#spahn
Ich weiß was du letzten Sommer getan hast - nämlich absolut nichts außer dich an #Corona zu bereichern :(
#Gesundheit #Spahn #Pandemie #politik #Impfung #Vorsorge #covid-19 #Lockdown #regierung #nieMehrCDU #nieWiederCDU #coronavirus
#politik #gesundheitssystem #datenschutz #spahn
“… Die Geschichten vom bremsenden, umständlichen, gar lebensgefährlichen Datenschutz sind einfach nicht totzukriegen. (…) Nun trat Spahn im Interview mit dem Handelsblatt zu seiner vorerst letzten Abrechnung mit dem geliebten Feindbild an. (…) Dabei liegt es nicht am Datenschutz, dass die Testphase des E-Rezepts ein Reinfall war. Dass die Telematikinfrastruktur, das geschützte Netzwerk des Gesundheitssystems, immer wieder ausfällt und Praxen und Apotheken lahmlegt. Dass Krankenhäuser Cyberangriffen absolut gar nichts entgegenzusetzen haben und wochenlang von der Notfallversorgung abgekoppelt sind. Es ist nicht die Schuld des Datenschutzes, dass „Apps auf Rezept“ Sicherheitslücken haben. Dass Impfzertifikate nicht fälschungssicher sind. Dass im Gesundheitsministerium achtzig Prozent der Stellen in der IT-Sicherheit über Monate unbesetzt bleiben. Und auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber kann nichts dafür, wenn ihn Gesetzesentwürfe immer erst kurz vor der Abstimmung erreichen und er den Spielverderber mimen muss, weil ein Gesetz mal wieder nicht grundrechtskonform ist. Entgegen anderslautender Beteuerungen ist der Datenschutz auch nicht schuld an der durchwachsenen Pandemiebekämpfung…”
- Kommentar von Jana Ballweber vom 2. November 2021 bei Netzpolitik https://netzpolitik.org/2021/datenschutzkritik-jens-spahn-versucht-sein-eigenes-versagen-zu-verschleiern/
Tät ja meinen verherigen Beitrag editieren tun… wenn man könnte.
Auf corona.karlsruhe.de: "Pflegepersonal im Klinikum physisch und psychisch stark belastet"
Aber es ist alles gut, wir müssen nicht in Lockdown oder so, nee nee. Und Spahn kann etwas faseln von wegen Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Targweite. Ja nee, is klar: Spahn, KOPP ZU! SETZEN! FRESSE HALTEN!
#corona #covid #thingsarecrazy #spahn #bundesgesundheitskasper
Wie die #CDU doch noch regieren kann:
Armin #Laschet wird Hauptattraktion des Burning Man Festivals. Zum CO2-Ausgleich werden in Lesotho drei Nordmanntannen gepflanzt. Jens #Spahn lädt dann den Vorstand (auf Kosten des VDA) zur Party nach Corona d'Ampezzo ein, wo Friedrich #Murz mit ihnen Schlitten fährt. Die #Grünen kriegen ein veganes Buffet spendiert, das liefert ihnen der #Scheuer Andi im Flugtaxi. Man stößt mit alkoholfreiem Champagner an, den der #Lindner aber heimlich durch echten Stoff ersetzt hat. Weil Grüne bekanntlich nichts vertragen, liegen sie bald unterm Tisch. Philipp Amthor fälscht Baerbocks Unterschrift, und die Koalition ist besiegelt. Hofreiter wird Scheuers Hofnarr, Baerbock Ministerin für Frauen, Famillje und noch irgendwas, und Robert Habeck Minister ohne Portefeuille, mit Schwerpunkt Forsten im außereuropäischen Ausland. Olaf #Scholz beißt in einen Teppich, und alles bleibt, wie es ist.
22.09.2021 Gesundheitsminister behinderte die Presse
"Rechtlich unzulässige Handlungen"
Wenn ein Gesundheitsminister solche begeht, muss man schon mal nach den Konsequenzen fragen. Im Zusammenhang mit der Aufklärung der Maskendeals hat ein vom Tagesspiegel (vor Jahren) angestrengtes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Pressefreiheit (Az.: 6 A 10.20) vom Juli festgestellt, dass das Ministerium das Fragerecht der Journalisten missachtet hat.
Gesundheitsminister Spahn hatte die Aufklärung der CDU-Maskenaffäre in rechtlich unzulässiger Weise verschleppt, in dem er ein schriftliches Anhörungsverfahren durchführen ließ, in dem die Betroffenen ihre Meinung kundtun sollten. Auf die Fragen der Presse antwortete das Ministerium dagegen nicht.
Der Tagesspiegel zitiert aus dem Urteilstext: ... der „verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse“ gebiete es Bundesbehörden nicht, „vor Erteilung oder Ablehnung einer Auskunft die Betroffenen (...) anzuhören oder um deren Einwilligung in die Auskunftserteilung nachzusuchen“. Vielmehr berge die dadurch bedingte Verzögerung „die Gefahr in sich, dass die Presse ihren Informations- und Kontrollauftrag mangels Aktualität im Zeitpunkt der Informationserteilung nicht mehr erfüllen kann“.
