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#gesundheitsminister

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deutschewelle@squeet.me
Deutsche Welle (inoffiziell)

Meinung: Die EU weicht der Diskussion über eine Corona-Impfpflicht aus | DW | 09.12.2021

Von einheitlichem Vorgehen gegen die Pandemie ist die EU weit entfernt. Die Impfquote ist zu niedrig. Auf den neuen deutschen Gesundheitsminister Karl Lauterbach wartet viel Arbeit, meint Bernd Riegert.#EU #EuropäischeUnion #Gesundheitsminister #Impfpflicht #Covid #Corona #KarlLauterbach
Meinung: Die EU weicht der Diskussion über eine Corona-Impfpflicht aus | DW | 09.12.2021

Meinung: Die EU weicht der Diskussion über eine Corona-Impfpflicht aus | DW | 09.12.2021

Von einheitlichem Vorgehen gegen die Pandemie ist die EU weit entfernt. Die Impfquote ist zu niedrig. Auf den neuen deutschen Gesundheitsminister Karl Lauterbach wartet viel Arbeit, meint Bernd Riegert.

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stefanh@pod.geraspora.de
Stefan H., born at 322 ppmv

Vic:
#FDP: Jahrelange Lobby für den Abbau von Betten, die Schließung von #Krankenhäuser|n, für #Zweiklassenmedizin bis Privatpatienten im Alter aus der Privatversicherung fliehen. Pandemiepläne ignorieren, Schutzbekleidung-Vorräte minimieren- und dann den #Gesundheitsminister stellen?

Quelle: https://twitter.com/BerlinVic/status/1462209945521250324

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aktionfsa@diasp.eu
Aktion Freiheit statt

22.09.2021 Gesundheitsminister behinderte die Presse

"Rechtlich unzulässige Handlungen"

Wenn ein Gesundheitsminister solche begeht, muss man schon mal nach den Konsequenzen fragen. Im Zusammenhang mit der Aufklärung der Maskendeals hat ein vom Tagesspiegel (vor Jahren) angestrengtes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Pressefreiheit (Az.: 6 A 10.20) vom Juli festgestellt, dass das Ministerium das Fragerecht der Journalisten missachtet hat.

Gesundheitsminister Spahn hatte die Aufklärung der CDU-Maskenaffäre in rechtlich unzulässiger Weise verschleppt, in dem er ein schriftliches Anhörungsverfahren durchführen ließ, in dem die Betroffenen ihre Meinung kundtun sollten. Auf die Fragen der Presse antwortete das Ministerium dagegen nicht.

Der Tagesspiegel zitiert aus dem Urteilstext: ... der „verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse“ gebiete es Bundesbehörden nicht, „vor Erteilung oder Ablehnung einer Auskunft die Betroffenen (...) anzuhören oder um deren Einwilligung in die Auskunftserteilung nachzusuchen“. Vielmehr berge die dadurch bedingte Verzögerung „die Gefahr in sich, dass die Presse ihren Informations- und Kontrollauftrag mangels Aktualität im Zeitpunkt der Informationserteilung nicht mehr erfüllen kann“.

Zwei Fliegen mit einer Klappe

Alle, die sich jetzt fragen, wie das Bundesverwaltungsgericht in nur 3 Monaten zu einem "Grundsatzurteil" kommen kann bei unserer Schneckengeschwindigkeit in der Justiz, sei aufgeklärt, dass das Urteil mit der Spahn-Anhörung direkt nichts zu tun hat, denn es ging in dem Verfahren um die Medienarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) - für die das Gleiche gelten sollte, wie für das Gesundheitsministerium.

Um so besser: Nun wissen wir, dass mindestens für die Gewährleistung der Pressefreiheit, Minister nicht erst ihre Beamten auf Befragungen vorbereiten dürfen, bevor diese und die verantwortlichen Minister vor die Presse treten.

