Wenn das Teufelszeug wirkt, müssen wir unbedingt mehr #Autobahnen bauen. #Wissing, übernehmen Sie!
(Ja Friedrich, und natürlich endlich die Vorratsdatenspeicherung einführen, ist ja klar. Brav, Brauner Schwarzer!)
#ampel
Streit um neue Schulden in der Ampel-Koalition | DW | 16.06.2022
2023 keine neuen Schulden, fordert Finanzminister Christian Lindner. SPD und Grüne halten dagegen. Der Zwist ist groß,doch Lindner hat einen starken Verbündeten.#Schuldenbremse #Bundeshaushalt #Geld #ChristianLindner #SPD #Grüne #FDP #Ampel #Ampel-Koalition
Streit um neue Schulden in der Ampel-Koalition | DW | 16.06.2022
Zoff in der Ampel-Koalition um die Schuldenbremse | DW | 16.06.2022
2023 keine neuen Schulden, fordert Finanzminister Christian Lindner. SPD und Grüne halten dagegen. Der Zwist ist groß, die Vorlage des neuen Haushalts verschoben. Doch Lindner hat einen starken Verbündeten.#Schuldenbremse #Bundeshaushalt #Geld #ChristianLindner #SPD #Grüne #FDP #Ampel #Ampel-Koalition
Zoff in der Ampel-Koalition um die Schuldenbremse | DW | 16.06.2022
Die #Ampel lässt sich feiern für 12-Euro-Mindestlohn - nach meinen Berechnungen müssten es mindestens 15 Euro sein!
In den Menschenrechten heißt es im Artikel 23(3):
Jeder Mensch, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und der eigenen Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
Wenn jetzt die Inflation und Mietsteigerung mit einrechnet, dann kommt man mit dem Mindestlohn nicht über die Runden. Deswegen sollte man alle Politiker mal ein Jahr auf Mindestlohn setzen damit sie selbst beurteilen können, ob sie sich und ihre Familien damit über die Runden bringen können. Selbst wenn beide Elternteile den Mindestlohn erhalten, reicht das kaum für die Familie.
#Menschenrechte #Gerechtigkeit #Kapitalismus #Entlohnung #Verarschung #Wirtschaft #Politik #Demokratie #Frechheit #Problem
#Arbeit #Lohn
Ich als Mensch mit Migrationshintergrund freue mich immer wieder, wenn ich von der #Ampelkoalition höre. #Jamaica war ja auch ne Möglichkeit, die drin lag, und #Schwarz-Rot. Warum fragt ihr Euch da sicher; warum freut mich sowas belangloses? Sowas wie Koalitionen war für mich was neues, klar, früher im Radio gehört aber nicht sonderlich interessant gefunden...Aha, das ist die Farbe der Parteien, die regieren. Und warum nimmt man #Ampel, warum #Jamaica und warum #schwarzrot, was in #GroKo mündete, schlussendlich? Weil dann alle Bescheid wissen, höre ich. man nimmt die Flaggen anderer Nationalstaaten, wie Jamaica. Warum ist dann die #Ampel die Ampel und nicht die #Kongokoalition? Man könnte sie dann zärtlich KoKo nennen. Warum ist die GroKo nicht die Albanienkoalition? Das wäre sehr modern, und hat auch einen sehr schönen Adler. Ich vermute einfach, aus Rassismus. Aber ich würde mich freuen, wenn ich mich irren würde. #bezeichnungen #eigenarten #besserodernichtsogut #koalitionspartner
In einem Paralleluniversum mit echter grüner #Politik steht folgendes auf der #Tagesordnung:
Einführung einer Viertagewoche, um die #Produktion zum #Klimaschutz zu reduzieren.
Ein weiterer positiver Effekt ist wäre laut Regierungssprecher, dass die Bevölkerung sich besser von der psychischen #Belastung durch die #Pandemie erholen könnte.
Leider haben wir nur Leute in der angeblich grünen Ampelregierung, die längst vergessen haben was die grünen Gründungsideale waren... :(
#realpolitik #Regierung #Ampel #traum #umwelt #Kapitalismus #gesundheit #arbeit #zukunft #utopia #traum #wirtschaft #klima #Menschrechte
Machtpolitische Spielchen im Bundestag wichtiger als die Pandemiebekämpfung :(
Siehe: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/impfpflicht-corona-bundestag-101.html
Die #Ampel - #Regierung ist mit ihrem eigenen Antrag für eine #Impfpflicht ab 60 gescheitert.
