75 Jahre NATO - Vergangenheit und Zukunft des Militärbündnisses
Die NATO ist ein Erfolg, das Prinzip der Abschreckung hat für Sicherheit gesorgt. Doch wenn Donald Trump erneut US-Präsident wird, drohen unsichere Zeiten.#NATO #USA #TRUMP #BIDEN #MILITÄR #RUSSLAND #EUROPA #Brüssel #NorthAtlanticTreatyOrganization #BUNDESWEHR #KRIEG
75 Jahre NATO: Zukunftssorgen wegen Russland und China
Teure Geburtstagsfeier
Am 4. April 1949 wurde der Nord-Atlantik-Pakt als NATO von den Gründungsmitgliedern Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, Vereinigtes Königreich und den Vereinigte Staaten aus der Taufe gehoben. Die Bundesrepublik Deutschland kam 1955 dazu. Inzwischen sind nach den Beitritten von Finnland und Schweden 32 Staaten in dieser angeblichen "Verteidigungsgemeinschaft".
Nachdem sich das militärische Gegenstück auf östlicher Seite 1990 selbst auflöste, suchte man energisch nach neuen "Aufgaben" und fand sie im Laufe der 90-iger Jahre mit militärischem Eingreifen in Bosnien, Serbien, Kosovo im ehemaligen Jugoslawien. In den Jahren bis 2010 hat die NATO zwar nie als gesamtes Bündnis Kriege geführt, aber in wechselnder Zusammensetzung die USA beim "Krieg gegen den Terror" unterstützt, so auch die Bundeswehr über 20 Jahre in Afghanistan. Großbritannien war bei fast allen Aktionen der USA im Nahen Osten dabei (Geplanter Krieg gegen 7 Länder, ab Minute 12 https://www.youtube.com/watch?v=zSubuPm_TpE ).
Schon vor diesen völkerrechtlich illegalen Kriegen waren einige Mitglieder auf Distanz zum "Bündnis" gegangen. So hatte Frankreich früh die militärische Kommandostruktur verlassen und Dänemark und Norwegen hatte Sonderbedingungen ausgehandelt, die fremde Truppenstationierungen auf ihrem Territorium verboten hatten. Frankreichs Präsident Macron hielt die NATO vor wenigen Jahren noch für hirntot und US Präsident Trump nannte sie veraltet.
Die Erweiterungspläne der NATO in Richtung des ehemaligen Ostblocks, insbesondere mit den baltischen Staaten und nun in Richtung Moldau, Ukraine, Georgien haben durch den Ukrainekrieg wieder eine "Aufgabe" für die NATO geschaffen (Not One Step to the East ). Ob die Feierlichkeiten zum 75. Geburtstag angesichts der ungeheuren Kosten - und Gewinne für die Rüstungsindustrie - in großer Harmonie ablaufen werden, ist fraglich.
Was wollen die Menschen?
Blicken wir weg von der großen Politik, so konnten wir 1983 eine riesige Antikriegsbewegung nicht nur in der Bundesrepublik sehen, die die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa gegen die Kriegstreiber verhindert hat. 2003 gingen ebenfalls Hunderttausende auf die Straßen, um gegen den Überfall der USA und ihrer Verbündeten auf den Irak zu demonstrieren. Auch heute gibt es, wie Umfragen belegten, eine Mehrheit gegen die Lieferung von Leopard II Panzer in die Ukraine und aktuell sind 61% der Bundesbürger gegen die Lieferung von Taurus Marschflugkörpern.
Deshalb gilt auch weiter NATO raus aus Deutschland - Deutschland raus aus der NATO, bevor die NATO Europa und mitten drin die Bundesrepublik, zum (atomaren) Schlachtfeld macht.
Mehr dazu bei https://de.wikipedia.org/wiki/NATO
und alle unsere Artikel über die NATO https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=NATO&sel=meta
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Tags: #NATO #Bündnis #Ukraine #Russland #Israel #Palästina #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Die Wagenknecht-Gruppe könnte Anträgen der AfD künftig zustimmen, kündigt ein Abgeordneter an. Es wäre eine Kursänderung der jungen Partei.#BündnisSahraWagenknechtBSW #SahraWagenknecht #Bundestag #Bundeswehr #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Abstimmungen im Bundestag: BSW schleift Brandmauer zur AfD
Ostermarsch 2024 in Berlin
Anstatt auf Diplomatie und Deeskalation zu setzen, steigen die deutschen Militärausgaben von bisher 64 auf 85 Milliarden Euro, das sind etwa tausend Euro pro Einwohner und Jahr. Das ist der größte Sprung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Wir wollen nicht den weltweit drittgrößten Rüstungsetat, der mit sozialer Verelendung in unserem Land erkauft wird.
