#Fragestunde mit Wladimir #Putin
Ein #Krieg aus Langeweile?
Russlands #Präsident zeigt sich selbstbewusst und hält an seiner Position zur #Vernichtung der #Ukraine fest.
#Nordkorea oder Verluste in Kursk bleiben unerwähnt.
#vernichtung
Strafverfahren gegen Ursula von der Leyen gestartet | Umschau | MDR
Der Belgier Frédéric #Baldan verklagt Ursula von der #Leyen wegen #Korruption und #Vernichtung öffentlicher #Dokumente. Sie soll während der #Pandemie #Impfstoffe für 35 Milliarden Euro intransparent gekauft haben. Das öffentliche Interesse an dem Fall ist groß: 500 Personen sowie Parteien und Organisationen aus verschiedenen EU-Ländern und die Regierungen von #Polen und #Ungarn haben sich Frédéric Baldan angeschlossen. Sie kämpfen dafür, die unter Verschluss gehaltenen Dokumente öffentlich zu machen. Nun läuft das #Verfahren.
“Der #Antisemitismus, enthalten im #Anti-Israelismus oder #Antizionismus wie das Gewitter in der Wolke“ (Jean Amery, 1969).
Über 1200 Israelis wurden durch die islamistische #Hamas seit dem 7. Oktober ermordet, die meisten davon am ersten Tag des antisemitischen Terrors. Es gab zahlreiche #Massaker, darunter eines an etwa 260 Besucher:innen eines Musikfestivals im Süden Israels. Die #Misshandlungen, #Vergewaltigungen und #Hinrichtungen dauerten stundenlang. Auch an vielen anderen Orten wurden jeweils Dutzende Israelis ermordet, allein im Kibbuz Beeri fand man über 100 Leichen. Die Hamas hat selbst #Kleinkinder enthauptet oder vor den Augen ihrer Eltern erschossen, hat ganze Familien in ihren Häusern massakriert, Granaten in Bunker voller verängstigter Menschen geworfen und mindestens 240 Israelis in den #Gaza-Streifen entführt, wo sie wie Trophäen präsentiert wurden und schwer misshandelt werden. Die Bilder waren und sind unerträglich. Hinzu kommt der immer noch andauernde #Raketenterror der Hamas, die schlichtweg hofft, irgendwen zu treffen. Nie ist deutlicher geworden, was IslamistInnen mit der nicht nur von ihnen genutzten Parole „from the river to the sea – #palestine will be free” meinen – sie wollen die unterschiedslose #Vernichtung aller #Jüdinnen : #Juden in #Israel.
Um weiteren #Terror zu verhindern, führt Israel inzwischen Krieg gegen die Hamas im Gaza-Streifen. Dabei ist die Situation der dortigen Bevölkerung zweifelsohne katastrophal. Die Konsequenz dessen kann aber nicht die Forderung sein, dass Israel darauf verzichtet, sich zu verteidigen. Die Hamas könnte den Krieg beenden, indem sie die Waffen niederlegt und alle Geiseln freilässt. #Ägypten könnte seine #Grenze öffnen, damit die Menschen in #Gaza eine Möglichkeit haben, sich in Sicherheit zu bringen. Stattdessen nutzt die Hamas die Bevölkerung Gazas nachweislich als menschliches Schutzschild, indem sie beispielsweise Krankenhäuser für militärische Zwecke verwendet. Dabei entstehen jene Bilder ziviler Opfer, die die Hamas für ihre auch in westlichen Medien oft unkritisch übernommene Propaganda will und benötigt. Anstatt von der Hamas die Freilassung der Geiseln und von Ägypten die Öffnung seiner Grenze zu fordern, beteiligen sich derweil wie schon in der Vergangenheit einige linke Gruppen hierzulande an antisemitischen Demonstrationen, von denen eine Gefahr für Jüdinnen:Juden ausgeht – als seien der Raketenterror und die Massaker, mit denen dieser #Krieg anfing, bereits vergessen. Wir rufen in diesem Zusammenhang dazu auf, sich mit den jüdischen Gemeinden zu solidarisieren und bei antisemitischen Protesten Gegenaktionen zu organisieren.
