#ampelregierung

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Der gewollte Weltkrieg

Nach dem Ende der #Ampelregierung ist nichts vorbei, sondern der Weg frei zu einem deutschen #Kriegskabinett.

#Kriegstüchtige treibt in diesen Tagen vor allem eine Frage um. Nein, es ist nicht die Frage: „Wie kann man einen #Weltkrieg verhindern?“ Vielmehr lautet deren Sorge: „Wer oder was hindert uns noch daran — und wie können wir diese Hindernisse beseitigen. Einen Weltkrieg vorzubereiten, ist kein Neuland und wirft wenig Rätsel auf. Jeder #Krieg bedarf einer politischen, militärischen und ideologischen #Mobilisierung. Und die lebt nicht von der Tarnung, sondern vom offensiven Auftreten. Also muss die #Bundeswehr in die #Schulen, um dort kriegstaugliches Material zu formen. Man muss als #Militär präsent sein, die Kasernen verlassen, damit sich die Menschen an diesen Anblick gewöhnen. Man muss die #Infrastruktur an den gewollten Krieg anpassen — jetzt werden zum Beispiel Autobahnen so repariert und erneuert, dass sie auch für Panzer und #Kriegsgerät benutzbar sind. Und man muss den Krieg in kleinen Schritten, bis zum ultimativen Vorstoß, vorbereiten. Das nennt man den Aufbau von Eskalationspotenzialen. Dazu gehört die Verlegung von Bundeswehrsoldaten an die Ostfront, nach Litauen, bis hin zu atomaren Vernichtungsoptionen. Ebenso die Stationierung von #Mittelstreckenraketen der USA, die hier in #Deutschland aufgestellt werden sollen. Ihre Ziele könnten Moskau oder Leningrad sein. Eine weitere Form der „Selbstverteidigung“.

https://www.manova.news/artikel/der-gewollte-weltkrieg

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Politologin: Verrohte Sprache in Parteien der Mitte angekommen

"D-Day-Papier" der FDP - Politologin: Verrohte Sprache in Parteien der Mitte angekommen

Am Beispiel der FDP lässt sich ablesen, dass die Sprache der Populisten auch andere Parteien beeinflusst, so Politologin Julia Reuschenbach.#D-Day-Papier #FDP #Ampelregierung #Populismus #Sprache #Rhetorik
Politologin: Verrohte Sprache in Parteien der Mitte angekommen

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Bundesverfassungsgericht kippt Teile des neuen Wahlrechts

Karlsruhe - Bundesverfassungsgericht kippt wohl Teile des neuen Wahlrechts

Die Fünf-Prozent-Klausel ohne Ausnahmen ist verfassungswidrig, so lautet wohl das Urteil des Bundesverfassungsgerichts.#Bundesverfassungsgericht #Karlsruhe #WAHLRECHT #Ampelregierung #CSU #LINKE
Bundesverfassungsgericht kippt Teile des neuen Wahlrechts

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Kommentar zum Bundeshaushalt: Nach Einigung neuer Streit absehbar

Bundeshaushalt - Kommentar: Nach Einigung auf Etat 2025 neue Konflikte absehbar

Mit Gezerre einigt sich die Bundesregierung auf einen Haushalt für 2025. Die Ampel-Parteien wenden eine Regierungskrise ab - doch es drohen neue Konflikte.#Haushalt2025 #Einigung #Kommentar #Ampelregierung
Kommentar zum Bundeshaushalt: Nach Einigung neuer Streit absehbar

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Ampel-Koalition: Was steht beim Haushaltsstreit auf dem Spiel?

Ampel-Koalition - Was steht beim Haushaltsstreit auf dem Spiel?

Eine Lösung im Ampel-Streit um den Etat 2025 zeichnet sich nicht ab. Wo darf gespart werden? Wo nicht? Und was steht auf dem Spiel?#Bundeshaushalt #Schuldenbremse #Ampelregierung
Ampel-Koalition: Was steht beim Haushaltsstreit auf dem Spiel?

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Nach EU-Wahlschlappe - Post (SPD): So geht es nicht weiter

Nach EU-Wahlschlappe - SPD-Fraktionsvize Post: So geht es nicht weiter

Die Verluste der Ampel-Parteien bei der Europawahl seien eine Quittung für den häufigen Streit in der Ampel, so SPD-Bundestagsfraktionsvize Post.#SPD #Europawahl #Ampelregierung #Ampelkoalition
Nach EU-Wahlschlappe - Post (SPD): So geht es nicht weiter

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Haushaltspolitik in Krisenzeiten

Schuldenbremse - Haushaltspolitik in Krisenzeiten

In Ausnahmefällen kann die Schuldenbremse ausgesetzt werden, aber die Regeln gehen vielen nicht weit genug. Muss die Schuldenbremse reformiert werden?#Staatsschulden #Schuldenbremse #Ampelregierung #Finanzen
Haushaltspolitik in Krisenzeiten

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Kommentar: Ein unwürdiges Schauspiel ums Klimageld der Ampel

Kommentar zur Ampel - Ein unwürdiges Schauspiel ums Klimageld

Wird nun doch das Klimageld von der Ampelkoalition schnell eingeführt? Jörg Münchenberg ist skeptisch und erklärt warum.#Kommentar #Klimageld #Ampelregierung
Kommentar: Ein unwürdiges Schauspiel ums Klimageld der Ampel

tom_s@friendica.ambag.es

Mehr Wumms für die Welt

Ampelregierung genehmigt 2023 so viele #Rüstungsexporte wie noch nie

Über die allgemeinen Qualitäten der #Ampelregierung mag man uneins sein. Eines jedoch kann sie so richtig gut: Bei der Ausfuhr von #Kriegsgerät ist sie bisher die erfolgreichste in der Geschichte der Bundesrepublik. So hat die Bundesregierung bis zum 12. Dezember bereits #Waffenexporte im Wert von 11,71 Milliarden Euro genehmigt, im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um gut 40 Prozent. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, wie dpa am Mittwoch berichtete.

