Das Bayerische Verwaltungsgericht erlaubt weiterhin atomwaffenfähiges Uran aus Russland in einem Reaktor. Das ist eine hochriskante Entscheidung.#Forschungsreaktor #Bayern #Uran #Atomwaffen #Atomreaktor #Atomkraftwerk #Energiekrise #Wissenschaft #Öko #Schwerpunkt
Atomwaffenfähiges Uran in Bayern: Bayerischer Sonderweg
Das schwedische Parlament billigt ein Militärabkommen mit den USA. US-Truppen können Stützpunkte und Flughäfen nutzen – ohne nukleare Einschränkung.#Nato #Schweden #vereinigtestaatenvonamerika #Atomwaffen #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Schweden lässt US-Militär ins Land: Atomwaffen nicht ausgeschlossen
Die Klage gegen den Betrieb des Forschungsreaktors Garching II mit hoch angereichertem Uran wird abgelehnt. Das Material kommt aus Russland.#Forschung #Atomwaffen #Atomkraft #Wissenschaft #Öko #Schwerpunkt
Atomwaffenfähiges Uran in Bayern: Garching II darf weiter strahlen
Wehrpflicht ist Ticket ins Jenseits
Das meint Gernot Kramper in einem Artikel des Stern zu den vielen Gefallenen Wehrpflichtigen in der Ukraine. Trotzdem will der "beliebtestes Minister" der Ampel, Verteidigungsminister Boris Pistorius, eine neue Wehrpflicht durch die Hintertür einführen. Dabei geht er nach üblicher Salamitaktik vor.
Zuerst wird viel von Freiwilligkeit geredet. Es sollen erst einmal alle Jugendlichen erfasst werden. Dann sollen sie ihre "Vorlieben" für die Bundeswehr oder einen sozialen Dienst äußern dürfen. Und dann wird man zuerst einmal nur den ganz Begeisterten eine Chance bei der Bundeswehr geben, von 5.000 ist dabei die Rede zusätzlich zu den weiterhin erwarteten 10.000 freiwillig Wehrdienstleistenden. Allein die 5.000 sollen nach Pistorius Ansicht 1,4 Milliarden Euro kosten, also 280.000€ pro Nase und Jahr.
Natürlich dürfen die "Gezogenen" nicht erwarten, dass das ihr Sold sei, da kommt eine Menge "Overhead" an Waffen, anderes Material und Unterkunft dazu. Auf die Frage, warum der Minister dieses Verfahren nur auf männliche Jugendliche anwenden will, verweist er auf das Grundgesetz und die Dauer einer entsprechenden Änderung.
Die Zeit sitzt dem Minister auch an anderer Stelle im Nacken. Die NATO erwartet einen Personalaufwuchs bei der Bundeswehr von derzeit 180.000 Soldaten auf 272.000. Es ist also klar, dass es nicht mit Schritten von 5.000 pro Jahr weitergehen kann. Die vorgestellten Pläne sind also nur Augenwischerei und ein weiterer Schritt, um den Menschen die "Kriegstüchtigkeit" schmackhaft zu machen.
Wir möchten auch an dieser Stelle darauf hinweisen, dass der "beliebtestes Minister" nicht anderes tut, als uns AfD- und CDU/CSU-Politik zu verkaufen. Beide Parteien wollen die Wehrpflicht wieder einführen und damit jungen Menschen ihre Lebensplanung und -gestaltung zerstören. Nebenbei zerstören sie auch noch den sogenannten Wirtschaftsstandort Deutschland durch die Verschärfung des Fachkräftemangels.
Abschließend möchten wir an die Worte Kurt Tucholskys vom 4. August 1931 in der Weltbühne erinnern "Soldaten sind Mörder".
PS. Der verantwortliche Redakteur der Weltbühne, Carl von Ossietzky, wurde daraufhin 1932 wegen "Beleidigung der Reichswehr" angeklagt, jedoch freigesprochen. Auch das BVerG hat lange über den Satz nachgedacht und entschied zuletzt 1995 im Sinn einer "verfassungskonformen Zulässigkeit der Zitatverwendung". Aber noch immer gibt es Politiker, die anderer Meinung sind.
