Wie immer wollten die Deutschen alles besser machen und eine Corona-Impfpflicht einführen, die es woanders kaum gibt. Das Scheitern untergräbt jetzt das Vertrauen in die Pandemie-Politik, meint Jens Thurau.#OlafScholz #Bundesregierung #Corona #Pandemie #Bundestag #Impfpflicht #Infektionen
Meinung: Impfpflicht-Desaster mit Ansage | DW | 08.04.2022
Protest vor dem Bundestag - Diskussion drinnen
Endlich mal wieder eine Debatte und Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang - hätte es werden können. Doch die CDU/CSU hat ihre Abgeordneten kurz vor dem Termin gestern doch wieder in die "Fraktionsdisziplin" zurückbeordert. Eigentlich sollte doch jede/r Abgeordnete nur seinem Gewissen verantwortlich sein ...
Erschwerend kam für die CDU/CSU Abgeordneten hinzu, dass der von ihrer Fraktion vorgelegte Antrag überhaupt nichts mit ihrer bis dahin vertretenen Position zu tun hatte, nur um eine eventuelle Mehrheit eines Regierungsantrags zu verhindern.
Auf jeden Fall waren die Diskussionen zum Thema endlich mal einigermaßen ehrlich und man konnte unabhängige Ansichten hören, die - mit Ausnahme bei CDU/CSU - nicht von den Parteien vorgegeben waren.
Sternstunde ohne Ergebnis
Sollte man von einer "Sternstunde der politischen Diskussionkultur" nicht auch ein Ergebnis erwarten?
Es gibt ein Ergebnis: Für einen Eingriff in die Selbstbestimmung über die körperliche Unversehrtheit jedes Einzelnen gibt es keine Mehrheit.
Auch wenn keiner der 4 Vorlagen eine Mehrheit erreichte, so wurde die öffentliche Meinung wiedergegeben, wie sie vor wenigen Tagen in einer Umfrage deutlich wurde:
Diese Ansichten spiegeln sich auch im Impfverhalten wider: So sind mindestens 63,2 Millionen Menschen oder 76 Prozent aller Einwohner zweimal geimpft und einige auch dreimal. Wie Tagesschau berichtet, "ist die Impfkampagne nahezu zum Erliegen gekommen." Was soll jetzt auch eine Impfung mit einem Impfstoff gegen die ursprüngliche Covid-Variante bringen, die gegen eine Omikron-Ansteckung nicht schützt, bestenfalls den Verlauf mildert.
Wo bleiben eigentlich nach 4 Monaten Omikron Studien über den Unterschied des Verlaufs mit oder ohne Impfung?
Auf jeden Fall haben sich seit Jahresbeginn mehr als 20 Millionen Menschen mit Omikron angesteckt - wären es nur Ungeimpfte - so wäre bereits Jede/r in Deutschland geschützt. Da dies sicher nicht der Fall ist, also bleiben im schlimmsten Fall (50:50 = wenn die Impfung keinen Schutz bietet) 10 Millionen ungeschützt, was in etwa der Anzahl der Gegner einer Impfung entspricht.
Im Dezember wurde versprochen, dass im April ein mRNA-Impfstoff gegen Omikron produziert werden könnte, bisher ist dieser nicht im Angebot. Sollte es im Herbst wieder eine neue Variante geben, so beginnt dieser Hase und Igel Wettlauf von neuem. Genau das ist der Unterschied zu den Impfstoffen gegen z.B. Masern, dieser ist - bis auf verfahrenstechnische Neuerungen - medizinisch der Gleiche wie vor 30 Jahren.
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/impfpflicht-corona-bundestag-101.html
und alle unsere Artikel zu Corona https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Corona&sel=meta
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7980-20220408-vier-vorlagen-aber-keine-mehrheit.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7980-20220408-vier-vorlagen-aber-keine-mehrheit.htm
Tags: #Corona #CDUCSU #FDP #SPD #Impfpflicht #Abstimmung #Fraktionszwang #Gewissensentscheidung #Umfrage #Omikron
Der Bundestag konnte sich nicht auf eine Corona-Impfpflicht einigen. Wie ist die Stimmungslage der Deutschen dazu? Der Deutschlandtrend liefert Zahlen. Außerdem: Wie sollte sich Deutschland im Ukraine-Krieg verhalten?#Ukraine #Impfpflicht #Russland #Bundestag #Grüne
Deutschlandtrend: Härtere Politik erwünscht | DW | 07.04.2022
Siehe: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/impfpflicht-corona-bundestag-101.html
Die #Ampel - #Regierung ist mit ihrem eigenen Antrag für eine #Impfpflicht ab 60 gescheitert.
Der Unionsantrag für eine Impflicht, die bei einer ungünstigen Entwicklung der Pandemie einsetzt ist ebenfalls gescheitert.
Was soll das?