https://www.jungewelt.de/artikel/466015.kriegswaffenexporte-mehr-wumms-f%C3%BCr-die-welt.html

deutschlandfunk@squeet.me

Kommentar zum Bundeshaushalt: Schadensbegrenzung auch durch Union

Haushalts-Urteil - Kommentar: Es braucht eine gemeinsame Schadensbegrenzung

Die Ampel steckt in der Haushaltsklemme. Die Politik – auch die Kläger der Union – brauchen eine gemeinsame Schadensbegrenzung, kommentiert Volker Finthammer.#Bundeshaushalt #Haushaltssperre #Ampelregierung #UNION
Kommentar zum Bundeshaushalt: Schadensbegrenzung auch durch Union

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Kommentar zu Abschiebungen: Symbolpolitik statt Menschlichkeit

Kommentar zu Abschiebungen - Symbolpolitik zulasten der Menschlichkeit

Das Bundeskabinett hat schärfere Abschieberegeln beschlossen. Wenig effektiv und menschlich fragwürdig, kommentiert Dlf-Korrespondentin Katharina Hamberger.#ASYL #Abschiebungen #MIGRATION #Ampelregierung #FLUCHT
Kommentar zu Abschiebungen: Symbolpolitik statt Menschlichkeit

diggers@diaspora-fr.org

Eitle #Ampelregierung: Teures #Styling auf Kosten der Bürger

https://odysee.com/@RTDE:e/Eitle_Ampelregierung_Teures_Styling_auf_Kosten_der_B%C3%BCrger:4

Ich glaube nicht, dass sich darüber heute viele Menschen aufregen. Die Zeiten sind vorbei, dass Menschen absichtlich versucht haben sich weniger attraktiv zu machen, damit die #Oberflächlichkeit verschwindet.
Heute wird sogar von der #Attraktivität auf #Talent und #Können geschlossen.
Zwar wurde aus jeder Jugend-Protest-Kultur schon immer auch ein Modetrend, aber das traf ganz sicher nicht auf alle zu,
Die Zeiten von absoluter #Natürlichkeit, Schlabberlook und #Understatement sind endgültig vorbei. Heute muss mensch sich vermarkten, dass lernt mensch schon von klein auf.
Ich möchte es nicht bewerten, stelle es lediglich fest. Und nein, meine Welt ist das nicht mehr.

#Eitelkeit #Reich #Schön#Schönheit #Kapitalismus #new_normal #Politik #Erfolg #Gesellschaft

lester_bangs@pod.mttv.it

podcast #Piratensender #Powerplay
Wer oder was ist #deutsch ?

https://piratensenderpowerplay.podigee.io/132-new-episode

Was bedeutet Deutsch sein? Angeregt durch die Aussagen der #noUnion und #noFDP , der deutsche #Pass solle nicht “verramscht” werden, in Bezug auf die Bestrebungen der #Ampelregierung das #Einbürgerungsrecht zu reformieren, haben #Samira und #Friedemann sich über den “Wert” der #Staatsbürgerschaft ausgetauscht. Beide erzählen von ihrem Aufwachsen, mit und ohne deutschen Pass, wie gut sich Stempel anhören und nähern sich den Fiktionen nationaler Identität und vermeintlicher Geburtsrechte mithilfe der Philosophinnen Donatella Di Cesare und Hannah Arendt und der Soziologen Steffen Mau und Norbert Elias. Was hat es mit der Idee des Deutschseins, der Integration (Integration in was?) und der Nation an sich auf sich? Passend dazu stellte Erik #Marquardt diese Woche die Frage nach den Narrativen nationaler Identität.

unbeugsamer_freigeist@diasp.org

SUPER, WIR HABEN DOCH PLATZ😉👍

https://odysee.com/@TEAMHEIMAT:a/super,-wir-haben-doch-platz%F0%9F%98%89%F0%9F%91%8D:1

Carsten Jahn - TEAM HEIMAT

Wir fassen zusammen, das Bürgergeld kommt für die Bürger. Alles wird neu und Klimaneutral.
Arbeit ist für alle da. Tür und Tor, machen wir richtig schön auf. 400000 Wohneinheiten wurden pro Jahr versprochen. SUPER!
Die Realität sieht so aus, Inflation, Deindustrialisierung und keiner weiß wie man 400000 Wohneinheiten pro Jahr Klimaneutral bauen will, da es an Ressourcen und Fachkräften (Humankapital) mangelt.

SUPER DEUTSCHLAND - SUPER AMPEL!

#CarstenJahn #TEAMHEIMAT #Bürgergeld #Bürger #Klima #Klimaneutral #Arbeit #Wohneinheiten #Realität #Inflation #Deindustrialisierung #Wohnungen #Ressourcen #Fachkräften #Humankapital #Fachkräftemangel #DEUTSCHLAND #AMPELregierung #Ampelkoalition

seebrueckeffm@venera.social

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#Afghanistan #Ortskräfte #Ampelregierung

seebrueckeffm@venera.social

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#Ampelregierung #Ortskräfte #Afghanistan #Lanz