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#gleichheit

simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Der #Lilly - #Skandal zeigt doch mal wieder eindrucksvoll, dass man sich im #Kapitalismus Gesetze kaufen kann und dass es gerade nicht um das Wohl der #Bevölkerung und #Demokratie geht. Demokratie lebt von #Transparenz und nicht Hinterzimmerdeals :(

Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/gesundheitssystem-medikamente-pharmaunternehmen-104.html

Von wegen #Gleichheit vor dem #Gesetz 😭

Hinzu kommt noch, dass die #Forschung zum Großteil öffentlich finanziert wird nur, um die Gewinne dann zu privatisieren und damit von der Schweinerei niemand was mitbekommt machen die dann noch die passenden Gesetze. Alles zum #Nachteil derjenigen, die davon eigentlich provitieren sollten... 😳

#Ampel #Regierung #politik #Medizin #Medikamente #Problem #Verarschung #Frechheit #wirtschaft #profit #Pharmazie

Gesetzesänderung zu Geheimpreisen zugunsten von US-Pharmakonzern?

Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly eine Milliardeninvestition in Rheinland-Pfalz genutzt, um die Bundesregierung zu einer Gesetzesänderung zu drängen? Der Konzern bestreitet das. Interne Dokumente aus dem Gesundheitsministerium erhärten jedoch den...

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deutschlandfunk@squeet.me
Deutschlandfunk (inoffiziell)

Juristin warnt vor problematischer Abwärtsbewegung der Demokratie

Toleranz - Was uns das Freibad über die Demokratie lehren kann

Demokratie sei mehr als nur die Freiheit des Einzelnen, sagt Sophie Schönberger. Sie wünscht sich mehr Bereitschaft, andere Menschen auszuhalten.#Populismus #Freiheit #Demokratie #Toleranz #Gleichheit #GesellschaftlicherZusammenhalt
Juristin warnt vor problematischer Abwärtsbewegung der Demokratie

Juristin warnt vor problematischer Abwärtsbewegung der Demokratie

Demokratie sei mehr als nur die Freiheit des Einzelnen, sagt Sophie Schönberger. Sie wünscht sich mehr Bereitschaft, andere Menschen auszuhalten.

reverendelvis@spora.undeadnetwork.de
Reverend

Freiheit und Solitarität
Ich habe in den letzten Monaten sehr viele Laptops mit Linux bestückt. Die Menschen sind es, glaube ich, leid. Vor allem die "Casual" Nutzer, die ihren Rechner nur neben ihrem Handy haben und einfach mal surfen, spielen oder schreiben wollen. Den ist ja (meist) traditionell egal, dass sie ausspioniert werden, aber Windows und die ganze Bloatware sind inzwischen so extrem aufdringlich, quasi unhöflich, dass sich da niemand mehr zu Hause fühlt.

Ich habe da absolut Linux Mint schätzen gelernt! Ich benutze es inzwischen sogar selbst. Es ist so gut durchdacht und simple. Ideal für Menschen, die keinen Bock auf Computer haben. Es hält sich im Hintergrund und ist super intuitiv. Ich habe das bei Leuten installiert, die das Drücken des Einschaltknopfes als Zumutung empfinden und hatte Angst, dass die mich alle 2 Tage anrufen. Es war dann so, da sich angerufen habe, ob alles in Ordnung ist. Es war alles in Ordnung!

Hier unten installiere ich es gerade bei einer Hauptschülerin, die ein Freund von mir betreut. Der Rechner ist alt, die Familie sehr arm. Aber die Scheiße läuft. Das Hauptproblem war, welches Manga Bild als Wallpaper infrage kommt.

Danke, liebe Mint Devs! Das ist einfach geil!!
https://word.undead-network.de/2024/03/13/freiheit-und-solitaritaet/
#brderlichkeit #cinnamon #fightback #FOSS #freiheit #gleichheit #linux #linuxmint #mint #openscource #oss

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Geht beim #Rechtsstaat darum #Ordnungswidrigkeiten zu bestrafen und bei #Kapitalverbrechen nicht mal zu ermitteln?

