Spionageverdacht bei der Bundeswehr - Interview mit Michael Brzoska
Russland will mit der Veröffentlichung des Gesprächsmitschnitts ranghoher Bundeswehroffiziere Unfrieden jn der Nato stiften, sagt Konfliktforscher Brzoska.#DebatteumTaurus-Marschflugkörper #BUNDESWEHR #KrieginderUkraine
Spionageverdacht bei der Bundeswehr: "Ein GAU"
Russische Medien haben den Mitschnitt eines Bundeswehr-Gesprächs über den Taurus veröffentlicht. Auf deren Kalkül sollte man jetzt nicht hereinfallen.#Waffenlieferung #Bundeswehr #Abhörskandal #Spionage #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
„Abhörskandal“ bei der Bundeswehr: Der Kreml liefert nichts Neues
Zwei Jahre Zeitenwende - Die Bundeswehr hinkt der Aufrüstung hinterher
Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine rief Bundeskanzler Scholz eine Zeitenwende aus. Die Aufrüstung der Bundeswehr kommt aber nur schleppend voran.#Ukraine #Bundeswehr #NATO
Bundeswehr hinkt der Zeitenwende hinterher
Offizielle Denkverbote und die im eigenen Kopf
Telepolis hat in seiner Rückschau auf die Gestaltung der "Kriegstüchtigkeit" in unserem Land und anderen Staaten in Europa einiges zusammengetragen. Dabei geht es um die sogenannte 2. Front, um die Haltung zum Krieg und um die Grenzen des Sagbaren in größerer Entfernung zur Front. Befürchtet werden müssen verheerende Folgen durch den staatlich und medial forcierten Versuch, die Debatte zu dominieren.
Als Punkte an denen die Veränderung sichtbar wird, werden genannt
Solche Einengung jeglicher Debatte ist schädlich für die Gesellschaft und die demokratische Kultur. Damit fallen wir in eine gefährliche Eigendynamik zurück, die in Zeiten des Kalten Krieges westdeutscher Alltag war. Telepolis zitiert dazu den Politikwissenschaftler und Konfliktforscher Dieter Senghaas, der die Folgen der Aufrüstungs- und Abschreckungspolitik während der Blockkonfrontation untersucht hat. Bereits 1983 fand er heraus: Die Militarisierung des historischen Ost-West-Konfliktes folgte einer Eigendynamik, "die es schwieriger macht, seinen politischen Kern offenzulegen und anzusprechen." Seine Schlussfolgerung: "Um politische Lösungsstrategien zu entwickeln, ist es jedoch wichtig, diesen Kern zu verstehen."
Eine freie Meinungsbildung ist eine der Leitvorstellungen demokratischer Gesellschaften. Dazu gehört, dass möglichst viele unterschiedliche Perspektiven in die Debatte einfließen und Pluralismus als wesentliches Prinzip von Demokratie gewahrt bleibt, schreibt Telepolis und das können wir nur unterstreichen. Natürlich gibt es russische Propaganda, genau wie es auch westliche Propaganda von Radio Free Europe u.a. gab. Das muss eine offene Diskussion aber aushalten, andernfalls ist alles nur "Fake".
Wo liegen die Ansichten zur Zeit?
In welchem Maß wirken sich diese Meinungen in der derzeitigen Politik aus? Vielleicht sollte wieder mehr auf erfahrene Diplomaten und seriöse Sicherheitspolitiker gehört werden, die man bei der Münchner SiKo mit der Lupe suchen musste. Politik ist mehr als Krieg, Sanktionen, Boykotte, Ausweisungen, Einreiseverbote, Proteste und Schmähungen.
