Übergewinnsteuer in Italien unwirksam
Von Michael Braun
Die Regierung Italiens führt eine Steuer auf die „Extraprofite“ der Banken ein – mit ein paar Extramodifikationen. Die machen sie komplett unwirksam.
#taz #tageszeitung #Italien #Steuervermeidung #Zinsen #Banken #Steuern
In Süditalien endet ein historischer Prozess gegen die Mafia und deren Helfer in Politik und Polizei. Wann geht auch Deutschland gegen die Mafia vor?#Mafia #Ndrangheta #Justiz #Italien #Europa #Politik
'Ndrangheta-Prozess in Kalabrien: Mafia-Bekämpfung all'italiana
Italien verbietet Laborfleisch:
Rechtsregierung setzt die Herstellung und den Verkauf von künstlichem Fleisch aus. Für Lega-Politiker geht es „um den Schutz unserer Tradition“.#Ernährung #Italien #Fleisch #Konsum #Öko
Italien verbietet Laborfleisch
Italien darf 2024 zwei Aufnahmelager für Asylsuchende in Albanien errichten. Dessen Ministerpräsident spricht von einem „Abkommen der Brüderlichkeit“.#Albanien #Italien #EdiRama #EU-Grenzpolitik #Flucht #Migration #GiorgiaMeloni #Europa #Politik #Schwerpunkt
Memorandum zwischen Italien und Albanien: Migrations-Deal alla Meloni
AfD Wähler: Schaut nach Italien
Die italienische Regierung unter der Führung der profaschistischen Giorgia Meloni hat, wie im Wahlkampf versprochen, das Bürgergeld faktisch abgeschafft. Die Folgen für die Betroffenen sind krass. Sie hat alle Menschen unter 60 und ohne minderjährige Kinder als "arbeitsfähig" eingestuft. Diese bekommen jetzt bei Arbeitslosigkeit oder Krankheit keine Unterstützung mehr.
Das Bürgergeld (italienisch "reddito di cittadinanza") hatte die Fünf-Sterne-Bewegung 2019 eingeführt, um der Armut in Italien entgegenzuwirken. Die Arbeitslosenquote im Süden des Landes lag 2022 mit 14,6 Prozent fast dreimal so hoch wie im Norden des Landes (5,1 Prozent), berichtet zdf.de.
Was hat das mit der AfD zu tun?
Vor 7 Jahren hatten wir das Wahlprogramm der AfD untersucht ("Bürger" wählen eigenen Totengräber) und festgestellt, dass eigentlich nur Reiche und "idealistische Rechte" freiwillig die AfD wählen dürften, denn wirtschaftlich ist das AfD-Programm von der FDP abgeschrieben.
Und natürlich ist auch die "Freie Fahrt für freie Bürger" - der alte Slogan gegen Tempolimits des ADAC im AfD Wahlprogramm, der aber nur für mehr Autowracks und mehr CO2 sorgt.
Für die weniger begüterten Italiener wäre ein Blick ins Wahlprogramm hilfreich gewesen - und eigentlich noch sehr naheliegend, wenn das Bürgergeld erst 2019 eingeführt wurde - trotzdem haben sie aufgrund populistischer rechter Hetze ihre "Totengräber" gewählt. Wir sind sehr gespannt und leider wenig optimistisch, dass die WählerInnen in Deutschland weiter denken können.
Mehr dazu bei https://www.zdf.de/nachrichten/politik/italien-meloni-buergergeld-abschaffung-100.html
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Nachdem belastende Aufnahmen von Melonis Partner auftauchten, trennte diese sich. Der perfekte Skandal fällt mitten in einen Streit mit Berlusconi.#GiorgiaMeloni #Italien #Medien #Satire #Rechtspopulismus #Alltag #Gesellschaft
Medien-Skandal in Italien: Giorgia Meloni nach Drama getrennt
ÖPNV-Probleme in Italiens Hauptstadt
Von Michael Braun
Roms U-Bahnen fahren selten, Busse geraten in Brand und Taxis gibt es zu wenige. Dazu kommt ein Touristenansturm.