Mehr dazu bei https://www.stern.de/politik/deutschland/kommt-die-wehrpflicht-zurueck--so-will-pistorius-neue-rekruten-gewinnen-34792038.html
und https://www.stern.de/politik/wehrpflicht--der-ukrainekrieg-zeigt-die-schattenseiten-des-dienstes-34755636.html
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Tags: #Wehpflicht #Pistorius #Grundgesetz #NATO #Bündnis #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Die Zahl einsatzbereiter Atomsprengköpfe steigt kontinuierlich, sagt der Jahresbericht des Friedensforschungsinstituts Sipri. Spitzenreiter sind die USA und Russland.#VerbotvonAtomwaffen #Atomwaffen #WladimirPutin #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Friedensforschungsinstitut Sipri: Atommächte setzen auf Abschreckung
... nur gemeinsam Ukraine mit Russland
In einem Interview erklärt der ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr General a.D. Harald Kujat wie die "Schweizer Friedenskonferenz" und Putins Last-Minute-Angebot zu bewerten sind. Darin verweist er auch wieder auf die auf westlichen Druck im Frühjahr 2022 abgebrochenen Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland in der Türkei.
Nun, 2 Jahre später, ist es klar, dass Russland für Friedensgespräche die in dieser Zeit geschaffenen Realitäten als seine Ausgangsposition einbringen will. Auf der anderen Seite beharrt der ukrainische Präsident nach außen auf der Rückeroberung aller besetzten Gebiete. Da war die ukrainische Regierung bei den Istanbuler Verhandlungen am 29. März 2022 in der angestrebten Vereinbarung mit Russland schon viel weiter.
Bedeutender für Russland ist im Endergebnis sicher die Frage einer NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine. Während sich die Positionen der USA und Russlands bei Anerkennung der russischen Kernforderungen angenähert haben, bleibt die NATO Mitgliedschaft bis zu einem gesamteuropäischen Sicherheitsrahmen ein Streitpunkt.
Harald Kujat verweist in seinem Interview auf die Eigenmächtigkeit mit der NATO-Generalsekretär Stoltenberg sagte: "Dies (Putins Vorschlag) ist kein Friedensvorschlag, dies ist ein Vorschlag für mehr Aggression, mehr Besatzung." Nach Kujats Meinung hat der Nordatlantikrat keinen Auftrag erteilt, sich auf diese Weise zu äußern, es denn, er betrachtet die NATO als einen aktiven Teilnehmer des Ukraine-Krieges.
Damit kommt er auf die Rolle Deutschlands zurück, denn unser Grundgesetz sagt in Artikel 24 Absatz 2 ausdrücklich: "Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen ..." Damit wurde ein Auftrag formuliert: Die Bundesregierung wäre verpflichtet, sich dem Konfrontationskurs des NATO-Generalsekretärs zu widersetzen, sagt der Ex-General auch mit Blick auf die wachsende Mehrheit in der Bevölkerung, die eine weitere Eskalation des Krieges und Waffenlieferungen ablehnt.
PS. Die vom Ex-General genannte Kriegsmüdigkeit zeigte sich auch vorgestern, als Jugendliche am Abend in Berlin-Kreuzberg gegen die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen "neuen Wehrdienst" auf die Straße gegangen sind, nachdem dieser am Mittwoch seinen Vorschlag zu einem neuen Rekrutierungsmodell präsentiert hatte. https://www.jungewelt.de/artikel/477359.linker-protest-jugend-gegen-krieg.html
Mehr dazu bei https://www.epochtimes.de/politik/ausland/general-a-d-kujat-wege-zum-frieden-kann-die-ukraine-nur-gemeinsam-mit-russland-gehen-a4744308.html
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Bei der EU-Wahl Atomwaffen abwählen!
Völkerrechtswidrig und entgegen dem gültigen UN Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) lässt es Deutschland zu, dass US Atombomben auf deutschen Boden stationiert sind. Darüber hinaus würde sich die Bundeswehr im Rahmen der "nuklearen Teilhabe" sogar am Transport der Bomben ins Zielgebiet beteiligen. Und weiter darüber hinaus gibt es deutsche PolitikerInnen, die sich eine europäische Atomstreitmacht - ebenfalls entgegen dem gültigen UN Atomwaffenverbotsvertrag - vorstellen können.
Deshalb hat ICAN, die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons, zusammen mit ihrer Partnerorganisation "Ohne Rüstung Leben" zusammengestellt, was die Wahlprogramme in den Bereichen Friedenspolitik zu diesem Thema auszusagen haben.
Europa rüstet auf und wir wollen nicht tatenlos zusehen! Deshalb klären wir auf und suchen aktiv den Austausch mit Politiker*innen. So stellen wir erfolgreich sicher, dass die Diskussion über Abrüstung nicht in den Hintergrund gerät.
