Interview mit Thorsten Faas, Politikwissenschaftler, FU Berlin, zu SPD-Parteitag
Die Zeiten haben sich geändert seit 2021, entsprechend verlaufen die Konfliktlinien in der Ampelkoalition heute anders, sagt der Politologe Thorsten Faas.#Ampelkoalition #SPD #FDP #Grüne #Krisenmodus #SPD-Parteitag #Haushaltskrise
Politologe über Ampel: "Jetzt geht es nicht mehr um Fortschritt"
Nach zwei Jahren Kanzleramt steckt die Regierung in der Krise. Was die Sozialdemokrat:innen erwarten und was das mit der Olsenbande zu tun hat.#Ampel-Koalition #OlafScholz #SPD #Bundeskanzler #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Olaf Scholz im Umfragetief: Der Unverstandene
[l] Bei solchen Meldungen kriege ich Gewaltphantasien:
Drei Wochen nach dem Karlsruher Urteil ist weiter keine Lösung für den Haushalt 2024 in Sicht. SPD-Chef Klingbeil forderte die Ampel in den tagesthemen auf, "mit Hochdruck" an einer Lösung zu arbeiten. Heftige Kritik kam von der Union.
Der arme Klingbeil. So hilflos! Wenn er doch nur jemanden mit Macht und Einfluss kennen würde, der da was machen könnte! Den Kanzler oder so! Oder vielleicht die Partei, die gerade den Kanzler stellt!1!!
Und die Union, die erst die Schuldenbremse ins Grundgesetz gehievt hat, dann rumgetrickst hat, bis sie nicht mehr an der Regierung war, dann gegen die Tricks geklagt hat, und jetzt die STIRN hat, Kritik zu äußern!
So langsam fange ich zu verstehen an, wieso die in der französischen Revolution erstmal die ganzen alten Garden geköpft haben, und wieso die Sowjetunion Gulags betrieben hat.
Wo bleibt eigentlich die Revolution? Und wo kommen diese ganzen Nulpen her, die sich und uns hier die ganze Zeit im Weg stehen? Wer wählt diese Leute?!
[l] Neulich so: Berliner CDU will eine Magnetschwebebahn bauen. Das ist dieselbe CDU, die der SPD immer vorwirft, sie könnten nicht mit Geld umgehen.Jetzt so (nein, nicht der Postillon!): Söder will Magnetschwebebahn in Nürnberg bauen. Nürnberg? Wieso nicht in München zum Flughafen!Die CSU! Eine einzige Erfolgsgeschichte!
Die SPD rechnet nicht damit, dass der Haushalt für 2024 noch in diesem Jahr beschlossen wird. Immerhin scheint eine politische Einigung nicht mehr fern.#Haushalt #SPD #Ampel-Koalition #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Loch im Bundesetat: Entscheid zu Haushalt erst 2024
Union und SPD bremsen Grüne und Kommunen aus: Weil Machtpolitik und nicht Sachpolitik zählt, bleiben Verkehrssicherheit und Klimaschutz auf der Strecke#Gastbeitrag #CDU #SPD #Gesundheit #Straßenverkehr #Kommunalpolitik,Regionalpolitik #Städte #Verkehrswende #Stadtverkehr #Umweltrecht,Recht #CSU #Bundesrat,Bundesländer
Bundesrat stoppt Paradigmenwechsel im Verkehr
Vor dem Parteitag der SPD kritisieren mehrere Anträge die Asylpolitik der Ampel. Auch Entwicklungsministerin Schulze wirbt für Solidarität.#Migration #Integration #SPD-Parteitag #SPD #SvenjaSchulze #Entwicklungspolitik #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
SPD debattiert über Migration: Schulze fordert weniger Populismus
[l] So, die Covid-Saison geht wieder los. Was machen wir mit den Masken?
Baden-Württemberg prescht vor.
Das Regierungspräsidium in Karlsruhe hat laut Medienbericht Corona-Masken an Schulen außer in Einzelfällen verboten.
Seitdem der Nachwuchs gezeigt hat, dass er am Ende gegen S21 und den Hambacher Forst demonstrieren geht und sich sogar vor Wasserwerfer stellt dabei, und dass sie sich auf den Straßen festkleben anstatt freiwillig Frohdienst für die Renten der Alten Eliten zu leisten, finden die Alten Politiker offensichtlich, dass man auch nicht mehr so tun muss, als ob man an deren Überleben interessiert sei.
Gut, ist man ja schon länger nicht mehr, siehe Klimawandel. Da gibt es ja auch nur leere "Selbstverpflichtungen" und Hohlphrasen statt Handeln. Wobei doch, Handeln gab es schon. Halt in die andere Richtung. Gabriel-Tief und Altmaier-Knick. In seltener Einigkeit haben die CDU und SPD den Nachwuchs nach Kräften zu ermorden versucht.
Ja aber Fefe, müssten da nicht wenigstens ein-zwei Identity Politics Ideologen irgendwo in der Politik fordern, dass man wenigstens schwarze Lesben Masken tragen lässt? Ja, stimmt. Genau so ist es.