Roms U-Bahnen fahren selten, Busse geraten in Brand und Taxis gibt es zu wenige. Dazu kommt ein Touristenansturm.#Rom #Italien #ÖPNV #Taxi #KolumneStadtgespräch #Europa #Politik #Serie
ÖPNV-Probleme in Italiens Hauptstadt: Nichts geht mehr in der ewigen Stadt
Dem für gute Flüchtlingsarbeit bekannten italienischen Bürgermeister drohten 13 Jahre Haft. Jetzt hat ihn ein Gericht in zweiter Instanz freigesprochen.#Geflüchtete #Italien #MatteoSalvini #EU-Flüchtlingspolitik #Lega #Europa #Politik
Ex-Bürgermeister Mimmo Lucano: Freispruch in Riace
EU-Asylkompromiss - Migrationsforscher: „Placedo-Reform, die keine Probleme löst“
Der Asyl-Kompromiss der EU werde Staaten nicht entlasten, kritisiert Migrationsforscher Knaus. Er empfiehlt Verhandlungen mit geeigneten Herkunftsländern.#Asylkompromiss #EU #Migration #AFRIKA #Lösungen #GeraldKnaus #ITALIEN #GRIECHENLAND #Migrati
Forscher zu Asylkompromiss: „Placedo-Reform löst keine Probleme"
#archiveorg: https://archive.org/details/105180
Paintings of Venice
Slideshow with paintings of Venice by:
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#Flucht übers #Mittelmeer
#Musk verbreitet #Verschwörungsmythen zu deutschen #Seenotretter -n
Die Regierung in #Rom wirft deutschen Organisationen vor, die irreguläre #Migration nach #Italien zu fördern.
Nun ätzt auch Elon Musk gegen die #NGO -s – das Auswärtige Amt reagiert prompt.
»Derzeit sind acht deutsche NGO-Schiffe im Mittelmeer unterwegs, um illegale Einwanderer einzusammeln, die in Italien ausgeladen werden sollen«, heißt es in dem Post.
»Diese NGOs werden von der deutschen Regierung subventioniert. Hoffen wir, dass die #noAfD die Wahlen gewinnt, um diesen europäischen Selbstmord zu stoppen.« Elon Musk fragt
: »Ist das der deutschen Öffentlichkeit bewusst?«
der dreht frei. kann da jemand den Kanal stillegen?
Siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/steinmeier-deutschland-italien-migranten-aufnahme-100.html
Da wurden also mit Hilfe der #Bundeswehr die #Regierung in #Libyen weggeballert, in #Syrien und #Afghanistan ergebnislos rumgeballert. Das Ergebnis dieser #Politik ertrinkt jetzt im #Mittelmeer oder verblutet im Stacheldraht der #EU - Aussengrenzen. Hinzu kommen katastrophale Zustände beim Ausländeramt, kaum Möglichkeiten legal Asyl zu beantragen, vergessene Ortskräfte in Afghanistan, Pushbacks, Abschiebung in angeblich sichere Herkubftsländer,... Natürlich ist es bequem einfach wegzuschauen aber dann müssen wir uns auch eingestehen, dass die #Menschenrechte nur gelten wenn wir #China oder #Russland einen Vorwurf machen wollten :(
#Europa #politik #migration #ethik #Moral #gerechtigkeit #Menschlichkeit #asyl #Krieg #terror #nato #Militär #Demokratie
Ein Jahr Meloni
Von Michael Braun
Vor einem Jahr kam die Rechtspopulistin Giorgia Meloni in Italien an die Macht. Viele im Land und in ganz Europa beunruhigte ihr Sieg. Zu Recht?
#taz #tageszeitung #Italien #Giorgia #Meloni #wochentaz #Rechtspopulismus
Ein Jahr Giorgia Meloni
Von Michael Braun
Italiens Regierungschefin verfolgt eine extrem rechte Agenda, die nicht neu ist. Doch ist sie die schärfere Ideologin – und taktisch versiert.
#taz #tageszeitung #Giorgia #Meloni #Silvio #Berlusconi #Italien #Faschismus
Migration über das Mittelmeer - Lampedusa - was tun?
Die Situation auf Lampedusa wirft ein Schlaglicht auf die europäische Flüchtlingspolitik. Der EU fehlt die Antwort auf die Migration über das Mittelmeer.#Lampedusa #ITALIEN #MIGRATION #Mittelmeer #FLüchtlinge
Lampedusa und die Flüchtlingspolitik der EU - was tun?
Lage auf #Lampedusa
#noFDP lehnt #Aufnahme weiterer #Geflüchteter aus #Italien ab
Hunderte Menschen kommen täglich in Lampedusa an. Nun drängt die FDP darauf, keine Geflüchteten aus Italien mehr in Deutschland aufzunehmen. Viele Kommunen seien bereits überfordert.
Freiheit der #FickDenPlaneten ist halt nciht die Freiheit der anderen
#FuckPutin -s europäische Freundinnen: Zwischen #Moskau und #Italien -s #Senat
Irina #Osipova ist in #Russland gut vernetzt und Italiens neue Parlamentsassistentin. Ihre Verbindungen zu #Faschisten und #Söldner -n scheinen nicht zu stören.
