#ausschluss

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Kein #Vergeben – kein #Vergessen: #Gedenken heißt Handeln!

Als antifaschistisches Bündnis rufen wir am 9. November 2023, dem 85. Jahrestag der #Novemberpogrome, zu einer #Gedenkkundgebung am Mahnmal Levetzowstraße mit anschließender kraftvoller, antifaschistischer #Demo durch #Moabit auf.

Der 9. November 1938 war der Höhepunkt der Novemberpogrome und das Fanal für den #Massenmord an über 6 Millionen #Jüdinnen* #Juden. Schrittweise hatten die #Nazis bis dahin die #Ausgrenzung der jüdischen Bevölkerung mit #Berufsverboten, dem #Ausschluss aus #Universitäten, dem #Raub jüdischen Eigentums und der #Markierung von JüdinnenJuden und anderen Minderheiten als “rassische Feinde” der sogenannten “Volksgemeinschaft” betrieben. Die #Reichspogromnacht stellte den Übergang von der Diskriminierungs- zur #Vernichtungspolitik dar. Staatlich orchestriert und angestoßen, kam es überall in Deutschland und #Österreich unter der Anführung von #SA und #SS zu einem hasserfüllten Ausbruch des deutschen Mobs gegen die jüdische Bevölkerung. In ihrer antisemitischen Zerstörungswut plünderten sie jüdische Geschäfte und Wohnungen, zerstörten Friedhöfe und über die Hälfte der #Synagogen und #Gebetshäuser; viele wurden in Brand gesteckt. JüdinnenJuden wurden durch die Straßen getrieben, #verschleppt, #inhaftiert, #vergewaltigt. Über 1.300 wurden ermordet. Am 10. November erfolgten die ersten reichsweiten, systematischen #Deportationen von 30.000 JüdinnenJuden in die ersten #Konzentrationslager. Mit der weiteren Entrechtung und dem #Verbot der #Auswanderung ab 1941 wurden immer mehr JüdinnenJuden verhaftet. Die Menschen denen es nicht gelang zu fliehen oder sich zu verstecken, wurden weiter über die Deportationsstationen in die besetzten #Ostgebiete geschickt, um sie dort in den #Vernichtungslagern zu ermorden. Allein vom Güterbahnhof Moabit wurden über 32.000 JüdinnenJuden deportiert. In langen Marschkolonnen wurden sie mitten am Tag durch Moabit getrieben, das rund um das Westfälische Viertel Heimat vieler JüdinnenJuden war, um in den am Bahnhof bereit stehenden Waggons abtransportiert zu werden.
Was bis dahin eine unheilvolle Bedrohung war, wurde Realität: Der vom antisemitischen #Wahn getriebene Versuch der #Vernichtung aller und jedes einzelnen Juden, jeder einzelnen Jüdin, der erst mit der Niederlage #Nazideutschlands 1945 gestoppt werden konnte.

Die heutige deutsche “Erinnerungskultur”, die von #Staat, #Politik und #Zivilgesellschaft getragen wird, war ein langer, widerstands- und widerspruchsvoller Prozess, der teils von #Überlebenden und Antifaschistinnen erkämpft, von juristischen Meilensteinen wie dem Eichmann- und den #Auschwitzprozessen angestoßen, aber auch durch die staatliche Institutionalisierung des Gedenkens ab den 1990er Jahren stabilisiert wurde. Damit wurde die “Aufarbeitung der #Vergangenheit” zugleich zur staatstragenden Doktrin funktionalisiert. 1945 wurde zur Stunde Null, zum ideologischen Symbol des absoluten Bruchs mit der “ #Volksgemeinschaft”. Vom Fortleben nationalsozialistischer #Ideologie wollten und wollen die gut gewordenen #Deutschen nichts wissen. Bis heute gilt: “Von allem nichts gewusst!” In ihren Familien gab es keine Nazis, alle waren im Nachhinein kleinere oder größere Widerständlerinnen. Die liberale Bundesrepublik ist heute “stolz” auf ihr #Holocaustmahnmal, weil sie einen #Schlussstrich unter die Vergangenheit gesetzt hat.
Doch neben den kontinuierlichen und unverhohlenen Angriffen auf das Gedenken an die #Shoah und dessen #Leugnung von #Neonazis und anderen Rechten, bricht sich auch die unbewusste #Schuldabwehr der #Erinnerungsgemeinschaft selbst immer wieder Bahn. Etwa wenn Liberalnationale von der “ #Moralkeule #Auschwitz” sprechen (Martin #Walser), der Antisemitismus der #Linksliberalen so schwer auf ihnen lastet, dass er “gesagt werden muss” (Günter #Grass), antisemitische Flugblätter in Schulranzen von heutigen Regierungsverantwortlichen als “ #Jugendsünde” bezeichnet werden (Hubert #Aiwanger) oder in Form der Anschläge und hinterlassenen antisemitischen, rassistischen, #LGBTIQ*-feindlichen Schriften in #Berlin, etwa an der abgebrannten Bücherbox am Gedenkort Gleis 17 und dem Denkmal für die im #Nationalsozialismus verfolgten #Homosexuellen. Dies zeigt sich ebenfalls häufig, wenn eine vermeintlich linke #Palästinasolidarität dafür herhalten muss, die eigenen antisemitischen #Aggressionen gegen den #jüdischen Staat mit moralisch gutem Gewissen ausleben zu können. Dabei dient der israelische Staat nicht nur als #Projektionsfläche für die “ #Vergangenheitsbewältigung” der deutschen Antisemitinnen, er ist auch das internationale Feindbild eines globalen Antisemitismus geworden – ganz unabhängig davon, welche Regierung in Israel an der Macht ist.
Es gilt für uns Antifaschistinnen, für die Existenz des Staates Israel, das heißt den Staat der Überlebenden der Shoah, als #Zufluchtsort und notwendige #Sicherheitsgarantie für Jüdinnen*Juden einzustehen und sich mit der starken israelischen #Demokratiebewegung zu solidarisieren.
Antifaschistisches Gedenken heißt für uns, die Widersprüche der deutschen “Vergangenheitsbewältigung” ernst zu nehmen, jede Form des deutschen “Wirs” anzugreifen und das Fortwähren des Antisemitismus aufzuzeigen und zu bekämpfen – erst recht in Zeiten einer sich erneut verschärfenden deutschen und europäischen Politik gegen #Geflüchtete, wieder aufkeimenden rassistischen #Mobilisierungen und extrem rechten Wahlerfolgen.