Während am 7.10. die Massaker durch die Hamas noch anhielten, verteilte in Berlin das inzwischen verbotene Netzwerk Samidoun, eine Vorfeldorganisation der terroristischen PFLP, zur Feier des Tages Süßigkeiten auf der Straße. Am gleichen Tag hielt ein Vertreter der Gruppe beim „Kommunismus Kongress“ in Berlin einen Vortrag über den „palästinensischen Widerstand“. Das trotzkistische „Nachrichtenportal“ Klasse gegen Klasse veröffentlichte am Tag des Angriffs der Hamas einen Artikel mit dem Titel „Palästinensischer Widerstand erschüttert Israel: Solidarität mit dem Befreiungskampf.“ Darin heißt es, Israel habe „das Ausmaß des Widerstands nicht kommen sehen, ein gewaltiges Fiasko für den Apartheidstaat und eine Prestigeoperation für den palästinensischen Widerstand.“ Die in vielen Städten aktive Organisation Palästina spricht schrieb derweil anlässlich des Terrors der Hamas: „Wir sind überwältigt. Das ist das erste Mal in der Geschichte unseres Kampfes gegen die Kolonisierung […], dass Palästinenser eine Stadt von den Siedlern zurückerobert haben.“ Die Palästinenser hätten „nicht nur das Recht auf Widerstand, sondern auch auf die Befreiung unseres Landes von der zionistischen Kolonisierung“. Der feministische Streik Bonn teilte ein von Palästina spricht verbreitetes Bild von Gleitschirmfliegern als Anspielung auf die Terroristen der Hamas, die auf diese Weise in Israel eindrangen. Daneben steht der Text: „a lesson in liberation from gaza“. Selbst wenn zunächst das ganze Ausmaß der Massaker noch nicht bekannt war, wusste man, dass die Angriffe von der islamistischen und antisemitischen Hamas ausgingen. Man wusste vom Raketenterror und es gab bereits Berichte über bewaffnete Terroristen, die durch israelische Städte zogen und Menschen ermordeten und verschleppten. Trotzdem gab es spontan, aber auch später, zahlreiche Sympathiebekundungen linker Gruppen für den Terror der Hamas. Am 8.10. veranstalteten in Köln die Gruppen Young Struggle und Zora ein Seminar und eine anschließende Kundgebung mit Samidoun. Man stehe „geschlossen hinter dem palästinensischen Befreiungskampf, der legitim ist.“ Zwei Tage später hieß es seitens Young Struggle: “Leider haben Unterdrückte keine Hightech-Waffen, mit denen sie zivile Ziele umgehen könnten” – als bestünde die beste Strategie gegen antisemitische Mörderbanden darin, sie besser zu bewaffnen. Die Ermordung von Zivilist:innen sei zwar zu verurteilen, bleibe aber, so die Gruppe, „in asymmetrischen Befreiungskämpfen – leider! – nicht aus.” Das „leider” hätte man sich sparen können, verklärt man doch im gleichen Atemzug den Terror zur Zwangsläufigkeit innerhalb eines zu begrüßenden „Befreiungskampfes”. In einem Beitrag der Gruppe Zora hieß es zwei Tage nach den Massakern außerdem: „Fortschrittliche Kräfte in Palästina werden nicht darum herumkommen […] zu überlegen, inwiefern sie zum aktuellen Zeitpunkt, zu dem die Hamas de facto den israelischen Imperialismus schwächt […] mit [dieser] zusammenarbeiten müssen“. Im Klartext: Eine linke Gruppe ruft zu einer Zusammenarbeit mit der islamistischen Hamas auf – im Wissen um die zahlreichen Massaker, Vergewaltigungen und Entführungen durch die Hamas in den vorangegangenen Tagen. Das alles erscheint nachrangig, solange es gemeinsam gegen Israel geht. In einer Stellungnahme vom 10.10. befürwortet Zora den „kompromisslosen Widerstand des palästinensischen Volkes”. Die „bürgerliche Propagandamaschinerie” spreche angesichts eines „historischen Moments für nationale Befreiungskämpfe weltweit” von „Terroristen”, doch „dann ist der wohl ein Terrorist, der gegen seinen Unterdrücker aufsteht, dessen Gewehr mit dem eigenen begegnet, zurückschießt, wenn auf ihn geschossen wird.” Weiter heißt es: „Das ist kein Terrorismus, das ist Widerstand, das ist Selbstverteidigung!”, als wäre von feiernden und unbewaffneten Menschen in der Wüste irgendeine Bedrohung ausgegangen. Der „Diskurs um Gewalt an Zivilist:innen” sei eine „Falle des bürgerlichen Individualismus”, zumal die „Siedler selbst eine Komponente der kolonialistischen Kriegsführung, somit kaum Zivilist:innen” seien. Man wolle dem „palästinensischen Befreiungskampf” nicht „aus einem Moralismus heraus den Rücken zukehren”, als sei die Abscheu angesichts der Gräueltaten der Hamas nur das: Moralismus. Was solche Gruppen als Antizionismus bezeichnen, ist nichts anderes als Antisemitismus und Terrorverharmlosung. Die Kommunistische Organisation wird ebenso deutlich: „Hamas, PFLP, Islamischer Dschihad sind keine Terrororganisationen! Wir stellen uns auch gegen ein Betätigungsverbot der Hamas sowie gegen das Verbot der PFLP in Deutschland.“ Man stehe „fest an der Seite des gesamten Widerstands Palästinas und aller seiner Teile“. Auch der Kommunistische Aufbau veröffentlichte mehrere Tage nach den Massakern eine Stellungnahme, in der er zwar die Hamas als „reaktionäre Kraft“ bezeichnet, aus seiner Begeisterung für die „Operation“, die „in den letzten Jahrzehnten ihresgleichen“ suche, aber keinen Hehl macht. Mit den „Aktionsformen, […] die zum Tod zahlreicher Zivilist:innen geführt haben“, dürfte die Organisation unter anderem die stundenlangen Hetzjagden auf fliehende Festivalbesucher:innen meinen, die man teilweise in ihren Autos lebendig verbrannte. Seither sind viele weitere derartige Äußerungen hinzugekommen.
