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Corona: Schaden in Milliardenhöhe dank Spahns Maskendeals?

Corona - Spahns Maskendeal und die Milliardenlast

Der Bund muss möglicherweise 2,3 Milliarden Euro für unbezahlte Corona-Masken nachzahlen. SPD, Grüne und FDP fordern Aufklärung von Jens Spahn.#Corona #JensSpahn #Maskenpflicht #Maskendeal #CDU #Pendemie #Transparenz #Beschaffung
Corona: Schaden in Milliardenhöhe dank Spahns Maskendeals?

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Fakten statt Populismen!

Zum Weltflüchtlingstag zurück zu den Tatsachen

Der Flüchtlingsrat Berlin hat zum heutigen Weltflüchtlingstag eine Pressemitteilung veröffentlicht, der wir uns hiermit gern anschließen wollen. Angesichts des täglichen Bombardements mit Populismen nicht nur durch rechtsaußen Politiker von AfD und CDU/CSU, sondern auch den Medien ist es dringend notwendig die Themen Flucht und Migration auf eine sachliche Ebene zurückzuholen.

Pressemitteilung des Flüchtlingsrats vom 20.06.2024: Mehr Fakten und weniger Populismus!

Anlässlich des internationalen Weltflüchtlingstags am 20.06.2024 ruft der Berliner Flüchtlingsrat dazu auf, wieder geflüchtete Menschen und ihre Schicksale in den Fokus zu nehmen anstatt populistische Debatten zu führen. Weltweit sind ca. 120 Millionen Menschen auf der Flucht.

Sie fliehen u.a. vor Krieg, Gewalt, Folter, Naturkatastrophen und diktatorischen Regimen. Niemand verlässt seine Heimat und Familie grundlos. Die meisten Geflüchteten sind Binnenvertriebene oder halten sich in Nachbarstaaten auf.1 Deutschland gehört weltweit zu den wohlhabendsten und wirtschaftlich stärksten Staaten. Geflüchtete machen mit 2,6 Mio. weniger als 3% der Gesamtbevölkerung aus.

"Es ist doch ein Armutszeugnis, dass Deutschland sich damit überfordert zeigt, diese verhältnismäßig geringe Zahl adäquat aufzunehmen und zu versorgen," meint Sina Stach vom Berliner Flüchtlingsrat. "Die aktuelle Debatte rund um Fluchtmigration ist durchtränkt von rechten Ressentiments. Sie schürt in erster Linie Angst vor Menschen, die eigentlich Schutz brauchen. Für uns ist es vollkommen unverständlich, warum Politikerinnen rechtspopulistischen Parteien nach dem Munde reden anstatt zu erklären, warum gerade Deutschland in der Verantwortung steht, schutzsuchende Menschen zu unterstützen", so Stach weiter.

Die öffentliche Debatte fokussiert sich immer wieder auf Abschreckungsinstrumente wie die Einführung der Bezahlkarte, EU-Binnengrenzkontrollen, der Auslagerung von Asylverfahren, u.v.m. Diese Maßnahmen sind nicht nur wirkungslos, da Menschen in Not sich nicht abschrecken lassen. Sie kosten auch sehr viel Geld, das besser in Integrations- und Unterstützungsmaßnahmen gesteckt werden sollte.

Trotz enormer bürokratischer Hürden und Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt ist die Erwerbstätigenquote geflüchteter Männer acht Jahre nach ihrer Ankunft jetzt schon höher als unter deutschen Männern.2 Es wird immer wieder vom Arbeitskräftemangel gesprochen und dieses Potenzial zugleich ignoriert. Anstatt das Schicksal geflüchteter Menschen und die Chancen, die ihr Dasein der deutschen Gesellschaft bietet, in den Vordergrund zu stellen, werden immer neue "Abschiebeoffensiven" geplant, repressive Gesetze verabschiedet und schmutzige Deals mit Diktatoren geschmiedet. Auch werden Staaten als ausreichend sicher für Rückführungen deklariert, obwohl dort Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung stehen.

"Es ist absolut nicht hinnehmbar, dass führende Politikerinnen, wie etwa Berlins Innensenatorin Spranger, darüber sinnieren, Menschen wieder in die Folterstaaten Syrien und Afghanistan abzuschieben. Das lehnen wir ganz klar als menschenrechtswidrig ab," erklärt Mariella Lampe vom Berliner Flüchtlingsrat. Angesicht weltweiter Kriege und Krisen und 120 Millionen Menschen auf der Flucht sollten Staaten wie Deutschland ihrer Verantwortung gerecht werden und sich auf die Unterstützung anstatt auf die Abwehr, Abschreckung und Abschiebung geflüchteter Menschen zu konzentrieren.