Dazu hat ICAN 3 Fragen an die 5 großen Parteien gestellt:
Die Antworten sind im verlinkten Artikel sichtbar. Viele Kandidierende unterstützen bereits die Forderungen von ICAN!
Über 650 Abgeordnete in Deutschland unterstützen bereits unsere Abgeordnetenerklärung - Davon auch zahlreiche Abgeordnete des EU-Parlaments!
ICAN schreibt: Die bevorstehenden EU-Wahlen bieten eine historische Chance, Abgeordnete zu wählen, die sich klar und mutig für den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag einsetzen und so eine aktive Rolle in der Gestaltung einer friedlicheren Welt übernehmen. Eine Welt ohne Atomwaffen bedeutet mehr Sicherheit und erhebliche wirtschaftliche und gesellschaftliche Vorteile. Gelder, die derzeit in Atomwaffenarsenale fließen, könnten stattdessen in Bildung, Gesundheitswesen, Klimaschutz oder Unterstützung für die Ukraine investiert werden.
Am 9. Juni 2024 haben wir die Chance, die Richtung der EU-Politik mitzugestalten.
Deine Stimme zählt!
Lass uns gemeinsam für ein sichereres und friedlicheres Europa stimmen.
Mehr dazu bei https://www.icanw.de/action/was-sagen-die-eu-spitzenkandidatinnen-zu-atomwaffen/
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Tags: #Umfrage #Kandidatencheck #EU-Wahl #ICAN #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Wozu brauchen wir Angriffswaffen?
Mit einer furchtbaren Einschätzung beginnt die Untersuchung der Informationsstelle Militarisierung (IMI) zum Thema Zivilklausel: Die seit einigen Jahren fortschreitende Militarisierung des Wissenschaftsbetriebs zeigt sich unter anderem an der Zunahme von staatlich finanzierten militärischen Forschungsprojekten.
Zivilklauseln sind Grundsätze von Forschung und Lehre, die sich Universitäten und Hochschulen in Deutschland gegeben haben, um deutlich zu machen, dass ihre Forschung nur dem Menschen nützen soll und nicht den Rüstungskonzernen. Das genannte Fazit zeigt, dass z.Zt. eine Gegenentwicklung in Richtung zu mehr Kriegsforschung stattfindet, nachdem seit den 80-iger Jahren die Friedensbewegung dort eigentlich einen festen Stand hatte.
Wie die deutsche Bevölkerung durch die Entwicklung digitaler Angriffswaffen geschützt werden soll
Schaut man auf die derzeit laufenden einzelnen Projekte, so sieht man, dass wir eine gezielte Förderung der Entwicklung von KI, Robotik, Drohnen und Cyberwaffen erleben. Deutschland will, den Anschluss in moderner Kriegstechnologie bekommen. Doch all dies sind Angriffswaffen, die nach unserem Grundgesetz, welches nur eine Landesverteidigung erlaubt, nicht notwendig sind.
Die Regierung versucht also die Hochschulen und Wissenschaftler dazu zu verpflichten, Kooperationen mit der Bundeswehr (bzw. mit der Rüstungsindustrie) anzustreben - dem Willen der Regierung folgend, ist der einzelne Wissenschaftler im Zweifel verpflichtet, seine Ergebnisse der militärischen Verwendung zuzuführen, schreibt IMI. Konsequenterweise soll es auch künftig keine Zivilklauseln an bayerischen Hochschulen mehr geben.
Den Gipfel zeigen dann Forderungen, dass Zivilklauseln mit dem Argument abgelehnt werden, dass sie einen Eingriff in die im Grundgesetz verbriefte Wissenschaftsfreiheit darstellen. Die oben genannten Verpflichtungen tun dies umgekehrt genauso und entgegen der Friedensverpflichtung aus dem Grundgesetz.
IMI schreibt weiter: Ein Zwang zur Militärforschung ist ein Angriff auf die Freiheit der Wissenschaft sowie auf das Friedensgebot im Grundgesetz. Dass man mit einem solchen Schritt zu Ländern wie der Volksrepublik China aufschließt, die man gerade wegen der Nähe von Partei, Hochschule und Militär kritisiert und am liebsten vom wissenschaftlichen Austausch ausschließen möchte, scheint in München keine große Rolle zu spielen.