Schluss mit Aufrüstung und Kriegsgeschrei!
Deutsche Truppenkontingente stehen wieder an Russlands Grenze in den baltischen Staaten. Große Kriegsmanöver auf deutschem Boden sind zur Zeit in vollem Gang. Deutschland will weiterhin an der nuklearen Teilhabe festhalten, ein Nachdenken über den deutschen Finger am Knopf der Atombombe ist scheinbar kein Tabu mehr, wenn man deutsche Politiker reden hört. Denn, wie die FAZ titelt, übt die NATO bereits den Atomkrieg.
Wir wollen Frieden!
Das wollten mehrere tausend Berlinerinnen und Berliner und auch wir von Aktion Freiheit statt Angst nicht. Bei schönstem Frühsommer-Wetter ging vom KOSMOS Kino in der Karl Marx Allee durch Friedrichshain.
Zuvor - und auch nach der Demo - gab es beeindruckende Reden, u.a. von
Sobald die Reden schriftlich vorliegen, werden wir sie hier verlinken. Dafür verfügen wir aber schon über ein paar Bilder von der erfolgreichen Aktion.
Das Motto der Demo am Lautsprecherwagen
Die Auftaktveranstaltung
Gewerkschaftsgruppen von IGM und GEW waren dabei.
Aufstellung zum start der Demo
"Krieg" und "tüchtig" sind Worte, die nie zusammen gehören dürfen.
Wer hat die Diplomatie seit 2 Jahren auf Eis gelegt?
Die Forderungen: Ja zum Frieden! Ja zur Abrüstung!
Ja zur Diplomatie!
Ja zum Ausbau des Sozialstaates!
Mehr dazu bei http://frikoberlin.de
und https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2024/zeitungsanzeige
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Taurus Abhöraffaire?
Nein, eigentlich müssen wir sogar 2-mal NEIN sagen, denn
Deshalb legt der verlinkte Artikel von Meredith Whittaker, Chefin des Messengers Signal bei Netzpolitik.org auch den Schwerpunkt auf den zweiten Punkt. Wenn wir über digitale Privatsphäre und Sicherheit diskutieren, dann tun wir das deshalb, weil eine sichere Verschlüsselung der Standard sein sollten. Eine verschlüsselte Kommunikation ist nur so stark wie ihr schwächstes Glied - wie die abgehörte Kriegsplanung wieder einmal gezeigt hat.
Jede Kommunikation muss Ende-zu-Ende verschlüsselt sein, nur dann kann jede/r TeilnehmerIn daran ruhigen Gewissens teilnehmen. Leider sind wir von diesem Standard weit entfernt und damit scheint Verschlüsselung als etwas, was nur die nutzen, die es "brauchen". Damit wird diesen Menschen unterstellt, etwas zu verbergen zu haben.
Deshalb brauchen wir in allen Kommunikationsmitteln eine sichere Verschlüsselung als Standard. Nur dann werden die oben geäußerten Verdächtigungen verschwinden und nur dann kann Privatsphäre wirklich gelebt werden. Ein erster Schritt dazu war z.B. unser Workshop über "Sichere Messenger" im Dezember 23.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/taurus-abhoeraffaere-privatsphaere-fuer-alle-oder-niemanden/
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Russland hörte ab, wie deutsche Militärs über Taurus sprachen. Nun hat Deutschlands Chefankläger die Ermittlungen dazu an sich gezogen.#Waffenlieferung #Bundeswehr #Spionage #Generalbundesanwalt #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Abhör-Skandal um Taurus-System: Generalbundesanwalt ermittelt
Zivilschutz an Schulen - Sollen unsere Kinder den Kriegsfall üben?
Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger will Schüler besser auf einen möglichen Krieg vorbereiten. Sind Zivilschutzübungen an Schulen sinnvoll?#SCHULEN #Zivilschutz #KINDER #JUGENDLICHE #BUNDESWEHR
Zivilschutz an Schulen: Sollen unsere Kinder den Kriegsfall üben?
