Wahlen in Ostdeutschland
Von Lea Streisand
Für die alte Bundesrepublik hat sich 1989 wenig geändert. Nur eins: Rechtsextremismus und Demokratiemüdigkeit sind nicht mehr ihr Problem.
Schwerpunkt: Landtagswahlen
Schwerpunkt: Ostdeutschland
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Schwerpunkt: Landtagswahl Brandenburg 2024
letzte nacht bin ich auf dem heimweg durch den park gefahren, den tiergarten. ab einem bestimmten teilstück wird es da dunkel, keine lampen. nur der angeknabberte mond hing am himmel, keine sterne zu sehen. rechts des weges blitzte ein paar mal eine mondlichtreflektion auf der oberfläche des tümpels auf. ich fuhr sehr vorsichtig, weil ich doch etwas angst vor den hundemenschen habe. diese leute führen nachts im dunklen ihre dunklen hunde durch den park, auf den dunklen wegen und lassen sie quer über diese wege an der leine laufen. es kann sehr unschön werden, wenn man denen mit dem fahrrad begegnet. ich hatte aber glück. niemand war unterwegs.
kurz nach dem abbiegen auf die unbeleuchteten wege bin ich dann durch eine heftige wolke an parfüm gefahren, etwa auf der höhe des rosengartens. und ein paar hundert meter danach (ich glaube kurz vor der luisen-insel) gab es noch einmal solch eine olfaktorische dusche; diesmal aber eine parfümwolke mit einem hauch rasierwasser darin, denke ich. beinahe hätte ich angehalten um zu schauen, woher das parfüm kam, aber mir fiel noch rechtzeitig ein, dass man besser niemanden stören sollte. zu hören war zumindest nichts. vielleicht waren die geruchsquellen ja schon weitergewandert und hatten nur die wolken hinterlassen.
Für die alte Bundesrepublik hat sich 1989 wenig geändert. Nur eins: Rechtsextremismus und Demokratiemüdigkeit sind nicht mehr ihr Problem.#Westdeutschland #Berlin #Landtagswahlen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Wahlen in Ostdeutschland: Im Westen nichts Neues
Die interdisziplinäre Künstlerin Mizi Lee macht Musik mit ihrer Punk-Band Horizontaler Gentransfer. Und sie stellt im Kunstraum Bethanien aus.#K-Pop #Rauminstallation #Punkband #Südkorea #Popkultur #Berlin
Künstlerischer Gentransfer: Zwischen K-Pop und Punk
hurrah, bald können die autos wieder ohne stau durch die karl-marx-straße in neukölln fahren. sie können auf ganzer länger problemlos dann die zusätzliche parkspur nutzen, die ihnen vom bezirk zur verfügung gestellt wird. denn, kontrollieren wird das parkverbot auf den radwegen niemand. das könnte ja zu zu vielen einnahmen führen.
Die Karl-Marx-Straße in Neukölln wird seit über einem Jahrzehnt in Etappen saniert. Das Bauende ist so langsam in Sicht. Allerdings gibt es noch eine Zugabe - am Karl-Marx-Platz im Süden der Straße.
Wie lange bauen die hier eigentlich noch?
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In ganz Deutschland protestierten am Freitag tausende Menschen für Klimaschutz. Sie forderten ein früheres Kohleende und den Stopp fossiler Investitionen.#LetzteGeneration #Berlin #FridaysForFuture #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Klimastreik von Fridays for Future: Schnellerer Ausstieg gefordert
es ist irgendwie witzuig, wie sehr die dritte wahl und fr. prof dr das schleifen lassen ...
Da in Berlin die Zuständigkeit der Ordnungsbehörden für Ordnungswidrigkeiten seit der Cannabis-Legalisierung im Frühjahr noch nicht festgelegt seien, ist die Polizei zwar zwischenzeitig zuständig. Sie müsse die Verfahren aber ruhen lassen, teilte die Berhörde mit. Weder seien Arbeitsabläufe noch ein Bußgeldkatalog festgelegt. Deshalb könne etwa bei Verstößen gegen die Konsumverbote, die den Jugend- und Gesundheitsschutz betreffen, nicht weiter vorgegangen werden.
denn eigentlich sind ja traditionell die ganzen kiffer die lieblingshassobjekte der konservativen mischpoke. dass die dritte wahl behörden und polizei noch nicht mal so weit ertüchtigen, schwammige gesetz härtestmöglich durchzusetzen, ist ein ziemliche armutserklärung.