Mehr dazu bei https://www.tagesspiegel.de/politik/falsche-transparenz-vorstellung-spahn-verschleppte-die-aufklaerung-der-cdu-maskenaffaere-rechtlich-wohl-unzulaessig/27620366.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7776-20210922-gesundheitsminister-behinderte-die-presse.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7776-20210922-gesundheitsminister-behinderte-die-presse.htm
Tags: #Spahn #Gesundheitsminister #BND #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Direktionsrecht #Beamten # #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Maskenaffaire #Diskriminierung #Ungleichbehandlung

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jesuisatirebitpickup@squeet.me
…ᘛ⁐̤ᕐᐷ jesuisatire bitPickup

♲ Chr. Pfohlmann, Karikaturistin - 2021-06-24 14:21:59 GMT

#groko #bundesregierung #merkel #verkehrsminister #gesundheitsminister #fußball #fußballEM #nationalmannschaft #nationaltrainer #löw #scheuer #spahn #bundeskanzlerin #steuern #steuergeld #mautaffäre #corona #pandemie #achtelfinale #sport #olympia #olympiade #deutschland #politik #sport #maut #ausländermaut #csu #cdu #mautdebakel #wurst #boot #wassersport #paddeln #karikatur #cartoon

(c)
https://pfohlmann.de/

Chr. Pfohlmann, Karikaturistin (@Pfohlmann@mastodon.social)

1.05K Posts, 40 Following, 401 Followers · Karikaturistin, Schnellzeichnerin Meine Bilder können hier gerne geteilt werden. Wenn Ihr sie für andere Zwecke nutzen wollt, wendet Euch bitte an mich, um mit mir das Honorar zu klären. Geld =...

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freigeist@diasporing.ch
freigeist

Anwältin: Ohne umfassende Aufklärung haftet Arzt bei Impf-Schaden

https://www.extremnews.com/ratgeber/recht/1fe3183b7e32177
Seit der bedingten Zulassung der experimentellen Corona-Impfung von BioNTech/Pfizer für Kinder ab 12 Jahren wird immer wieder die Ansicht vertreten, dass Kinder ab 14 Jahren selbst und ohne Zustimmung der Eltern darüber entscheiden können, ob sie sich impfen lassen oder nicht. Anders als Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein unlängst behauptete, gibt es für die Kinder-Impfung ab 12 keine WHO-Empfehlung.

Ärzte, denkt an den Genfer Ärztegelöbnis, den ihr geleistet habt.

Ärzte, Impfpersonal, die trotz besserem Wissen impfen, bzw. zu einer Corona-Impfung raten, machen sich MITSCHULDIG am VÖLKERMORD und verstoßen gegen den „Nürnberger-Kodex“!

Corona-Impfung_ist_Voelkermord.pdf: https://0net-preview.com/1NHNRFGzTmtbCRBhjfvzsiKZtzGQSGWZeb/files/Corona-Impfung_ist_Voelkermord.pdf

#Aufklärung #Haftung #Arzt #Impfschaden #Corona #Impfung #BioNTech #Pfizer #Kinder #Eltern #Gesundheitsminister #WolfgangMückstein #Kinderimpfung #WHO

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freigeist@diasporing.ch
freigeist

"Gefährlicher Trend": WHO warnt vor Corona-Kreuzimpfung - Gesundheitsminister Spahn empfiehlt sie

https://de.rt.com/inland/120624-who-warnt-vor-kreuzimpfung-gesundheitsminister/
Die Welt­gesund­heits­organi­sation (WHO) spricht derzeit keine Empfehlung für Kreuzimpfungen gegen das Coronavirus aus. Bund und Länder unterstützen weiter die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), nach einer Erstimpfung mit dem Vektor-Vakzin von AstraZeneca bei der Zweitimpfung die mRNA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer oder Moderna einzusetzen.

#WHO #Warnung #Corona #Kreuzimpfung #Gesundheitsminister #Spahn #Weltgesundheitsorganisation #Coronavirus #Bund #Länder #StändigenImpfkommission #STIKO #Vektor-Vakzin #AstraZeneca #Zweitimpfung #mRNA #Impfstoffe #BioNTech_Pfizer #BioNTech #Pfizer #Moderna

"Gefährlicher Trend": WHO warnt vor Corona-Kreuzimpfung – Gesundheitsminister Spahn empfiehlt sie

Die Welt­gesund­heits­organi­sation (WHO) spricht derzeit keine Empfehlung für Kreuzimpfungen gegen das Coronavirus aus. Bund und Länder unterstützen weiter die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), nach einer Erstimpfung mit dem...