#Politik #Opposition #Pandemie #Corona #Covid #Gesundheit #Problem #Kritik #Impfung
Fünf Stunden lang diskutierten die Abgeordneten im Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht. Doch kein Antrag erhielt eine Mehrheit. http://www.taz.de/Pleite-fuer-Regierung-bei-Impfpflicht/!5843636/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Impfpflicht #Bundestag #Karl #Lauterbach #Olaf #Scholz
Niederlage für die Befürworter: In Deutschland wird es weiterhin keine Corona-Impfpflicht geben. Im Bundestag fand der von Kanzler Scholz favorisierte Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren keine Mehrheit.#Corona #COVID-19 #Bundestag #Deutschland #Impfpflicht #ab60 #Pandemie #Gesetzesentwurf #Union #SPD #Grüne #FDP #Debatte
Nach krachendem Streit: Bundestag sagt Nein zur Corona-Impfpflicht | DW | 07.04.2022
Das Gesetz zur #Impfpflicht scheint mir vollkommen für Arsch. Kann also weg. Bitte ablehnen.
Ich bin weiterhin für eine generlle Impfpflicht, wir schützen Dumme auch in anderen Fällen vor sich selbst, genau das ist notwendig.
#Politik #Bundestag #Deutschland
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Tim Röhn
@Tim_Roehn
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Offenbar gibt es in der Gruppe um @UllmannMdB
, die nun wie Gruppe um @Karl_Lauterbach
und @Bundeskanzler
#Impfpflicht ab 60 will, mehrere mit diesem Kompromiss Unzufriedene, die nun kurz davor sind, das Handtuch zu werfen. // @welt
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@h_a_p_p_y81
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@Tim_Roehn
@UllmannMdB
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Was geht denn ab im Bundestag, dort wird über Lebensjahre verhandelt, als ob keinen Menschen hinter den Jahren stehen. Sind Menschen jetzt nur noch Vieh? Unfassbar!
6:37 nachm. · 5. Apr. 2022·Twitter for iPhone
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baaskelabs
baaskelabs
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TRANSHUMANISMUS
SLAUGTHERBOT IF HUMAN KILL
THIS IS THE END
APOKALYPSE NOW
baaskelabs
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Euthanasie
Eugenik
Senizid
Gerontozid
GreatReset
Depopulation
TheWalkingDeath
GoodBye
#politik #gesellschaft #gesundheit #corona #covid19 #impfpflicht
In Deutschland fallen die Coronamaßnahmen. Scharfe Kritik kommt von Gewerkschaften und Mediziner:innen. Für Muslime beginnt der 3. Ramadan in der Pandemie. http://www.taz.de/Nachrichten-in-der-Coronapandemie/!5845793/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ramadan #Impfpflicht #DGB #Maskenpflicht #Robert #Koch-Institut
Mal so nebenbei: ePA für alle
Niemand wird dazu gezwungen bei der Elektronischen Patientenakte (ePA) mitzumachen - das soll alles freiwillig bleiben. So wurde es uns vor 2 Jahren schmackhaft gemacht. Nach dem aus technischen Gründen gescheiterten Start zum 1.1.21 ging es dann zum 1.7.21 in 2 Bundesländern wirklich los. Aber nur wenige Zehntausend haben bisher den Versuch gemacht, sich eine ePA anlegen zu lassen.
Wie beim Personalausweis, für den nach 10 Jahren immer noch kaum jemand freiwillig einen Fingerabdruck abgeben wollte und deshalb im letzten Jahr die Verpflichtung dazu eingeführt wurde, sollen jetzt die Patientenakten für alle zum Zwang werden.
Der offizielle Anlass dafür soll nun ausgerechnet die Impfpflicht werden. Im Gesetzesvorschlag von Abgeordneten der Ampel, die eine allgemeine Impfpflicht durchsetzen wollen, wird festgelegt, dass dafür das Opt-In Modell der ePA Verordnung einfach durch ein Opt-Out überschrieben werden soll.
Dann kann für Jede/n eine Zwangs-ePA angelegt werden, in der dann die Impfungen und der Genesenenstatus eingetragen werden kann.
"Kann" kommt von Können
Da hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) erhebliche Zweifel, denn wie Heise.de berichtet, stellt man dort fest:
"Durch unhaltbare Fristsetzungen, eine überstürzte und schlecht kommunizierte Opt-out-Lösung sowie die Verknüpfung der Meldung des Impfstatus mit Sanktionsmaßnahmen für Versicherte bei Nichterfüllung der Impfpflicht würde dem ePA-Projekt erheblicher und bleibender Schaden zugefügt."
Sehr richtig sieht der GKV nach den vielen "Anlaufschwierigkeiten" bei der ePA, welches Chaos entstehen wird, wenn täglich(!) mehr als 100.000 Menschen ihre Infektion in der ePA für einen späteren Genesenenausweis vermerkt haben wollen. Dazu kämen die Impfungen, die ebenfalls zeitnah in die Akte kommen müssten, um Sanktionen wie Bußgelder oder andere Einschränkungen der Freizügigkeit zu vermeiden.
