Wer mehr #Solidarität will, braucht starke gemeinwohlorientierte Infrastrukturen. Also: mehr gemeinnütziger #Wohnraum, öffentlich finanzierter #Nahverkehr, gebührenfreie #Bildung, mehr soziale Dienste. Für letzteres benötigt man die Bürgerversicherung, denn würden die Spitzenverdiener*innen nicht länger in Privatkassen flüchten können, wären Kranken- und Rentenkassen auf einen Schlag saniert. Die Einkommen der #Pflege|kräfte könnten deutlich angehoben, der Versorgungsschlüssel in Krankenhäusern und Heimen spürbar verbessert werden.
Wer die gesellschaftliche Verrohung stoppen will, muss der Verelendung entgegen wirken: repressionsfreie Grundsicherung, #Schutz der Beschäftigten vor #Outsourcing und #BullshitJobs. Und er oder sie müsste der Immobilienspekulation einen Riegel vorschieben: städtischer Grund in öffentliche Hand, Förderung von Wohnungsgenossenschaften, #Mietendeckel. (...)
Möglich werden solche Reformen nur sein, wenn sich sowohl ein breites gesellschaftliches Bündnis als auch eine Reformregierung den Interessen der ökonomisch Mächtigen mit aller Kraft widersetzen. Fehlt diese Bereitschaft, wird sich die Erfahrung der 1990er Jahre wiederholen – eine nominell linke #Regierung macht rechte Reformen.
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/rot-rot-gruen-seid-doch-mal-ehrlich #spd #rotesocken #nato #gesellschaft #wahlen #unweltschutz #klima #usa #eu #russland #kapitalismus #gesundheit #arbeit #grüne #linke #staat