Die ukrainische Hauptstadt Kyjiw erlebt einen der größten Angriffe seit Kriegsbeginn. Ist das der Auftakt einer Winteroffensive Russlands?#Drohnen #Kiew #Infrastruktur #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Krieg in der Ukraine: Russische Drohnengrüße zum Winter
Dass es mit Stromtrassen und Handymasten schneller gehen soll, gefällt der Union. Doch da endet schon ihr Lob für die Ministerpräsidentenkonferenz.#OlafScholz #Infrastruktur #Migration #Energiepolitik #Deutschland #Politik
Infrastruktur in Deutschland: Von Plänen und Beschleunigungen
Dass es mit Stromtrassen und Handymasten schneller gehen soll, gefällt der Union. Doch da endet schon ihr Lob für die Ministerpräsidentenkonferenz.#OlafScholz #Infrastruktur #Migration #Energiepolitik #Deutschland #Politik
Planungsbeschleunigung bei Infrastruktur: Der ewige Deutschlandpakt
Von der Aufklärung in die Kriminalität?
Das Referat für Ökologie und Infrastruktur des AStA der Uni Köln betrachtet in seiner Pressemitteilung die Kriminalisierung von Studenten und Lehrpersonal, wenn diese sich an Klimaprotesten beteiligen. Die Folgen für die Betroffenen sind schwerwiegend. Diese kommen oft gerade aus den Fachgebieten, die schon seit Jahrzehnten vor den Folgen des Klimawandels warnen und die es als ihre Aufgabe ansehen die Menschen - auch mal drastisch - auf diese Folgen hinzuweisen.
Die sich verschärfende Klimakrise und die damit einhergehenden Waldbrände, Dürren und Überschwemmungen überraschen die Wissenschaft nicht. Aus den Forschungen lassen sich seit jeher die Folgen unseres wirtschaftspolitischen Handelns gut abschätzen. Die Universität zu Köln schreibt in ihrem Plädoyer für Klimaschutz und Nachhaltigkeit:
"In ihrer Grundordnung bekennt sich die Universität dazu, über ihre Aufgaben in Forschung und Lehre einen Beitrag zu einer nachhaltigen, friedlichen und demokratischen Welt zu leisten. Sie wird daher das Thema Klimawandel und die diesbezüglichen wissenschaftlichen Erkenntnisse noch stärker in die Öffentlichkeit tragen - beispielsweise über Vorträge, Vorlesungsreihen, in der Kölner Junior-Uni, den Medien und der gesellschaftlichen Debatte."
Aus der Verzweiflung nicht gehört zu werden, klebte sich jedoch ein Dozent der Universität zu Köln zusammen mit einer weiteren Person auf eine Straße nahe der Uni. Nun wird er deshalb angeklagt und als erster Prozess dieser Art in Nordrhein-Westfalen, könnte dies als Präzedenzfall gelten. Ein weiterer Dozent der Uni beschmierte, so der Kölner Stadtanzeiger, die RWE-Zentrale in Essen mit Farbe. Die Staatsanwaltschaft forderte acht Monate Haft, verurteilt wurde er schließlich zu 9000€ Strafe.
Nun gibt es politisch motivierte Bemühungen, Klimaaktivismus zu kriminalisieren, während jener Aktivismus sich auf wissenschaftliche Forschungsergebnisse bezieht. Bestraft werden momentan die Protestierenden und nicht Konzerne, welche Dörfer abbaggern und somit Lebensgrundlagen zerstören.
Wenn Dozent*innen also durch die Universität unzureichend Reichweite haben, um Ihre Forschungsergebnisse zu präsentieren, ist es kein Wunder, dass sie die Wissenschaftskommunikation aus Verzweiflung in die eigene Hand nehmen. In diesem Sinne lehnen wir auch die Kriminalisierung von Klimaaktivismus ab, denn Aufklärung darf nicht unterdrückt werden. Stattdessen braucht es gerade jetzt mehr Bemühungen, die Katastrophe zu überwinden, von allen Seiten!
Referat für Ökologie und Infrastruktur
AStA der Uni Köln
Stattdessen erleben wir einen Staat, der die Warner kriminalisiert und dabei die Kosten der Klimakatastrophe der Allgemeinheit aufbürdet. Allein die Schäden der Ahrtal-Katastophe kosten jeden Steuerzahler 360 Euro. Diese und viele weitere Milliarden nehmen wir einfach im Kauf - noch "können wir es uns leisten". Unsere Kinder werden es da viel scherer haben, wollen wir das?