Das Bündnis zum Gedenken an den 9. November ruft auch dieses Jahr wieder zu einer Gedenkkundgebung am Mahnmal an der ehemaligen Synagoge in der Levetzowstraße in Moabit auf. Anschließend wird eine antifaschistische Demonstration durch Moabit zum #Deportationsmahnmal auf der Putlitzbrücke führen.

Unser Gedenken heißt:
– Solidarität mit allen von Antisemitismus Betroffenen und #Israel als ihrem #Zufluchtsort
– Keine #Versöhnung mit #Deutschland
– Gegen jeden #Antisemitismus

Gedenkkundgebung und antifaschistischen Demonstration
9. November 2023 | 18.00 Uhr | Mahnmal Levetzowstraße | Moabit

https://9november.blackblogs.org/ #antifa in moabit wird dieses jahr möglicherweise etwas gefährlicher, als die letzten jahre, ich empfehle warme unauffällige kleidung and i cant believe, that i am writing this!

deutschewelle@squeet.me

CDU-Führung will Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen | DW | 13.02.2023

Der entsprechende Beschluss sei einstimmig und in weniger als zehn Minuten gefallen, sagte CDU-Chef Merz. Die Partei wirft dem Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen unter anderem "völkische Ausdrucksweisen" vor.#Deutschland #Partei #CDU #Ausschluss #Vorsitzender #FriedrichMerz #Hans-GeorgMaaßen
CDU-Führung will Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen | DW | 13.02.2023

ramichaelseidlitz@pluspora.com

#Kauf von #Eintrittskarten für #Veranstaltung
#Ausschluss des #Widerrufsrechts im #Fernabsatz

Auf den Kauf von Eintrittskarten über eine Vorverkaufsstelle ist § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB anzuwenden.
Ein Widerrufsrecht besteht danach selbst dann nicht, wenn es sich hierbei um einen Fernabsatzvertrag handelt.

BGH, Urteil vom 13.07.2022, VIII ZR 317/21

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=130980&pos=7&anz=869

deutschewelle@squeet.me

Eishockey-WM ohne Rekordweltmeister Russland | DW | 12.05.2022

Russlands Nationalteam ist wegen Putins Krieg in der Ukraine von der Eishockey-WM in Lettland ausgeschlossen. Das Fehlen der Sbornaja hinterlässt sportlich eine große Lücke - und sie könnte noch länger bestehen bleiben.#Eishockey #Eishockey-WM #Eishockey-Weltmeisterschaft #IIHF #Russland #Ausschluss #Bann #Sanktion #WladimirPutin #Ukraine-Krieg
Eishockey-WM ohne Rekordweltmeister Russland | DW | 12.05.2022

deutschewelle@squeet.me

Meinung: Wimbledon-Ausschluss - es trifft die Falschen | DW | 21.04.2022

Spielerinnen und Spieler aus Russland und Belarus werden in diesem Jahr von Wimbledon ausgeschlossen. Handlungsbedarf ist angesichts des Krieges in der Ukraine gegeben, die Entscheidung aber falsch, meint David Vorholt.#Tennis #Wimbledon #Russland #Belarus #Ukraine #Krieg #Ausschluss #Sanktionen #DaniilMedwedew
Meinung: Wimbledon-Ausschluss - es trifft die Falschen | DW | 21.04.2022

