Alexej Nawalny hat den Kampf gegen Putin mit dem Leben bezahlt. Bisher ist wenig über seinen Tod bekannt. Inoffiziell wird über eine Thrombose spekuliert.#AlexejNawalny #RUSSLAND #TOD #STRAFLAGER #Putin
Was bisher über den Tod Nawalnys bekannt ist
Kremlkritiker ist tot - Mit Nawalny stirbt ein Stück Hoffnung auf ein besseres Russland
Alexej Nawalny hätte eine wichtige Rolle in einem Russland nach Putin spielen können, kommentiert Florian Kellermann. Die Schuld an seinem Tod trage der Kreml.#Nawalny #Putin #Kreml #RUSSLAND
Mit Nawalny stirbt ein Stück Hoffnung auf ein besseres Russland
Münchner Sicherheitskonferenz
Von Pascal Beucker
Der Tod von Alexei Nawalny überschattet die Münchner Sicherheitskonferenz. Seine Witwe Julija Nawalnaja ruft dazu auf, das Putin-Regime zu bekämpfen.
Schwerpunkt: Nahost-Konflikt
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Münchner #Sicherheitskonferenz #António #Guterres #Kamala #Harris #Nato #Alexej #Nawalny #Russland #Gaza
Russischer Dissident Alexei Nawalny tot
Von Inna Hartwich
Nawalny wurde isoliert, malträtiert und gefoltert. Nun soll er zusammengebrochen und gestorben sein. Bis zuletzt hat er sich dem Regime widersetzt.
#taz #tageszeitung #Russland #Alexej #Nawalny #Wladimir #Putin
Der Tod von Alexej Nawalny überschattet die Münchner Sicherheitskonferenz. Seine Witwe Julija Nawalnaja ruft dazu auf, das Putin-Regime zu bekämpfen.#MünchnerSicherheitskonferenz #AntónioGuterres #KamalaHarris #Nato #AlexejNawalny #Russland #Gaza #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Münchner Sicherheitskonferenz: Trauer und Wut in München
Zum Tod von Nawalny - Publizist Fücks: "Das war ein Mord auf Raten"
ZLM-Chef Fücks ist erschüttert über den Tod des Kremlkritikers. Alexej Nawalny sei stark und unbeugsam gewesen. Das habe ihn für Putin gefährlich gemacht.#AlexejNawalny #RUSSLAND #STRAFLAGER #TOD #RalfFücks
Ralf Fücks zum Tod von Nawalny: "Das war ein Mord auf Raten"
Für Timothy Snyder verdient die Ukraine einen Platz in der Weltgeschichte. In Berlin zeichnete er ihren Beitrag zur Zivilisationsgeschichte nach.#Ukraine #Geschichte #Weltgeschichte #Russland #KrieginderUkraine #Buch #Kultur #Schwerpunkt
Historiker Timothy Snyder in Berlin: Der Weltgeist in Kyjiw
Von Russland entführt - Auf der Suche nach den verschleppten Kindern
Fast 20.000 Fälle von aus der Ukraine entführten Kindern sind bekannt. Die Suche ist schwer: In Russland bekommen sie andere Namen und werden wohl umerzogen.#UKRAINE #RUSSLAND #KINDER #KRIEG
Von Russland entführt: Die Suche nach den verschleppten Kindern
NS-Vergangenheit von Baerbocks Großvater
Von Daniel Bax
Baerbocks Großvater soll „bedingungsloser Nationalsozialist“ gewesen sein. Putin kommt die Neuigkeit gelegen: So kann er sich milde geben.
Schwerpunkt: Nationalsozialismus
Schwerpunkt: Zweiter Weltkrieg
Russischer Oppositioneller #Nawalny tot
Alexej Nawalny ist nach Angaben der Justiz in Haft gestorben. Der 47-jährige Putin-Kritiker verbüßte eine jahrelange Haftstrafe in einer Strafkolonie.
https://taz.de/Russischer-Oppositioneller-Nawalny-tot/!5992731/
Für jeden getöteten Soldaten zahlt die Ukraine den Hinterbliebenen eine Entschädigung. Viele Familien spenden das Geld – etwa für die Truppen.#Ukraine #Soldaten #Entschädigung #Russland #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Soldaten in der Ukraine: Ein Krankenwagen für die Kameraden
Hintertüren in Messengern verstoßen gegen Menschenrechte
So urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in dem Fall einer Klage eines russischen Bürgers gegen seinen Staat. Das Gericht stellte ganz generell fest, dass das massenhafte und anlasslose Abfangen von Ende-zu-Ende-verschlüsselter Kommunikation das Grundrecht auf Privatsphäre verletzt. Der Kläger wehrte sich mit seiner Klage gegen ein umfassendes Überwachungsgesetz, das vom russischen Parlament 2016 beschlossen wurde.