Nicht direkt zum Thema "Zivilklausel" aber nahe an unserem Bündnis "Schule ohne Militär" sehen wir die neu gestartete Initiative der Regierung "Schule & Rekrutierung". Damit soll die Bundeswehr wieder "sichtbarer gemacht" werden. An Schulen und in der Berufsfindung sollen wieder regelmäßig Jugendoffiziere Werbung fürs Militär betreiben. Dagegen wehren wir uns seit mehr als 15 Jahren und werden es auch weiterhin tun.
Bündnispartner "Schule ohne Militär" https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/2234-20110101-buendnispartner-qschule-ohne-militaerq.html
Ziele des Bündnis Schule ohne Militär https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1806-20101208-ziele-des-buendnis-schule-ohne-militaer.html
Mehr dazu bei https://www.imi-online.de/2021/03/04/zivilklauseln/
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3500 Bomben weniger
... wollen die USA vorerst nach Israel liefern. Das könnte 10.000 Menschen im Gaza Streifen das Leben retten oder zumindest verlängern, denn eine ausreichende Versorgung der 2 Millionen Binnenflüchtlinge ist keineswegs gesichert. Im Gegenteil, beide noch existierende Zugänge nach Israel wie auch der nach Ägypten werden nun vom israelischen Militär kontrolliert.
Die Reduzierung der Waffenlieferung durch die USA kam erst viel zu spät - aber sie kam schon mal. Schon vor einem Monat wurde weltweit und auch in den USA angesichts der katastrophalen Lage für die Menschen vor weiteren Lieferungen gewarnt. So schreibt die Frankfurter Rundschau: US-Präsident Joe Biden habe ungeachtet der angespannten Beziehungen der beiden Länder in den vergangenen Tagen „in aller Stille“ die Lieferung unter anderem von mehr als 1800 der 2000-Pfund-Bomben (etwa 907 Kilogramm) vom Typ MK84 sowie 500 MK82-Bomben genehmigt, berichtete die Washington Post unter Berufung auf US-Beamte.
Als "Gegenleistung" hatte Israel weiteren Gesprächen mit der Hamas über die Freilassung der Geiseln zugestimmt. Eine in den letzten Tage mögliche Einigung bei den Gesprächen in Kairo wurde jedoch gestern von Netanjahu abgelehnt. Damit bleibt die vor einem Monat vom UN-Sicherheitsrat in einer Resolution geforderte "sofortige Waffenruhe" im Gazastreifen und die Freilassung der dort festgehaltenen Geiseln weiter fraglich.
Mehr dazu bei https://www.fr.de/politik/moschee-israel-news-hamas-jerusalem-krieg-marsch-kassam-video-deif-rafah-zr-92918163.html
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Tags: #Biden #Bomben #Israel #Palästina #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Das Militärimperium der USA
Beim Vergleich der weltweiten Rüstungsausgaben vor 2 Wochen fiel - nicht nur uns - der riesige Abstand der USA gegenüber den danach folgenden Ländern in der Rangliste auf. SIPRI, das schwedische Friedensforschunginstitut, hatte wieder seinen Jahresbericht vorgelegt.
Die Frage war, wie kann ein Land mehr als 916 Milliarden US $ im Jahr ausgeben? Nachfolger China, der "Systemrivale", in der Rangliste "verbraucht" nur ein Viertel der Mittel und Kriegsgegner Russland steigert sich mühsam von 60 auf nun 100 Milliarden im Jahr.
Wie und wo wird das Geld ausgegeben? Dazu hat World BEYOND War, eine US-NGO, nun eine Beitrag geleistet und eine interaktive Weltkarte gestaltet und alle Orte markiert, wo US Truppen stationiert sind. Durch diese Arbeit wird deutlich wie weit der "Arm des US Präsidenten" reicht. Allerdings wären noch 2 weitere Informationen hilfreich:
Eine visuelle Datenbank
World BEYOND War beschreibt das Projekt so: Wie keine andere Nation unterhalten die Vereinigten Staaten von Amerika ein riesiges Netz ausländischer Militärstützpunkte in der ganzen Welt. Einige dieser Einrichtungen befinden sich in einem Land, das als Kriegsbeute besetzt wurde. Die meisten werden durch die Zusammenarbeit mit Regierungen unterhalten, von denen viele brutale und unterdrückerische Regierungen sind, die von der Präsenz der Stützpunkte profitieren.
