Trump fuhr bei der Wahl 2020 in Arizona eine Niederlage ein. Dennoch sollen Vertraute Dokumente unterzeichnet haben, die ihm den Sieg zuerkannten.#USA #DonaldTrump #Wahlkampf #Anklage #Manipulation #Arizona #USAunterDonaldTrump #Amerika #Politik #Schwerpunkt
Trump-Vertraute vor US-Gericht: Anklage wegen Wahlmanipulation
#Verfassung #Grundgesetz #problem #justiz #anklage #gericht #Richter #politik #Rechtsstaat #Demokratie #Gleichheit #verbrechen
from my vaults – why are you stupid motherfuckers doin’ the same shit again and again? There is no excuse for this.
https://word.undead-network.de/2024/04/18/from-my-vaults-why-are-you-stupid-motherfucker-doin-the-same-shit-again-and-again-there-is-no-excuse-for-this/
#anklage #avantgarde #klage #NeverAgain #richardstrauss #NEVERAGAIN
Letzte Neuigkeit: #Biden sagt, „wir erwägen es“, auf die Frage, ob die #USA die #Anklage gegen #Assange #fallenlassen.
Gestern sagte Präsident Biden auf die entsprechende Frage eines Reporters, dass die US-Regierung erwägt, die Anklage gegen Julian Assange fallenzulassen. Dies berichtet Consortium News unter Berufung auf Sky News und einen Tweet der Reporterin Kellie Meyer. Biden sagte diese Worte, während er mit dem japanischen Ministerpräsidenten an den Reportern im Weißen Haus vorüberging. Das sind so noch nie von einem US-Präsidenten gehörte Töne. Ein Grund mehr, auf den unten erwähnten Mahnwachen und Demos der Forderung nach Assanges Freiheit Nachdruck zu verleihen, denn steter Tropfen höhlt den Stein.
Am heutigen 11. April 2024 jährt sich die Verschleppung Julian Assanges aus dem Botschaftsasyl in London zum fünften Mal.
Die Staatsanwaltschaft Halle beschuldigt den Rechtsextremen Björn Höcke (AfD), eine verbotene SA-Parole verwendet zu haben – erneut.#BjörnHöcke #Rechtsextremismus #Anklage #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Faschistischer AfDler aus Thüringen: Weitere Anklage gegen Höcke
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"Für Deutschland ist es ungewohnt, als Angeklagter in Den Haag zu stehen: Berlin hat – wie andere westliche Staaten – die internationale Justiz, darunter neben dem IGH vor allem auch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), immer wieder genutzt, um mit ihrer Hilfe gegen missliebige Staaten des Globalen Südens vorzugehen. Dass diese jetzt ihrerseits beginnen, westliche Staaten vor Gericht zu ziehen, um sich gegen ihre Übergriffe zur Wehr zu setzen, belegt einmal mehr: Die globale Dominanz der transatlantischen Mächte beginnt zu wanken..."
Zwei gute Artikel dazu:
Nicaragua verklagt Deutschland wegen Unterstützung eines drohenden israelischen Genozids im Gazastreifen vor dem IGH in Den Haag: Der Globale Süden nimmt den Kampf gegen die doppelten Standards des Westens auf https://amerika21.de/blog/2024/03/268575/der-westen-der-sueden-und-das-recht-ii
Die IGH-Anordnung gegen Israel widerlegt die Behauptung Berlins, Südafrikas Klage entbehre "jeder Grundlage", und bringt erstmals den Globalen Süden vor der Weltjustiz in die Offensive https://amerika21.de/blog/2024/03/267977/der-westen-der-sueden-und-das-recht
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen Dortmunder Polizisten erhoben, der Ende 2022 auf ein Auto geschossen hat. Der Anwalt des Fahrers meint, es könnte sich um ein versuchtes Tötungsdelikt handeln.#12022024 #Polizei #Schüsse #Jugendliche #Auto #Anklage
Nach Polizeischüssen auf Auto: Anwalt spricht von versuchtem Tötungsdelikt
CDU/CSU-Affäre um Aserbaidschan-Gelder: Anklage gegen Ex-Abgeordnete
Axel Fischer (CDU) soll von Aserbaidschan gekauft worden sein. Eduard Lintner (CSU) soll im Auftrag Aserbaidschans andere bestochen haben.#Aserbaidschan #CDU #CSU #Lobbyismus #Anklage #Korruption #Europa #Politik #Schwerpunkt
CDU/CSU-Affäre um Aserbaidschan-Gelder: Anklage gegen Ex-Abgeordnete
Axel Fischer (CDU) soll von Aserbaidschan gekauft worden sein. Eduard Lintner (CSU) soll im Auftrag Aserbaidschans andere bestochen haben.#Aserbaidschan #CDU #CSU #Lobbyismus #Anklage #Korruption #Europa #Politik #Schwerpunkt
CDU/CSU-Affäre um Aserbaidschan-Gelder: Anklage gegen Ex-Abgeordnete
Neue #Anklage gegen #Trump : #Demokratie bereits beschädigt
Ja, die Anklage gegen Trump ist wichtig. Doch ihm und seinen Anhängern weltweit ist es längst gelungen, die staatlichen Institutionen auszuhöhlen.
