Datei „Gewalttäter Sport“
Von Edgar Lopez
Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des BKA-Gesetzes kassiert. Besonders krass angewendet wurde es gegen Fußballanhänger.
#taz #tageszeitung #Verfassungsgericht #Fußballfans #Werder #Bremen
Eine Eilklage der CDU beim Thüringer Verfassungsgerichtshof hatte Erfolg. Der AfD-Alterspräsident darf die Mehrheit des Thüringer Landtags nicht weiter blockieren.#ThüringerLandtag #Parlament #Verfassungsgericht #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Thüringer Verfassungsgerichtshof: Weg frei für Änderung der Thüringer Wahlregeln
Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.#Volksbegehren #Volksinitiative #Hamburg #Verfassungsgericht #Nord
Volksinitiative gegen Werbetafeln: Verfassungsgericht gibt grünes Licht
Die bei den letzten Wahlen siegreiche Partei wird wie ihre Vorgängerin verboten. Sie wollten das harte Gesetz gegen Majestätsbeleidigung reformieren.#Thailand #Parteiverbot #Verfassungsgericht #Majestätsbeleidigung #Asien #Politik
Gerichtsentscheidung in Thailand: Größte Oppositionspartei aufgelöst
Der bayerische Verfassungsschutz hat weitreichende Befugnisse zur Information privater Stellen. Dagegen klagen jetzt Klima-Aktivist:innen.#Verfassungsschutz #Bayern #RadikaleLinke #Verfassungsgericht #Bundesverfassungsgericht #EndeGelände! #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Aktivisten verklagen Verfassungsschutz: Gefährliche Anrufe beim Arbeitgeber
Die Opposition klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das neue Bundestagswahlrecht. Kommt am Dienstag die Grundmandateklausel zurück?#Wahlrecht #Bundestag #Ampel-Koalition #Verfassungsgericht #Bundesverfassungsgericht #CSU #Direktmandat #Deutschland #Politik
Karlsruhe vor Wahlrechtsurteil: Wie heftig wird die Klatsche?
75 Jahre Grundgesetz - Regierungssprecher: Wir könnten manchmal leiser streiten
Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes reflektiert Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Streitkultur der Bundesregierung.#GRUNDGESETZ #VERFASSUNG #Verfassungsgericht
Regierungsprecher: Wir könnten manchmal leiser streiten
Landtagswahlen - Wie die Demokratie gegen Rechtsextreme gestärkt werden kann
Die AfD könnte bei den nächsten Landtagswahlen stärkste Kraft werden. Experten empfehlen in Thüringen eine Verfassungsänderung, um die Demokratie zu sichern.#LANDTAG #Landtagswahlen #Verfassungsgericht #BjörnHöcke #BRANDENBURG #THÜRINGEN #SACHSEN #Rechtsradikale
Wie die Demokratie in Thüringen gestärkt werden kann
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-bundesverfassungsgericht-100.html
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Das Verfassungsgericht erklärt die Absage des Wahltermins 25. Februar für rechtswidrig. Oppositionelle feiern das als Sieg über Präsident Sall.#Senegal #MackySall #Verfassungsgericht #Wahl #Afrika #Politik
Streit um Senegals Wahlen: Annullierung annulliert
Der Verfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation als erwiesen rechtsextrem einstufen.#JungeAlternative #Rechtsextremismus #BundesamtfürVerfassungsschutz #IdentitäreBewegung #Verfassungsgericht #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Verwaltungsgericht hat entschieden: Junge Alternative ist rechtsextrem
Verwaltungsgericht hat entschieden
Von Sabine am Orde, Benno Stieber
Der Verfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation als erwiesen rechtsextrem einstufen.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Junge #Alternative #Rechtsextremismus #Bundesamt #für #Verfassungsschutz #Identitäre #Bewegung #Verfassungsgericht
Das Verfassungsgericht kippt Teile des Einwanderungsgesetzes. Das Urteil lässt die Regierung schlecht aussehen.#Frankreich #Verfassungsgericht #Einwanderung #Asylrecht #Protest #Asyl #Europa #Politik
Einwanderungsgesetz in Frankreich: Macrons Spiel mit dem Feuer
Das Oberste Gericht Frankreichs erklärt Teile des Einwanderungsgesetzes für verfassungswidrig. Das kommt einer Rüge für Regierung und Staatschef gleich.#Frankreich #Verfassungsgericht #Einwanderungsgesetz #Migration #Europa #Politik
Immigration in Frankreich: Verfassungshüter setzen Rotstift an
Das weiter von der Ex-Regierungspartei PiS kontrollierte höchste Gericht stuft den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien als verfassungswidrig ein.#Polen #PiS #Verfassungsgericht #Medien #Europa #Politik
Justiz in Polen: Richterspruch im Geiste der PiS
Politische Gefangene in der Türkei
Der Fall des inhaftierten Abgeordneten Can Atalay entwickelt sich zum politischen Machtkampf innerhalb des türkischen Justizsystems.
Schwerpunkt: Protest in der Türkei
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Der Fall des inhaftierten Abgeordneten Can Atalay entwickelt sich zum politischen Machtkampf innerhalb des türkischen Justizsystems.#RecepTayyipErdoğan #Türkei #Verfassungsgericht #Justiz #PolitischeJustiz #ProtestinderTürkei #Europa #Politik #Schwerpunkt
Politische Gefangene in der Türkei: Erdoğans letzte große Hürde
Der Tag - Berlin wählt wieder
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: In 455 Wahlbezirken muss wegen der Fehler bei der BT-Wahl 2021 neu abgestimmt werden. Und: Niger nach dem Putsch.#BUNDESTAGSWAHL #Verfassungsgericht #BERLIN #Niger #PUTSCH
Bundestagswahl in Berlin wird teilweise wiederholt
Die Ampelkoalition könnte für den Haushalt 2024 eine neue Notfall-Begründung beschließen. Absolute rechtliche Sicherheit wird es dabei nicht geben.#Haushaltsstreit #Schuldenbremse #Union #Verfassungsgericht #Deutschland #Politik
Haushaltkrise der Ampel: Ukrainehilfe – Folge einer Notlage?