In vielen Fällen wurden Menschen vertrieben, um Platz für diese Militäreinrichtungen zu schaffen. Dadurch wurde den Menschen oft Ackerland entzogen, das örtliche Wassersystem und die Luft wurden stark verschmutzt, und die Anlagen stellen für die Menschen in der Umgebung eine Gefahr dar.
Diese visuelle Datenbank wurde von World BEYOND War recherchiert und entwickelt, um Journalisten, Aktivisten, Forschern und anderen zu helfen, das immense Problem der exzessiven Kriegsvorbereitung zu verstehen, das unweigerlich zu internationalem Mobbing, Einmischung, Drohungen, Eskalation und Massengrausamkeiten führt. Indem wir das Ausmaß des Militärimperiums der USA veranschaulichen, hoffen wir, die Aufmerksamkeit auf das größere Problem zu lenken. Vielen Dank an davidvine.net für eine Vielzahl der hier enthaltenen Informationen.
Bitte tragen Sie dazu bei, dass Informationen über das Militärimperium der USA der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Diese Datenbank ist noch in Arbeit und verwendet Informationen aus verschiedenen öffentlichen Datenquellen. Wenn Sie Fehler oder Auslassungen feststellen, lassen Sie es uns bitte wissen.
Als Unterstützer von Open Source Programmen freut sich Aktion Freiheit statt Angst besonders über die Nutzung von Open Street Map als Kartengrundlage für dieses Projekt.
PS. Natürlich wissen wir, dass die von uns durchgestrichene NATO Flagge (oben links) für die meisten US Stützpunkte keine Relevanz hat - auch da die Orte nicht am Nordatlantik liegen. Betrachten wir Flagge einfach als False-Flag-Operation der USA, was auch deutlich wird, wenn man sich im Detail die "Abmachungen" zur Stationierung in den einzelnen Ländern anschaut. (Außerdem nimmt Deutschland die Begrenzung der NATO auf den Nordatlantik scheinbar auch nicht so genau, als es vor 2 Jahren die Fregatte "Bayern" zu einem [unwillkommenen] Besuch nach China geschickt hatte.)
Mehr dazu bei https://worldbeyondwar.org/no-bases/
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Tags: #Militärimperium #USA #visuell #Weltkarte #Stützpunkte #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Todd Howard hat die Videospielwelt mit der „Fallout“-Reihe geprägt. An der Serienumsetzung für Amazon Prime war er nun als Produzent beteiligt.#Film #Regisseur #Atomwaffen #Amazon #Atomkraft #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Regisseur des Videospiels „Fallout“: „Wir haben Zeit“
Nukleare Abschreckung - Kommentar: Die richtige Debatte zur falschen Zeit
Macron will über gemeinsame Atomwaffen für Europa diskutieren. Es wäre jedoch besser, vorher das Ergebnis der US-Wahlen abzuwarten, kommentiert Marcus Pindur.#NukleareAbschreckung #Atomwaffen #Nuklearwaffen #EmanuelMacron #NATO #AtomareAbschreckung
Atomwaffen für Europa? Abwarten wie die USA wählt!
Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
Anlässlich der Diskussionen auf verschiedenen Gewerkschaftstagen hatten wir im letzten Sommer bereits über die Gewerkschafter gegen Aufrüstung berichtet. Bei allen Gewerkschaftsversammlungen wird immer wieder über die Kosten der ungebremsten Aufrüstung und das Fehlen diplomatischer Überlegungen in der Politik gestritten.
Auch anlässlich des 1. Mai, des Kampftags der abhängig Beschäftigten darf das Thema "Krieg und Frieden" nicht fehlen. Deshalb sammeln die Gewerkschafter Unterschriften unter ihren Aufruf:
Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
Die deutsche Regierung und Parlamentsmehrheiten beteiligen sich an dieser verheerenden Politik. Sie reden über „Kriegstüchtigkeit" und sogar über „eigene" Atombewaffnung, statt sich mit aller Kraft für ein Ende der Kriege, für Frieden und gemeinsame Problemlösungen einzusetzen. Die Ausgaben für Militär sollen 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, über 85 Milliarden Euro, erhöht werden und in den kommenden Jahren weiter steigen. Während in den sozialen Bereichen, bei Bildung und Infrastruktur gravierend gekürzt wird und die Lasten der Klimapolitik auf die Masse der Bevölkerung abgewälzt werden.