Viele und auch die Richter sind der Meinung, dass man #klimakleber hart bestrafen muss weil sonst unserem Land das Chaos droht. Ein Argument, das ich verstehe aber nicht teile.

Wenn wirklich Gleichheit vor dem Gesetz besteht und es ums Prinzip geht dann muss man auch gegen Scheuer ermitteln und nicht einfach sagen: "Das bringt doch nichts!" Bei den Klimaklebern hilft Strafe auch nicht. Noch viel weniger hilft es Schwarzfahrende zu inhaftieren, die sich die Fahrkarte nicht leisten können. Beim Prinzip geht es anscheinend gar nicht ums Recht sondern Unrecht. Warum können sich Reiche mit einem Bußgeld freikaufen und nur die, die sich nicht wehren können trifft die unbarmherzige Härte des Gesetzes?

#Demokratie #politik #Menschenrechte #Freiheit #Armut #Geld #justiz #problem #Gesetz #Unrecht #gerechtigkeit #Gleichheit

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brainwavelost@nerdpol.ch
brainwavelost

»Wir lassen uns unsere Demokratie nicht kaputtmachen!«

Klingt gut, aber von welcher Demokratie ist da eigentlich die Rede? Von der, die es einer Mieter*innen-Initiative ermöglicht, einen Volksentscheid zur Vergesellschaftung von Wohnraum in Berlin durchzusetzen und zu gewinnen – oder von der, in der sich die Senatsparteien weigern können, den Volksentscheid umzusetzen? Von der Demokratie, in der mehr als 70 Prozent der Bevölkerung seit mittlerweile zwei Jahrzehnten bei Umfragen die Einführung einer Millionärssteuer befürworten – oder von der, in der diese Steuer völlig undenkbar ist, weil keine Regierung den folgenden Unternehmeraufstand überleben würde?
quelle

#demokratie #freiheit #gleichheit #solidarität

Demolierte Demokratie

Alle zusammen gegen Faschismus ist das richtige Motto in dieser Zeit. Trotzdem sei kritisch nachgefragt, was genau gemeint ist, wenn Friedrich Merz oder der Arbeitgeberpräsident »unsere Demokratie« verteidigen wollen.

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mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de
BeatclubFC

#politik #gegenrechts #noafdcducsufdpgrüne #kapitalismus #demokratie #freiheit #gleichheit #solidarität

Die politischen Systeme des globalen Südens werden häufig als »Oligarchien« bezeichnet: Reichtum und politische Macht sind dort in den Händen weniger konzentriert. Bei derartigen Hinweisen fällt allerdings unter den Tisch, dass Deutschland in Sachen Ungleichheit dem globalen Süden in nichts nach steht. Laut Gini-Index liegt Deutschland bei der Ungleichverteilung von Vermögen mit einem Wert von 0,79 knapp hinter der Ukraine und Peru, aber noch vor Kasachstan und Kirgisistan. Bei einem Wert von 0 besäßen alle Menschen gleich viel, bei 1 eine einzige Person das gesamte Vermögen der Gesellschaft.

[...] Alle zusammen gegen den Faschismus ist das richtige Motto der Stunde. Aber wir sollten nicht vergessen, dass »unsere Gesellschaft« weitaus weniger mit Demokratie zu tun hat, als uns eingeredet wird. Was wir im Augenblick gegen die AfD zu verteidigen hoffen, ist ein Mindestmaß an Freiheits- und Menschenrechten – die allerdings auch von der politischen Mitte in den vergangenen Jahren bereits massiv beschnitten worden sind.

Die Parteien der Mitte verteidigen eine Ordnung, in der wirtschaftliche Ungleichheit die Demokratie zur Farce werden lässt. Die Rechte will angesichts des Widerspruchs noch weniger soziale Rechte und noch mehr Ungleichheit und Autoritarismus. Die Aufgabe von Linken muss es sein, für eine Gesellschaft zu kämpfen, in der die Demokratie real wird, weil sie auch das wirtschaftliche Leben erfasst und auf echter Gleichheit beruht.