Es handelt sich hierbei nicht um einzelne Äußerungen weitgehend isolierter politischer Akteur:innen, sondern um ein ganzes Milieu, dem vielerorts weitere Gruppen angehören und das auch mit anderen Teilen der jeweiligen linken Szenen gut vernetzt ist. Beispielsweise wird die jährliche revolutionäre Demonstration am Abend des 1. Mai in Berlin mittlerweile weitgehend von antisemitischen Gruppen – darunter einige der genannten – dominiert. Das hinderte in diesem Jahr mindestens 12000 Linke nicht daran, an der Demonstration teilzunehmen. Die größte regelmäßige linke Demonstration in Deutschland ist ein Schaulaufen antisemitischer Akteur:innen. Auch die Unterstützung beispielsweise für Samidoun besteht seit vielen Jahren. In Münster mobilisierten 2021 die Linksjugend, der SDS und #Palästina Antikolonial zu Demonstrationen der Gruppe. In Düsseldorf haben sich die Gruppen Riseup und see red! (interventionistische Linke) wiederholt positiv auf Samidoun bezogen und gemeinsam mit der Gruppe an Demonstrationen teilgenommen.
Auch an anderen Orten in NRW sind antisemitische Akteur:innen in linke Zusammenhänge eingebunden. Sie waren bzw. sind Teil linker Bündnisse (z.B. Versammlungsgesetz stoppen NRW, Pro Choice Köln, End Fossil Occupy Duisburg, Stonewall Bündnis Aachen), werden zu Veranstaltungen und Konferenzen (z.B. Abolutionismus Konferenz in Köln) eingeladen und nehmen an linken Demonstrationen und Kundgebungen teil, die sie teilweise selbst gemeinsam mit anderen linken Gruppen organisieren. Ihre Bündnispartner reichen von Uni-Referaten über antirassistische Initiativen bis hin zu Gewerkschaften und Parteijugenden. Es gibt so viele weitere Beispiele, dass wir uns hier auf eine kleine Auswahl beschränken müssen. Klar ist aber: Antisemitische Gruppen, die aktuell den Terror der Hamas in progressiven palästinensischen Widerstand umdeuten, anstatt sich in aller Klarheit davon zu distanzieren, sind ein etablierter Teil der politischen Linken. Dabei ist die Bagatellisierung bzw. Befürwortung antisemitischen Terrors kein neues Phänomen. Im entsprechenden Milieu gehört ein positiver Bezug auf die #Intifada schon lange zum guten Ton, jenen palästinensischen „Aufstand“, der im Falle der 2. Intifada in den Jahren 2000 bis 2005 unter anderem aus über 130 Selbstmordanschlägen in Israel bestand – etwa auf Restaurants, Busse und Diskotheken – und bei dem über 1000 Israelis ermordet wurden. Trotzdem scheint der Antisemitismus jener Gruppen von einem großen Teil der restlichen Linken für eine legitime Position zum „Nahost-Konflikt“ gehalten zu werden, die man womöglich „einseitig“ findet, mit der man sich aber ungern aufhalten möchte – für eine Art Nebensächlichkeit, die man der gemeinsamen Arbeit beispielsweise in antirassistischen oder feministischen Bündnissen unterordnet. Schriebe jemand über einen rassistischen Massenmord wie Zora über antisemitische Massaker, wäre der Ausschluss aus linken Zusammenhängen eine Selbstverständlichkeit. Dass Positionen wie die genannten innerhalb der Linken akzeptiert werden, zeugt stattdessen von einer spezifischen Empathielosigkeit gegenüber Jüdinnen:Juden wie von der Unfähigkeit, (auch israelbezogenen) Antisemitismus zu erkennen und sich entsprechend zu verhalten. In vermeintlicher Ausgewogenheit wird stattdessen „an beide Seiten“ – die Hamas und Israel – appelliert, die Kämpfe einzustellen, als bestünde kein Unterschied zwischen AntisemitInnen, die den Tod aller Jüdinnen:Juden wollen, und einem bürgerlichen Staat, der unabhängig seiner konkreten Regierung demokratisch verfasst ist und der, anders als die Hamas und anders als ihm unterstellt wird, keine genozidale Politik betreibt, sondern seine Bevölkerung gegen islamistischen Terror zu verteidigen versucht. Sichtbar wird in diesem Sinne auch die mittlerweile seit Jahrzehnten andauernde Unfähigkeit innerhalb der Linken, eine angemessene Position zum #Islamismus zu finden. Die politische #Linke hat in ihrer Mehrheit nie eine adäquate Antwort auf die islamistischen Anschläge der Vergangenheit – sei es in New York, Bagdad, Madrid, Kabul, London, Istanbul, Paris oder Berlin, um nur einige zu nennen – gegeben und verweigert in großen Teilen bis heute der iranischen Freiheitsbewegung die Solidarität in ihrem Kampf gegen die islamistischen Machthaber. Sie hat stattdessen mehrheitlich geschwiegen oder den Islamismus relativiert. Ein beträchtlicher Teil der Linken hat – wie aktuell in Bezug auf die Hamas – in seinem unreflektierten Antiimperialismus noch die widerlichsten AntisemitInnen, Frauen- und Homosexuellenfeinde für ihren angeblich antikolonialen Widerstand gefeiert – als wären es nicht Linke, emanzipierte Frauen sowie religiöse und sexuelle Minderheiten, die unter der Herrschaft von #Islamisten in Foltergefängnissen und Massengräbern landen. Eine linke Parteinahme für die Hamas ist auch ein Verrat an den marginalisierten emanzipatorischen Kräften im Gaza-Streifen, die unter der Despotie der Hamas leiden.