#berlin #cannabis #polizei #Die DritteWahl #behördenversagen
Teilweise Legalisierung von Cannabis: Berliner Polizei stattet Außendienst mit 800 Waagen für Cannabis-Kontrollen aus
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Berliner Polizei stattet Außendienst mit 800 Waagen für Cannabis-Kontrollen aus
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Nach dem Brand in Eberswalde ermittelt die Staatsanwaltschaft jetzt wegen Brandstiftung mit Todesfolge gegen Unbekannt. Stadtverein ruft zu Mahnwache auf.#Brandenburg #Brand #LandtagswahlBrandenburg2024 #Berlin #Schwerpunkt
Brand in Eberswalde: Stilles Gedenken für die Brandopfer
Die grüne Bürgermeisterin von Berlin-Mitte will eine Friedensstatue durch „neutrales“ Denkmal ersetzen. Japan fordert seit Jahren den Abbau der Statue.#Japan #Korea #KaiWegner #Berlin
Japan-Diplomatie in Berlin-Moabit: Konkurrenz für die Friedensstatue
Nach der Schockstarre: Etwa 1.000 Menschen demonstrieren am Dienstag vor der SPD-Zentrale in Berlin gegen Abschiebungen, Grenzkontrollen und Überwachung.#Asylrecht #Migration #Seebrücke #Flüchtlinge #Bewegung #Ampel-Koalition #Asyl #Grenzkontrollen #Berlin
Protest gegen Ampel-Pläne: Gegen das „Unsicherheitspaket“
@SheDrivesMobility@norden.social
Nein, das ist kein Aprilscherz: Die Berliner Verwaltung will tatsächlich Tempo 30 vor Schulen, Krankenhäusern, Altenheimen und ähnlichen Orten abschaffen und Tempo 50 erlauben:
Für „Kitas und Kinderläden mit dem Hauptzugang direkt an der Straße“ hält die Verwaltung das Limit ebenfalls nur noch dann für nötig, „wenn keine ausreichenden verkehrssichernden Maßnahmen bereits vor Ort vorhanden sind“. Bei Tagespflegestellen für kleine Kinder müsse für Tempo 30 eine „qualifizierte Gefahrenlage“ nachgewiesen werden – also ein Risiko, das weit über die allgemeine Gefahr des Straßenverkehrs hinausgeht.
[...]
Vor Krankenhäusern sowie vor Tageseinrichtungen für Senioren und vor Altenheimen soll Tempo 30 ebenfalls nur noch dann gelten, wenn es weder Zebrastreifen noch Fußgängerampel oder Mittelinsel gibt und „ein unmittelbarer Querungsbedarf vor dieser Einrichtung besteht“. Alternativ sollen Schutzgitter die Senioren am „unmittelbaren Betreten der Fahrbahn“ hindern
Hier der Artikel, entpaywalled: https://archive.ph/4wE5Z
Ich muss sagen, das verschlägt mir die Sprache. Das ist soweit jeglicher Logik/Vernunft, dass man dazu nichts mehr sagen kann.
#Berlin
wer in berlin wohnt und das tempelhofer feld kennt und schätzt, der sollte hier unterzeichnen ...
#berlin #TempelhoferFeld #FlughafenTempelhof #petition
Leute, macht hier doch mal die 50k voll, das sieht doch sonst schlimm aus!
https://weact.campact.de/petitions/tempelhofer-feld-als-weltkulturerbe-eintragen
Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) über enttäuschte Menschen im Osten und welche Rolle der Ukraine-Krieg im Wahlkampf spielt.#Brandenburg #MatthiasPlatzeck #SPD #WladimirPutin #LandtagswahlBrandenburg2024 #Berlin #Schwerpunkt
Platzeck zur Wahl in Brandenburg: „Diplomatie ist eine heilige Pflicht“
In Brandenburg stehen die Landtagswahlen an, im about blank wird auf dem Festival von Antifa.Weiter.Machen diskutiert und gefeiert.#Wochenvorschau #Anti-AfD-Proteste #Landtagswahlen #Berlin #Schwerpunkt
Die Wochenvorschau für Berlin: Kalter Wind und Landtagswahlen
also ich hab ganz sicher keine #angst vorm #hermannplatz, aber so langsam macht sich doch ein gewisses #ekel -gefühl breit, #homezone des (nicht wirklich so neuen) #antisemitismus in #berlin im namen der #palästina - #solidarität
super idee! damit züge nicht sooft unplanmäßig ausfallen, lässt man jetzt per fahrplan züge ausfallen. ob das mal gutgeht? das passt gut zur dritten wahl!
ich bin recht froh, dass ich mich als radfahrer nicht damit herumschlagen muss ...