Demolierte Demokratie

Alle zusammen gegen Faschismus ist das richtige Motto in dieser Zeit. Trotzdem sei kritisch nachgefragt, was genau gemeint ist, wenn Friedrich Merz oder der Arbeitgeberpräsident »unsere Demokratie« verteidigen wollen.

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aga@diasp.org
Aga

"Jeder ist willkommen! Egal woher er/sie kommt!"
Bild von meiner Tochter, 9 Jahre alt.
Gemalt am Donnerstag, dem 25.Januar 2024.
Ein Foto mit Kindern aus ihrer Schulklasse.
Die zwei Fotos sagen mehr als 1000 Worte. ☮️🌈❤️🍀🌞

#Bild #Bilder #Frieden #Toleranz #Gerechtigkeit #Gleichheit #Vielfalt #Kinder #Demokratie #Demonstration #Demo #Foto #meinFoto #mywork #Image #Images #Peace #Tolerance #Justice #Equality #Diversity #Children #Democracy #Demonstration #Demo #Photo #myPhoto

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

#Bush, #Chirac und die #Irak - #Lüge

Artikel: https://monde-diplomatique.de/artikel/!5930995
Audio: https://dl.monde-diplomatique.de/data/mp3/LMd/content/2023/2023-05-11/Media.1218832.mp3

Außenministerin Madeleine #Albright verkündet: „Wenn wir #Gewalt anwenden müssen, dann weil wir #Amerika sind; wir sind die unverzichtbare Nation. Wir sind uns dessen bewusst und sehen weiter in die #Zukunft als andere Staaten.“

Bei dem ganzen Geschrei, dass #Putin wegen #Kriegsverbrechen vor den internationalen #Gerichtshof muss frage ich mich immer, ob denn überhaupt die grundlegendsten Demokratieprinzipien verstanden wurden, wie #Gleichheit vor dem #Gesetz. Bitte versteht mich nicht falsch. Jedes Kriegsverbrechen sollte bestraft werden und ich finde nicht, dass militärische Großmächte jedweder Art über dem Völkerrecht stehen. Wenn aber immer nur serbische und afrikanische Kriegsverbrecher verurteilt werden, dann verurteilen die großen Kriegsverbrecher die Anderen.

#Geschichte #Menschenrechte #Krieg #Terror #Gericht #Völkerrecht #Freiheit #Demokratie #Problem

Bush, Chirac und die Irak-Lüge

von Serge Halimi Wenn sich Staat…

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aktionfsa@diasp.eu
Aktion Freiheit statt

28.05.2023 Aneignung von allem durch Wenige

Menschliche Erfahrung wird als herrenloser Rohstoff privatisiert

Mit der Vorstellung von einem demokratischen und für alle nützlichen Internet sind wir Ende der 80-iger Jahre gestartet und sind nun bei einem von (mindestens) 5 großen Konzernen beherrschten Netz angelangt. Diese Big5 oder auch GAFAM (Google, Amazon, Facebook, Apple, Microsoft) Genannten ziehen von Milliarden Menschen die Daten ab und nutzen sie für ihre privaten geschäftlichen Zwecke - und geben sie außerdem auch bereitwillig zur Kontrolle und Unterdrückung an staatliche Stellen weiter.

Der freiheitliche, demokratische Ausgangspunkt für das Internet waren 1994  eigentlich die "Magna Charta for the Knowledge Age" und die "Declaration of the Independence of Cyberspace", die John Perry Barlow, einer der Gründer der Electronic Frontier Foundation, 1996 vorstellte:

"Regierungen der Industriellen Welt, ihr müden Riesen aus Fleisch und Stahl, ich komme aus dem Cyberspace, dem neuen Zuhause des Geistes. Als Vertreter der Zukunft bitte ich euch aus der Vergangenheit, uns in Ruhe zu lassen. Ihr seid nicht willkommen unter uns. Ihr habt keine Souveränität, wo wir uns versammeln. (…) Wir erschaffen eine Welt, die alle betreten können ohne Bevorzugung oder Vorurteil bezüglich Rasse, Wohlstand, militärischer Macht und Herkunft. (…) Wir erschaffen eine Welt, in der jeder Einzelne an jedem Ort seine oder ihre Überzeugungen ausdrücken darf, wie individuell sie auch sind, ohne Angst davor, im Schweigen der Konformität aufgehen zu müssen."