Das Kultusministerium in Stuttgart erteilte diesem Verbot allerdings eine Absage. „Schulleitungen müssen den Schutz vulnerabler Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte ernst nehmen und entsprechende Vereinbarungen zum Tragen von Masken treffen“, teilte das Ministerium am Dienstag mit.
Das Kultusministerium muss auch an die Lehrer denken. Von denen gibt es ja keinen Nachschub, so Scheiße wie wir die bezahlen und behandeln. Aber die Schüler können ruhig weiter sterben. Bis auf ein-zwei "Vulnerable", mit denen man im Kultusministerium virtue signaln kann, wie geil progressiv man ist.
Haushaltskrise - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert setzt auf die "Notlage"
Für den Bundeshaushalt 2024 wird die Ampel-Koalition nicht an der Nutzung der "Notlage" vorbeikommen, sagt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.#Bundeshaushalt #KevinKühnert #SPD #Ampelkoalition #Haushaltskrise #Bundesregierung #CDU
SPD-Politiker Kühnert setzt beim Haushalt 2024 auf die "Notlage"
Bundeshaushalt - Juso-Chef fordert Abschaffung der Schuldenbremse
Die Schuldenbremse müsse abgeschafft werden, sagt Juso-Chef Philipp Türmer. Sie verhindere Handlungsfähigkeit und notwendige Investitionen in die Zukunft.#Haushalt #Schuldenbremse #Energiepreisbremse #JuSO #SPD #Vorsitz
Juso-Chef fordert Abschaffung der Schuldenbremse und mehr Kredite
SPD-Geschäftsführerin - Mast: Bundeshaushalt vor Jahresende beschließen
Die Bundesregierung muss zwei Haushalte jonglieren: 2023 nachbessern und 2024 bereinigen. Die größte Hürde ist dabei der Klimatransformationsfonds.#KatjaMast #SPD #Bundesregierung #Ampel-Koalition #Bundeshaushalt
Bundeshaushalt bringt Ampel-Koalition an ihre Grenzen
Budgetstreit in der Regierung
Von Cem-Odos Güler
Die Ampelkoalition kann ihren Finanzplan für 2024 nicht wie geplant beschließen. Die Regierung muss Eingeständnisse machen, doch ist sie dazu bereit?
#taz #tageszeitung #Haushaltskrise #Nachtragshaushalt #CDU #SPD
Die Ampelkoalition kann ihren Finanzplan für 2024 nicht wie geplant beschließen. Die Regierung muss Eingeständnisse machen, doch ist sie dazu bereit?#Haushaltskrise #Nachtragshaushalt #CDU #SPD #Deutschland #Politik
Budgetstreit in der Regierung: Haushaltsmeister gesucht
[l] Können wir mal bitte kurz festhalten, dass dieses Urteil aus Karlsruhe kein Problem der Ampel ist, sondern eines aller Parteien? Wenn die CDU die nächste Regierung stellt, wird das selbstverständlich genauso wenig gehen wie es jetzt bei der Ampel geht.
Die ganze Schuldenbremse war eine PR-Luftnummer. Die haben sie gemacht, weil sie sich sicher waren, dass sie da problemlos drum herum tricksen können. Das kann nach dem Urteil die CDU natürlich genau so wenig wie die Ampel gerade.
Daher sieht man auch keine feiernden CDU-Leute. Die wissen genau, dass sie mit Schwung auf den gemeinsamen Teppich gekackt haben. Und sie wissen natürlich auch, dass ihr Gehabe von wegen kleiner Staat und "die SPD kann nicht mit Geld umgehen" glatte Lügen sind.
Ein Gutes hat das Urteil aber. Die AfD wird nach der Machtergreifung genau so paralysiert sein.
„Nikolaus ist Ampel aus“ – der Spruch war beim Juso-Kongress in Braunschweig zu hören. Zur Rebellion war der SPD-Nachwuchs allerdings selten bereit.#Jusos #SPD #SaskiaEsken #Alltag #Gesellschaft
Neuer Juso-Vorsitzender Türmer: Mehr als eine Machtmaschine?
Wer wird neue/r Juso-Vorsitzende/r? Zwei Bewerber:innen aus dem linken Lager treten an. Beide eint Kritik an der Ampel.#Jusos #SPD #Umverteilung #Antirassismus #Schuldenbremse #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Bundeskongress der Jusos: Linke gegen Linken
Ein neuer parteiübergreifender Thinktank macht sich Gedanken, wie Klimaschutz für alle funktionieren kann. Denn derzeit klappt das nicht.#Sozial-Ökologie #Ökologie #Transformation #Investitionen #SPD #Deutschland #Politik
Neue Denkfabrik für Klimaschutz: Nahverkehr statt E-Auto-Prämie
In Hessen wird die CDU wohl mit der SPD eine Große Koalition bilden. Das ist das Beste, was den Grünen gerade passieren kann.#GroßeKoalition #CDU #SPD #Bündnis90DieGrünen #Hessen-Wahl #Debatte #Gesellschaft
Ende der Ampel?: Oh, wie schön ist Groko!
#Kommentar von Friedrich #Küppersbusch
Ende der #Koalition in #Hessen : Wie sehr schadet die Entscheidung der #noCDU den Grünen aktuell?
https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/kommentar/friedrich_kuppersbusch.html