"Die Krankenkassen müssten im verbliebenen Zeitraum nach Gesetzesverkündung bis zu 1,8 Millionen Schreiben pro Woche drucken und versenden ..."
Der Zusammenbruch des ePA Systems wäre vorprogrammiert!
Kann man nicht vor der Abstimmung über unausgegorene Gesetzespakete nachdenken?
Oder ist es wieder einmal eine Salamischeibe auf dem Weg in die Zwangsdigitalisierung ...
... denn schon vor einem Jahr forderte der Sachverständigenrat eine verpflichtende ePA für alle.
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Impfpflicht-Kassen-warnen-vor-automatischer-Aktivierung-der-E-Patientenakte-6618810.html
und alle unsere Artkel zur Zwangsdigitalisierung https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Zwangsdigitalisierung&sel=meta
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7967-20220327-impfpflicht-mit-der-epa-durchsetzen.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7967-20220327-impfpflicht-mit-der-epa-durchsetzen.htm
Tags: #eGK #ePA #Impfpflicht #Lücke #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Freiwilligkeit #Zustimmung #Einwilligungserfordernis #elektronischenPatientenakte #Gesetzesänderung #Überforderung #Opt-In #Opt-Out #Skandale #RFID #elektronischeGesundheitskarte #eHealth #Freiwilligkeit
Der Spitzenverband der gesetzlichen #Krankenkassen sagt, wegen des akuten #Papiermangels ist eine #Impfpflicht nicht umsetzbar.
Also die #Papierwerbeberge sind nicht gerade kleiner geworden ... auch die unsinnigen Anschreiben der Krankenkassen nicht.
Was für eine #Meldung ... ich leg mich wieder hin.
Für eine erfolgreiche Impfkampagne ist es zu spät. Doch gerade deshalb ist eine Maskenpflicht weiter dringend nötig. http://www.taz.de/Geplante-Coronalockerungen/!5838468/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Impfpflicht #Maskenpflicht
Die Corona-Infektionszahlen in Deutschland sind so hoch wie nie. Trotzdem lockert das Land die Beschränkungen. Und hofft auf einen milden Frühling.#Corona #Pandemie #KarlLauterbach #Impfpflicht #Deutschland #Infektionszahl #Inzidenz #Lockerungen #Infektionsschutzgesetz
Corona und das Prinzip Hoffnung | DW | 14.03.2022
Eine allgemeine Impfpflicht ist in Kriegszeiten kaum noch durchsetzbar. Der moderate Vorschlag von CDU/CSU erscheint da am sinnvollsten. http://www.taz.de/Impfpflichtdebatte-in-Kriegszeiten/!5836798/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Impfpflicht #CDU #CSU
In Österreich wird die Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen vorerst aufgehoben. Die Impfpflicht sei bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler.#Coronavirus #COVID-19 #Österreich #Impfpflicht #Expertenkommission #KarolineEdtstadler #Omikron-Variante #Krankheitsverläufe
Österreich setzt allgemeine Corona-Impfpflicht aus | DW | 09.03.2022
#wirsagennein
Unser Veto gegen eine Impfpflicht in Deutschland
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Dieser Grundsatz bildet den Mittelpunkt unserer Werteordnung. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. So steht es im deutschen Grundgesetz. Aber schon heute verlieren Menschen in Deutschland ihre Existenzgrundlage, weil sie in Würde leben und frei über ihren eigenen Körper entscheiden wollen und eine COVID-19-Impfung kritisch sehen.
Mit diesem Portal wollen wir ein Zeichen setzen und ein breites Votum gegen eine COVID-19-Impfpflicht in Deutschland sichtbar werden lassen – ganz gleich, ob partiell oder allgemein. Wir müssen verhindern, dass eine „rote Linie“ überschritten wird, und das Grundrecht auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit verletzt wird.
https://nein-zur-impfpflicht-in-deutschland.de/
Da kann man unterzeichnen. Knapp 300000 Stimmen sind es schon – innerhalb von wohl etwas mehr als zwei Wochen – die Millionmarke wollen sie knacken. Gründe gegen eine Impfpflicht? Informiert euch, z.B. auf den @NachDenkSeiten (inoffiziell), daher habe ich auch den Hinweis (Leserbrief 6).
Die Impfstoffe schützen nicht vor einer Infektion mit der Omikron-Variante. Die Kampagnen von Bund und Ländern tun so, als wäre nichts. http://www.taz.de/Debatte-um-Impfpflicht/!5831475/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Impfpflicht #Impfen
Ich habe gerade Markus Barth's Woche in kurz zur #Impfpflicht gesehen - kann ich sehr empfehlen. ;-)
https://youtu.be/gIdK-bSj2KI
#MarkusBarth