Der Hollywood-Star war wegen fahrlässiger Tötung einer Kamerafrau bei Dreharbeiten angeklagt worden. Doch das laufende Strafverfahren gegen Alec Baldwin wird eingestellt.#AlecBaldwin #Anklage #Strafverfahren #Hollywood #Rust #HalynaHutchins #Dreharbeiten #USA
Wende im Fall Alec Baldwin | DW | 21.04.2023
Anklage gegen Ex-Präsident Trump
Von Bernd Pickert
Amerikas Ex-Präsident Donald Trump sitzt auf der Anklagebank. Sein rechter Mob unterstützt ihn trotzdem und schwächt das Vertrauen in die Justiz.
Schwerpunkt: USA unter Donald Trump
#taz #tageszeitung #USA #Donald #Trump #Anklage #Rechtspopulismus #Rechte #Republikaner
Der 75-Jährige ist schon der zweite ehemalige Regierungschef, gegen den Ermittlungen eingeleitet wurden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Korruption und Geldwäsche vor.#Malaysia #Korruption #MuhyiddinYassin #Anklage #Ex-Regierungschef
Malaysias Ex-Premier Muhyiddin angeklagt | DW | 10.03.2023
Offenbar wurde ein Gesetz angewendet, das 2021 noch gar nicht existierte. Damals kam bei Dreharbeiten zum Film "Rust" die Kamerafrau Halyna Hutchins ums Leben. Alec Baldwin hatte auf sie geschossen.#USA #Hollywood #Film #Western #AlecBaldwin #Rust #HalynaHutchins #Waffen #Unglücke #Anklage
Erfolg für Alec Baldwin: Mögliche Haftstrafe verkürzt sich | DW | 21.02.2023
Offenbar wurde ein Gesetz angewendet, das 2021 noch gar nicht existierte. Damals kam bei Dreharbeiten zum Film "Rust" die Kamerafrau Halyna Hutchins ums Leben. Alec Baldwin hatte auf sie geschossen.#USA #Hollywood #Film #Western #AlecBaldwin #Rust #HalynaHutchins #Waffen #Unglücke #Anklage
Erfolg für Alec Baldwin: Haftstrafe verkürzt sich | DW | 21.02.2023
Erst kürzlich wurde bekannt, dass sich Alec Baldwin wegen einer tödlich verwundeten Kamerafrau bei einem Westerndreh auch einer Zivilklage stellen muss. Der Filmdreh soll trotzdem weiterlaufen.#AlecBaldwin #Anklage #Todesschuss #Rust #Schuss #Filmset #HalynaHutchins #Kamerafrau
"Rust"-Dreh soll nach tödlichem Schuss auf Kamerafrau fortgesetzt werden | DW | 15.02.2023
Alec Baldwin muss sich erneut einer Klage stellen: Weil der Hollywood-Star eine Kamerafrau bei Dreharbeiten erschoss, pocht deren Familie auf Schadenersatz.#AlecBaldwin #Anklage #Todesschuss #Rust #Schuss #Filmset #HalynaHutchins #Kamerafrau
Zivilklage gegen Alec Baldwin | DW | 10.02.2023
uups - ist das wirklich so ? „Der Angeklagte trägt die Kosten des Verfahrens“ .... beträchtliche Kosten...
als Schwarzfahrer - am besten noch ohne Deutschkenntnisse (Dolmetscher nötig) ... dann neben Knast noch zigtausende ?? #Justiz #kurden #Verfahrenskosten #Anklage
https://anfdeutsch.com/aktuelles/keine-freiheit-ehemalige-129b-betroffene-werden-zur-kasse-gebeten-36132
