Fast 60 Jahre nach Verhängung der Todesstrafe hat die japanische Justiz Iwao Hakamata freigesprochen. Damit saß er weltweit am längsten in der Todeszelle.#Japan #Todesstrafe #Justizskandal #Asien #Politik
Justiz-Skandal in Japan: Freispruch nach 48 Jahren Todeszelle
Jahrzehnte nach Verhängung der Todesstrafe hat die japanische Justiz Iwao Hakamata freigesprochen. Der 88-Jährige saß weltweit am längsten in der Todeszelle.#Japan #Todesstrafe #Justizskandal #Asien #Politik
Todestrafenskandal in Japan: Fehlurteil nach 48 Jahren Todeszelle
Todesstrafe in Taiwan
Von Leonardo Pape
Das Verfassungsgericht beschränkt sich in seinem Urteil auf verfahrenstechnische Nachjustierungen. Die Mehrheit der Bevölkerung ist für die Höchststrafe.
Das Verfassungsgericht beschränkt sich in seinem Urteil auf verfahrenstechnische Nachjustierungen. Die Mehrheit der Bevölkerung ist für die Höchststrafe.#Taiwan #Todesstrafe #Hinrichtung #GNS #Asien #Politik #Feed
Todesstrafe in Taiwan: Im Namen des Volkszorns
Inhaftierte als Druckmittel in Belarus
Von Barbara Oertel
Vorsicht ist geboten für den, der nach Minsk reisen will. Zu leicht kann man in die Fänge des gnadenlosen Alexander Lukaschenko geraten.
Schwerpunkt: Krisenherd Belarus
#taz #tageszeitung #Todesstrafe #Minsk #Alexander #Lukaschenko
In Belarus wurde ein Deutscher zum Tod verurteilt. Jetzt fleht er im belarussischen Staats-TV um Gnade. Nach wie vor bleibt der Fall nebulös.#Belarus #Todesstrafe #Menschenrechte #Europa #Politik
Todesstrafe in Belarus: Minsker Märchenstunde
Belarus - Staats-TV zeigt Video des zum Tode verurteilten Deutschen
Das belarussische Staatsfernsehen hat ein verstörendes Video eines zum Tode verurteilten Deutschen gezeigt.#BELARUS #TODESSTRAFE #RicoK #Lukaschenko
Belarus: Zum Tode verurteilter Deutscher äußert sich im TV
Menschenrechtsverletzungen bei Mammutprojekt
Oder ist es eher Widerstand gegen Größenwahn, der in Saudi-Arabien tödlich enden kann? Wer sich im Land gegen die Megastadt „The Line“, das Prestigeprojekt Saudi-Arabiens, wendet lebt gefährlich. "The Line" beschreibt sich auf der Projekt-Website selbst so: "Eine faszinierende Stadt, die sich über 170 Kilometer erstreckt, von den epischen Bergen des NEOM über inspirierende Wüstentäler bis hin zum wunderschönen Roten Meer."
Dabei soll laut Prospekt die Nachhaltigkeit - neben dem Ego des Kronprinzen - im Vordergrund stehen: "Keine Straßen, Autos oder Emissionen, sie wird mit 100 Prozent erneuerbarer Energie betrieben und 95 Prozent des Landes werden als Naturland bewahrt."
Dummerweise leben auch in dem eigentlich dünn besiedelten Gebiet Menschen, die dem Bau im Wege stehen. Die Morgenpost verweist in ihrem Bericht konkret auf zumindest 2 Menschen, denen der Widerstand das Leben gekostet hat. Sie verweist auf einen UN-Bericht , in dem auch konkrete Einzelschicksale behandelt werden. So wurde Shadly Al-Huwaiti bereits 2020 auf der Farm seiner Familie wegen Terrorismusvorwürfen festgenommen und gefoltert. Um ein Geständnis zu erzwingen, soll er unter anderem mit Schlägen, Elektroschocks und Schlafentzug traktiert worden sein. Er wie auch andere in dem UN Bericht wurden zum Tode verurteilt.
Die UN-Berichterstatter zweifeln allerdings an den Terrorismusvorwürfen und schreiben: "Es hat den Anschein, dass sie alle nur für die legitime Ausübung ihres Rechts auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung bestraft werden, weil sie ihren Protest gegen die geplanten Zwangsräumungen im Rahmen des NEOM-Projekts zum Ausdruck gebracht haben."
Auch BBC zitiert einen ehemaligen saudi-arabischen Offizier mit einer Anordnung zur Räumung der Region: "Wer sich weiterhin [der Räumung] widersetzt, sollte getötet werden, weshalb die Anwendung tödlicher Gewalt gegen die in ihrer Wohnung verbliebenen Personen genehmigt wurde."
Zwischen Realität und Wahnsinn
Nach Plan sollen irgendwann 9 Millionen Menschen in "The Line" wohnen, bis 2030 sollten es 1,5 Millionen sein, doch bis 2030 werden es wohl nur rund 300.000 Menschen sein und nur 2,4 der geplanten 170 Kilometer werden vielleicht bis dahin fertig sein. Und auch deutsche Firmen verdienen weiterhin an dem Projekt trotz der Kritik an den alltäglichen Menschenrechtsverletzungen.
Mehr dazu bei https://www.morgenpost.de/politik/article406676989/saudi-arabien-the-line-neom-leichen.html
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...... nur gut, daß ein Land, das die #Todesstrafe wegen #Blasphemie verhängt wenigstens keine #Atomwaffen hat.....
