Die Bundesregierung hat auch beim Treffen in Ramstein kein grünes Licht für die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern gegeben. Worauf will Berlin eigentlich noch warten?, fragt Christoph Hasselbach.#Ukraine #Russland #Ukraine-Krieg #Militär #Kampfpanzer #Leopard2
Meinung: Her mit den Leos! | DW | 20.01.2023
#krieg #ukraine #russland #donbass #minsker-abkommen
General a. D. Harald Kujat: Die Ukraine hatte sich verpflichtet, auf eine Nato-Mitgliedschaft zu verzichten und keine Stationierung ausländischer Truppen oder militärischer Einrichtungen zuzulassen. Dafür sollte sie Sicherheitsgarantien von Staaten ihrer Wahl erhalten. Die Zukunft der besetzten Gebiete sollte innerhalb von 15 Jahren diplomatisch, unter ausdrücklichem Verzicht auf militärische Gewalt gelöst werden.
Der Krieg in der Ukraine zeigt die Unsicherheit des moldauischen Geistlichen. Obwohl er versucht, sie mit der Erfahrung eines Offiziers in Bibelzitaten zu verbergen, wird sein Bedürfnis erkennbar, sich zu rechtfertigen.#RepublikMoldau #MitropolitVladimir #Russland #OrthodoxeKirche #Putin #Krieg #Ukraine
Metropolit Vladimir: "Ich habe nie für Putin gebetet!" | DW | 20.01.2023
https://www.imi-online.de/2023/01/19/verhandlungen-statt-kampfpanzer/
Mir persönlich fehlen da jetzt ein paar Quellenangaben, aber im Kern stimme ich zu.
Egal wie es ausgeht: #Russland und die #Ukraine werden Nachbarn bleiben (wenn die Plattentektonik nicht verrückt spielt).
Es kann einfach nichts anderes als eine auf beiden Seiten gesichtswahrende Verhandlungslösung geben. Sonst knallt es einfach unbegrenzt weiter.
Wagner-Söldnertruppe in der Ukraine
Jewgeni Prigoschin, Chef der privaten Söldnertruppe Wagner, hat die Führung der russischen Armee offen herausgefordert. Ist der Mann noch zu stoppen?
Schwerpunkt: Novaya Gazeta Europe in der taz
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
Moskauer Tagebuch: Gehen oder bleiben
Bedrohung, Willkür und Demütigung, aber auch Poesie, Philosophie und Freude – alles gibt es in #Moskau Viele hadern mit der Situation. Ein Einblick.
#taz #perechodnij #ukraine #russland #krieg #terror #fuckPutin
Entwicklungsministerin Schulze sagt der Ukraine und Moldau weitere Hilfe zu. Der ukrainische Präsident blickt nach Ramstein. Ein Überblick.#Ukraine-Krieg #Ukraine #Russland #Kampfpanzer #Leopard #Leopard2 #Abrams #OlafScholz #BorisPistorius #LloydAustin #JosepBorrell
Ukraine aktuell: Deutschland gibt 59 Millionen Euro | DW | 20.01.2023
Der ukrainische Präsident setzt große Hoffnungen in das Treffen westlicher Verbündeter in Ramstein. Bundesverteidigungsminister Pistorius schließt die Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine nicht aus. Der Überblick.#Ukraine-Krieg #Ukraine #Russland #Kampfpanzer #Leopard #Leopard2 #Abrams #OlafScholz #BorisPistorius #LloydAustin #JosepBorrell
Ukraine aktuell: Selenskyj erwartet "starke Entscheidungen" | DW | 20.01.2023
Eine Recherche der Tageszeitung Die Welt zeigt, wie die mittlerweile gestürzte Reform-Regierung in Bulgarien die Ukraine nach dem Angriff Russlands mit Waffen versorgte.#Bulgarien #Ukraine #Russland #Waffenlieferungen #Waffen #Petkow #DieWelt #Politico
Waffenlieferungen über NATO-Partner: Wie Bulgarien die Ukraine bewaffnete | DW | 19.01.2023
Die USA und fast alle Verbündeten haben sich zu einem qualitativen Sprung bei den Waffenlieferungen entschieden - offenbar auch mit dem deutschen Leopard-2-Panzer.#Ukraine-Krieg #Leopard-2-Panzer #Russland #Krim #RamsteinAirbase #USA #Ukraine-Kontaktgruppe
Ukraine: Bringt Ramstein den Leopard-2-Kompromiss? | DW | 19.01.2023
19.01.2023 Ex-General fragt nach diplomatischer Lösung
Was sind die Kriegsziele?
Diese Frage stellt Erich Vad, Ex-Brigade-General und von 2006 bis 2013 militärpolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er stellt die Frage an die Bundesregierung, sicher könnte man auch Präsident Putin nach dem jetzigen Stand des Krieges danach fragen.