Die leider erfolgreiche Gegenbewegung hat von diesen Vorstellungen und Forderungen fast nichts übrig gelassen. Auch wenn es weiterhin erlaubt und in Grenzen sogar gewünscht ist, dass wir uns "im Netz" äußern, so kommen diese und alle anderen Daten nur Wenigen zum Nutzen. Die Sammlung, Auswertung und die Zusammenführung unserer Daten sind sogar unmittelbar mit der Gründung der neuen digitalen Kommunikationsunternehmen, den Big5, verbunden. Der Artikel von Andrea Komlosy beschäftigt sich mit dem Buch "Zeitenwende: Corona, Big Data und die kybernetische Zeitenwende" und beschreibt.

  • Alles sind Daten: Dienstleistung durch Behörden, Versicherungen, Bestellungen, Banktransaktionen, Gesundheitseinrichtungen, Gerichts- und Notariatsangelegenheiten, aber auch jede (digital begleitete) Freizeitbeschäftigung (Surfen, Mailen, Spiele, Wandern, Treffen).
  • Zwangsdigitalisierung: Zum Zwang wird die Datenablieferung dann, wenn alternative Formen einer Transaktion nicht mehr erlaubt sind. (ePerso, Bankgeschäfte, Patientenakte, Car Sharing, ...)
  • Wachstumzwang: Das Geschäftsfeld Kommunikation und Information erfordert immer mehr User, immer mehr Daten, immer mehr Transaktionen, immer größere Aufgabenstellungen (3G, 4G, 5G, Planung von 6G). Verhaltensdaten: sind in Daten kondensierte Erfahrung der Menschheit
  • +Sozialkreditsysteme*: Belohnung und Bestrafung an Stelle der bisher üblichen totalitären Systeme des Überwachungskapitalismus

Dies ist nicht einfach so passiert

Diese 180°-Wendung von der "Magna Charta for the Knowledge Age" oder der "Declaration of the Independence of Cyberspace" zu unserer heutigen Welt ist nicht einfach so aus einem Mißgeschickt heraus passiert. Es war eine Folge des Wirtschaftssystems - auch Kapitalismus genannt - denn nicht "jeder Einzelne an jedem Ort" hatte die gleiche Macht, sich die Daten anzeignen oder seine Daten zu verbreiten. Das machen die von Google selbst aufgestellten (sechs) Deklarationen sehr deutlich. Die beiden ersten lauten in der Formulierung von Shoshana Zuboff (2018)

  1. Wir beanspruchen menschliche Erfahrung als herrenlosen Rohstoff. Auf Basis dieses Anspruchs können wir Rechte, Interessen, Kenntnisnahmen und Verständnis der Betroffenen ignorieren.
  2. Auf der Basis unseres Anspruchs bestehen wir auf das Recht, die Erfahrung des Einzelnen in Verhaltensdaten umzuwandeln.

Solche Formulierungen erinnern statt an die schöne Theorie des Kapitalismus als konkurrierende Marktwirtschaft eher an die "Gesetze" oder die Gesetzlosigkeit von Freibeutern und Piraten.