1 : 69% aller Geflüchteten, die es außer Landes schaffen, halten sich in den Nachbarländern auf (vgl. UNO-Flüchtlingshilfe)
2 : Nach acht und mehr Jahren Aufenthalt haben 86% der geflüchteten Männer eine Arbeit im Vergleich zu 81% unter der männlichen Bevölkerung in Deutschland (vgl.: Bericht https://doku.iab.de/kurzber/2024/kb2024-10.pdf des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) von 2024)

Flüchtlingsrat Berlin e.V.
Greifswalder Str. 4 10405 Berlin

Mehr dazu bei http://www.fluechtlingsrat-berlin.de
und zur Veranschaulichung des Gleichklangs zwischen AfD und CDU/CSU https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-11-juni-2024-100.html
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Tags: #Weltflüchtlingstag #Populismus #AfD #CDU #CSU #Medien #Fakten #Bezahlkarte #Binnengrenzkontrollen #Drittstaaten #Diskriminierung #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung

birne@diaspora.psyco.fr

https://guterrat.info/die-ergebnisse/

Ich nehme an, #FDP und #CDU werden dagegen vorgehen. Denn es geht doch gar nicht, dass da irgendwelche dahergelaufenen Gutmenschen Geld bekommen und sie nicht. Sie werden ein Gesetz durchboxen, das vorschreibt, dass im Falle solchen erwiesenen Irrsinns den im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien automatisch ein Anteil im Verhältnis ihrer Wahlergebnisse zusteht. Alles andere würde die extreme Linke stärken und wäre undemokratisch. Die #SPD wird zuerst ihre #Esken vorschicken, damit die irgendwas Soziales dazu sagt, dann wird sie in den Chor einstimmen. Die #Grüne­n werden den Mund halten, außer #Habeck vielleicht, damit man weiter an ihn glaubt. Die Linke wird ein halbes Jahr später darüber nachdenken, in ihrem Grundsatzprogramm Stellung zu der Frage zu beziehen. Das BSW gibt der NATO die Schuld, die Nazis werden klagen.

#Engelhorn #Erben

elijahu@pod.geraspora.de

Es ist mal wieder so weit. Ich bringe hier einen kleinen Text aus meinem Rotzeblögchen, ohne die Sprache zu entrotzen und erst recht, ohne die dort als Kunstform gepflegte ungute Rechtschreibung – von mir regelmäßig als »Rechte Gutschreibung« verklärt – an den Dudenstandard anzupassen. Wer allergisch auf kreative Schrei(b)weisen und teilweise derben, an die Umgangssprache angelehnten Sprachgebrauch reagiert, sollte besser genau jetzt mit dem Weiterlesen aufhören.

Die jubelfeier zum grunzgeschwätz für die BRD ist gerade erst vorbei…

…und schon mag man in der CDU diese grundgesetzlich garatierte kunstfreiheit nicht mehr, wenn es mal eine etwas verstörende kunstausstellung in osnabrück gibt (archivversjon):

Die CDU forderte die Verantwortlichen der Kunsthalle auf, die Ausstellung umgehend zu schließen. »Es ist unverständlich, wie eine solche Ausstellung überhaupt genehmigt werden konnte«, teilte die CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Verena Kämmerling mit. »Kunst darf provozieren, aber sie muss auch Verantwortung übernehmen. Hier wurde eine klare Grenze überschritten.«

Ich erkläre das sommerloch hiermit für eröffnet.

Siehste, scheiß-CDU, so ähnlich geht es mir immer, wenn ich irgendwo unfreiwillig deutschen schlager hören muss, der sich über lokale luftdruckschwankungen im öffentlichen hörraum ausweitet. Und das wird mir einfach so aufgebürdet. Das ist ja keine kunstausstellung, wo ich nicht einfach so reingehe, sondern mir vorher mal anschaue, was mich dort erwarten könnte. Nein, stattdessen plärrt es mich überall voll. Gegen meinen willen, versteht sich. Mit Katja, wodka im blut und augen voll glut atemlos durch die nacht, ja, lieb mich ein letztes mal, denn es war ja sommer, hossa, hossa, caramba, caracho ein whisky zigeunerjunge prost¹! Ja, musik darf zum saufen, saufen und saufen und natürlich zum verantwortungslosen, gern auch mal nicht so ganz freiwilligen geschlechtsverkehr unter völlig besoffenen auffordern, aber sie muss auch mal ein bisschen verantwortung übernehmen, und mit der allgegenwart des deutschen scheißschlagers wird eine klare grenze überschritten. Interdictum subito nessesare est!