Interessant finden wir, dass wir das Interview mit dem Ex-General in der Zeitschrift Emma finden. Gibt es kein wichtiges Medium im Land mehr, dass sich für seine militärische Einschätzung interessiert? Nebenbei bemerkt, uns wäre in jedem Fall ein politisches Primat vor dem militärischen lieber ...
Nicht seine Einschätzung allein
"Wir haben eine militärisch operative Patt-Situation, die wir aber militärisch nicht lösen können," so seine Meinung in dem verlinkten Artikel. Er beruft sich dabei auf den amerikanischen Generalstabschefs Mark Milley: "Er hat gesagt, dass ein militärischer Sieg der Ukraine nicht zu erwarten sei und dass Verhandlungen der einzig mögliche Weg seien. Alles andere bedeutet den sinnlosen Verschleiß von Menschenleben."
Interessanterweise ist diese doch militärisch sehr entscheidende Einschätzung in den deutschen Medien kaum genannt worden. Stattdessen diskutiert man bei uns in jedem Artikel zum Krieg in der Ukraine oder in jeder Talk Show "ob der zögerliche Kanzler endlich bereit ist, Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern". Selbst in den Debatten des Bundestags wird öfter der Militär Clausewitz zitiert, als dass über nichtmilitärische Optionen zur Lösung des Konflikts gesprochen wird.
Es wird Zeit, dass sich Regierung und auch die Abgeordneten des Bundestags an ihren Eid auf das Grundgesetz und das Versprechen Schaden vom Lande abzuwehren, erinnern.
Auch der Militärexperte Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität in München will auf die Diplomatie nicht verzichten und meinte vor einer Woche im ZDF: "Aber alle, die einen Gegensatz zwischen Krieg und Diplomatie kreieren, sind auf dem Holzweg. Am Ende wird die Verhandlungslösung auf der Basis der militärischen Situation geschaffen werden."
Nun könnte man annehmen, dass er als Panzer-Lieferanten-Befürworter einen "Sieg des Westens" erwartet, doch ist sein Fazit, zitiert nach ntv: Ein baldiges Ende des Krieges in der Ukraine hält Masala aktuell für eher unwahrscheinlich. "Den Russen geht nicht die Puste aus", sagt er bei Markus Lanz. Ob die Soldaten noch genügend Kampfmoral hätten, spiele dabei keine Rolle. Wichtig sei: Die russische Armee verfüge über genug Material, "auch wenn es kein modernes ist."
Die Kriegsziele?
Der Frage nach den Kriegszielen sind wir bei allen drei Militärs nicht näher gekommen - hier muss die Politik gefragt werden und sollte langsam mal anfangen darüber nachzudenken. Aus den obigen Einschätzungen folgt lediglich, dass es scheinbar darum geht, so viel (militärisches) Material einzusetzen wie möglich und dabei nebenbei allen sinnvollen Verwendungen von menschlichem Ressourcen das Wasser abzugraben. Auch durch diesen Krieg wurde die "Ampel-Klimaregierung" in Bezug auf Nachhaltigkeit auf Null ausgebremst und es sieht für die restliche Legislatur nicht besser aus.
Die USA haben in Summe der Ukraine inzwischen mehr geliefert als dem Wert des russischen Militärhaushalts (~62 Milliarden $/Jahr) entspricht, aus Deutschland sind 12 Milliarden gekommen. Ob diese Summe auch alle Kosten enthält ist fraglich, weil diese bisher nirgends aufsummiert werden. Außerdem spricht man inzwischen bei den Panzerlieferungen nicht mehr um Überlassung, sondern nur noch um Verlegung, so als ob ukrainisches Staatsgebiet bereits Teil der NATO sei.
Mehr dazu bei https://www.emma.de/artikel/erich-vad-was-sind-die-kriegsziele-340045
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3rZ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8278-20230119-ex-general-fragt-nach-diplomatischer-loesung.htm
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Tags: #Russland #Ukraine #Politik #Diplomatie #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Die Ursache des Absturzes, bei dem auch Innenminister Monastyrskyj ums Leben kam, ist noch ungeklärt. Spaniens Regierungschef setzt auf Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Putin. Nachrichten im Überblick.#Ukraine-Krieg #Ukraine #Russland #WolodymyrSelenskyj #Hubschrauber-Absturz #DenysMonastyrskyj #PedroSánchez #WladimirPutin #Kampfpanzer #Leopard2 #Ramstein #Youtube
Ukraine aktuell: Geheimdienst untersucht Hubschrauber-Crash | DW | 19.01.2023
Russische #Propaganda
Moskauer Geschichtsfälscher
Der russische #Außenminister #Lawrow relativiert in seinen jüngsten Kriegsäußerungen den #Holocaust . Er reißt damit die Brücken zur zivilisierten Welt ein.