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Ukraine-Krieg-Das-zweite-Opfer-ist-die-Meinungsfreiheit-9636604.html
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Afghanistan - Lehren aus missglücktem Einsatz ziehen
20 Jahre lang war die Bundeswehr in Afghanistan. Die Enquete-Kommission kommt im Zwischenbericht, den der Bundestag diskutierte, zu einem verheerenden Urteil.#Afghanistan #Bundeswehr #Enquete-Kommission #Zwischenbericht
Enquete-Kommission will Lehren aus missglücktem Einsatz ziehen
Zwei Jahre Großangriff auf die Ukraine. Tausende Zivilisten wurden getötet, Millionen sind geflüchtet. Welche militärpolitischen Konsequenzen drohen?#Russland #AlexejNawalny #WolodymyrSelenskij #Nato #Bundeswehr #PodcastBundestalk #Podcasts #Gesellschaft #Schwerpunkt
Podcast „Bundestalk“: Krieg ohne Ende
Sicherheitspolitik - Muss die EU wegen der russischen Bedrohung aufrüsten?
Donald Trump hat die Sicherheitsgarantien für die Nato zur Diskussion gestellt. Wie geht es sicherheitspolitisch für Nato, EU und Deutschland weiter?#NATO #EU #USA #DEUTSCHLAND #BUNDESWEHR #ARMEE #KRIEG #RUSSLAND #UKRAINE #MILITÄR #Aufrüsten
Die russische Bedrohung - Europas Aufrüstung?
Journalismus auf Abwegen
Tagtäglich arbeiten die Medien daran uns "kriegstüchtig" zu machen. Die Parole dafür hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, erst wieder am letzten Freitag auf der SiKo in München verkündet: Nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die deutsche Gesellschaft "müssen in fünf Jahren kriegstüchtig sein".
Carlo Masala, medienaffiner Professor für Internationale Politik an der Bundeswehrhochschule in München bestätigt das mit den Worten: "Kriegstüchtigkeit ist vor allem eine mentale Geschichte." (Nach zu hören ab 02:13) Telepolis fasst seine Aussage so zusammen: Wenn sich Leute über Wörter wie "kriegstüchtig" aufregen "und lieber Verteidigung sagen mögen". So sei es "noch ein langer Weg, bis eine Mehrheit der Gesellschaft auch wirklich diese Aufgabe versteht und sie unterstützt".
Propagandaschlacht hat begonnen
Telepolis berichtet dann über zwei Beispiele von "Nachrichten", die dieser Aufgabe entsprechen. So kam das ARD-Morgenmagazin letzte Woche mit dem Titel "Immer mehr Menschen wollen Reservisten werden" (Mediathek). Natürlich kann man den Menschen zum Frühstück nicht mit den Kriegsgräuel kommen, da geht es um Kameradschaft, Zusammenhalt und darum etwas Gutes zu tun. Beunruhigende kritische Nachfragen zu etwaigen Gefahren waren Fehlanzeige.
Auch der Bayerische Rundfunk berichtete kürzlich von der "Heimatfront" und den Personalnöten der Bundeswehr. In den Vordergrund werden dabei die braunen Haare der Stabsoffizierin, die sie zu einem Zopf geflochten hat und ihr dezentes Make-up zur Flecktarnuniform gestellt. Die Uniform ist natürlich brandneu und hat weder den Dreck und Staub eines Übungsplatzes noch die Waschmaschine hinter sich. Auch älteren Bürgern, sogar Ü-60, bietet die Bundeswehr als Reservist noch größere gesellschaftliche Aufgaben. Erwähnt werden natürlich auch die Sicherheit des Öffentlichen Dienstes und die geregelten Arbeitszeiten.
Da können wir uns nur Friedemann Vogel, Professor an der Universität Siegen, der Sprache, kollektives Wissen und strategische Kommunikation, anschließen, der dazu eindeutig feststellt: "Mit Journalismus hat das rein gar nichts mehr zu tun." Hier haben Journalisten ihren Berufsstand verraten und lassen sich für Propaganda benutzen.
Wir erinnern uns dunkel, wie wir vor mehr als 10 Jahren immer wieder vor Berliner Schulen gegen die Bundeswehr: 800 Einsätze in deutschen Schulen demonstriert haben, um die SchülerInnen auf die Gefährlichkeit dieses "Arbeitgebers" hinzuweisen.
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Kriegstuechtigkeit-Die-Neuausrichtung-der-deutschen-Mentalitaet-9632468.html
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Evaluation des Afghanistan-Engagements
Von Tobias Schulze
Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatzes systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.