Seht ihr, bei der scheiß-CDU, wie sich so ein bullschitt-nichtargument mit seinen appellen an den stammtisch und die redakzjonssitzung der bildzeitung beliebig ausweiten lässt? Das ist ein toller stil, den ihr so habt. Und den habt ihr nicht erst seit heute, sondern so lange ich in meinem scheißleben denken kann. Den musste sich diese AfD einfach nur von euch abschauen.

Nein, ich mag keinen deutschen schlager, und das aus ganz vielen gründen. Aber deshalb würde ich noch lange nicht für verbote plädieren. Obwohl ich nix vermisste, wenn mir diese intelligenzverachtende erfahrung nicht mehr widerführe. Aber kunst — auch solche trivial- und gebrauchskunst, die nun einmal ihren sitz im leben vieler menschen hat — zu verbieten, käme mir gar nicht in den sinn. Ganz im gegenteil, ich freue mich drüber, dass menschen von ihrer scheißmusik leben können. Und ich bin aus eurer beschissenen scheißsicht nicht einmal so ein demokrat, sondern ganz im gegenteil ein offener p’litischer extremist, einer von denen, denen ihr vom scheiß-CDU-scheißpack immer in euren rotzpolemiken nachsagt, dass sie alles verbieten und die verbote mit gewalt durchsetzen würden. Anders als ihr von der freiheitspartei voller kwalitätsdemokraten, die ihr mit birne, koffer und raute für eine sichere, soziale und freie welt steht. Wieso singe ich eigentlich gerade „schwarzbraun ist die taube nuss“ vor mir her? 😁️

Mir ist neulich, als ich ein paar tage ohne internetz war, einmal aufgefallen, dass ich fast den kompletten text von „atemlos durch die nacht“ kannte, ohne dieses deutsche industrielied voller apelle an die lebensfreude eines mittelschweren neurotikers mit lebenspraktisch fast nutzloser erekzjon ein einziges verdammtes scheißmal bewusst und absichtlich gehört zu haben. „Ich schließe meine augen, lösche jedes tabu, küsse auf der haut, wie ein liebestättuh“… alter, mit wie viel erbärmlichen scheißmüll mein gehirn vollgemüllt ist wegen des scheiß deutschen schlagers! „Bist du richtig süchtig, haut an haut, ganz berauscht, fall in meine arme und die möse… ähm… der fallschirm geht auf“. Weia! So ein an eh schon recht gebieterische biologische instinkte von alloholisierten menschen offen appellierender rotz überfällt mich jeden tag irgendwo in meinem leben, ohne dass ich in schlagerwürdigungshaltung wäre und meinen abscheu gegen C-dur, a-moll, F-dur und G-dur mal kurz beistellen könnte, um das werk in seiner ganzen seichtheit und metafernlebensfreude angemessen würdigen zu können. Das ist also VIIIIEL SCHLIMMER!!1! Wenn Goethe und Schiller nur geahnt hätten, was sich aus ihren ambizjonen einmal entwickeln würde, dann hätten sie sicher viel lieber auf französisch geschrieben. Selbst schon, als der eine den jungen Werther gelitten und der andere sich in seinem räuberteater über seinen ekel vor diesem tintenklexenden kastratensäkulum ausgelassen hat.

Das gleiche könnte ich über andere foltermusik auch schreiben. Aber bei kunstausstellungen weiß ich vorher, worauf ich mich einlasse. Weil mir die nicht mitten in meinem leben ohne ausweichmöglichkeit übern weg laufen, sondern bewusst von mir aufgesucht werden. Fast immer gut vorbereitet. Oder eben nicht…

¹Ich habe vor vierzig jahren noch mehr von dieser scheiße mitgekriegt als heute, und deshalb sind mir beim schreiben vor allem ältere titel eingefallen.

#BRD #Kunst #Verbot #CDU #Niedersachsen #Osnabrück #Rant