Mehr dazu bei https://www.manova.news/artikel/der-neue-mensch-3
und siehe auch „Schöne neue Welt 2030“ https://www.manova.news/artikel/der-neue-mensch-2
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3uh
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8411-20230528-aneignung-von-allem-durch-wenige.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8411-20230528-aneignung-von-allem-durch-wenige.html
Tags: #Internet #Wirtschaft #Macht #Big5 #GAFAM #MenschlicheErfahrung #Daten #Profit #MagnaCharta #KnowledgeAge #IndependenceofCyberspace #Zwangsdigitalisierung #Wachstumzwang #Sozialkreditsysteme #Überwachungskapitalismus #Piraten #Aneignung #Verhaltensänderung #Gleichheit #Menschenrechte

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mme_de_faune@nerdpol.ch
Mme de Faune ☳

[...] #ChatGPT gibt nun theoretisch all denjenigen Schülern, deren Eltern lange arbeiten müssen oder sich im Schulsystem nicht auskennen, die gleiche Chance, ihre Hausaufgaben nicht selbst machen zu müssen. Aber in der Praxis müssen Kinder ohne Akademikereltern oft ihre jüngeren Geschwister betreuen oder sie haben zu Hause weniger Zugang zu digitalen Geräten oder einem ruhigen Platz in der Wohnung, was im Corona-Homeschooling deutlich wurde. Obwohl das Problem der elterngemachten Hausaufgabe so alt wie die Schule selbst ist, löst erst die neue Software eine moralische Debatte aus. [...]

https://archive.ph/Xn6mk

#Gleichheit #Ungleichheit #Software #Schule #Bildung #Teilhabe

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markus@libranet.de
Markus

sundaysforlife

sundaysforlife: "Die #Elf steht für die Gleichheit aller #Jecken – die kleinste Zahl eins steht neben ihrem gleichen Wert, der Eins." (Kölner #Karneval) Bereits im Altertum standen Karnevalsfeste für die #Gleichheit aller Menschen. Für das ungeborene Leben gilt dies aktuell nicht. #Fasching https://t.co/sIHT1B2vzO

https://twitter.com/sundaysforlife/status/1591191798877106177

olladij_tudajev@joindiaspora.com
Olladij

Buchbesprechung: Revolutionärer Feminismus
Es ist ja keineswegs so, dass der #Feminismus überholt wäre, weil er sein Ziel erreicht hat. Im Gegenteil. Oder ist etwa die „abolition of #gender“ eingetreten? Leben wir in einer Gesellschaft, in der das biologische #Geschlecht eines Menschen keine gesellschaftliche Bedeutung mehr hat? Nein, sondern wir leben im Gegenteil in einer #Gesellschaft, die sich das gegen alle Evidenz einreden muss; deren ganzes Selbstverständnis daran hängt, so zu tun. Dass das schreiend unwahr ist, wird überall gespürt; um so erbitterter muss es verdrängt werden, am meisten unter den jüngeren, die es nicht mehr anders kennen. Und wir sehen die Formen, in denen diese Verdrängung versucht wird und in denen sie notwendig scheitert, jeden Tag greller um uns.
Der #Queerfeminismus ist ein Ausdruck dieser verrückten Lage. Er selbst scheint mir nicht, wie Jeffreys meint, einfach ein Wiedergänger des liberalen Feminismus zu sein. Es ist dazu zuviel von dem älteren lesbischen Feminismus auf ihn übergegangen, durch dessen Niedergang hindurch, auch wenn beide Seiten es nicht wahrhaben wollen; er ist der Rumpf, der nach der Implosion übrigblieb, wenn auch alliiert mit einigen anderen Tendenzen; es ist gewissermassen die Gründung und Selbständigkeit des lesbischen Feminismus rückgängig gemacht worden, und sein Anschluss an den revolutionären Feminismus.
Der Queerfeminismus ist weniger eine Strömung als eine Ansammlung von Widersprüchen, ein Bündel widerstreitender Tendenzen, die es vielleicht nur miteinander aushalten, weil die richtige politische Spannung fehlt. Zusammenzuhalten scheint ihn zunehmend das Denken in Identitäten. Der Widerspruch darin ist erst langsam sichtbar geworden. Er ist heute selbst in seiner letzten #Krise; er hat sich zunehmend die Möglichkeit verstellt, dass darüber überhaupt gesprochen wird, wie man geworden ist, was man ist. Das aber ist die erste Arbeit des Feminismus. Man kann nicht verstehen, wenn man nicht hinterfragen kann. Und eine Bewegung, die sich selbst nicht mehr verstehen kann, kann sich auch nicht behaupten. Sie wird den Platz räumen müssen gegen eine andere, die es kann. Reden wir also von der Wiederaufnahme des revolutionären Feminismus.