Der Unionsantrag für eine Impflicht, die bei einer ungünstigen Entwicklung der Pandemie einsetzt ist ebenfalls gescheitert.
Was soll das?
#Politik #Opposition #Pandemie #Corona #Covid #Gesundheit #Problem #Kritik #Impfung
Das #Problem wenn man in der grünen #Gender - #Filterblase gefangen ist ...
#SwantjeMichaelsen Miglied des Bundestags für die Günen hat folgendes getwittert:
Der #Tankrabatt ist übrigens nicht nur ökologischer und sozialer Unsinn. Sondern auch falsch in Sachen #Geschlechtergerechtigkeit. Denn Männer fahren häufiger Auto und längere Strecken als Frauen und würden daher überproportional davon profitieren.
Quelle findet man hier oder bei Twitter: https://nitter.fdn.fr/swantjemichael1/status/1504456558066946048
Bei einer #Steuersenkung profitieren ebenfalls die Männer mehr wegen dem Gender-Pay-Gap, deswegen sind auch Steuersenkungen schlecht - #WTF?!
Der Punkt hier ist doch, dass SUV-Fahrer also Reiche die sich dicke Karren leisten können überproportional vom Tankrabatt profitieren oder warum dachtet ihr hat der #Lindner den Tankrabatt ins spiel gebracht?
Hinzu kommt, dass den Reichen mit ein paar 1000 Euro ihr Elektroauto subventioniert wird, das dann als Drittwagen in der Garage landet. Die Armen werden mit einem lächerlichen "9 für 90" Ticket abgespeist, dass auch noch eine Verarschung ist, denn es müsste 27 Euro für 90 Tage Ticket heißen. Also ich als Nichtautobesitzerin kann vom Tankrabatt nicht profitieren und bekomme ein Ticket für 90 Tage subventioniert und die Reichen viele 1000 Euro - da liegt doch die offensichtliche #Ungerechtigkeit im #System!
#Politik #Demokratie #Kapitalismus #FDP #Ampel #Frechheit #Gerechtigkeit #Armut #Sozialstaat #Verarschung #Ideologie #Hilfe #Grün #Beschiss
Wer glaubt, dass die Vermieter sich die Kosten nicht wieder über Mieterhöhungen reinholen?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/klimaabgabe-deutschland-heizkosten-mieter-101.html
#klima #Umwelt #politik #profit #Kapitalismus #kosten #miete #Ampel #Regierung
#Zitat #Habeck: "Aber zwischen einem nicht demokratischen Staat, bei dem die Situation der Menschenrechte problematisch ist, und einem autoritären Staat, der einen aggressiven, völkerrechtswidrigen Krieg vor unserer Tür führt, gibt es noch mal einen Unterschied. Wir können nicht alle Länder von Lieferungen ausschließen."
Zitat von hier: https://www.tagesschau.de/inland/habeck-gasversorgung-winter-katar-emirate-103.html
Seht ihr das ist oliv-grüne Moral oder besser Doppelstandard. Wenn es nicht "vor unser Haustür" ist dann sind Menschenrechtsverletzungen und völkerrechtswidrige Kriege sagen wir mal eher niedrig priorisiert. Da wundert man sich doch gar nicht mehr, dass die Welt kurz vor dem Abgrund steht und es gar kein richtiges Interesse daran gibt bessere Lebensbedingungen für alle Menschen zu schaffen.
#Ampel #Regierung #Energie #Wirtschaft #Politik #Zukunft #Ethik #Ansage #Nachrichten #Verantwortung
Habt ihr auch vom 9 Euro #Ticket für 90 Tage für den #Nahverkehr gehört? Die #Ampel will uns leider wieder komplett verarschen :(
Zunächst einmal gelten die 9 Euro für 30 Tage und das Ticket kann maximal 3 mal gekauft werden. Es müsste also richtig heißen 27 Euro für 90 Tage. Des weiteren ist das nur eine Arbeitshypothese, die wahrscheinlich niemals umgesetzt wird und wenn doch niemanden etwas bringt. Obdachlose können sich die 9 Euro nicht leisten. Für Berufstätige lohnt es sich nicht ihre Abokarte zu unterbrechen und Touristen sind selten einen ganzen Monat auf Städtetour in der selben Stadt.
Mal wieder #Beschiss und #Symbolpolitik vom feinsten :(