#taz #tageszeitung #Bundestag #Enquete-Kommission #Bundeswehr
Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatzes systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.#Bundestag #Enquete-Kommission #Bundeswehr #Afghanistan #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Evaluation des Afghanistan-Engagements: Eine Chronologie des Scheiterns
Wehrbeauftragter - Ombudsmann der Parlamentsarmee
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, ihre Soldaten sollen „Staatsbürger in Uniform“ sein. Damit das gelingt, gibt es seit 65 Jahren den Wehrbeauftragten.#Wehrbeauftragter #Kalenderblatt19022024 #Bundeswehr #HelmutvonGrolman
Der Bundestag wählt 1959 erstmals einen Wehrbeauftragten
Zwischenbericht zum Afghanistaneinsatz
Mit dem Urteil "strategisch gescheitert" hat die Enquete-Kommission des Bundestags heute ihren Zwischenbericht über die Bewertung des Bundeswehreinsatz in Afghanistan vorgelegt. Dies ist nach 18 Monaten insofern ein Zwischenbericht, als dass die Kommission in den nächsten 18 Monaten Verbesserungsmaßnahmen entwickeln und vorschlagen wird.
Der "größte, teuerste, opferreichste Kriseneinsatz der westlichen Staatengemeinschaft endete mit einem strategischen Scheitern." Die Mängelliste ist lang und beinhaltet für Deutschland vor allem folgende Punkte:
Positiv und negativ
Positiv ist nach immerhin 18 Monaten, dass überhaupt eine Bewertung des Kriegseinsatzes in Afghanistan durch eine Kommission des Bundestags erfolgt ist, negativ ist unserer Meinung nach, dass diese Arbeit hinter verschlossenen Türen stattgefunden hat. Ein öffentliches Tribunal nach 20 Jahren Krieg wäre angesichts der aufgewendeten Milliarden und des Leids der Zivilbevölkerung angemessener gewesen. Das Thema "Ressortegoismen" deutet an, dass die "Dominanz des Militärischen" die zivilen Projekte nur als Beiwerk gesehen hat und damit den gleichen Fehler gemacht hat, der auch am Ende des Hollywood Streifens "Der Krieg des Charlie Wilson" über den 1. Afghanistan Krieg des USA benannt wird: das Fehlen eines strategischen zivilen Ziels. Das Überschütten einer korrupten Elite mit Waffen wird nie eine starke Zivilgesellschaft entstehen lassen.
Das gleiche Fazit mit einigen regionalen Feinheiten lässt sich auch für die Bundeswehreinsätze in Mali und Niger vermuten. Auf einen entsprechenden Bericht müssen wir sicher noch ein Jahr warten. In der Zwischenzeit wird mit einem "robusten Einsatz" ohne jegliche Einbindung anderer Ressorts, wie etwa des Entwicklungsministeriums ein Einsatz gegen die Huthi Milizen im Jemen gestartet.
Es werden die gleichen Fehler wiederholt. Wie sagte kürzlich ein CDU Politiker zum Einsatz im Roten Meer: "Der Einsatz der Bundeswehr im Roten Meer sichert die Lieferketten und damit die Arbeitsplätze in Deutschland." Die Arbeitsplätze der jeminitischen Bevölkerung oder viel wichtiger, ihr Hunger spielen in der Strategie der Bundesregierung scheinbar keine Rolle.
Die fehlende öffentliche Diskussion müssen wir mangels Bereitschaft im Bundestag wieder selbst anstoßen und rufen schon mal dazu auf, damit bei den diesjährigen Ostermärschen zwischen dem 29. März und 1. April zu beginnen.
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/inland/afghanistan-einsatz-bundestag-100.html
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Für Kooperation statt Konfrontation!
Aktion Freiheit statt Angst e.V. ruft als Unterstützer der Anti-SIKO Proteste zu den heutigen Demos in München auf.
Lasst uns die Kriegstreiberkonferenz umzingeln!
Um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben.
Nicht erst seit der Ausladung Russlands und des Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht.
Die USA haben mit Unterstützung weiterer NATO Staaten und ihrem 20 Jahre andauerndem "Krieg gegen den Terror" über 4 Millionen Menschen getötet und die Entwicklung von Ländern wie Afghanistan, Irak, Syrien und Libyen um Jahre zurückgeworfen, um ihren (Öl-) Konzernen die Profite zu sichern.