https://dasgrossethier.noblogs.org/2022/01/buchbesprechung-revolutionaerer-feminismus/ #revolution #sexualität #marcuse #psychoanalyse #arbeit #herrschaft #frauen #pornografie #liberalismus #gleichheit #identität #kritik #linke #debord #diversität #sozialdemokratie #gewalt #rassismus

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aktionfsa@diasp.eu
Aktion Freiheit statt

12.11.2021 Milliardenstrafe für Google

EU verlangt 8,2 Milliarden Euro Strafe

Schön wäre es - aber bisher gibt es (immerhin!) drei Verfahren vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG), die gegenüber Google und deren US-Mutterkonzern Alphabet wegen Kartellrechtsverstößen Strafen über insgesamt 8,2 Milliarden Euro verhängt haben. Das würde den Konzern treffen, da es ungefähr die Hälfte seines Jahresgewinns einkassieren würde.

Aber selbst in dem Verfahren gegen den Preisvergleichsdienst ­Google Shopping in dem der EuG jetzt die Kartellbuße von 2,42 Milliarden Euro bestätigt hat, kann Google noch Einspruch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.

In allen Verfahren sind die Kläger Unternehmen, die sich von Google durch seine marktbeherrschende Stellung übervorteilt sehen, wie etwa die Touristikportale Expedia und Tripadvisor sowie der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger, der frühere Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger.

Die Vorwürfe sind Preismanipulationen der Google-eigenen Dienste, bzw eine vorteilhaftere Darstellung eigener Angebote in der Liste der Suchergebnisse vor denen der Konkurrenz. Auch wegen des restriktiven Aufbaus des Handy-Betriebssystems Android wird Google vorgeworfen, seine Marktmacht zu missbrauchen. Die EU-Kommission verhängte im Juli 2018 deswegen eine Kartellbuße über 4,34 Milliarden Euro, Auch gegen diese geht der Konzern noch gerichtlich vor.

Mehr dazu bei https://www.jungewelt.de/artikel/414302.monopolbildung-unrechtm%C3%A4%C3%9Fige-marktmacht.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7829-20211112-milliardenstrafe-fuer-google.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7829-20211112-milliardenstrafe-fuer-google.htm
Tags: #Reiche #Vermögen #ArbeitnehmerInnen #USA #GB #Reichtum #Transparenz #Informationsfreiheit #Reichensteuer #Vermögenssteuer #Gleichheit #Verhaltensänderung #Ungleichbehandlung #Mitbestimmung

Unrechtmäßige Marktmacht

Kartellrechtsverstoß: Gericht der Europäischen Union bestätigt Milliardenstrafe gegen Google-Mutterkonzern Alphabet • Foto: imago/Pacific Press Agency

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aktionfsa@diasp.eu
Aktion Freiheit statt

11.11.2021 Alle sind gleich, Reiche sind gleicher - Teil2

Politik entgegen den Interessen der Menschen

In unserem Artikel vor wenigen Tagen "Reiche zu Nachhaltigkeit bringen oder zwingen" mussten wir uns mit der ungleichen Verteilung der Vermögen auseinandersetzen. Dazu haben uns Leser weitere - wahrscheinlich allseits bekannte Daten - geschickt. Wir wollen sie trotzdem hier aufführen, weil sie einfach unglaublich sind (Tweet 8:40 AM • Oct 26, 2021 • from iphona).

