterschutz, #Bürgerversicherung #Abrüstung, #HartzIV und verbindlichen #Kohleausstieg bis 2030 gibt es nichts. Stattdessen #Aktienrente und Aufweichung der Arbeitszeit pro Tag? #SPD und #Grüne werfen ihr Programm schon 3 Wochen nach Wahl über den Haufen. #Ampelkoalition
Quelle: https://twitter.com/b_riexinger/status/1449007975054647301
Öffentlich statt Privat !
Aktion Freiheit statt Angst e.V. ruft zusammen mit vielen andern Organisationen dazu auf heute in Berlin
Gemeinsam auf die Straße
zu gehen. Seid dabei, heute 18.09.21 ab 14h am Berliner Hauptbahnhof, Washingtonplatz
Dazu haben wir uns auf einen gemeinsamen Aufruf geeinigt:
Die neoliberale Politik des Einsparens und Privatisierens lebensnotwendiger Bereiche ist gescheitert! Die dramatischen Folgen sind offensichtlich:
Seit Jahren engagieren sich Aktivist*Innen, für eine Rekommunalisierung von Betrieben zur Sicherung der Daseinsvorsorge, für den Erhalt einer S-Bahn für Alle in öffentlicher Hand, gegen eine schleichende Privatisierung der Schulgebäude und für eine Gesundheitsversorgung, die sich nicht an einer Profitmaximierung orientiert. Privatisierungen müssen gestoppt und wesentliche Bereiche zurück in die öffentliche Hand überführt werden. Der dringend benötigte Ausbau des ÖPNV erfordert einen in öffentlicher Hand organisierten Nahverkehr – eine Privatisierung der S-Bahn muss verhindert werden. Renditeorientierung verhindert Zukunftsinvestitionen und einen billigen Nahverkehr.
Private Rechtsformen haben in den letzten Jahren verstärkt in öffentlichem Eigentum Einzug gehalten und hebeln Mitbestimmung aus. Selbst öffentliche Unternehmen drücken Löhne und orientieren nur auf Gewinnausschüttungen an den Landeshaushalt. Das muss beendet und demokratische Entscheidung in öffentlichen Betrieben deutlich ausgebaut werden. Die öffentliche Hand muss sich am Gemeinwohl aller orientieren.
Die Mietenbewegung machte deutlich, dass die Menschen bezahlbaren Wohnraum brauchen und er in öffentliche Hand gehört. Mehr als 340 000 Unterschriften für „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ zeigen, wie viel Rückhalt das in der Bevölkerung hat. Gegen ihren Volksentscheid wird es eine massive Gegenkampagne geben, die wir kontern müssen.
Die Pandemie verschärfte die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern und anderen Einrichtungen der Gesundheitsversorgung, wie Pflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten. Zu Recht wehrt sich das Personal gegen die schlechten Arbeitsbedingungen und die skandalöse Lohnpolitik, in der trotz gleicher Arbeit unterschiedliche Tarifverträge selbst unter dem Dach von kommunalen Betrieben in einem Rot-Rot-Grün geführten Bundesland zur Praxis gehören. Sie brauchen Unterstützung im Kampf für mehr Personal und den TVÖD für alle.
Lehrer*innen haben den Kampf für tarifliche Personalbemessung der Berliner Krankenhausbewegung als Vorbild genommen und wollen für mehr Personal und kleinere Klassen kämpfen. Darüber hinaus setzen sich bei Schule in Not Eltern, alle an Schule Beschäftigten und Schüler*innen für die Verbesserung der Lern- und Arbeitsbedingungen an den Schulen ein.
Wir brauchen Milliardeninvestitionen in Gesundheit, Bildung, Infrastruktur und Soziales. Das kann finanziert werden, wenn der massive Reichtum von Unternehmen und Vermögenden höher besteuert wird, Steuerschlupflöcher unterbunden werden und die Schuldenbremse fällt. Das Geld muss da geholt werden, wo hohe Profite gemacht wurden und deren Reichtum auf Armut und Mittellosigkeit von Vielen basiert: Bei Milliardären und Multimillionären.
Für einen erfolgreichen gemeinsamen Kampf ist eine Verbindung von sozialen Bewegungen und gewerkschaftlichen Kräften unverzichtbar.
Nach dem 26. September drohen Sparpakete, die bereits vereinzelt angekündigt werden. Dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren! Der Kampf für unsere Ziele wird also auch nach den Wahlen weitergehen müssen.
Ob Initiativen gegen Privatisierung oder für bessere Bildung, Pflegekräfte, Mietaktivist*innen oder Gewerkschafter*innen, wir müssen zusammenhalten und gemeinsam kämpfen. Deshalb gehen wir am 18. September gemeinsam auf die Straße.
Wir wollen viele sein - seid dabei!
Mehr dazu bei https://gemeinsamaufdiestrasse.de
und der Aufruf in türkischer Sprache https://gemeinsamaufdiestrasse.de/cagri-haydi-birlikte-sokaga
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7772-20210918-gemeinsam-auf-die-strasse.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7772-20210918-gemeinsam-auf-die-strasse.htm
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#BTW2021: #Atomwaffen abwählen!
Schreibt euren Kandidierenden zur #Bundestagswahl.
https://www.atomwaffen-abwaehlen.de/
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Siehe: https://taz.de/Aktivist-ueber-Boell-Stiftung-und-Atomwaffen/!5745913/
Damit hat sie nicht verstanden wofür der Name ihrer Stiftung steht und das disqualifiziert sie für ihren Job!
Aus dem Lebenslauf von Heinrich Böll:
Böll unterstützte die gegen die #NATO -Nachrüstung gerichtete #Friedensbewegung und nahm 1983 an einer Sitzblockade des Raketenstützpunktes auf der Mutlanger Heide teil. Gemeinsam mit anderen Prominenten wie Petra Kelly, Oskar Lafontaine, Erhard Eppler, Dietmar Schönherr und mit Tausenden von Demonstranten blockierte er vom 1. bis 3. September 1983 die Zufahrtswege zur Raketenstellung.
Zu schade, dass den Grünen inzwischen völlig egal ist, dass sie auch aus der Friedensbewegung hervorgegangen sind!
#Politik #Atomwaffen #Deutschland #Abrüstung #Militär #Bundeswehr #Frechheit #Frieden
Vor 76 Jahren verglühten weite Teile Nagasakis im Blitz einer US-Atombombe. Anlass für die japanische Stadt, an diesem Montag erneut der Opfer zu gedenken und eine verstärkte nukleare Abrüstung anzumahnen.#Japan #Nagasaki #Atombombe #Abrüstung
Gedenken in Nagasaki an Opfer des Atombombenabwurfs | DW | 09.08.2021