Wer antisemitische Anschläge durch deutsche #Neonazis hierzulande skandalisiert, aber selbst jetzt noch zu denen hält, die nach dem schlimmsten antisemitischen #Pogrom seit der #Shoah für die Massaker der Hamas nur entschuldigende oder gar begeisterte Worte finden, macht sich unglaubwürdig. Die politische Linke ist sehr heterogen und es ist im Grundsatz einander zuzumuten, bei aller Kritik Differenzen auszuhalten. Unsere Haltung gegen Antisemitismus aber darf nicht verhandelbar sein. Es ist im Grunde ganz einfach: Mit Antisemit:innen organisiert man weder Kundgebungen noch sitzt man neben ihnen in Bündnissen, stellt ihnen Räume zur Verfügung oder lädt sie zu Veranstaltungen ein. Wer es mit der Emanzipation nur ansatzweise ernst meint, kann den Antisemitismus, diese massenmörderische Ideologie, nicht dulden, sondern muss die entsprechenden Gruppen konsequent aus allen Zusammenhängen ausschließen, mehr noch: sie als das bekämpfen, was sie sind, nämlich politische Gegner. Dabei nehmen wir zur Kenntnis, dass die gebotene Distanzierung teilweise bereits stattfindet – etwa durch die Rote Hilfe, die ihre Unterstützung einer Spendenkampagne zugunsten von Samidoun im Oktober eingestellt hat. Trotzdem sind antisemitische Akteur:innen vielerorts weiterhin Teil linker Kooperationen. Dabei darf es nicht bleiben. Als unterzeichnende Gruppen schließen wir jede Zusammenarbeit mit antisemitischen Gruppen aus. Außerdem fordern wir insbesondere die Gruppen, die in der Vergangenheit mit antisemitischen Akteur:innen kooperiert haben, dazu auf, diese Praxis zu überdenken und es uns gleichzutun – in NRW, wo wir selbst tätig sind, aber auch bundesweit.
#antifa https://keinekumpanei.noblogs.org/
Kein #Vergeben – kein #Vergessen: #Gedenken heißt Handeln!
Als antifaschistisches Bündnis rufen wir am 9. November 2023, dem 85. Jahrestag der #Novemberpogrome, zu einer #Gedenkkundgebung am Mahnmal Levetzowstraße mit anschließender kraftvoller, antifaschistischer #Demo durch #Moabit auf.
Der 9. November 1938 war der Höhepunkt der Novemberpogrome und das Fanal für den #Massenmord an über 6 Millionen #Jüdinnen* #Juden. Schrittweise hatten die #Nazis bis dahin die #Ausgrenzung der jüdischen Bevölkerung mit #Berufsverboten, dem #Ausschluss aus #Universitäten, dem #Raub jüdischen Eigentums und der #Markierung von JüdinnenJuden und anderen Minderheiten als “rassische Feinde” der sogenannten “Volksgemeinschaft” betrieben. Die #Reichspogromnacht stellte den Übergang von der Diskriminierungs- zur #Vernichtungspolitik dar. Staatlich orchestriert und angestoßen, kam es überall in Deutschland und #Österreich unter der Anführung von #SA und #SS zu einem hasserfüllten Ausbruch des deutschen Mobs gegen die jüdische Bevölkerung. In ihrer antisemitischen Zerstörungswut plünderten sie jüdische Geschäfte und Wohnungen, zerstörten Friedhöfe und über die Hälfte der #Synagogen und #Gebetshäuser; viele wurden in Brand gesteckt. JüdinnenJuden wurden durch die Straßen getrieben, #verschleppt, #inhaftiert, #vergewaltigt. Über 1.300 wurden ermordet. Am 10. November erfolgten die ersten reichsweiten, systematischen #Deportationen von 30.000 JüdinnenJuden in die ersten #Konzentrationslager. Mit der weiteren Entrechtung und dem #Verbot der #Auswanderung ab 1941 wurden immer mehr JüdinnenJuden verhaftet. Die Menschen denen es nicht gelang zu fliehen oder sich zu verstecken, wurden weiter über die Deportationsstationen in die besetzten #Ostgebiete geschickt, um sie dort in den #Vernichtungslagern zu ermorden. Allein vom Güterbahnhof Moabit wurden über 32.000 JüdinnenJuden deportiert. In langen Marschkolonnen wurden sie mitten am Tag durch Moabit getrieben, das rund um das Westfälische Viertel Heimat vieler JüdinnenJuden war, um in den am Bahnhof bereit stehenden Waggons abtransportiert zu werden.
Was bis dahin eine unheilvolle Bedrohung war, wurde Realität: Der vom antisemitischen #Wahn getriebene Versuch der #Vernichtung aller und jedes einzelnen Juden, jeder einzelnen Jüdin, der erst mit der Niederlage #Nazideutschlands 1945 gestoppt werden konnte.