Im Ramstein kündigt Pistorius die Lieferung weiterer Granaten und Panzerfahrzeuge an. USA: Freie Welt wird nicht zulassen, dass die Ukraine verliert.#Militärhilfe #Ukraine #Ramstein #BorisPistorius #Bundeswehr #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ukraine-Treffen in Ramstein: Mehr Bundeswehr-Munition für Kyjiw
Heraus zu den Ostermärschen!
Heute in 2 Wochen beginnen die Ostermärsche in vielen deutschen Städten. Denn die unsägliche Forderung, dass Deutschland „kriegstüchtig“ werden soll – wie es die Bundesregierung - nunmehr fordert, muss eine deutliche Absage erfahren. Weltweit sterben in zahlreichen Kriegen täglich unschuldige Menschen. Die Gefahren wachsen, denn es droht die Ausweitung der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten bis hin zu einem Atomkrieg. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses versteigt sich sogar zur Forderung diese "Kriegstüchtigkeit" auch in den Schulen zu lehren.
Anstatt auf Diplomatie und Deeskalation zu setzen, steigen die deutschen Militärausgaben von bisher 64 auf 85 Milliarden Euro, etwa tausend Euro pro Einwohner. Das ist der größte Sprung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Wir wollen nicht den weltweit drittgrößten Rüstungsetat, der mit sozialer Verelendung in unserem Land erkauft wird.
In Berlin rufen wir zum Ostermarsch auf
am 30.03.2024, 13:00h
Berliner Ostermarsch 2024
Start am Kino KOSMOS,
Karl Marx Allee 131a
Weitere Termine gibt es auf den Seiten des Netzwerks Friedenskooperative. Dort finden sich auch die verschiedenen Aufrufe der einzelnen Veranstalter.
Im Vorfeld zu den Ostermärschen sollen über Flyer und Warm-Up Veranstaltungen die Notwendigkeit für unseren Einsatz für den Frieden bekannt gemacht werden. Dazu dienen auch Zeitungsanzeigen, die in der nächsten Woche erscheinen werden. Aktion Freiheit statt Angst e.V. hat ebenfalls dafür gespendet. Der Aufruf soll am 21. März in der "Zeit" und am 23. März 2024 in der "taz" erscheinen und wird lauten:
Jetzt erst recht – gemeinsam für Frieden!
Die Welt steht buchstäblich in Flammen: Der Krieg in der Ukraine findet kein Ende. Immer weitere Konfliktherde entstehen, während andere Konflikte, wie etwa zwischen Israel und Palästina, erneut gewaltvoll eskaliert sind. Die Anzahl der Toten durch bewaffnete Konflikte ist so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Gefahr eines Atomkrieges ist aufgrund der Spannungen zwischen den Atommächten weiterhin nicht auszuschließen. Außerdem haben die weltweiten Rüstungsausgaben einen nie da gewesenen Höchststand erreicht!
So darf es nicht weitergehen!
Wir benötigen eine grundlegende Abkehr von Kriegslogik und Militarisierung. Deutschland muss "friedensfähig", nicht „kriegstüchtig“ werden! Deshalb fordern wir bei den Ostermärschen die Bundesregierung dazu auf, sich für Verhandlungen und Diplomatie einzusetzen und dazu beizutragen, dass die Waffen endlich schweigen. In der Ukraine, in Israel und Palästina und überall sonst auf der Welt!
Statt weiter aufzurüsten, muss abgerüstet werden! Die unglaublichen Steigerungen der Rüstungsausgaben und die Erfüllung des 2%-Ziels der NATO führen schon jetzt dazu, dass immer mehr Geld für wichtige zivile Bereiche wie etwa Bildung, Rente, Sozialleistungen und Klimaschutz fehlt. Zudem muss sich die Bundesregierung aktiv und konsequent für ein Verbot von Atomwaffen einsetzen! Dafür ist die Beendigung der nuklearen Teilhabe Deutschlands und der Abzug der US-Atombomben aus Büchel nötig. Außerdem muss der Praxis, Waffen in autoritäre und menschenrechtsverletzende Staaten, wie etwa Saudi-Arabien, zu exportieren, eine klare Absage erteilt werden!
Werden wir aktiv!
