Über 14 000 Ärzte besuchten im Juni 2024 den EULAR-Kongress in Wien, um sich über rheumatische Erkrankungen auszutauschen. 🎙️#Rheumatologie #MedUniWien #EULAR #Gesundheit #Medizin #Ärzte #Ärztinnen #Wien #Kongress #rheumatischeErkrankungen #ProfDanielAletaha #Biologie #Kultur
Hörgang: 14 000 Rheumatologen auf einem Fleck
Repressives Vorgehen gegen Meinungsfreiheit
Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis wollte in der vergangenen Woche Wahlkampf in Hamburg für die von ihm geführte linke Partei MERA 25 für die EU-Wahlen machen - und auf dem dann plötzlich verbotenen Palästina Kongress in Berlin sprechen. Wegen seines geplanten Auftritts in Berlin wurde gegen ihn eine "Fahndungsausschreibung zur nationalen Einreiseverweigerung" verhängt. Wie die Junge Welt schreibt, erklärte die deutsche Sektion von MERA 25 in einer Mitteilung vom Donnerstag, dass man vom Bundesinnenministerium "volle Rechenschaft" fordere. Vielleicht machen sich deutsche Behörden damit auf den Weg, Gründe für eine Wiederholung der EU Wahl zu produzieren ...
Als Grund wurde der von ihm vorab im Internet veröffentlichte Text seiner geplanten Rede in Berlin genannt. Wegen des verbotenen Kongresses sprach Varoufakis von einer "systematischen Unterdrückung und Verfolgung" derjenigen, die "gegen den Völkermord in Gaza und die Mitschuld Deutschlands an Israels Verbrechen kämpfen".
Kontensperrung und Verfolgung
Im Zuge des Vorgehens gegen den in Berlin am vergangenen Wochenende geplanten Palästina Kongress wurde nicht nur dem Veranstalter von der Berliner Sparkasse das Vereinskonto gesperrt, sondern auch einem Spender (auf dieses Konto) ohne Angabe von Gründen zum Juni sein privates Girokonto gekündigt und seine Karten gesperrt. Er sieht als Grund seine als dafür gekennzeichnete Spende an den Verein "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" an.
Die Verhinderung des Kongress in Berlin wird sicher ein gerichtliches Nachspiel haben, denn eine Diskussionsveranstaltung nur deshalb zu verbieten, weil gegen einen online zugeschalteten (geplanten) Teilnehmer ein Einreiseverbot vorliegen würde, kann nicht rechtssicher sein. Über das Vorgehen der Behörden berichtet die Rechtsanwältin Nadija Samour: Verhandlungen mit den Behörden über den Palästina Kongress in Berlin am 12. April 2024.
Rechtsanwalt Alexander Gorski, der den Politiker Yanis Varoufakis wegen seiner Einreiseverweigerung vertritt, kritisierte das Vorgehen der Bundespolizei und sprach von einer "unfassbar repressiven" und "eindeutig politisch motivierten" Maßnahme, die seinem Mandanten die Möglichkeit genommen habe, seine "Meinungsfreiheit in der EU umfassend in Anspruch zu nehmen".
Wir kritisieren das Kongress-Verbot und die damit (eigentlich nicht) zusammenhängenden Maßnahmen nicht nur wegen der Einschränkung der Meinungsfreiheit und des Einsatzes für eine friedliche Konfliktlösung, sondern auch weil versucht wird, mit der "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" einen jüdischen Verein in Deutschland mundtot zu machen, der sich der rechtsgerichteten Politik der israelischen Regierung entgegen stellt.