Die heutige deutsche “Erinnerungskultur”, die von #Staat, #Politik und #Zivilgesellschaft getragen wird, war ein langer, widerstands- und widerspruchsvoller Prozess, der teils von #Überlebenden und Antifaschistinnen erkämpft, von juristischen Meilensteinen wie dem Eichmann- und den #Auschwitzprozessen angestoßen, aber auch durch die staatliche Institutionalisierung des Gedenkens ab den 1990er Jahren stabilisiert wurde. Damit wurde die “Aufarbeitung der #Vergangenheit” zugleich zur staatstragenden Doktrin funktionalisiert. 1945 wurde zur Stunde Null, zum ideologischen Symbol des absoluten Bruchs mit der “ #Volksgemeinschaft”. Vom Fortleben nationalsozialistischer #Ideologie wollten und wollen die gut gewordenen #Deutschen nichts wissen. Bis heute gilt: “Von allem nichts gewusst!” In ihren Familien gab es keine Nazis, alle waren im Nachhinein kleinere oder größere Widerständlerinnen. Die liberale Bundesrepublik ist heute “stolz” auf ihr #Holocaustmahnmal, weil sie einen #Schlussstrich unter die Vergangenheit gesetzt hat.
Doch neben den kontinuierlichen und unverhohlenen Angriffen auf das Gedenken an die #Shoah und dessen #Leugnung von #Neonazis und anderen Rechten, bricht sich auch die unbewusste #Schuldabwehr der #Erinnerungsgemeinschaft selbst immer wieder Bahn. Etwa wenn Liberalnationale von der “ #Moralkeule #Auschwitz” sprechen (Martin #Walser), der Antisemitismus der #Linksliberalen so schwer auf ihnen lastet, dass er “gesagt werden muss” (Günter #Grass), antisemitische Flugblätter in Schulranzen von heutigen Regierungsverantwortlichen als “ #Jugendsünde” bezeichnet werden (Hubert #Aiwanger) oder in Form der Anschläge und hinterlassenen antisemitischen, rassistischen, #LGBTIQ*-feindlichen Schriften in #Berlin, etwa an der abgebrannten Bücherbox am Gedenkort Gleis 17 und dem Denkmal für die im #Nationalsozialismus verfolgten #Homosexuellen. Dies zeigt sich ebenfalls häufig, wenn eine vermeintlich linke #Palästinasolidarität dafür herhalten muss, die eigenen antisemitischen #Aggressionen gegen den #jüdischen Staat mit moralisch gutem Gewissen ausleben zu können. Dabei dient der israelische Staat nicht nur als #Projektionsfläche für die “ #Vergangenheitsbewältigung” der deutschen Antisemitinnen, er ist auch das internationale Feindbild eines globalen Antisemitismus geworden – ganz unabhängig davon, welche Regierung in Israel an der Macht ist.
Es gilt für uns Antifaschistinnen, für die Existenz des Staates Israel, das heißt den Staat der Überlebenden der Shoah, als #Zufluchtsort und notwendige #Sicherheitsgarantie für Jüdinnen*Juden einzustehen und sich mit der starken israelischen #Demokratiebewegung zu solidarisieren.
Antifaschistisches Gedenken heißt für uns, die Widersprüche der deutschen “Vergangenheitsbewältigung” ernst zu nehmen, jede Form des deutschen “Wirs” anzugreifen und das Fortwähren des Antisemitismus aufzuzeigen und zu bekämpfen – erst recht in Zeiten einer sich erneut verschärfenden deutschen und europäischen Politik gegen #Geflüchtete, wieder aufkeimenden rassistischen #Mobilisierungen und extrem rechten Wahlerfolgen.
Das Bündnis zum Gedenken an den 9. November ruft auch dieses Jahr wieder zu einer Gedenkkundgebung am Mahnmal an der ehemaligen Synagoge in der Levetzowstraße in Moabit auf. Anschließend wird eine antifaschistische Demonstration durch Moabit zum #Deportationsmahnmal auf der Putlitzbrücke führen.
Unser Gedenken heißt:
– Solidarität mit allen von Antisemitismus Betroffenen und #Israel als ihrem #Zufluchtsort
– Keine #Versöhnung mit #Deutschland
– Gegen jeden #Antisemitismus
Gedenkkundgebung und antifaschistischen Demonstration
9. November 2023 | 18.00 Uhr | Mahnmal Levetzowstraße | Moabit
https://9november.blackblogs.org/ #antifa in moabit wird dieses jahr möglicherweise etwas gefährlicher, als die letzten jahre, ich empfehle warme unauffällige kleidung and i cant believe, that i am writing this!
Gegen jeden Antisemitismus und Islamismus - #Antifa heißt #Solidarität mit Israel!
Am Morgen des 7. Oktober 2023 griff die islamistische Hamas in einem
massiven Terrorakt die Bevölkerung Israels an. Ihre Anhänger ermordeten
mehr als 1.400 Menschen, brannten ganze Dörfer nieder, #vergewaltigten
#Frauen, schändeten die #Leichen und verschleppten mehr als 200 Menschen
nach Gaza - darunter Kleinkinder. Es muss klar benannt werden: Die Hamas
verübte an diesem Tag, unterstützt durch die Schergen des iranischen
Regimes, des Islamischen Jihads und der #Hisbollah, ein antisemitisches
#Massaker. Es galt nicht nur den Menschen in Israel, sondern allen
JüdinnenJuden. Noch nie wurden seit dem Ende der #Shoah so viele
JüdinnenJuden an einem Tag ermordet.