Zwei Fliegen mit einer Klappe
Alle, die sich jetzt fragen, wie das Bundesverwaltungsgericht in nur 3 Monaten zu einem "Grundsatzurteil" kommen kann bei unserer Schneckengeschwindigkeit in der Justiz, sei aufgeklärt, dass das Urteil mit der Spahn-Anhörung direkt nichts zu tun hat, denn es ging in dem Verfahren um die Medienarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) - für die das Gleiche gelten sollte, wie für das Gesundheitsministerium.
Um so besser: Nun wissen wir, dass mindestens für die Gewährleistung der Pressefreiheit, Minister nicht erst ihre Beamten auf Befragungen vorbereiten dürfen, bevor diese und die verantwortlichen Minister vor die Presse treten.
Mehr dazu bei https://www.tagesspiegel.de/politik/falsche-transparenz-vorstellung-spahn-verschleppte-die-aufklaerung-der-cdu-maskenaffaere-rechtlich-wohl-unzulaessig/27620366.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7776-20210922-gesundheitsminister-behinderte-die-presse.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7776-20210922-gesundheitsminister-behinderte-die-presse.htm
Tags: #Spahn #Gesundheitsminister #BND #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Direktionsrecht #Beamten # #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Maskenaffaire #Diskriminierung #Ungleichbehandlung
Falsche Transparenz-Vorstellung: #Spahn verschleppte die Aufklärung der #CDU-Maskenaffäre – rechtlich wohl unzulässig - Politik - Tagesspiegel
Falsche Transparenz-Vorstellung Spahn verschleppte die Aufklärung der CDU-Maskenaffäre – rechtlich wohl unzulässig
In der CDU-Maskenaffäre verzögerte der Minister wochenlang die Herausgabe von Namen. Ein Grundsatzurteil zeigt: Er missachtete die Rechte von Journalisten.
Vic:
Deutschland in Angst und Panik
Wenn #CDU + #FDP nicht die Wahl gewinnen, könnte es passieren, dass Superreiche fast so viel Steuern zahlen müssen wie normale Angestellte.
Der Untergang
#KorruptUnion #Parteispenden #Mafia #Wirtschaftskompetenz #Laschet #Merz #Spahn #Amthor
Quelle: https://twitter.com/BerlinVic/status/1434193900844032002
Tweet von Zero Covid D/AT/CH (@zeroCovid_DACH) um 20. Juli, 21:08 #Spahn erzählt der WHO von seiner Südafrika-Reise: „Wir waren in einem Land, wo nicht einmal 1% der Menschen geimpft war. Gleichzeitig diskutierten wir in Deutschland, ob wir 12- oder 15-Jährige impfen sollen. Das zeigt, wie privilegiert wir sind.“ Die Konsequenzen 30s später? 1/ https://t.co/1sk2fKVPdI
https://twitter.com/zeroCovid_DACH/status/1417475964041302016
♲ Chr. Pfohlmann, Karikaturistin - 2021-06-24 14:21:59 GMT
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"Gefährlicher Trend": WHO warnt vor Corona-Kreuzimpfung - Gesundheitsminister Spahn empfiehlt sie
https://de.rt.com/inland/120624-who-warnt-vor-kreuzimpfung-gesundheitsminister/
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) spricht derzeit keine Empfehlung für Kreuzimpfungen gegen das Coronavirus aus. Bund und Länder unterstützen weiter die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), nach einer Erstimpfung mit dem Vektor-Vakzin von AstraZeneca bei der Zweitimpfung die mRNA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer oder Moderna einzusetzen.
#WHO #Warnung #Corona #Kreuzimpfung #Gesundheitsminister #Spahn #Weltgesundheitsorganisation #Coronavirus #Bund #Länder #StändigenImpfkommission #STIKO #Vektor-Vakzin #AstraZeneca #Zweitimpfung #mRNA #Impfstoffe #BioNTech_Pfizer #BioNTech #Pfizer #Moderna
Testcenter-Betrug treibt Politik um
Jens #Spahn will mehr Kontrollen, Landesminister drohen mit Strafen für die Täter:innen. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 35. Venezuela bekommt mehr #Impfstoff . #Corona http://www.taz.de/Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5775705/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Lockdown #Pandemie #Robert #Koch-Institut
Andrea #Tandler - Tochter des CSU-Politikers Gerold Tandler hat mit Monika #Hohlmeier einen der größten Maskendeals mit deutschen Ministerien eingefädelt - mit mehr als 30 Mio Euro Provision. #Spahn wieder darin verstrickt. Wie krass ist das?! #NDRWDRSZ
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/maskengeschaefte-provisionen-105.html
Weiter gedacht:
#Spahn: Lehrer und Erzieher sollen sich selbst auf Corona testen
Hey, wir #Lehrpersonal können alles!
Dann können wir die #Tests ja auch in unseren schimmeligen #Klassenräumen mit #Pipetten von #Nasentropfen und #Untertassen statt #Petrischalen durchführen!
Desinfizieren mit #Zitronensaft und die selbst genähten #Alltagsmasken sind ja der #Leopard -II im #Kampf gegen die #Pandemie und halten alles auf!
Gerade bei RND gesehen:
Zugleich bedankte sich die frühere CDU-Chefin bei Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für dessen Arbeit. Sie wurde mit den Worten zitiert: «Jens Spahn macht das ganz toll.»
Ist das so etwas wie das "volle #Vertrauen aussprechen"?
Na dann: armer #Jens!
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