Die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören Klima, Umwelt und Menschenleben. Zur Zeit organisiert die Bundesregierung die größte Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt Waffen in Kriegsgebiete, u.a. nach Saudi-Arabien, in die Ukraine und nach Israel. Das bedeutet: Wettrüsten, Konfrontation, Krieg – bis hin zum Atomkrieg. Auf der Siko wird diese Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.
Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der Kriege, Bürgerkriege und gewaltsamen Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im Sudan, Äthiopien, Jemen, Kurdistan.
Unsere Forderungen:
Mehr dazu bei https://sicherheitskonferenz.de/de/Aufruf-SiKo-Proteste-2024
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/3590-20240217.html
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Der Wunsch nach dem Finger am Drücker
Nach nur 2 Tagen müssen wir schon wieder die Atombombenexplosion über dem Bikini Atoll von 1954 als Titelbild bemühen. Diesmal ist es nicht die rassistische und extremistische künstliche Intelligenz, die Atomwaffen aus berechnendem Kalkül ins Spiel bringt, sondern viel realer, gestern waren es gewählte PolitikerInnen mit dem Wunsch auch selbst den Finger am Atomknopf zu haben.
Das Fatale dabei ist, dass es im Gegensatz zu den 60-iger und 70-iger Jahren nicht rückwärts gewandte Ostlandreiter, wie Franz Josef Strauss sind, sondern die "Überlegungen" von der Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl, Katharina Barley, kam. Ähnliches hört man von FDP Politikern.
Völlig außer Acht lassen diese Politiker, dass seit dem 22.1.21, als der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft trat, sie mit der Forderung nach Verbreitung von Atomwaffen gegen ein völkerrechtlich gültigen Vertrag argumentieren. Graduelle Unterschiede in den Äußerungen gibt es zwar, aber sie sind in keinem Fall mit den Bestimmungen im Vertrag nach Nichtverbreitung und Abschaffung in Einklang zu bringen.
Katarina Barley, bezweifelt die Wirkung des Atomschutzschildes der USA nach einer Wiederwahl von Trump und kann sich die Anschaffung eigener EU-Atomwaffen zur Abschreckung vorstellen, schreibt der Spiegel. In einem Gastbeitrag für die F.A.Z. vom Mittwoch forderte Bundesfinanzminister Christian Lindner die strategischen Nuklearstreitkräfte Frankreichs und Großbritanniens als "Element europäischer Sicherheit unter dem Dach der NATO weiter zu denken."
Warum er einen britischen Atomschirm über der EU als sicherer einschätzt als den der USA, nachdem man dort mit Boris Johnson einen Trump-ähnlichen Regierungschef an der Macht hatte, bleibt sein Geheimnis. Interessanterweise widersprechen gerade die Aufrüstungsbefürworter, wie die FDP Politikerin Strack-Zimmermann und Verteidigungsminister Pistorius solchen Überlegungen und die Union verlangt vom Bundeskanzler Aufklärung. Der seit über 10 Jahren anvisierte Aufbau einer "europäischen Armee" bietet weiterhin nur symbolische Einheiten und von einer gemeinsamen Kommandostruktur kann neben der NATO keine Rede sein. Jede Annahme, dass Frankreich den Einsatz oder die Drohung mit seinen Atomwaffen mit einem anderen Land in der EU teilt, ist Illusion. Das gilt noch mehr für Großbritannien.
Tagesschau.de schreibt: Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner bezeichnete den Vorstoß für gemeinsame europäische Atomwaffen als "brandgefährliche Eskalation". Dem Tagesspiegel sagte er: "Eine europäische Atommacht braucht es nicht, sie wäre das Gegenteil von europäischer Sicherheit."
Wieder einmal zeigt sich die SPD - gerade vor den Europawahlen - nicht als Partei der Entspannung und der Ostpolitik Willy Brandts, sondern als konzeptionslos und zerstritten. Können PolitikerInnen aktuell nur noch in militärischen Kategorien denken?
