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#rüstungsexporte

brainwavelost@nerdpol.ch
brainwavelost

Wer verdient an Kriegen?

Die Rüstungsexportrichtlinien, unverbindliche Richtlinien, die je nach Interessenlage auch gebrochen oder zurechtgebogen werden können. Dass ihr Pendant auf EU-Ebene, der “Gemeinsame Standpunkt für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern”, eigentlich rechtlich bindend ist, macht es leider auch nicht besser, weil die Auslegung der darin enthaltenen Kriterien den Staaten überlassen wird.

Handelsblatt: “Deutsche #Rüstungsexporte 2022 leicht rückläufig”, aber der Geldwert der deutschen Exportgenehmigungen im vorigen Jahr war “der zweithöchste Betrag in der Geschichte der Bundesrepublik”, wie im Handelsblatt dann später doch noch eingeräumt wird.

Nun ist schon klar, dass Deutschland seit vielen Jahren unter Nichtbeachtung dieser Richtlinien #Waffen in Krisen- und Kriegsgebiete liefert. So offenbarte im Sommer 2022 die von den Nichtregierungsorganisationen Facing Finance und Urgewald erstellte Datenbank “Exit Arms”, dass deutsche Unternehmen allein zwischen 2015 und 2020 in über 200 Fällen in in dieser Hinsicht problematische Geschäfte verwickelt waren.

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Carte blanche für "wertegeleitete" Rüstungsexporte

Ein neues Gesetz soll die Erfolgsgeschichte deutscher Waffenausfuhren fortschreiben. Die Exportkontrolle wird dabei löchriger als ein Fischernetz gestaltet. Und dies ist kein Versehen.

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deutschewelle@squeet.me
Deutsche Welle (inoffiziell)

Ukraine aktuell: Russland gibt nach Verlusten in Makijiwka Fehler zu | DW | 04.01.2023

Die russische Armee nennt nach dem ukrainischen Angriff auf eine russische Militärunterkunft in Makijiwka eine höhere Opferzahl und räumt Fehler ein. Die Ukraine will stärker auf grüne Energie setzen. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Raketen #Makijiwka #WolodymyrSelenskyj #RishiSunak #grüneEnergie #Rüstungsexporte
Ukraine aktuell: Russland gibt nach Verlusten in Makijiwka Fehler zu | DW | 04.01.2023

Ukraine aktuell: Russland gibt nach Verlusten in Makijiwka Fehler zu | DW | 04.01.2023

Die russische Armee nennt nach dem ukrainischen Angriff auf eine russische Militärunterkunft in Makijiwka eine höhere Opferzahl und räumt Fehler ein. Die Ukraine will stärker auf grüne Energie setzen. Ein Überblick.

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buntekatze@pod.geraspora.de
Bunte Katze

Münchner Sicherheitskonferenz: Vortrag von Angela Merkel zum Ukraine-Konflikt am 07.02.2015

Vortrag und Diskussion mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wolfgang Ischinger auf der 51. Münchner Sicherheitskonferenz zum Ukraine-Konflikt

https://www.youtube.com/watch?v=B4WQbnJz3Mc

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Bunte Katze

Faktencheck zu Unterrichtsmaterialien der Bundeszentrale für politische Bildung zum Ukraine-Krieg: Tendenziöse Sprache und nachweislich falsche „Fakten“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=85208

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Faktencheck zu Unterrichtsmaterialien der Bundeszentrale für politische Bildung zum Ukraine-Krieg: Tendenziöse Sprache und nachweislich falsche „Fakten“

Unter der Rubrik „Lernen“ hat die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) eine Broschüre für Schüler zum Thema „Krieg von Russland gegen die Ukraine“ herausgebracht. Die NachDenkSeiten haben sich dieses offizielle Lernmaterial für Schulen...

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Bunte Katze

Ukraine: Haben die Amis den Maidan gekauft?

Fünf Milliarden Dollar für eine Revolution?

https://www.zeit.de/2015/20/ukraine-usa-maidan-finanzierung/seite-2?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.nachdenkseiten.de%2F

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Bunte Katze

Willy Wimmer im Gespräch mit Albrecht Müller: Konfrontation mit Russland statt gemeins. Sicherheit?

https://www.youtube.com/watch?v=kvLAkfa6Za0&list=PLpNi0Wmi7L80YYabA3qOGKP8ZporDTlRA&index=11

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Why is Ukraine the West's Fault? Featuring John Mearsheimer

https://www.youtube.com/watch?v=JrMiSQAGOS4

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John Mearsheimer On Who Gains The Most From The Ukraine-Russia War & What Could End Putin's Assault

https://www.youtube.com/watch?v=XgiZXgYzI84

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Dr. Daniele Ganser: Ukraine 2014, ein illegaler Putsch (Berlin 10.5.2015)

https://www.youtube.com/watch?v=_sMfNmx0wKo

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Bunte Katze

NATO – Ein Garant für Unfrieden

https://diefreiheitsliebe.de/politik/nato-ein-garant-fuer-unfrieden/

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NATO – Ein Garant für Unfrieden - Die Freiheitsliebe

Wie wir sehen können ist die Welt in den letzten Jahren nicht friedlicher geworden und einen großen Beitrag dazu leistet die NATO.

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Bunte Katze

«Fuck the EU»: Wird Victoria Nuland politisch reaktiviert?

https://www.infosperber.ch/politik/europa/fuck-the-eu-wird-victoria-nuland-politisch-reaktiviert/

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«Fuck the EU»: Wird Victoria Nuland politisch reaktiviert? - infosperber

Nuland war vor und während dem Kiever Maidan 2014 die treibende Kraft für einen Putsch. Das wissen auch viele US-Amerikaner.

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