Die Gewerkschaften müssen sich unüberhörbar für Friedensfähigkeit statt „Kriegstüchtigkeit" einsetzen, für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Verhandlungen und friedliche Konfliktlösungen, für Geld für Soziales und Bildung statt für Waffen. Das ergibt sich aus ihrer Tradition und ihren Beschlüssen. Auch und besonders in den aktuellen Auseinandersetzungen um die internationale Politik und um die Haushaltspolitik!
Wir fordern unsere Gewerkschaften und ihre Vorstände auf, den Beschlüssen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden! Die Gewerkschaften müssen sich laut und entschieden zu Wort melden und ihre Kraft wirksam machen: gegen Kriege und gegen Aufrüstung!
Hier den Aufruf unterstützen!
Die im Aufruf erwähnten friedenspolitischen Beschlüsse des DGB und der verschiedenen Einzelgewerkschaften sind bei diesen und auf der Webseite zu finden. Der Energie und Entschlossenheit der Beteiligten ist es zu verdanken, dass diese Beschlüsse im letzten Jahr gegen Widerstände aus konservativen Kreisen bewahrt und teilweise sogar ausgebaut werden konnten.
Mehr dazu und unterschreiben bei https://gewerkschaften-gegen-aufruestung.de/
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Das internationale Wettrüsten im Weltall geht weiter. Eine UN-Resolution im Weltsicherheitsrat scheiterte am Mittwoch an Russland.#Aufrüstung #Weltall #Atomwaffen #UN-Resolution #Weltsicherheitsrat #Amerika #Politik
UN-Resolution scheitert an Russland: Atomwaffen in der Umlaufbahn
KI fehlt in der Genfer Konvention
Während man bei der ersten KI Verordnung der Welt die möglichen Verzerrungen und Diskriminierungen bei ihrem Einsatz in Wirtschaft und im Geschäftsleben und möglichen Arbeitsplatzverluste mit Aufmerksamkeit betrachtet hat, wird der Einsatz von KI im militärischen Bereich dort überhaupt nicht erwähnt.
Cathy Mulligan weist jedoch bei Netzpolitik.org in einem Gastbeitrag auf folgendes hin: Automatisierte Entscheidungsfindung oder automatisierte Waffen automatisieren nicht nur den Krieg an sich, sondern sie können auch die Rollen der Bürger:innen innerhalb der Genfer Konventionen verändern und verschieben.
"Kriegsführung mit der Geschwindigkeit von Computern, nicht mit der Geschwindigkeit von Menschen"
... sagt Eric Schmidt, ehemaliger CEO von Google und nebenbei als Vorsitzender des Advisory Committee for the Department of Defense und der National Security Commission on Artificial Intelligence tätig. Ihm ist es mit Blick auf das (militärische) Verhältnis zwischen den Inkas und den spanischen Konquistadores wichtig, einen vergleichbaren "Qualitätsunterschied" herzustellen, so dass die USA zu einer vollautomatischen Kriegsführung fähig sind.
SDI nach 40 Jahren realistisch
US Präsident Reagans Star Wars Pläne aus den 80-iger Jahren sind heute möglich, denn KI kann die Flugbahnen ballistischer Raketen im Voraus berechnen, um sie dann präventiv abzufangen oder umzulenken. In den Projekten Maven der USA und gemeinsamen Projekten wie AUKUS von Australien, den USA und Großbritannien wird seit einigen Jahren aktiv an der Entwicklung automatisierter robotischer Waffensysteme gearbeitet. Natürlich wird gleichzeitig an neuen Waffen, wie Hyperschallraketen gearbeitet, die wiederum diese Systeme austricksen sollen.
Dieser Wettlauf ist nicht neu, jedoch ergibt sich eine neue Betrachtung bei einem Blick in die Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle, die den Kern des humanitären Völkerrechts bilden: "… eine Person, die sich direkt an den Feindseligkeiten beteiligt, wird als rechtmäßiges Ziel betrachtet." (Dabei wollen wir nicht die Leo-II-Diskussion vom vergangenen Jahr oder die Zielkoordinaten für Taurus aufleben lassen ...)
Entscheidender mit Blick auf die KI wird dann sein, wo liegen die (verteilten) KI Datenbanken und wer betreut diese. Nach obiger Defintion sind eventuell alle diese "Zivilisten" ein rechtmäßiges Ziel für den Gegner. Oft kommt es in kriegerischen Auseinandersetzungen neuerdings auch zu Cyberangriffen. Dazu werden regelmäßig auch Computer von Zivilisten genutzt, die diese entweder für über KI koordinierte Distributed-Denial-of-Service-Angriffe (DDoS) zur Verfügung gestellt haben oder diese wurden durch Computerviren für diese Aktivitäten gehackt und genutzt.