#taz #hillenbrand #russland #ukraine #krieg #terror #fuckPutin
Nahe der Hauptstadt Kiew ist ein Hubschrauber abgestürzt, Innenminister Denys Monastyrskyj und sein Vize kamen ums Leben. Nach den USA und Deutschland sagen auch die Niederlande ein Flugabwehrsystem zu. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #Innenminister #Hubschrauberabsturz #Denys Monastyrskyj #Patriot #Kiew #Kindergarten
Ukraine aktuell: Innenminister stirbt bei Helikopterabsturz | DW | 18.01.2023
#politik #medien #kriegsgetöse #ukraine #russland #nato #bellizismus #wertewesten
#politik #krieg #ukraine #russland #nato #donbass #kriegsverbrechen #wahrheiten #tribunale #konfliktlösung
"Soll es ein Ukraine-Sondertribunal geben, wären als Muster höchstens die Ad-Hoc-Gerichtshöfe denkbar, wie sie in den 1990er Jahren zustande kamen, um den Völkermord in Ruanda (1994) und die während der Jugoslawien-Kriege zwischen 1991 und 1999 verübten Rechtsbrüche zu untersuchen und zu ahnden. Diese Tribunale gründeten auf UN-Resolutionen und Beschlüssen des Sicherheitsrates, denen zu entnehmen war, welches Mandat diese Kammern hatten, welcher Rechtsprechung sie folgten und welcher zeitlichen Befristung sie unterlagen. Was ist davon derzeit in Sachen Ukraine-Krieg realistisch? Ein Sicherheitsmandat wird es nicht geben, eine Resolution der UN-Generalversammlung wäre möglich, hätte jedoch keine exekutive Wirkung, sondern wäre empfehlenden Charakters.
Insofern bleibt der juristische Hintergrund des Haager Aufschlags von Baerbock eher nebulös. Um so klarer tritt die politische Absicht zutage, die psychologische Kriegsführung im Interesse der ukrainischen Führung, dass man sich zuweilen fragt, welcher Regierung Baerbock eigentlich angehört, der in Berlin oder der in Kiew?"
- https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/ukraine-sondertribunal-annalena-baerbock-verabschiedet-sich-von-diplomatie
dazu steht in diesem Artikel hier Einiges: https://overton-magazin.de/top-story/die-tragoedie-der-ukraine/
Nicolai Petro, Professor für Politische Wissenschaft an der University of Rhode Island (USA) schlägt darin die Installierung einer Wahrheitskommision (wie damals in Südafrika) vor. Diese könnte lösungsorientiert den Urkonflikt zwischen der westukrainisch nationalistischen Regierung und den Volksrepubliken und der Schutzmacht Russische Föderation aufarbeiten und Verbrechen beider Seiten vor und nach dem 24.Februar 2022 be- und verurteilen.
Seine Beteiligung am Öl- und Gaskonzern Wintershall Dea haben den Chemieriesen BASF in die roten Zahlen gedrückt. Wintershall Dea ist in Russland "de facto enteignet" und verursacht so einen Milliarden-Verlust.#BASF #WintershallDea #Russland #Ukrainekrieg
BASF verliert in Russland Milliarden | DW | 18.01.2023
Nahe der Hauptstadt Kiew ist ein Hubschrauber abgestürzt, Innenminister Denys Monastyrskyj und sein Vize kamen ums Leben. Nach den USA und Deutschland sagen auch die Niederlande ein Flugabwehrsystem zu. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #Waffenlieferungen #Innenminister #Hubschrauberabsturz #Denys Monastyrskyj
Ukraine aktuell: Innenminister bei Helikopterabsturz getötet | DW | 18.01.2023
+++ Nachrichten im #Ukraine-Krieg +++: Notabschaltungen in #Kraftwerke -n
Neun #Kraftwerksblöcke in der #Ukraine sind beschädigt. #Russland denkt über neue #Mobilmachung nach. Auch die #Niederlande wollen #Patriot-Luftabwehr liefern.
https://taz.de/-Nachrichten-im-Ukraine-Krieg-/!5909786/
hat Deutschland auch was an Flugabwehr, daß geschickt werden könnte?
Hab gestern gelernt, daß es für den Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag reicht, wenn der Tatort des Kriegsverbrechens den Gerichtshof anerkennt. Das scheint jetzt bei der Ukraine der Fall zu sein.
https://www.bundestag.de/resource/blob/899274/6a63bd8ab894ad6165db6bb1655a4115/Die-Eilentscheidung-des-Internationalen-Gerichtshofs-vom-16-Maerz-2022-Ukraine-Russland-data.pdf
