Ampel in der Krise - Parallele Wirtschaftsgipfel - von der FDP und im Kanzleramt
Das Wirtschaftstreffen der FDP-Fraktion hat stattgefunden. Am Nachmittag gibt es im Kanzleramt einen Industriegipfel – ohne Finanz- und Wirtschaftsminister.#Ampel #Koalition #Krise #Wirtschaftstreffen #INDUSTRIE #Kanzleramt #FDP-Fraktion
Ampel in der Krise: Wirtschaftsgipfel der FDP und im Kanzleramt
29 bis 41 Prozent der Deutschen glauben, dass Markus Söder ein guter Kanzler wäre, am meisten er selbst. Und was, wenn er es tatsächlich würde?#MarkusSöder #FriedrichMerz #Kanzlerkandidatur #Union #CDUCSU #CDU #CSU #Kanzleramt #Bundestagswahlkampf #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Söder und die K-Frage: Bitte, bitte, sagt doch Bitte!
Bundeskanzler Olaf Scholz behandelt den Beschluss zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wie einen Verwaltungsvorgang. Das ist instinktlos.#OlafScholz #Kanzleramt #SPD #Rüstung #BündnisSahraWagenknechtBSW #Deutschland #Politik
Raketenbeschluss der SPD: Irreparabler Schaden
Bund-Länder-Treffen - Uneinigkeit bei der Asyldebatte und der Pflichtversicherung
Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten trennen sich ohne konkrete Beschlüsse zur Asyldebatte. Auch ist wegen einer Elementarversicherung nichts entschieden.#Elementarschädenversicherung #Asyldebatte #Kanzleramt #Ministerpräsident
Meinungsunterschiede dominieren das Bund-Länder-Treffen
Berlin hat außerdem seine Absicht angekündigt, im #Völkermordfall vor dem Internationalen Gerichtshof (#IGH) zugunsten von #Israel zu intervenieren.
Deutsche Regierungsvertreter haben sich laut einem Bericht des Magazins Der Spiegel "hinter den Kulissen grundsätzlich darauf geeinigt", Israel mit Tausenden von Schuss 120-Millimeter-Präzisionsmunition zu beliefern, um den #Krieg in #Gaza zu befeuern.
Seit der israelischen Anfrage nach den #Panzergranaten im November haben das #Kanzleramt, das #Verteidigungsministerium, das Auswärtige Amt und das #Wirtschaftsministerium Gespräche geführt, um der Bitte nachzukommen.
Migrationspolitik - Annäherung, aber noch keine Lösung
Regierung, Länder und Opposition wollen die Einwanderung gemeinsam eindämmen. Konkrete Lösungen sollen Anfang November gefunden werden.#MIGRATION #EINWANDERUNG #Kanzleramt #TREFFEN
Migrationspolitik: Einwanderung soll eingedämmt werden
Die parlamentarische Sommerpause ist noch nicht zu Ende, die erste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 4. September, doch mit der Ruhe im #Kanzleramt dürfte es bereits jetzt vorbei sein. Die Affäre um die #Warburg-Bank, deren krumme #Cum-Ex-Geschäfte und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Olaf #Scholz in dem Skandal hat eine neue Wendung erfahren. Laut dem Finanzexperten Fabio de #Masi, der in seiner Zeit als Abgeordneter der Linksfraktion die Aufklärung zur Causa maßgeblich mit ins Rollen gebracht hatte, belegen neue Dokumente „zweifelsfrei“, dass Kanzler Scholz vor dem #Untersuchungsausschuss zur Warburg-Affäre im August 2022 gelogen hat. Rücktrittsforderungen werden laut. Von Florian Warweg.
Olaf Scholz auf der „Republica“
Von Sebastian Erb
Die TV-Moderatorin Linda Zervakis versuchte erfolglos, eine taz-Veröffentlichung zu verhindern. Nun ist klar, wie viel Geld sie vom Kanzleramt bekam.
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Linda Zervakis auf Digitalkonferenz
Von Sebastian Erb
Olaf Scholz trat 2022 auf der „Republica“ auf. Eine taz-Recherche zeigt: Die vermeintlich unabhängige Interviewerin hat er selbst engagiert.
Schwerpunkt: Pressefreiheit
Schwerpunkt: IG
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Streit zwischen #Kanzleramt und Ministerien
#Scholz will offenbar chinesischen Einstieg im #Hamburg -er #Hafen durchsetzen
Darf der chinesische Staatskonzern #Cosco Teile des Hamburger Hafens kaufen? Nach SPIEGEL-Informationen dringt das Kanzleramt darauf, den Einstieg zu erlauben – während sechs Ministerien das Geschäft ablehnen.