Die Hamas regiert in Gaza seit 2006. Die #Vernichtung Israels mitsamt der
jüdischen Bevölkerung ist ihr erklärtes Ziel. Das Leid der
Zivilbevölkerung Gazas dient den #Islamisten lediglich als
#Propagandamittel: Statt #Schulen bauen sie #Waffen mit humanitären
#Fördergeldern, schlagen #Proteste gegen ihr #Regime brutal nieder,
versperren #Fluchtkorridore und nutzen #Krankenhäuser und #Wohngegenden als
#Schutzschilde für ihre #Waffenarsenale.
Auch in der #Diaspora sehen sich #JüdinnenJuden seit dem 7. Oktober 2023
wieder vermehrt einer existenziellen Bedrohung ausgesetzt. Auf
#Demonstrationen rufen weltweit Tausende zum #Judenmord auf. In #Berlin
verübten Unbekannte einen #Brandanschlag auf eine #Synagoge und Häuser, in
denen JüdinnenJuden wohnen, wurden mit #Davidsternen “gekennzeichnet”.
Während die Hamas zu weltweiten #Pogromen gegen JüdinnenJuden aufruft,
betreiben linke Apologetinnen des antisemitischen und islamistischen
Terrors eine ungeheuerliche #Täter-Opfer-Umkehr und rechtfertigen die
#Morde als notwendigen " #antizionistischen [oder: #dekolonialer]
#Befreiungskampf". Vermeintlich progressive Gruppen machen keinen Hehl
daraus, was sie schon immer mit ihrer Parole “From the river to the sea”
meinten: Dass ihnen das #islamistisch-faschistische Regime der Hamas
lieber ist, als die Existenz des jüdischen Staates. Diese erneute
Selbstdemaskierung zeigt eines klar - mit ihnen ist keine
emanzipatorische Gesellschaft aufzubauen. Von der deutschen Rechten wird
die Situation unterdessen genutzt, um #Abschiebeforderungen zu verbreiten
wir stellen uns klar gegen eine solche rassistische #Instrumentalisierung.
Als #Linke und #Antifaschistinnen ist die aktuelle Situation für uns
unerträglich. Wir solidarisieren uns mit Israel, dem einzigen jüdischen
Staat, und allen JudenJüdinnen weltweit. Unsere Anteilnahme gilt den
Opfern der Hamas und des Islamismus.
#Solidarität mit #Israel!
Nieder mit der #Hamas!
Gegen jeden #Antisemitismus & #Islamismus!
am 29.10.2023 um 15.00 Uhr am
Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin
Ukraine-Krieg in deutscher Debatte
Aufweichen der Begriffe
Nicht jeder imperialistische oder koloniale Krieg ist ein Vernichtungskrieg. In der deutschen Debatte zur Ukraine werden Worte gefährlich verwischt.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #wochentaz #Politisches #Buch #Russland #Wladimir #Putin #Genozid #Kriegsverbrechen #Partisanen #Vernichtung
Wir werden immer noch gejagt :(
25-jähriger trans Mann nach Attacke bei CSD in Münster gestorben
Er wollte beim CSD Frauen zur Seite stehen, die homophob attackiert worden waren. Darauf wurde Malte C. brutal von einem bislang unbekannten Mann angegriffen. Knapp eine Woche nach dem Vorfall starb der 25-Jährige.
Wie rettet man Impfstoffe vor dem Wegwerfen? | DW | 19.07.2022
Es scheint paradox: Noch immer sind viele Menschen weltweit nicht gegen das Coronavirus geimpft, gleichzeitig landen Millionen Impfdosen ungenutzt im Müll. Aber Überschüsse zu vermeiden ist nicht einfach.#Coronavirus #Impfstoffdosen #Haltbarkeit #abgelaufen #Vernichtung #Verschwendung #Moderna #Deutschland #Omikron #COVID-19
Wie rettet man Impfstoffe vor dem Wegwerfen? | DW | 19.07.2022
Impfstoff soll millionenfach vernichtet werden
Bund darf Eigentum nicht verschenken
Die Corona Impfstoff-Hersteller Moderna und Johnson&Johnson wehren sich gegen die Absicht der Bundesregierung überzählige Impfdosen an andere Länder zu spenden. Sie verlangen dafür eine Entschädigungszahlung wegen möglicher entgangener Gewinne in diesen Ländern.
Und, es handelt sich nicht um kleine Mengen, sondern laut Tagesschau will das Bundesgesundheitsministerium 50 Millionen Dosen sogenannter Vektorimpfstoffe von AstraZeneca und Johnson& Johnson weitergeben sowie 50 Millionen Dosen mRNA-Impfstoffe der Hersteller Biontech/Pfizer und Moderna.
Versprochen hat Deutschland 100 Millionen Impfdosen zu spenden, doch bisher sind erst 19 Millionen Dosen tatsächlich gespendet worden. Das waren meist Impfstoffe des Herstellers AstraZeneca. Die Sendung Kontraste zitiert einen Brief des Staatssekretärs Thomas Steffen vom Bundesgesundheitsministerium an die EU-Kommission: "Wir werden demnächst vor einer Situation stehen, in der einige Länder große Mengen an Impfstoff vernichten müssen, der anderswo dringend benötigt wird."