Allein das Herumtragen eines Smartphones kann bereits durch die Bewegungsprofile "militärische Informationen" über Staus oder Fluchtbewegungen liefern und damit zu einem (eventuell bedeutenden) Dateninput für den Kriegsverlauf werden.
Human-in-the-Loop
Zurück zu dem Satz von Eric Schmidt, dieser macht den Unterschied zwischen KI-Kriegsführung und der Drohung mit Atombomben deutlich. Während ein interkontinentaler Atomraketenangriff noch eine Reaktionszeit von 20 Minuten lässt, kann die KI in Sekundenbruchteilen "entscheiden". Deshalb müssen, wie Cathy Muligan sagt, geschulte Entscheider an bestimmten Stellen in die KI-Prozesse einbezogen [werden], um sicherzustellen, dass ein Mensch die Entscheidungen trifft und nicht die Algorithmen selbst. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass menschliche Ethik und Moral in die Entscheidungsprozesse einfließen und somit die Einhaltung des humanitären Völkerrechts gewährleistet ist.
Wie auch Frau Mulligan, sehen wir darin jedoch keine Lösung, denn diese geschulten Entscheider werden je nach ihrer Entscheidung und nach Ausgang des Konflikts von der einen oder andern Seite als Kriegsverbrecher an die Wand gestellt. Kein Mensch kann den auf ihn einstürmenden Wust an Daten im richtigen Augenblick sinnvoll bewerten. Eine Lösung kann nur in einer Rückkehr zu nachprüfbaren Abrüstungsvereinbarungen im Rahmen der UNO liegen und nie in Kriegen oder angeblich überlegener Kriegstechnik.
Das wollte schon Tucholsky mit seinen Worten "Soldaten sind Mörder" ausdrücken - KI-Unterstützung macht das Morden nicht besser - und damit bleibt uns allen nur eine Konsequenz bleibt: Nie wieder Krieg!
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/kuenstliche-intelligenz-automatisierte-kriegsfuehrung-und-die-genfer-konvention/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3A8
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Gewalt und verrückte Charakter: Die Serie „Fallout“ handelt von einer düsteren Welt nach dem Atomkrieg. Der Spielvorlage wird sie selten gerecht.#TV-Serien #Atomwaffen #Dystopie #Serien-Guide #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Neue Serie „Fallout“ bei Amazon: Leider mehr Moral
Teure Geburtstagsfeier
Am 4. April 1949 wurde der Nord-Atlantik-Pakt als NATO von den Gründungsmitgliedern Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, Vereinigtes Königreich und den Vereinigte Staaten aus der Taufe gehoben. Die Bundesrepublik Deutschland kam 1955 dazu. Inzwischen sind nach den Beitritten von Finnland und Schweden 32 Staaten in dieser angeblichen "Verteidigungsgemeinschaft".
Nachdem sich das militärische Gegenstück auf östlicher Seite 1990 selbst auflöste, suchte man energisch nach neuen "Aufgaben" und fand sie im Laufe der 90-iger Jahre mit militärischem Eingreifen in Bosnien, Serbien, Kosovo im ehemaligen Jugoslawien. In den Jahren bis 2010 hat die NATO zwar nie als gesamtes Bündnis Kriege geführt, aber in wechselnder Zusammensetzung die USA beim "Krieg gegen den Terror" unterstützt, so auch die Bundeswehr über 20 Jahre in Afghanistan. Großbritannien war bei fast allen Aktionen der USA im Nahen Osten dabei (Geplanter Krieg gegen 7 Länder, ab Minute 12 https://www.youtube.com/watch?v=zSubuPm_TpE ).
Schon vor diesen völkerrechtlich illegalen Kriegen waren einige Mitglieder auf Distanz zum "Bündnis" gegangen. So hatte Frankreich früh die militärische Kommandostruktur verlassen und Dänemark und Norwegen hatte Sonderbedingungen ausgehandelt, die fremde Truppenstationierungen auf ihrem Territorium verboten hatten. Frankreichs Präsident Macron hielt die NATO vor wenigen Jahren noch für hirntot und US Präsident Trump nannte sie veraltet.
