Und wie wird die Reaktion sein, wenn sich Frauen mit männlichen Geschlechtsmerkmalen dabei einfinden? Oder ist die #SPD etwa #transfeindlich #cis
#spd
SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag: Schwarz-Rot in Hessen kommt
Die Sozialdemokraten winken die Koalition mit der CDU durch. Aber Teile der Partei stoßen sich vor allem an den Vereinbarungen zur Asylpolitik.#Hessen-Wahl #Hessen #GroßeKoalition #NancyFaeser #BorisRhein #SPD #CDU #LandtagswahlinHessen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag: Schwarz-Rot in Hessen kommt
SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag
Schwarz-Rot in Hessen kommt
Die Sozialdemokraten winken die Koalition mit der CDU durch. Aber Teile der Partei stoßen sich vor allem an den Vereinbarungen zur Asylpolitik.
Schwerpunkt: Landtagswahl in Hessen
#taz #tageszeitung #Hessen-Wahl #Hessen #Große #Koalition #Nancy #Faeser #Boris #Rhein #SPD #CDU
Die Beratungen über den Bundeshaushalt 2024 waren erfolgreich.
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CDU-SPD-Koalitionsvertrag in Hessen: Schwarz-roter Populismus
SPD und CDU haben sich in Hessen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Gendern soll abgeschafft werden und es soll mehr Abschiebungen geben.#Hessen #Schwarz-Rot #CDU #SPD #Deutschland #Politik
CDU-SPD-Koalitionsvertrag in Hessen: Schwarz-roter Populismus
SPD-Abgeordneter Uli Grötsch wird Bundespolizeibeauftragter
Neuer Posten - SPD-Abgeordneter Uli Grötsch wird Bundespolizeibeauftragter
Die Bundesregierung installiert auch als Reaktion auf den NSU einen neuen Polizeibeauftragten. Die Funktion übernimmt künftig SPD-Mann und Polizist Uli Grötsch.#Polizei #Bundespolizei #Bundesregierung #UliGrötsch #SPD
SPD-Abgeordneter Uli Grötsch wird Bundespolizeibeauftragter
Neues Grundsatzprogramm der CDU
Ende der abstrakten Bekenntnisse
Von Volkan Ağar
Die CDU will sich offenbar von der Aussage abwenden, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Sie erinnert damit an eine notwendige Debatte.
Neues Grundsatzprogramm der CDU: Ende der abstrakten Bekenntnisse
Die CDU will sich offenbar von der Aussage abwenden, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Sie erinnert damit an eine notwendige Debatte.#Islam #CDU #FriedrichMerz #Grüne #SPD #GNS #Alltag #Gesellschaft #Feed
Neues Grundsatzprogramm der CDU: Ende der abstrakten Bekenntnisse
Haushaltskrise
Haushaltskrise - Das Ringen um den Etat dauert an#Haushalt #Haushaltskrise #Ampel #SPD #GRÜNE #FDP #Lindner #SCHOLZ
Haushaltskrise
Parteitag in Berlin
SPD zieht rote Linien
Von Anna Lehmann, Daniel Bax
Die Sozialdemokraten stärken der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken. Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit.
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Bundesparteitag der SPD
„Eine durchaus positive Stimmung“
Von Anna Lehmann, Daniel Bax
Otto Ellerbrock ist 15, Axel Schäfer 71. Beide sind Sozis und hadern mit der Ampel. Wie sie den Kanzler sehen und was sie sich von der SPD wünschen.
#taz #tageszeitung #SPD #Olaf #Scholz #Ampel-Koalition #Bundesparteitag
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Hilferuf von Olena Selenska
Wolodimir Selenskis Ehefrau warnt die Weltgemeinschaft davor, die Ukraine zu vergessen. Das Parlament in Kyjiw stimmt für Beitrittsverhandlungen mit der EU.#Ukraine #OlafScholz #SPD #WolodymyrSelenskij #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Hilferuf von Olena Selenska
Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag
Genosse Scholz ist zurück
Von Daniel Bax, Anna Lehmann
In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den Sozialstaat und den Klimaschutz. Die Genossen sind begeistert. Fast alle.
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Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag: Genosse Scholz ist zurück
In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den Sozialstaat und den Klimaschutz. Die Genossen sind begeistert. Fast alle.#SPD-Parteitag #SPD #OlafScholz #Sozialstaat #Ampel-Koalition #Haushaltskrise #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag: Genosse Scholz ist zurück
[l] Cum-Ex-Olaf holt schon wieder das Brechmittel raus. Diesmal nicht für inhaftierte mutmaßliche Drogendealer sondern für uns alle.
Scholz: Mit der SPD kein Abbau des Sozialstaats
Sagt die Hartz-IV-Partei.
Der Sozialstaat sei eine der größten Errungenschaften, die Deutschland zustande gebracht habe. Er gehöre zur DNA, zum Selbstverständnis des Landes, dass niemand aufgegeben werde.
Bis auf die ganzen Obdachlosen unter der S-Bahn-Brücke, klar. Und die ganzen Rentner, die am Bahnhof die Mülleimer nach Pfandflaschen durchwühlen. Und die Kinder, deren Schulen ihr systematisch kaputtgespart habt.
In der Debatte über das Bürgergeld erinnerte Scholz daran, dass auch die Union dem Gesetz zugestimmt habe.
Ja. UND IHR VOLLVERSAGER. Ohne dass ihr eine Finanzierung hattet. Aber ist ja egal, machen wir einfach mehr Schulden. 100 Milliarden für die Bundeswehr haben wir ja auch einfach Schulden gemacht. Zahlen ja nicht wir ab. Zahlen unsere Kinder ab.
Aber das ist ja bei der SPD eh schon immer Programm. Mit Sozialstaat meinen sie für die Alten, die die SPD wählen. Seit die Jungen lieber Grüne wählen, können die mal alle sterben gehen.
Debatte um Haushalt 2024: SPD erhöht Druck auf Scholz
Auf dem SPD-Parteitag fordert der Vorstand der Sozialdemokraten vom Kanzler, die Schuldenbremse erneut auszusetzen. Die Zustimmung der Delegierten für den entsprechenden Antrag gilt als sicher.#SPD-Parteitag #SPD #OlafScholz #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Debatte um Haushalt 2024: SPD erhöht Druck auf Scholz
Olaf Scholz im Umfragetief
Der Unverstandene
Von Anna Lehmann
Nach zwei Jahren Kanzleramt steckt die Regierung in der Krise. Was die Sozialdemokrat:innen erwarten und was das mit der Olsenbande zu tun hat.
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Olaf #Scholz #SPD #Bundeskanzler
Paris will SUV-Fahrer zur Kasse bitten: Wer dort mit einem Stadtgeländewagen parkt, soll künftig 18 Euro pro Stunde bezahlen - dreimal so viel wie bisher.
Und dann verkacken sie es direkt wieder:
Der neue Tarif soll allerdings nur für Auswärtige gelten.
Was ist denn da los? Haben die sich eine SPD eingetreten? Kann ich ja kaum mit ansehen, so viel Elend.