Da ist einmal diese üble Entwicklung des Reichtums auf der einen Seite

Wealth ofJeffi Bezos 2009: $6,800,000,000 2021: $197,400,000,000
Wealth of Bill Gates 2009: $40,000,000,000 2021: $135,400,000,000
Wealth of Mark Zuckerberg 2009: $2,000,000,000 2021: $114,900,000,000

... und dann gibt es diese empörende Tatsache zum MIndestlohn in den USA

U.S. Minimum Wage 2009: $7.25 2021: $7.25

Nun beruhen diese Entwicklungen ja nicht auf unerschütterlichen Naturgesetzen, sondern wurden durch eine unternehmerfreundliche Politik befördert, denn

PRESIDENT REAGAN SLASHED THE CORPORATE TAX RATE FROM 70% TO 28%, MAKING CORPORATIONS RICHER
AND STARTED TAXING SOCIAL SECURITY INCOME IN HIS 1983 AMENDMENT,MAKING THE ELDERLY POORER

  • also, die Unternehmenssteuern wurden allein unter Präsident Reagan von 70 auf 28% mehr als halbiert und er begann damit die Renten auch der Armen zu besteuern - was bei uns der SPD Kanzler Schröder in (un-) sozialdemokratischer Weise weiter führte. In den USA hat Präsident Trump die Unternehmenssteuern weiter gesenkt und auch damit die Gelder für soziale Maßnahmen oder Bildung weiter beschnitten.

Seit 40-50 Jahren hält diese Entwicklung in den USA an, seit den 80-iger Jahren unter Thatcher in Großbritannien durch die Zerschlagung der Gewerkschaften und bei uns haben die Amtszeiten der CDU KanzlerInnen Kohl und Merkel ihr übriges getan - und wie gesagt, die beiden "Rot-Grünen" Amtszeiten des Kanzlers Schröder haben auch nichts verbessert.
Aufbegehren der Arbeitnehmer wäre nötig

Stattdessen werden wir zum Klatschen oder Kerzen anzünden für unterbezahlte Krankenhaus- und Pflegekräfte aufgefordert und die Tarifverhandlungen, die ihre Lage wirklich verbessern könnten, werden in die Länge gezogen und die notwendigen Streiks werden in der Presse diskreditiert. Nur nebenbei: in der Corona-Zeit wurden in Deutschland 21 Krankenhäuser geschlossen und Tausende Krankenhausbetten gestrichen.

Die Gewerkschaften als Interessenvertretung der ArbeitnehmerInnen sollten bei solchen Entwicklungen eigentlich einen Mitgliederansturm erleben - das Gegenteil ist der Fall und sie müssen mit großen Anstrgengungen um neue Mitglieder werben. Wir erleben dagegen Resignation und Aufgabe am Einsatz für die eigenen Interessen.

Allerdings werden auch dadurch langsam Probleme für die Unternehmen sichtbar. Wie in Großbritannien (verstärkt durch den Brexit) und den USA festgestellt wird, sind Millionen ArbeitnehmerInnen "einfach verschwunden". Bei uns wird dies zumindest im Pflegebereich deutlich.
Wie die nzz.ch schreibt, fehlen in den USA Hunderttausende Lastwagenfahrer, Detailhandelsangestellte, Servierkräfte, viele Piloten, 60.000 Monteure für Geothermieheizungen ... Insgesamt fiel in der Pandemie die Arbeitnehmerzahl in den USA um mindestens 5 Millionen. In Großbritannien sind in zwei Jahren eine Million Stellen verschwunden und nun auch langsam notwendige Stellen unbesetzt.

Eigentlich sollte so ein Mangel an Arbeitskräften zu besseren Arbeitbedingungen und Bezahlung führen - davon ist nichts zu sehen. Die Menschen sind in die Arbeitslosigkeit oder in prekäre Minijobs abgerutscht.

Der in Verhandlung befindliche Koalitionsvertrag wird daran wenig ändern - es gibt nichts Gutes, außer man tut es!

Mehr dazu bei https://www.nzz.ch/meinung/lehren-aus-der-krise-wenn-millionen-arbeitskraefte-weglaufen-ld.1652104
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7828-20211111-alle-sind-gleich-reiche-sind-gleicher-teil2.htm
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Tags: #Reiche #Vermögen #ArbeitnehmerInnen #USA #GB #Reichtum #Transparenz #Informationsfreiheit #Reichensteuer #Vermögenssteuer #Gleichheit #Verhaltensänderung #Ungleichbehandlung #Mitbestimmung
Erstellt: 2021-11-11 11:55:06

NZZ – Neue Zürcher Zeitung | Aktuelle News, Hintergründe & mehr

NZZ Nachrichten, Hintergründe, Meinungen aus der Schweiz, International, Sport, Digital, Wirtschaft, Auto & mehr. Fundierte Berichterstattung rund um die Uhr.