Die Erweiterungspläne der NATO in Richtung des ehemaligen Ostblocks, insbesondere mit den baltischen Staaten und nun in Richtung Moldau, Ukraine, Georgien haben durch den Ukrainekrieg wieder eine "Aufgabe" für die NATO geschaffen (Not One Step to the East ). Ob die Feierlichkeiten zum 75. Geburtstag angesichts der ungeheuren Kosten - und Gewinne für die Rüstungsindustrie - in großer Harmonie ablaufen werden, ist fraglich.
Was wollen die Menschen?
Blicken wir weg von der großen Politik, so konnten wir 1983 eine riesige Antikriegsbewegung nicht nur in der Bundesrepublik sehen, die die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa gegen die Kriegstreiber verhindert hat. 2003 gingen ebenfalls Hunderttausende auf die Straßen, um gegen den Überfall der USA und ihrer Verbündeten auf den Irak zu demonstrieren. Auch heute gibt es, wie Umfragen belegten, eine Mehrheit gegen die Lieferung von Leopard II Panzer in die Ukraine und aktuell sind 61% der Bundesbürger gegen die Lieferung von Taurus Marschflugkörpern.
Deshalb gilt auch weiter NATO raus aus Deutschland - Deutschland raus aus der NATO, bevor die NATO Europa und mitten drin die Bundesrepublik, zum (atomaren) Schlachtfeld macht.
Mehr dazu bei https://de.wikipedia.org/wiki/NATO
und alle unsere Artikel über die NATO https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=NATO&sel=meta
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Tags: #NATO #Bündnis #Ukraine #Russland #Israel #Palästina #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Ostermarsch 2024 in Berlin
Anstatt auf Diplomatie und Deeskalation zu setzen, steigen die deutschen Militärausgaben von bisher 64 auf 85 Milliarden Euro, das sind etwa tausend Euro pro Einwohner und Jahr. Das ist der größte Sprung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Wir wollen nicht den weltweit drittgrößten Rüstungsetat, der mit sozialer Verelendung in unserem Land erkauft wird.
Schluss mit Aufrüstung und Kriegsgeschrei!
Deutsche Truppenkontingente stehen wieder an Russlands Grenze in den baltischen Staaten. Große Kriegsmanöver auf deutschem Boden sind zur Zeit in vollem Gang. Deutschland will weiterhin an der nuklearen Teilhabe festhalten, ein Nachdenken über den deutschen Finger am Knopf der Atombombe ist scheinbar kein Tabu mehr, wenn man deutsche Politiker reden hört. Denn, wie die FAZ titelt, übt die NATO bereits den Atomkrieg.
Wir wollen Frieden!
Das wollten mehrere tausend Berlinerinnen und Berliner und auch wir von Aktion Freiheit statt Angst nicht. Bei schönstem Frühsommer-Wetter ging vom KOSMOS Kino in der Karl Marx Allee durch Friedrichshain.
Zuvor - und auch nach der Demo - gab es beeindruckende Reden, u.a. von
Sobald die Reden schriftlich vorliegen, werden wir sie hier verlinken. Dafür verfügen wir aber schon über ein paar Bilder von der erfolgreichen Aktion.
Das Motto der Demo am Lautsprecherwagen
Die Auftaktveranstaltung
Gewerkschaftsgruppen von IGM und GEW waren dabei.
Aufstellung zum start der Demo
"Krieg" und "tüchtig" sind Worte, die nie zusammen gehören dürfen.
Wer hat die Diplomatie seit 2 Jahren auf Eis gelegt?
Die Forderungen: Ja zum Frieden! Ja zur Abrüstung!
Ja zur Diplomatie!
Ja zum Ausbau des Sozialstaates!
Mehr dazu bei http://frikoberlin.de
und https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2024/zeitungsanzeige
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Pazifismus - Jan van Aken: Es gibt eine Alternative zur Aufrüstung
Der frühere Linken-Abgeordente Jan van Aken kritisiert Europas und Deutschlands Umgang mit Kriegen wie dem in der Ukraine. Es gehe auch ohne weitere Aufrüstung.#Aufrüstung #Ukraine #Ostermarsch #Friedensverhandlungen #Atomwaffen #Verteidigung
Jan van Aken (Die Linke): Es gibt eine Alternative zur Aufrüstung
Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak setzt auf Atomkraft. Mit hunderten Millionen soll in Standorte und Arbeitskräfte investiert werden.#Großbritannien #Atomkraft #Atomwaffen #Ökologie #Öko
Investitionen in Atomindustrie: Großbritannien will Abschreckung