Wieviel Kapitalismus wollen wir uns gefallen lassen?
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/vernichtung-impfstoff-103.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7820-20211103-impfstoff-soll-millionenfach-vernichtet-werden.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7820-20211103-impfstoff-soll-millionenfach-vernichtet-werden.htm
Tags: #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Eigentum #Kapitalismus #Copyright #Weitergabe #Spenden #Corona #Moderna #Johnson #EU #Vernichtung #Vergeudung
#Widerstand von #Sinti und #Roma in #Auschwitz -Birkenau vor 77 Jahren
Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma erinnert an den Widerstand von Sinti und Roma im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau am 16. Mai 1944. An diesem Tag sollte der Lagerabschnitt B IIe, das sogenannte „Zigeunerlager“, in dem tausende von Sinti und Roma inhaftiert waren, aufgelöst und sämtliche Häftlinge in den #Gaskammern ermordet werden…
„An diesem Tag jedoch leisteten die dort inhaftierten Menschen Widerstand gegen die Aktion der #SS. Dieser Widerstand gegen die #Vernichtung ist in der Geschichte von Auschwitz wie in der Geschichte der #NS-Verbrechen und des Widerstands bislang nicht hinreichend gewürdigt worden, obwohl eine Vielzahl von Zeitzeugenaussagen vorliegen, die diesen Widerstand dokumentieren und die eindeutig diesen verzweifelten Akt des Widerstands in Auschwitz-Birkenau, im Zentrum des #Holocaust, belegen“, so Romani Rose.
Die SS brach die Vernichtungsaktion am 16. Mai 1944 wegen des Widerstands der Sinti und Roma ab; wohl auch, um zu verhindern, dass der Widerstand auf andere Lagerabschnitte übergreifen konnte. In der Folge deportierte die SS die arbeitsfähigen und widerstandsfähigen jungen Männer und Frauen mit ihren Familien in andere #Konzentrationslager. Viele von ihnen waren kampferfahrene ehemalige Soldaten, die oftmals direkt von der Front nach Auschwitz-Birkenau verbracht wurden. In der Nacht vom 2. zum 3. August 1944 wurden dann die letzten 4.300 im Lagerabschnitt BII e noch lebenden Menschen in den Gaskammern ermordet, die meisten waren Frauen, Kinder, Alte und Kranke. Dieser Tag ist heute der internationale Gedenktag an die Opfer des Holocaust an den Sinti und Roma Europas.
Eine Vielzahl von Zeugenaussagen, die den Aufstand vom 16. Mai 1944 dokumentieren, brachte der Prozess am Landgericht in Siegen gegen den SS-Rottenführer in Auschwitz Ernst August König hervor. Die Zeugen hielten hier unabhängig voneinander fest, dass die Sinti und Roma im Lager wussten, wie der Prozess der Vernichtung organisiert war – anders als Neuankömmlinge in Auschwitz-Birkenau, die direkt in die Gaskammern gebracht wurden. So berichtete Walter Winter:
„Wir wussten genau, wie die SS vorging. Erst rufen sie, dass alle raustreten sollen, dann reißen sie die Blocktore auf, stürmen herein und brüllen: ‚Raus, raus, raus!‘ Wir haben verabredet: ‚Wenn sie bei uns anfangen, gehen wir nicht aus dem Block. Und zwar alle nicht. Wir rühren uns einfach nicht. Wir müssen uns aber mit irgendetwas bewaffnen, mit Latten oder sonst etwas, und damit stehen wir dann hinter der Tür. Wir lassen sie reinstürmen, greifen uns die SS-Leute und versuchen, an ihre Maschinengewehre zu kommen.‘ Wir wären alle bereit gewesen zu schießen, denn wir hatten sowieso nichts zu verlieren. Ich glaube, sogar ich hätte geschossen. In der Überzahl waren wir immer, aber wir waren immer unbewaffnet, deshalb konnten wir nie etwas gegen unsere Peiniger ausrichten.“
Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma war in dem Prozess gegen König als Nebenkläger vertreten, 1991 verurteilte ihn das Landgericht Siegen wegen mehrfachen Mordes zu einer lebenslänglichen Haftstrafte. Im Urteil des Gerichts von 1991 wurde der Widerstand der Sinti und Roma im Lagerabschnitt BIIe ausdrücklich gewürdigt: das Gericht stellte fest, dass der Versuch, die Insassen des Lagerabschnitts BIIe im Mai 1944 zu ermorden, gescheitert sei, „weil die #Zigeunerhäftlinge von dem damaligen Rapportführer [Bonigut] gewarnt worden waren, sich daraufhin mit Werkzeugen und ähnlichem bewaffnet hatten und Widerstand leisteten.“ Vor allen Dingen aber waren unter den Sinti und Roma in Auschwitz-Birkenau auch viele ehemalige Soldaten, die teilweise direkt von der Front in das #Vernichtungslager deportiert worden waren. Sie konnten daher nicht nur mit Waffen umgehen, sondern waren auch in der Lage, ihre Widerstandsaktion wirksam zu organisieren.