Netzpolitik.org berichtet: "In seinem Urteil betont das Gericht, wie wichtig verschlüsselte Online-Kommunikation für die Privatsphäre und die Meinungsfreiheit ist. Zudem helfe Verschlüsselung gegen Daten- oder Identitätsdiebstahl. Eine wie von Russland geforderte Hintertür, etwa mittels eines hinterlegten Schlüssels, würde notwendigerweise die Privatsphäre aller Nutzer:innen des Dienstes verletzen."
Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung EU
Dieses grundlegende Urteil muss für einige Regierungen in der EU wie ein "Wink mit dem Zaunpfahl" wirken und wird hoffentlich die unselige Diskussion zu einer EU-Chatkontrolle dämpfen. Gerade in den letzten beiden Jahren wurden entsprechende Maßnahmen, meist ohne eine gesetzliche Regelung, wie in Russland aufgedeckt. Wir haben über diese Skandale um die Verwendung der Überwachungsprogramme Pegasus und Predator in vielen Artikeln berichtet. Ihr illegaler Einsatz gegen Journalisten, Politiker und einfach Andersdenkende wurde in Griechenland, Spanien, Polen, Ungarn, ... aufgedeckt.
Verbotene Überwachung in Polen und Ungarn kommt ans Licht
Mehr als "Einzelfälle" sind inzwischen aus Polen und Ungarn bekannt, denn auch dort bröckelt die Mauer des Schweigens. So wurde in Polen eine Überwachungsliste der PiS Partei bekannt, auf der unter anderem ein ehemaliger Landwirtschaftsminister, ein Ex-Parlamentspräsident und sogar Ex-Premier Mateusz Morawiecki stehen soll. Die Enthüllung dieser Liste könnte das Ende für Jarosław Kaczyński bedeuten. Krzysztof Brejza, dessen Überwachung bereits letztes Jahr öffentlich wurde, sagt dazu: "Alles deutet darauf hin, dass Pegasus innerhalb der Partei verwendet wurde, um ‚Kompromat‘ zu sammeln, Fraktionsspiele zu betreiben und eine para-mafiöse Gruppe aufzubauen."
In Ungarn wurden die Enthüllungen von Péter Magyar, Ex-Mann der ehemaligen Justizministerin Judit Varga und selbst Profiteur der Fidesz, ans Licht gebracht. Netzpolitik.org schreibt: Judit Varga hatte damals als Justizministerin die Spähangriffe auf die Smartphones der Betroffenen bewilligt. Im Visier waren nicht nur kritische Journalist:innen und Oppositionellen, sondern auch Politiker aus Orbáns eigenem Lager. So wurde etwa der ehemalige Staatspräsident János Áder über die Telefone zweier seiner Leibwächter indirekt überwacht. Der Skandal führte jetzt zum Rücktritt der Justizministerin und Spitzenpoltikerin für die kommende Europawahl.