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verteidigung-atomare-abschreckung-100.html
und https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-atomwaffen-spd-vorstoss-von-katarina-barley-sorgt-fuer-breite-ablehnung-a-75cf4e66-b93a-44f3-a5a6-5d5b2304e654
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Lindner will Verhandlungen über ein europäisches Atomwaffensystem zur Abschreckung. Verteidigungsminister Pistorius und Teile der FDP sind dagegen.#Atomwaffen #Bundeswehr #ChristianLindner #KatarinaBarley #BorisPistorius #Aufrüstung #FDP #EU #Deutschland #Politik
Atomwaffen für Europa: Streit um europäischen Atomschirm
Erstmals seit über 30 Jahren erreicht die Bundesrepublik die Nato-Vorgabe für Militärausgaben. Das Geld fließt in Panzer, Schiffe und moderne Kampfjets.#Nato #Rüstungsgüter #Bundeswehr #Militärausgaben #BorisPistorius #Deutschland #Politik
Nato-Vorgabe für Rüstungsbudget: Deutschland erreicht 2-Prozent-Ziel
Siehe: https://www.zdf.de/nachrichten/briefing/nato-trump-bundeswehr-brecht-zdfheute-update-100.html
Ich fand es eigentlich ganz OK, dass damals unter Flinten-Uschi das ganze Geld für Berater drauf gegangen ist. Klar war das teuer aber der Bundeswehr hat es wenigstens nicht geholfen. Jetzt versucht aber die Presse Druck aufzubauen damit noch mehr Geld für die Bundeswehr verschwendet wird und am Ende kommt dabei noch eine echte Bewaffnung bei raus. Wenn man dann eine kampfstarke Bundeswehr hat wird die auch eingesetzt sonst nützt sie nichts. Die Zukunft wird jeden Tag schwärzer ...
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KI würde Atomwaffen einsetzen
Dass eine künstliche Intelligenz schnell "ausrastet", haben schon einige Modelle gezeigt. Wir erinnern uns z.B. an den Fall, als Microsofts Chatbot innerhalb kurzer Zeit zu einem Rüpel wurde: Auch künstliche Intelligenz kann rassistisch werden
Wenn man nun bedenkt, dass KI-Programme auch zumindest wichtige koordinierende Aufgaben im FCAS System (siehe Eurodrohne und FCAS-System in den Startlöchern ) spielen soll und auch die bereits im Einsatz befindlichen Drohnen Programmteile enthalten, die sie bei Ausfällen der Kommunikation mit eigenen Entscheidungen steuern sollen, muss man nachdenklich werden.
Telelpolis schreibt: Künstliche Intelligenz hat nicht nur das Potenzial, das Leben der Menschen zu vereinfachen und zu verbessern. Inzwischen wird die neue Technologie auch im Krieg eingesetzt. KI steuert Drohnenschwärme oder Roboter auf dem Schlachtfeld. Militärs setzen die Technologie auch zunehmend für militärische Entscheidungen ein.
Forscher der Stanford University sind sich inzwischen sicher, dass den zur Zeit populären KI-Modellen die Tendenz zum eskalierenden Verhalten innewohnt. Sie untersuchten dazu die fünf großen Sprachmodellen (LLM), wie z.B. ChatGPT. Das Fazit der Wissenschaftler: "Wir beobachten, dass die Modelle dazu neigen, eine Dynamik des Wettrüstens zu entwickeln, die zu größeren Konflikten und in seltenen Fällen sogar zum Einsatz von Atomwaffen führt."
Der Hauptgrund für dieses Verhalten liegt in der fehlenden Ethik bei der Entscheidungsfindung und dem "Wunsch" oder Ziel der Programme ein Problem (endgültig) positiv für die eigene Position zu lösen. Dabei werden selbstverständlich der eigene Aufwand, bzw. die eigenen Verluste bedacht und berechnet aber stets denen der Gegenseite gegenüber gestellt. Sobald sich eine Überlebenschance ergibt, ist es für die KI eine mögliche Option - insofern unterscheidet sie sich leider kaum vom Denken vieler Militärs.
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/KI-wuerde-im-Krieg-rasch-Atomwaffen-einsetzen-9624831.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yW
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