Seit 2022 ist der Aktivist Ahmadreza Haeri in Iran inhaftiert. Nun kämpft er mit der Kampagne „Schwarze Dienstage“ gegen Hinrichtungen.#Menschenrechte #Todesstrafe #WahlenimIran #Iran #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Menschenrechtsverstöße im Iran: „Wahlen legitimieren Unterdrückung“
Protestbewegung in Iran
Von Daniela Sepehri
In Iran wurde vor einem Jahr der 30-jährige Majid Kazemi hingerichtet. Sein Cousin in Deutschland erzählt, was danach passierte.
In Iran wurde vor einem Jahr der 30-jährige Majid Kazemi hingerichtet. Sein Cousin in Deutschland erzählt, was danach passierte.#Iran #Todesstrafe #ProtesteinIran #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Protestbewegung in Iran: „Sie wollten die Familie brechen“
Toomaj Salehi ist eine Ikone der Protestbewegung gegen das iranische Regime. Nun wurde der Rap-Musiker zum Tode verurteilt.#Iran #Todesstrafe #ProtesteinIran #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Todesurteil für Rapper in Iran: Der Sohn der Nation
Im Mai 2023 verabschiedete Uganda ein Gesetz gegen Homosexualität. Eine Klage von Menschenrechtsaktivist:innen wurde nun vom Verfassungsgericht abgewiesen.#Uganda #Menschenrechte #Queer #Todesstrafe #LGBTQIA-Community #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Anti-LGBTQI-Gesetz in Uganda: Queer sein weiterhin unter Strafe
Auslieferungsverfahren - Ein bisschen Mut und vorsichtiger Optimismus für Assange
Der Wikileaks-Gründer Julian Assange wird vorläufig nicht an die USA ausgeliefert. Doch die Gefahr sei noch nicht gebannt, sagt Holger Stark von der "Zeit“.#USA #Großbritannein #WikiLeaks #JulianAssange #AUSLIEFERUNG #TODESSTRAFE #MEINUNGSFREIHEIT #Journalismus
Vorerst keine Auslieferung Julian Assange an die USA
Gericht weiter auf Verzögerungstaktik
Obwohl auf den Bundespressekonferenzen wiederholt gesagt wurde, dass man keine Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit beim Verfahren zur Auslieferung von Julian Assange an die USA hätte, ist inzwischen selbst Olaf Scholz der Meinung, das er besser nicht ausgeliefert werden sollte.
Über Zweifel an dem Verfahren berichtete der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko uns am 21.2. bei der Mahnwache am Brandenburger Tor. Auch Lisa Kretschmer von Reporter ohne Grenzen, verfolgte das Auslieferungsverfahren in London. In einem Interview bei Netzpolitik.org bestätigte sie die Aussagen von Andrej Hunko.
Dabei bemängelte sie auch die schlechte technische Ausrüstung am britischen High Court, wo praktisch außer den Richtern niemand verständlich war oder teilweise der Ton auch ganz ausfiel. Auch mit den schikanösen Sicherheitsbestimmungen hatte sie zu kämpfen.
Zentral an ihrer Kritik ist jedoch die seit Jahren bekannte Tatsache, dass eine Auslieferung an einen Staat wie die USA, deren Repräsentanten versucht haben ihn aus der equadorianischen Botschaft zu entführen und zu ermorden, gegen jede Rechtsstaatlichkeit verstoßen würde.
Deshalb ist bereits das 4 Jahre andauernde Verfahren eine Ungeheuerlichkeit. Die Verzögerung einer Entscheidung nach der 2-tägigen Verhandlung setzt diese Verletzung grundlegender Menschenrechte fort.
Deshalb protestieren wir auch weiterhin an jedem 1.+3. Donnerstag von 18-20h mit einer Mahnwache vor der US Botschaft am Brandenburger Tor in Berlin.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/assanges-auslieferung-er-fiele-genau-den-leuten-in-die-haende-die-ein-attentat-auf-ihn-geplant-haben/
und die Rede von Andrej Hunko am 21.2. https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8702-20240221-andrej-hunko-auf-der-mahnwache-fuer-julian-assange.html
und https://freeassange.eu
und alle unsere Artikel zu Julian Assange https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchartl.pl?suche=Assange&sel=meta
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Tags: #Gerichtsverhandlung #RoG #Interview #Mahnwache #Belmarsh #Whistleblowing #JulianAssange #Wikileaks #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Cyberwar #Hacking #Großbritannien #USA #Auslieferung #Todesstrafe #Grundrecht #GB #Folter
Terror in Konzerthalle
Von Barbara Oertel
Nach dem Anschlag bei Moskau versucht der Kreml, Spuren in die Ukraine zu legen. Diskutiert wird auch eine Wiedereinführung der Todesstrafe.
#taz #tageszeitung #Russland #Moskau #Anschlag #Terror #Todesstrafe #Ukraine
Nach dem Anschlag bei Moskau versucht der Kreml, Spuren in die Ukraine zu legen. Diskutiert wird auch eine Wiedereinführung der Todesstrafe.#Russland #Moskau #Anschlag #Terror #Todesstrafe #Ukraine #GNS #Europa #Politik #Feed
Terror in Konzerthalle: Schuld und Sühne
DR Kongo will wieder hinrichten
Von Dominic Johnson
Die Justizministerin der DR Kongo kündigt das Ende des seit 2003 geltenden Moratoriums auf Hinrichtungen an. Oppositionelle befürchten Willkür.
Schwerpunkt: Demokratische Republik Kongo
#taz #tageszeitung #Todesstrafe #Kongo #Menschenrechtsverletzungen
der jüngst verstorbene französische Jurist, Anwalt und Politiker Robert #Badinter soll seine letzte Ruhestätte im #Panthéon in #Paris erhalten, so kündigte Staatspräsident #Macron heute an. Badinter setzte in #Frankreich u.a. die Abschaffung der #Todesstrafe sowie des Strafrechts gegen #Homosexuelle durch
