#Klimaschutz #Autoverkehr #FickDenPlaneten #FDP

♲ Christian Schwägerl - 2024-04-12 05:11:47 GMT

Die drei Stufen deutscher #Verkehrspolitik:
- Klimaziele und dazugehöriges Gesetz jahrelang ignorieren, ungebremst Autonutzung ausbauen
- Gesetz mit Klimazielen so ändern wollen, dass Nichtstun weitere Jahre rechtlich möglich ist
- Wegen Verzögerungen bei Gesetzesänderung derart drakonische Maßnahmen per Bild-Zeitung lancieren, dass ein Sturm der Entrüstung jedes Handeln verlässlich verhindert.https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaziele-wissing-fahrverbot-100.html

#wissing #scheuer #dobrindt #ramsauer #tiefensee #groko #ampelkoalition

Christian Schwägerl (@christianschwaegerl@mastodon.social)

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Klausurtagung der CSU

Söder außer Konkurrenz

Von Dominik Baur

Die CSU droht mit dem Schreckgespenst Ampel in Bayern. Dabei liegt die Partei zum Jahresbeginn der Landtagswahl unerreichbar weit vorn.

#taz #tageszeitung #CSU #Markus #Söder #Ilse #Aigner #Alexander #Dobrindt #Landtagswahl #Bayern

Klausurtagung der CSU: Söder außer Konkurrenz

Die CSU droht mit dem Schreckgespenst Ampel in Bayern. Dabei liegt die Partei zum Jahresbeginn der Landtagswahl unerreichbar weit vorn.

#noFDP gegen schnellere #Einbürgerung : Die Panik der Liberalen

Die FickDenPlaneten ist offenbar bereit, ihre eigenen Grundsätze und die der #Koalition über den Haufen zu werfen.
So wollen sie ihre Umfragewerte aufpolieren.

#taz #reinecke #ampel #staatsbürgerschaft #Dobrindt #Arbeitslose #MigrantInnen #Lindner #noUnion

https://taz.de/FDP-gegen-schnellere-Einbuergerung/!5895198/

FDP gegen schnellere Einbürgerung: Die Panik der Liberalen

Die FDP ist offenbar bereit, ihre eigenen Grundsätze und die der Koalition über den Haufen zu werfen. So wollen sie ihre Umfragewerte aufpolieren.

#Dobrindt müsste doch Verständnis für die letzte Generation haben, schließlich klebte er doch selbst jahrelang an seinem Amt fest. Seine Befürchtung der #Protest würde Leib und Leben gefährden ist ebenfalls denkfaul, denn seine #Politik hat eben dieses getan und der #Demokratie Spielraum geklaut vernünftig auf die #Klimakrise zu reagieren.

#kritik #csu #nieWiederCDU #niemehrcdu #frechheit #problem #zukunft #klima #Natur #emissionen #co2 #Wandel #umwelt #letzegeneration #aktivismus #Verkehr #auto #blockade

Immer noch der beste Beitrag zur #Kreuz-Debatte.
#Dobrindt

"Die Entstehung einer Klima-RAF muss verhindert werden"

Der Vorsitzende der #CSU - Landesgruppe im Bundestag, Alexander #Dobrindt, fordert härtere #Strafen für "Klima-Chaoten". Damit solle eine #Radikalisierung vermieden werden.

siehe: https://12ft.io/proxy?q=https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-11/alexander-dobrindt-klimaaktivisten-strafen-raf

#politik #terror #terrorismus #klima #umwelt #bayern #Umweltschutz #Protest #Problem #oha #aua #wtf