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aktionfsa@diasp.eu
Aktion Freiheit statt

08.11.2021 Alle sind gleich, Reiche sind gleicher

Reiche zu Nachhaltigkeit bringen oder zwingen

Viele von uns kennen die Initiative "Wer hat der gibt", an der auch einige Millionäre beteiligt sind. Es sind aber nur "einige Wenige" - was ist mit den anderen?

Wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, hat eine Oxfam Studie festgestellt, dass die Superreichen wie ökologische Vandalen leben. Die reichsten 10% überschreiten den für 2030 noch erlaubten CO2 Fußabdruck um das Neunfache, das reichste eine Prozent sogar um das 30-fache.

Dabei sind die aus Madeira auf Bestellung in ein saudisches Hotel in Dschidda eingeflogenen frischen Walderdbeeren (s. "Der neunte Arm des Oktupus") noch nicht der Gipfel des Wahnsinns.

Die SZ faßt zusammen: Das reichste Prozent - das sind weniger Menschen als die Bevölkerung Deutschlands - wird laut Oxfam bis 2030 für 16 Prozent der globalen Gesamtemissionen verantwortlich sein.

Segeljachten, Privatjets und private Weltraumflüge sind nur die sichtbaren Zeichen, viel mehr geschieht unsichtbar hinter den Mauern ihrer Besitztümer. Diese liegen nicht nur in der Karibik, den USA und Europa, denn 23% des reichsten ein Prozents werden Chinesen sein und 11% Inder.

Bei Politikern wird so ein verschwenderischer Umgang gern kritisiert, siehe den ökologisch und auch vom Zeitablauf völlig unnötigen Flug von EU Präsidentin von der Leyen von Wien ins 50km entfernte Bratislava. Bei "einfach nur Reichen" ist es viel schwieriger dagegen vorzugehen - sie nehmen nur ihr Recht auf Eigentum war - so wie es Jede/r könnte, wenn er oder sie denn so viel Eigentum hätte.

Der Gleichheitsgrundsatz hilft da nicht weiter

Und auch von der neuen Koalition wird in dieser Frage keine Verbesserung zu erwarten sein. Weder Reichen- noch Vermögenssteuer o.ä. sind zu erwarten, obwohl sich gerade bei den Reichen (nicht nur) in den letzten Jahren immense Vermögen angehäuft haben, die für dringend notwendige Maßnahmen im klimapolitischen oder sozialen Bereich gebraucht würden. Deutlich wird die große Vermögensungleichheit auch daran, dass die wohlhabendsten 10 Prozent der Haushalte in Deutschland zusammen etwa 56 Prozent des Gesamtvermögens besitzen und 15% überhaupt kein Vermögen besitzen und 6% dauerhaft verschuldet sind. (https://www.wsi.de/de/soziale-ungleichheit-fragen-und-antworten-15098-frage-2-ungleichheit-der-vermoegen-15238.htm)

Mehr dazu bei https://www.sueddeutsche.de/politik/klimawandel-cop-glasgow-superreiche-1.5456856
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7825-20211108-alle-sind-gleich-reiche-sind-gleicher.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7825-20211108-alle-sind-gleich-reiche-sind-gleicher.htm
Tags: #Reichtum #CO2 #Fußabdruck #Transparenz #Informationsfreiheit #Reichensteuer #Vermögenssteuer #Gleichheit #Verhaltensänderung #Ungleichbehandlung #Mitbestimmung

Frage 2: Ungleichheit der Vermögen?

Vermögen sind grundsätzlich sehr viel ungleicher verteilt als Einkommen. Die wohlhabendsten 10 Prozent der Haushalte in Deutschland besitzen zusammen etwa 60 Prozent des Gesamtvermögens.

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