#china #Infrastruktur
https://twitter.com/ARD_BaB/status/1582013937557688323?cxt=HHwWhsC-nevSuPQrAAAA
paßt nicht....
Reem Alabali-Radovan will dafür sorgen, dass sich die Vielfalt der Gesellschaft in Ministerien und Behörden widerspiegelt. SPD, Grüne und FDP hatten vereinbart, den Posten zu schaffen.#Deutschland #Rassismus #Vielfalt #Posten #ReemAlabali-Radovan #Kanzleramt #Integration
Deutschland hat erstmals eine Antirassismus-Beauftragte | DW | 23.02.2022
30.01.2022 Wahrheit oder Fake?
"Bundesservice Telekommunikation" ist Behörde des Verfassungsschutzes
Vor einigen Jahren hatten wir uns schon über die "Hauptstelle für Befragungswesen" (HBW) gewundert, die direkt dem Kanzleramt untersteht. Diese Hauptstelle war für die ausführliche Befragung von Asylbewerbern zuständig. Die Sicherheitsexpertin und Aktivistin Lilith Wittmann hat nun nachgeforscht, wem der "Bundesservice Telekommunikation" untersteht. Das war nicht einfach und ihre Nachforschungen wurden beamtlicher-seits auch wenig unterstützt.
Zuerst einmal stellte sie fest, dass die Behörde über kein E-Mail-Postfach, kein Amtsschild am Briefkasten, keine konkrete Zuständigkeit und kein Budget verfügt. Also war Findigkeit gefragt. Um zu beweisen, dass das Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) dahinter steckt, war die Erkenntnis, dass die IP Adressen des "Amts" aus dem gleichen Bereich wie die des BfV kommen nicht ausreichend.
Also musste ein sogenannter "Airtags" her, ein Ortungsgerät von Apple. Das ist ein frei verkäuflicher Peilsender. Lilith Wittmann versteckte ihn in einer Postsendung und schickte ihn an ein angegebenes Postfach. Von dort wurde das Paket zum Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln weiter geleitet.
Wie t-online.de berichtet, bestreitet ein Sprecher des Bundesministeriums in einer Bundespressekonferenz mehrfach, dass es sich beim "Bundesservice Telekommunikation" um eine "Behörde" im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums oder der Bundesregierung handelt.
Wir leben in einer Demokratie - da sind verschiedene Meinungen und Wahrheiten scheinbar üblich ...
Mehr dazu bei https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91541448/-bundesservice-telekommunikation-sicherheitsexpertin-entlarvt-tarnbehoerde.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7909-20220130-wahrheit-oder-fake.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7909-20220130-wahrheit-oder-fake.htm
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Droht der SPD eine Zerreißprobe, weil Kevin Kühnert ihr Generalsekretär ist? Der Ex-Juso-Chef zog einst die Strippen, als Olaf Scholz den Kampf um den Parteivorsitz verlor. Jetzt muss er den Kanzler politisch stützen.#SPD #Sozialdemokraten #KevinKühnert #OlafScholz #LarsKlingbeil #Bundesregierung #Kanzleramt #SPD-Parteitag
Kevin Kühnert: Linker Rebell und Strippenzieher | DW | 11.12.2021
Der arme Olaf leidet an #Altersdemenz. Er kann sich an nichts erinnern, was in Sachen #CumEx unter seiner Verantwortung als #Bürgermeister von #Hamburg abgelaufen ist. Nun frage ich mich, ob der arme alte Mann in einem betreutem Altersheim nicht besser aufgehoben wäre als im #Kanzleramt. #Trump hat während seiner Zeit als Präsident den sogenannten #Idiotentest gemacht und bestanden: https://www.abendblatt.de/politik/article213137295/Sind-Sie-geistig-fit-wie-Trump-Diesen-Test-hat-er-bestanden.html
Der arme Olaf kann den Test leider nicht machen, weil wenn dabei herauskommen würde, dass er gar nicht unter #Demenz leidet, dann müsste er sich für seine mutmaßlich kriminelle #Politik verantworten.
Immerhin beruhigend, dass die SPD den Besten, der Besten aufgestellt hat. Schließlich ist er schon als SPD-Vorsitzender durchgefallen und sonst wäre er am Ende noch arbeitslos geworden oder hätte in Rente gehen müssen.
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