Gemeinsam setzen wir zu Ostern ein Zeichen für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung sowie gegen Hass und Hetze. „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ ist und bleibt für uns handlungsleitend! Wir zeigen uns bei den Ostermärschen solidarisch mit allen von Kriegen und Konflikten betroffenen Menschen, wie etwa in Afghanistan, Äthiopien, Irak, Israel, Palästina, Kongo, Jemen, Myanmar, Sudan, Syrien oder in der Ukraine. Daher fordern wir die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen sowie Asyl und Schutz für alle Menschen, die vor Kriegen fliehen oder sich diesen entziehen wollen.
Selten war es wichtiger, sich für Abrüstung und Frieden einzusetzen! Mach auch DU mit bei einem Ostermarsch in deiner Nähe:
…[Liste der Städte]…
Alle Informationen zu den Ostermärschen 2024 auf einen Blick:
www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2024
Wir mischen uns ein für Frieden und Abrüstung und gehen zu Ostern auf die Straße:
…[Liste der Organisationen und Unterzeichner]…
Seid in zwei Wochen mit dabei !
Mehr dazu bei http://www.frikoberlin.de/
und https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2024/zeitungsanzeige
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Bunkerbau statt sozialem Wohnungsbau
Angesteckt von der Absicht Estlands in den nächsten Jahren in dem kleinen Land 600 neue Bunker zu bauen, möchte auch der Städte- und Gemeindebund, dass in Deutschland Milliarden-Investitionen für den Bunkerbau fließen. Mit "großen Summen soll die Widerstandsfähigkeit im Inneren gewährleistet" werden. Eingesetzt werden sollen zum Schutz der Zivilbevölkerung die Summe von mindestens einer Milliarde Euro in jedem der nächsten zehn Jahre - das ist ja mit 10 Milliarden schon wieder ein kleiner Doppel-Wumms, für die Kindergrundsicherung waren nur 2,5 Milliarden greifbar.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte erst kürzlich in Finnland die Zivilschutzanlage Merihaka besucht, die in Friedenszeiten als Sportzentrum genutzt wird. Die Bunkeranlagen Helsinkis bieten Platz für 900.000 Menschen. Da selbst im Kalten Krieg in (West-) Deutschland nur Bunkerplätze für zehn Prozent der Bevölkerung vorhanden waren und viele inzwischen stillgelegt wurden, wäre da wohl viel zu investieren.
Immerhin gibt es schon eine Liste der besonders gefährdeten Orte in der Nähe von NATO Stützpunkten, wie Drohnenrelais-Station Ramstein-Miesenbach, Spangdahlem, Langenbruck, Baumholder, Büchel, Ansbach, Grafenwöhr, Kaiserslautern, Wiesbaden, Darmstadt, Grafenwöhr, Africom in Stuttgart, Geilenkirchen, Drohnen Stützpunkt Jagel und weitere Ortschaften ...
Vielleicht wäre es besser mehr Grips und Geld in Konflikt- und Friedensforschung zu investieren - und ja, beim sozialen Wohnungsbau sind wir auch um Jahrzehnte hinter den Zielen zurück.
Mehr dazu bei https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/zivilschutz-bunker-100.html
und https://www.nzz.ch/international/waere-die-nato-vorbereitet-wenn-russland-das-baltikum-angreift-ld.1775730
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Taurus-Abhöraffäre - Pistorius muss sich offenen Fragen stellen
Die Union will erneut über TAURUS-Lieferung an die Ukraine abstimmen. Aber es gibt noch eine andere Idee.#BorisPistorius #Abhöraffäre #BUNDESWEHR #Taurus-Marschflugkörper
TAURUS: Kommt bald der Ringtausch mit Großbritannien?
Soll Deutschland der Ukraine Taurus-Raketen im Ringtausch oder doch selbst liefern? Auch nach dem Kanzler-Machtwort geht die Debatte weiter.#Raketen #Bundeswehr #AnnalenaBaerbock #OlafScholz #ZweiJahreKrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Waffenlieferungen an die Ukraine: Neue Diskussion um Taurus-Lieferung
"Grenze der Freundschaft"
Ein echtes Foto der "Grenze der Freundschaft" steht uns nicht zur Verfügung, ersatzweise dieser ungemütliche Ort weiter südlich. Am echten Grenzübergang in Narwa findet man die einzige Möglichkeit von der EU aus über den Landweg nach Russland zu gelangen, nachdem Finnland inzwischen alle Grenzübergänge geschlossen hat. Letzteres führt dazu, dass Menschen aus Finnland den umständlichen Umweg über Estland nehmen müssen.