#berlin #verkehr #öpnv #u-bahn #bvg
Schon seit Monaten fallen in Berlin immer wieder U-Bahnen aus. Um das zu verhindern, fahren die Züge auf einigen Linien jetzt seltener. Reicht das aus, um das Problem in den Griff zu kriegen? Von Klaas-Wilhelm Brandenburg
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Die Kommunistische Partei Österreichs gilt als spannendste Linkspartei Europas. Georg Kurz will seine Erfahrungen nun in Die Linke einbringen.#KPÖ #DieLinkeLinkspartei #LinkeSzene #Kommunismus #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt
Erfolgsrezept für linke Parteien: „Teil der Gesellschaft sein“
Kampagne Keine Gesichtserkennung
13 Bürgerrechtsorganisationen wollen mit ihrer Kampagne die Ampelregierung an die Forderungen ihres eigenen Koalitionsvertrags erinnern. Dazu gehören Amnesty International und Chaos Computer Club, .Digitale Freiheit, EDRi (European Digital Rights), Wikimedia Deutschland, D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt, AlgorithmWatch u.a.
So stellt Matthias Marx, Sprecher des Chaos Computer Club (CCC). auf Heise.de zu den Ideen von Innenministerin Faeser unser aller Gesichter im Internet biometrisch zu überwachen fest: "Die Bundesregierung lässt sich von den Faschisten treiben und schwenkt in Rekordzeit von 'Anonymität wahren' zu 'alle biometrisch überwachen'. Es gibt aber keine technischen Lösungen für soziale Probleme."
Abgesehen von der Unmöglichkeit durch das Überwachen Aller die Tat von Einzeltätern vorauszusehen, werden wieder viele False Positives, also fälschlicherweise Identifizierte verdächtigt.. Diese müssen dann ihre "Unschuld" beweisen.
Außerdem führen automatische Erkennungsmethoden wieder zu Racial Profiling. Nicht "deutsch" aussehende Menschen werden zu allererst verdächtigt.
Christian Mihr, stellvertretender Generalsekretär Amnesty Internationals in Deutschland weist auf den Schlag gegen eine demokratische Zivilgesellschaft hin: "All unsere Fotos oder Tonaufnahmen im Netz soll der Staat künftig mit Technologie für Stimm- und Gesichtserkennung durchsuchen dürfen, ob es nun Fotos vom Kindergeburtstag sind, unsere Urlaubs-Schnappschüsse oder ein selbst aufgenommenes Lied. Das verletzt die Privatsphäre der gesamten Bevölkerung. Auch das Recht auf Protest ist bedroht, wenn Menschen sich künftig fragen, ob Fotos von Demonstrationen mit Gesichtserkennung ausgewertet werden. Wir brauchen gerade jetzt eine aktive Zivilgesellschaft, die sich im wahrsten Sinne des Wortes traut, Gesicht zu zeigen – keine eingeschüchterte."
Dem ist nichts hinzuzufügen ...
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/CCC-denkt-Anleitung-zu-Sabotage-von-Ueberwachung-an-9865448.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3CL
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8903-20240914-zivilgesellschaft-verteidigen.html
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Tags: #Kampagne #Überwachungsexzess #Faeser #CCC #Gesichtserkennung #Lauschangriff #KI-Act #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Staatsanwaltschaft #Berlin #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Anonymisierung #anlasslos #Hass #Hetze #AfD
#Obdachlosigkeit und Aufbruch
Unser Autor ist auf der Straße groß geworden, der Berliner #Hermannplatz war sein Wohnzimmer. Eine Geschichte von #Gewalt, #Drogen und #Zusammenhalt. Nominiert für den #Theodor-Wolff-Preis #2024
Der beste Text den ich diese Woche gelesen habe.