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Kommentar: Wimbledon-Ausschluss - es trifft die Falschen | DW | 21.04.2022

Spielerinnen und Spieler aus Russland und Belarus werden in diesem Jahr von Wimbledon ausgeschlossen. Handlungsbedarf ist angesichts des Krieges in der Ukraine gegeben, die Entscheidung aber falsch, meint David Vorholt.#Tennis #Wimbledon #Russland #Belarus #Ukraine #Krieg #Ausschluss #Sanktionen #DaniilMedwedew
Kommentar: Wimbledon-Ausschluss - es trifft die Falschen | DW | 21.04.2022

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #ukraine #russland #nato #uno #ausschluss #sicherheitsrat #verhandlungen #dialog #mexiko

Ukraine-Krieg: Kritik in Lateinamerika an Ausschluss Russlands aus Menschenrechsrat

Mexikos Präsident sieht Möglichkeiten für Einigung zur Beendigung des Krieges gefährdet. Kuba beklagt Politisierung von Menschenrechtsfragen

"Was hätten sie nicht alles tun können, bevor der Krieg ausbrach, um die Parteien zusammenzurufen! Was haben sie getan? Nichts, und es ist einfach zu sagen, dass wir Sanktionen verhängen und Waffen schicken werden, ja, aber was ist mit den Menschen, die getötet werden?" Er warnte, dass ein Ausschluss Russlands aus UN-Gremien die Möglichkeit einer Einigung zur Beendigung des Krieges untergraben würde. "Wir werden uns der Stimme enthalten", betonte er. Dies sei auch eine klare Position, "denn stellen Sie sich vor, wie wir den russischen Konflikt mit der Ukraine lösen werden, wenn wir keinen Vermittler haben. Wozu ist die UNO da, wie wollen wir ein Instrument einsetzen, das grundlegend ist, um Friedensvereinbarungen zu erreichen und Krieg zu vermeiden, damit die Menschen nicht weiter leiden?", argumentierte López Obrador. In diesem Konflikt sei das Versagen der Politik deutlich geworden. Mexiko werde weiterhin darauf bestehen, dass der Frieden erreicht werde, "das ist unsere Position und dafür sind die UNO und der Sicherheitsrat da", so der Präsident. Das Vermittlungsverfahren müsse wiederhergestellt und die Parteien zu Verhandlungen, zum Dialog und zur Beendigung des Krieges aufgerufen werden, "anstatt ‒ wie in diesem Fall ‒ zu polarisieren und aufzuwiegeln, denn wenn die UNO nicht mit Russland reden kann, weil es ausgeschlossen wurde, wer soll dann reden?" fragte López Obrador abschließend....
- https://amerika21.de/2022/04/257537/kritik-lateinamerika-ausschluss-russland

deutschewelle@squeet.me

Russische Aktive verlassen Paralympische Spiele in Peking | DW | 04.03.2022

Russland klagt nun doch nicht wie zunächst angekündigt, vor dem Internationalen Sportgerichtshof gegen den Ausschluss von den Paralympics. Die Athletinnen und Athleten in Peking packen die Koffer.#Paralympics2022Peking #Russland #RPC #Ausschluss #IPC #CAS #Ukraine-Krieg
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deutschewelle@squeet.me

IPC-Präsident Andrew Parsons: "Wir sind uns der Verantwortung bewusst" | DW | 01.03.2022

Dürfen russische Aktive bei den Paralympischen Winterspielen in Peking starten? Im DW-Interview will sich IPC-Chef Andrew Parsons nicht auf das Ergebnis der Vorstandssitzung am Mittwoch festlegen lassen.#Paralympics2022Peking #IPS #AndrewParsons #Russland #Ukraine-Krieg #Ausschluss #Menschenrechte #Corona-Pandemie
IPC-Präsident Andrew Parsons: "Wir sind uns der Verantwortung bewusst" | DW | 01.03.2022

deutschewelle@squeet.me

Putin besteht auf Entmilitarisierung der Ukraine | DW | 28.02.2022

In einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Macron beharrt der russische Staatschef Putin auf seinen Forderungen. Die FIFA will Russland von der WM ausschließen. Russische Oligarchen stellen sich gegen Putin.#Ukraine #Russland #Krieg #WladimirPutin #WolodymyrSelenskyi #Kiew #Verhandlungen #Gomel #Kreml #FIFA #WM #Ausschluss
Putin besteht auf Entmilitarisierung der Ukraine | DW | 28.02.2022