Mehr dazu bei https://www.jungewelt.de/artikel/473646.pal%C3%A4stina-kongress-fahndung-und-kontosperre.html
und https://www.jungewelt.de/artikel/473907.pal%C3%A4stina-kongress-2024-spitze-des-autorit%C3%A4ren-eisbergs.html
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Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8751-20240420-europa-wahlkaempfer-an-einreise-gehindert.html
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Die Polizei beendete den Kongress bereits wenige Stunden nach dessen Beginn in Berlin-Tempelhof. Einer der Redner habe politisches Betätigungsverbot.#Palästina #Israel #BDS-Movement #Kongress #GNS #Berlin #Feed
Israelhasser in Berlin: Polizei löst „Palästina-Kongress“ auf
Der „Palästina-Kongress“ findet an diesem Wochenende in Berlin-Tempelhof statt. Die Polizei ist bei der umstrittenen Veranstaltung mit 2.500 Beamten präsent.#Palästina #Israel #BDS-Movement #Kongress #GNS #Berlin #Feed
„Palästina-Kongress“ in Berlin: Israelhasser in der Germaniastraße
Antisemitismus mit "Antisemitismus" begründen
Man glaubt es kaum, 79 Jahre nach Ende der Nazidiktatur sperrt die Sparkasse einem jüdischen Verein das Konto und fordert eine Liste seiner Mitglieder an. Mit dieser illegalen Maßnahme soll "Antisemitismus" bekämpft werden. Als Verein wissen wir von Aktion Freiheit statt Angst e.V., dass man für das Vereinskonto die Eintragung des Vereins durch einen Notar in das Vereinsregister gegenüber der Bank mit den Daten der Vorstandsmitglieder nachweisen muss. Eine Liste der Mitglieder inklusive deren Anschriften gehört sicher nicht dazu. So eine Forderung hätten wir für unseren Verein schon aus Datenschutzgründen niemals erfüllt.
Dem Verein "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" sperrte man am letzten Dienstag einfach das Konto, weil vorgeblich zuvor die Kundendaten aktualisiert werden müssen. Der wirkliche Grund ist wohl eher, dass der Verein als Veranstalter einer Diskussionsrunde über den Konflikt Israel-Palästina vom 12. bis 14. April in Berlin verantwortlich zeichnet.
Wieland Hoban, Vorstandsvorsitzender der "Jüdischen Stimme", sagte am Mittwoch gegenüber der Jungen Welt: "Die Repressalien des deutschen Staats gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung eskalieren täglich, sie reichen von Demoverboten bis zu Razzien, und jetzt wurde das Konto eines jüdischen Vereins im Namen der Antisemitismusbekämpfung gesperrt – von der Berliner Sparkasse, einem öffentlich-rechtlichen Finanzinstitut."
Dem ist nichts hinzuzufügen außer,
- erstens, dies ist leider kein Aprilscherz,
- zweitens, in Deutschland von einem jüdischen Verein eine Mitgliederliste mit Namen und Anschriften zu verlangen, ist nicht nur ohne jede Rechtsgrundlage, sondern angesichts unserer Geschichte moralisch insbesondere für eine deutsche Bank kein Ruhmesblatt.
Mehr dazu bei https://www.jungewelt.de/artikel/472272.repression-gegen-pal%C3%A4stina-bewegung-j%C3%BCdische-stimme-soll-schweigen.html
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100 Panels, 200 Referierende aus aller Welt und jede Menge Extras – das ist das taz lab, Deutschlands #Kongress zum #Debattieren, #Streiten und wieder #Zusammenfinden.
Wie immer verlosen wir 2x2 Karten auf #Diaspora. Wer die gewinnen möchte, schickt Vorname, Name + E-Mail-Adresse (echte Daten!) per PN oder per E-Mail an diaspora@taz.de - Einsendeschluss ist der 16.2. (wird bei Bedarf verlängert).