Über den Fluss Narwa und die "Brücke der Freundschaft" ist es hier in Estland noch möglich zu Fuß nach Russland zu gehen. Das ist auch nötig, denn in Narwa leben zu 95% russisch sprachlich aufgewachsene Menschen, in Estland insgesamt sind es noch ca. 30%.
Ein Teil von den russischen Muttersprachlern haben inzwischen, wie in Litauen und Lettland auch, EU Pässe beantragt, ein anderer Teil ist mit den russischen Pässen zufrieden. Mit einem russischen Pass leben in Narwa etwa ein Drittel der Einwohner:innen. Es gibt allerdings in Estland und Lettland auch sogenannte "Nicht-Bürger:in", Menschen, die mit einer Form der Staatenlosigkeit, einem speziellen, grauen Pass leben.
Diese können, wie diejenigen mit russischem Pass nicht an Wahlen teilnehmen oder einen Beruf im öffentlichen Dienst ausüben. Doppelstaatlichkeit gibt es nicht und so steigt der Druck auf die Menschen sich zu integrieren. Dieser Druck steigt wie sich auch die politischen Spannungen wachsen, erst im Januar wurden die Botschafter Estlands und Russlands wechselseitig ausgewiesen.
Nach einem Willen zu Gesprächen, wie der Papst sie aktuell von der Ukraine und Russland fordert, sieht das nicht aus ...
Mehr dazu bei https://www.wienerzeitung.at/a/narwa-an-der-grenze-der-freundschaft
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Tags: #Estland #Lettland #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte
Unser Autor hat Soldaten aus der Nähe erlebt, sein Vater war Sanitäter. Gedanken zur Diskussion um die Wehrpflicht aus dem Innersten der Armee.#Wehrpflicht #BorisPistorius #Bundeswehr #GNS #Alltag #Gesellschaft #Feed
Debatte um Wehrpflicht: Antreten zum Widerspruch
Taurus-Abhöraffäre - Von Notz (Grüne): Bessere Abwehr der hybriden Kriegsführung nötig
Es brauche eine bessere Analysefähigkeit der Gesellschaft für "Kampagnen der Spaltung", sagt der Grüne Konstantin von Notz zum geleakten Bundeswehr-Gespräch.#KrieginderUkraine #BUNDESWEHR #Taurus #Leak #abgehört #HybrideKriegsführung
Grüne zur Taurus-Abhöraffäre: Hybride Kriegsführung ernst nehmen
Die Ursache der Bundeswehr-Abhöraffäre ist aufgeklärt: Ein Teilnehmer war unachtsam. Das teilte Verteidigungsminister Pistorius am Dienstag mit.#BorisPistorius #Bundeswehr #Abhörskandal #Russland #Spionage #Deutschland #Politik
Pistorius zu Taurus-Leck: Individueller Anwendungsfehler
Nach den Veröffentlichungen ist Schadensbegrenzung angesagt. Die diplomatischen Kanäle laufen auf Hochtouren – mit ungewissem Ausgang.#Russland #WladimirPutin #Bundeswehr #Waffenlieferung #Ukraine #Cybersicherheit #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Debatte um Deutschlands Verlässlichkeit: Stirnrunzeln über Taurus-Leak
Spionageverdacht bei der Bundeswehr - Interview mit Michael Brzoska
Russland will mit der Veröffentlichung des Gesprächsmitschnitts ranghoher Bundeswehroffiziere Unfrieden jn der Nato stiften, sagt Konfliktforscher Brzoska.#DebatteumTaurus-Marschflugkörper #BUNDESWEHR #KrieginderUkraine
Spionageverdacht bei der Bundeswehr: "Ein GAU"
Russische Medien haben den Mitschnitt eines Bundeswehr-Gesprächs über den Taurus veröffentlicht. Auf deren Kalkül sollte man jetzt nicht hereinfallen.#Waffenlieferung #Bundeswehr #Abhörskandal #Spionage #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
„Abhörskandal“ bei der Bundeswehr: Der Kreml liefert nichts Neues
