Podcast Bundestalk
Von Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Christian Rath, Christian Jakob
Das Bundesverfassungsgericht hat die Wahlrechtsreform der Ampel weitgehend gebilligt. Ist die Demokratie jetzt gut aufgestellt?
Schwerpunkt: Podcast „Bundestalk“
#taz #tageszeitung #Wahlrechtsreform #Bundesverfassungsgericht #Ampel-Koalition #Demokratie
Nur nochmal zur Genese der #Wahlrechtsreform: Der Impuls zur Abschaffung der #Grundmandatsklausel kam von Rechtsfachleuten der #Union. In der Anhörung zum Wahlrecht Anfang Februar [2023] äußerte Stefanie Schmahl, Rechtslehrerin aus Würzburg, dass es „verfassungsrechtlich zweifelhaft“ sei, die Grundmandatsklausel im neuen Wahlrecht zu belassen, sie sei „systemfremd“ und lasse sich „rechtlich nicht widerspruchsfrei begründen“. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ampelkoalition-was-die-wahlrechtsreform-fuer-die-csu-bedeutet-18748373.html
Frankreichs Präsident Macron reist nach Neukaledonien. Dort ereigneten sich nach umstrittenen Wahlreformen Unruhen, bei denen sechs Menschen starben.#Frankreich #Unruhen #Wahlrechtsreform #Neukaledonien #EmmanuelMacron #Asien #Politik #Schwerpunkt
Unruhen in Neukaledonien: Macron besucht Überseeterritorium
Vor dem Bundesverfassungsgericht steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand. CSU, Linke und weitere Kläger üben daran Kritik.#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #DieLinke #CSU #Deutschland #Politik
Karlsruhe prüft Wahlrechtsreform: „Bayerische Wähler werden bestraft“
Wahlrechtsreform der Ampel
Von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann
SPD, Grüne und FDP haben eine Klausel gekippt, die für Linke und CSU ein Sicherheitsnetz bedeutete. War das Absicht – oder ein Kollateralschaden?
#taz #tageszeitung #Wahlrechtsreform #Bundestag #Wahlrecht #Ampel-Koalition #Linkspartei
Podcast „Bundestalk“
Von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Pascal Beucker, Andreas Rüttenauer
Die Ampel ändert das Wahlrecht und deckelt damit die Größe des Bundestags – zulasten der Linken und der CSU. Ist das gerecht?
Schwerpunkt: IG
Schwerpunkt: IG
#taz #tageszeitung #Wahlrechtsreform #CSU #Die #Linke #Wahlrecht
#Ampel zieht #Wahlrechtsreform durch: Machtpolitische Selbstherrlichkeit
Gegen den #Widerstand der demokratischen #Opposition haben #SPD , #Grüne und #FickDenPlaneten das #Wahlrecht geändert.
So schaden sie der #Demokratie
Ampel zieht Wahlrechtsreform durch
Von Pascal Beucker
Gegen den Widerstand der demokratischen Opposition haben SPD, Grüne und FDP das Wahlrecht geändert. So schaden sie der Demokratie.
#taz #tageszeitung #Wahlrechtsreform #Bundestag #Ampel-Koalition #SPD #Grüne #FDP #Die #Linke #Linkspartei #CSU
Reform des Wahlrechts
Der Bundestag beschließt die umstrittene Wahlrechtsreform. Künftig umfasst der Bundestag dauerhaft 630 Abgeordnete.
#taz #tageszeitung #Wahlrechtsreform #Wahlrecht #Bundestag #Ampel-Koalition #Opposition
Um eine Verkleinerung des Deutschen Bundestages wurde jahrelang gerungen, nun haben sich die Fraktionen der Regierungsparteien abschließend geeinigt: Gut 100 Abgeordnete weniger als zuletzt sollen es künftig sein.#Bundestag #Verkleinerung #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Überhangmandate #Ausgleichsmandate #Grundmandatsklausel #Deutschland
Bundestag vor abgespeckter Schrumpfkur | DW | 12.03.2023
(Quelle ist die Zeit vom 17. Jan. 2023 hinter Paywall)
Wie man sieht hat die #CSU aus rein böswilligen Gründen die #Reform bis jetzt blockiert und wir können froh sein, dass die nicht mehr in der Regierung sind. Was für eine #Geldverschwendung der aufgeblähte Bundestag uns kostet und bessere #Politik gibt es dadurch auch nicht :(
Die #Ampel hat da einen sehr gute Regierungsarbeit gemacht, die mit der #Union niemals möglich gewesen wäre. Ich hoffe die Reform wird nicht noch durch irgendeinen Gehirnfurz eines mächtigen Abgeordneten verhindert.
#Parlament #Steuern #Verschwendung #Sitze #Abgeordneter #Wahl #Verteilung #Deutschland #nieWiederCDU #nieMehrCDU #Zukunft #Bundestagswahl #Bayern
Ampel einigt sich auf Wahlrechtsreform
### Der Bundestag soll kleiner werden
Die Ampel hat sich auf Eckpunkte einer Wahlrechtsreform verständigt, Überhang- und Ausgleichsmandate sollen wegfallen. Die Union will dagegen klagen.
https://taz.de/Ampel-einigt-sich-auf-Wahlrechtsreform/!5866126/
#taz #tageszeitung #Union #Ampel-Koalition #Bundestag #Wahlrecht #Wahlrechtsreform
Baden-Württembergs Landtag beschließt ein neues Wahlgesetz, das zwei Stimmen und Wählen ab 16 vorsieht. Experten halten davon wenig. http://www.taz.de/Neues-Wahlgesetz-in-Baden-Wuerttemberg/!5847992/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Wahlgesetz #Winfried #Kretschmann #Wahlrechtsreform #Baden-Württemberg