https://taz.de/taz-lab-2024-Alles-Osten-Oder-was/!v=2f2702df-3697-433e-9d1d-48f733c77d1c/
Drei Großereignisse stehen der Philosophie im kommenden Jahr bevor. Der Philosoph Matthias Warkus erklärt, was da los ist. Eine kalendarische Kolumne.#Philosophie #Kant #Kant-Jahr #Weltkongress #Kongress #Kalender #Jahresprogramm #Philosoph #Kultur #PsychologieHirnforschung
Warkus' Welt: Eine philosophische Vorschau auf 2024
Info zum Vortrag hier: https://fahrplan.events.ccc.de/congress/2023/fahrplan/events/12333.html
Live-Stream um 19:15 Uhr am 27. Dez. hier: https://streaming.media.ccc.de/37c3/eins
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Krieg in der Ukraine - Hohe Erwartungen an USA
Ukraines Präsident Selenskyj hat vor dem US-Kongress um weitere Unterstützung geworben. Er hofft, dass die 60 Milliarden Hilfe aus den USA schnell kommen.#Ukraine #Selenskyj #Biden #USA #Kongress #Ukraine-Hilfen
Ukraine-Krieg: Hohe Erwartungen an USA
Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet. Eine wichtige Hürde muss der Kompromiss allerdings noch nehmen.#USA #Schuldendeal #JoeBiden #KevinMcCarthy #Kongress #Zahlungsunfähigkeit #Haushalt
Biden und McCarthy besiegeln Schuldendeal | DW | 29.05.2023
Die US-Regierung hat nach Angaben eines Insiders eine grundsätzliche Einigung mit den Verhandlungsführern der Republikanern im Kongress erreicht. Es geht um eine Anhebung der Schuldenobergrenze.#USA #Schuldenobergrenze #KevinMcCarthy #JoeBiden #Kongress #Republikaner #Demokraten
Grundsatzeinigung im US-Schuldenstreit | DW | 28.05.2023
Vom 27.-29. April sind wir in Berlin beim #Kongress Christlicher Führungskräfte (#KCF). Wie kann #Lebensschutz im #Berufsleben aussehen? Wir freuen uns auf viele spannende Gespräche! https://t.co/jC9mDgFV95
Anhänger des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro haben den Kongress in der Hauptstadt Brasilia gestürmt. Sie schlugen die Scheiben der Fassade ein und drangen in die Eingangshalle vor.#Brasilien #Proteste #JairBolsonaro #LuizInacioLuladaSilva #Kongress #Erstürmung
Bolsonaro-Anhänger stürmen den Kongress in Brasilien | DW | 08.01.2023
Seit der Festnahme des Ex-Präsidenten Pedro Castillo kommt Peru nicht zur Ruhe. Bei neuerlichen Protesten gab es in der Region Puno Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei.#Peru #Protest #Juliaca #PedroCastillo #DinaBoluarte #Kongress #Neuwahlen
Erneut Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten in Peru | DW | 07.01.2023
Chaostage im Repräsentantenhaus: Weil republikanische Abgeordnete die Wahl blockieren, ist deren Kandidat für das Speaker-Amt mehrfach gescheitert. Doch ohne gewählten Sprecher steht die Politik in den USA still.#USA #US-Repräsentantenhaus #Kongress #SpeakeroftheHouse #Sprecher #Vorsitzender #Rolle #KevinMcCarthy #Wahl #DonaldTrump #Republikaner
Warum die Speaker-Wahl im US-Repräsentantenhaus so wichtig ist | DW | 06.01.2023
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via Der Paritätische
Da hat auch ein eindringlicher Appell von Ex-Präsident Donald Trump nicht genutzt: Der Republikaner Kevin McCarthy ist bei der Wahl zum Vorsitzenden des -Repräsentantenhauses ein sechstes Mal durchgefallen.#USA #Republikaner #Repräsentantenhaus #Speaker #KevinMcCarthy #DonaldTrump #JoeBiden #Kongress
McCarthy verpasst auch im sechsten Anlauf die Mehrheit im Repräsentantenhaus | DW | 05.01.2023
Die Amtsenthebung von Präsident Pedro Castillo, Proteste, Tote - in Peru brodelt es. Was sind die Hintergründe der Tumulte in dem südamerikanischen Land?#Peru #Amtsenthebung #PräsidentPedroCastillo #DinaBoluarte #Proteste #Tote #Flughafen #Parlament #Kongress #Korruption
Die Unruhen in Peru - und was dahintersteckt | DW | 12.12.2022
Der unter Korruptionsverdacht stehende linke peruanische Staatschef Tedro Castillo ist vom Parlament abgesetzt und inhaftiert worden. Als neue Präsidentin legte seine Stellvertreterin Dina Boluarte den Amtseid ab.#Peru #PedroCastillo #Absetzung #Machtkampf #Parlament #Kongress #Korruption #DinaBoluarte #Präsidentin
Perus Vizepräsidentin als Staatschefin vereidigt | DW | 08.12.2022