Wir brauchen jedoch mehr als Skandale und Rücktritte - wir alle müssen begreifen, dass Versuche die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung der Kommunikation zwischen den Menschen durch Hintertüren zu brechen, ein grundlegender Verstoß gegen die Menschenrechte und die Privatsphäre jedes einzelnen Menschen darstellt.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/europaeischer-gerichtshof-fuer-menschenrechte-massenhafte-ueberwachung-in-russland-ist-illegal/
und https://netzpolitik.org/2024/ueberwachung-mit-pegasus-in-polen-und-ungarn-broeckelt-die-mauer-des-schweigens/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3z1
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8684-20240216-emgr-urteil-grundrecht-auf-privatsphaere.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8684-20240216-emgr-urteil-grundrecht-auf-privatsphaere.html
Tags: #Urteil #EMGR #Klage #Russland #Polen #Ungarn #Staatstrojaner #EU #Pegasus #Predator #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Transparenz #Informationsfreiheit #Privatsphäre #Journalisten
Soldaten in der Ukraine
Von Juri Konkewitsch
Für jeden getöteten Soldaten zahlt die Ukraine den Hinterbliebenen eine Entschädigung. Viele Familien spenden das Geld – etwa für die Truppen.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Ukraine #Soldaten #Entschädigung #Russland
#Krieg in der #Ukraine
Der lange Weg zum #Frieden
Obwohl schon im Frühjahr 2022 #Friedensverhandlungen zwischen #Russland und der Ukraine begannen, ist bis heute nicht einmal ein #Waffenstillstand in Sicht. Warum die Bemühungen um Frieden bisher gescheitert sind und wie es weitergehen könnte.
Gesine #Dornblüth | 15. Februar 2024, 18:40 Uhr #dlf
Baerbocks Großvater soll „bedingungsloser Nationalsozialist“ gewesen sein. Putin kommt die Neuigkeit gelegen: So kann er sich milde geben.#AnnalenaBaerbock #Wehrmacht #Russland #Nationalsozialismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
NS-Vergangenheit von Baerbocks Großvater: Nazi-Opa im Keller
War der Großvater von Bundesaußenministerin Baerbock ein glühender Nazi? Sogar Russlands Herrscher Putin hat sich dazu jetzt geäußert.#AnnalenaBaerbock #Russland #Wehrmacht #Deutschland #Politik
NS-Vergangenheit von Baerbocks Großvater: Eine Akte belebt alte Propaganda
Generalsekretär Stoltenberg warnt, die Blockade im Kongress zeige bereits erste Folgen. Derweil bekundet Putin, er wolle nicht Trump, sondern Biden als US-Präsident.#Nato #BorisPistorius #Russland #MünchnerSicherheitskonferenz #WladimirPutin #JoeBiden #DonaldTrump #WolodymyrSelenskij #EmmanuelMacron #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Nato besorgt über fehlende US-Hilfen
Donald Trump hat die Nato mit seinem Russland-Kommentar geschockt. US-Präsident Biden findet dafür unverblümte Worte.#DonaldTrump #JoeBiden #Nato #Russland #Asien #Politik
US-Präsident über Trumps Nato-Äußerung: „Dumm und unamerikanisch“
Sicherheitspolitik - EU-Abgeordnete Viola von Cramon fordert mehr Ukraine-Hilfe
Es geht nicht um Aufrüstung als Selbstzweck, sagt die Europa-Abgeordnete Viola von Cramon. Die EU müsse sich vor dem aggressiven Nachbarn Russland sichern.#Ukraine #ViolavonCramon #Russland #Krieg #EU #Polen #WeimarerDreieck
EU-Abgeordnete Viola von Cramon fordert mehr Ukraine-Hilfe
20 Tage in #Mariupol
19.02.2024 ∙ #Dokumentation & #Reportage ∙ Das Erste
Ein ukrainisches #AP-Journalist:innen-Team in Mariupol dokumentiert trotz #Belagerung die #Gräueltaten der russischen #Invasion . Als einzige internationale #Reporter:innen vor Ort halten sie entscheidende Kriegsbilder fest, darunter das Leid der #Zivilbevölkerung , #Massengräber und die #Bombardierung einer Entbindungsklinik. Der #Dokumentarfilm von #Pulitzer-Preisträger #Mstyslav #Chernov zeigt auch die Auswirkungen des #Russland-Ukraine-Krieges auf die #Presseagentur #AP . Er basiert auf Chernovs täglichen Nachrichtenberichten und eigenen Aufnahmen aus dem #Kriegsgebiet . Mehrfach ausgezeichnet vermittelt dieser Dokumentarfilm erschütternde Einblicke in das #Leid der belagerten #Zivilist:innen. Trotz der Schwere des Themas richtet er einen unschätzbar wertvollen Blick auf die Herausforderungen des Nachrichten-Journalismus in Konfliktgebieten und zeigt auch globale Auswirkungen.