Zilli Schmidt, die als Häftling das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau überlebte, beschrieb den Widerstand in ihren 2020 erschienenen Erinnerungen: „Sie wollten uns eigentlich schon vorher alle umbringen. Schon vor dem 2. August 1944 wollte die SS das. Irgendwann wollten sie das gesamte »Zigeunerlager« auflösen. Aber da machten die Häftlinge einen Aufstand; das waren die Deutschen, die Sinti. Die Blockältesten und die, die da das Sagen hatten, die wollten das nicht, die haben irgendwie Wind davon bekommen. Sie wussten, was die planten von der SS. Da haben sie Gewehre gesammelt und Gegenstände, die man als Waffen benutzen konnte. Um sich zu wehren. Aber so weit ist es nicht gekommen, es kam nicht zum Kampf. Die SS hat erst einmal abgelassen, als sie merkten, dass die Sinti sich wehren würden. Dann haben sie sie alle abgeschoben, die ganzen Blockältesten, die, die sich wehren konnten, alle. Auch die Lagerältesten, die ihnen geholfen hatten, die sind dann alle abgezogen worden.“
Der Holocaust an den Sinti und Roma wurde über viele Jahrzehnte von der Geschichtswissenschaft wie von der Politik verharmlost oder lediglich als Anhängsel der Shoah, der Ermordung von 6 Millionen Jüdinnen und Juden durch die Nationalsozialisten und ihre Helfer, angesehen. Erst 1982 wurde der Holocaust an den Sinti und Roma von Bundeskanzler Helmut Schmidt völkerrechtlich anerkannt. Davor fanden die Aussagen der überlebenden Sinti und Roma keinerlei Gehör in der deutschen Öffentlichkeit. Die Bürgerrechtsarbeit des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma machte dann in den 1980 und 1990er Jahren die Publikation einer Vielzahl von Zeitzeugenberichten und Biographien möglich.
https://www.hagalil.com/2021/05/widerstand-von-sinti-und-roma/
#nationalsozialismus #rassismus #porajmos #antifa #niewieder
Ein Zeichen für Abrüstung setzen
70. Jahrestag der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki:
Statt atomarem Nachrüsten ein Zeichen der Abrüstung setzen
Aktion Freiheit statt Angst veröffentlicht hier eine gemeinsame Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden.
Aktion Freiheit statt Angst ist seit über 6 Jahren Mitglied in der Kooperation für den Frieden.
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen dazu auf, die kommenden Gedenktage der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki zum Anlass zu nehmen, ihre Ablehnung von Krieg und Rüstung nachdrücklich in die Öffentlichkeit zu tragen. In vielen Orten und Städten Deutschlands finden zu den Jahrestagen am 6. und 9. August Mahn- und Gedenkveranstaltungen statt, auf denen die Pläne qualitativer Nachrüstung der Atomwaffen und ihrer Trägersysteme auf entschiedene Ablehnung stoßen werden.
Im gegenwärtig eskalierenden West-Ost-Konflikt agieren die Mächte wieder verstärkt mit ihren Atomwaffen. Und von Deeskalation keine Spur: So führt die NATO Manöver mit Atomwaffen(-attrappen) bzw. atomwaffenfähigen Flugzeugen in Polen durch. Der Ausbau des US-Raketenschildes gegen eine russische nukleare Zweitschlagkapazität wird weiter voran getrieben. Zugleich bringen Moskauer Diplomaten das russische Atomwaffenpotenzial zur Sprache und Präsident Putin setzt Truppenteile, wie die Nordmeerflotte, in volle Einsatzbereitschaft und erweitert gegen den Raketenschild den Bestand an strategischen Trägersystemen.
Immer noch sind ca. 1.800 Atomwaffen in höchster Alarmbereitschaft. Sie könnten binnen weniger Minuten zum Einsatz kommen und eine globale Katastrophe auslösen. Wir wissen heute, dass die Welt seit dem Ersteinsatz von Atomwaffen vor 70 Jahren mehrmals nur knapp einem nuklearen Inferno entkommen ist. Die Friedensbewegung warnt vor einer Entwicklung, die die Welt erneut unter das Damoklesschwert absichtlicher oder versehentlicher atomarer Zerstörung bringt.
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden solidarisieren sich mit allen nationalen und internationalen Aktionen und Kampagnen, die diese Jahrestage zum Anlass nehmen, um auf die Grundsatzforderungen hinzuweisen: Statt weiterer Rüstung und Modernisierung der Atomwaffen muss es einen Einstieg in ihre international verhandelte Verschrottung geben.
Um sich auf diesen Weg zu machen, stellen wir folgende Forderungen an die deutsche Bundesregierung:
- einen aktiven Beitrag zum „Miteinander reden“ der Konfliktparteien in Osteuropa (Ukraine, Russland, Baltikum u.a.) zu leisten, um damit die steigende Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen herabzusetzen;
- den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland (am Standort Büchel) durchzusetzen und auf die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands innerhalb der Nato zu verzichten;
- die Unterzeichnung des von der österreichischen Regierung entwickelten Plans für einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag, Atomwaffen zu verbieten („Humanitarian Pledge“), der bisher schon von 108 Regierungen unterstützt wird.
Es bleibt dabei: Die Eliminierung der Atomwaffen ist ein unerlässlicher Beitrag zu einer Welt in Frieden!
http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/baf1/hiroshima2015.html
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