Mehr dazu bei http://asta.uni-koeln.de/
Kategorie[18]: Pressemitteilungen Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3x6
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8574-20231102-kriminalisierung-von-klimaprotesten.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8574-20231102-kriminalisierung-von-klimaprotesten.html
Tags: #Klimawandel #Aufklärung #Kriminalität #Polizei #AStA #UniKöln #Ökologie #Infrastruktur #Transparenz #Informationsfreiheit #PM #Klimaproteste #Strafen #Kriminalisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #gewaltfreieAktionen #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Ungleichbehandlung
Grüne über Migrationsdebatte
Von Dinah Riese
Das Problem sei nicht Migration, sondern eine dysfunktionale Infrastruktur, sagt die Grüne Misbah Khan. Sachliche Vorschläge hätten es gerade schwer.
#taz #tageszeitung #Digitalisierung #Ausländerbehörde #Infrastruktur #Bündnis #90 #Die #Grünen #Migration
Das Problem sei nicht Migration, sondern eine dysfunktionale Infrastruktur, sagt die Grüne Misbah Khan. Sachliche Vorschläge hätten es gerade schwer.#Digitalisierung #Ausländerbehörde #Infrastruktur #Bündnis90DieGrünen #Migration #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Grüne über Migrationsdebatte: „Wir können damit umgehen“
Italiens Rechtsregierung beleben ein Brückenprojekt vom Festland nach Sizilien neu. Für die Umwelt wäre das eine sehr schlechte Idee.#GiorgiaMeloni #Mafia #Infrastruktur #Ökonomie #Öko
Brücke von Messina: Rechte bauen gerne Brücken
Abgesackter U-Bahn-Tunnel in Berlin
Von Jonas Wahmkow
Die Befürchtungen über einen Totalschaden des Bahnhofs der U2 am Alexanderplatz zeigen: Nicht jedes Hochhaus sollte in Berlin gebaut werden.
Schwerpunkt: Gentrifizierung in Berlin
#taz #tageszeitung #U-Bahn #Berlin #Infrastruktur #Hochhaus #BVG
"Deutschland hat mit Matrix eine reelle Chance auf eine eigene Infrastruktur - und ich meine nicht Fax."
Heute dem Kollegen bisschen Remote bei der Einrichtung helfen. Er hat heute Probleme mit Internet, #russische #Verbreche haben die #Infrastruktur angegriffen.
Cherson nach Zerstörung des Staudamms
Von Juri Konkewitsch, Oleh Baturin, Gemma Teres Arilla
In der Region Cherson steigt nach dem Dammbruch am Dnipro-Fluss der Wasserpegel. Eine Katastrophe bahnt sich an.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Überflutung #Infrastruktur #Kriegsverbrechen #Wladimir #Putin
Schweinepriester
War halt keine "kritische Infrastruktur", gelle? Oder doch?
Dabei war der Bundesregierung zum Zeitpunkt ihrer Entscheidung bewusst, dass die Zahl der von dem Terminal umgeschlagenen Container groß genug für eine Einstufung als kritische Infrastruktur ist, was diese immer wahrscheinlicher machte. Die Tonnagezahlen hätten dem Wirtschaftsministerium seit dem 6. Mai 2022 vorgelegen und seit dem 25. Mai 2022 auch dem Innen-, Finanz-, Verkehrs und Verteidigungsministerium sowie dem Auswärtigen Amt, räumt die Bundesregierung in ihrem Antwortschreiben ein.
Um Ausreden nie verlegen...
Die Bundesregierung rechtfertigt sich in ihrem Antwortschreiben zwar damit, dass die Einstufung eines Containerterminals als kritische Infrastruktur nicht allein von der umgeschlagenen Frachtmenge abhänge. Offen bleibt aber, warum die Regierung den Teileinstieg der Chinesen erlaubt hat, obwohl sie damit rechnen musste, dass das BSI die entsprechende Einstufung vornehmen werde. Auch stellt sich die Frage, warum das BSI nicht schneller geprüft hat.
Außenamt und Wirtschaftsministerium wollten den Deal verhindern, weil sie einen zu großen Einfluss Chinas fürchteten. Das Kanzleramt wollte ihn hingegen ermöglich.
<Loriot>Ach.</Loriot>
#OlafScholz #kritischeInfrastruktur #Infrastruktur #China
https://www.rnd.de/wirtschaft/cosco-beteiligung-am-hamburger-hafen-neue-informationen-bringen-bundesregierung-in-erklaerungsnot-67DLSXSFSBFFHFGCS27WWYU3KE.html
Siehst du das Licht am anderen Ende des Tunnels?
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Nach Zugunglück in Griechenland
Von Ferry Batzoglou
Nach dem Zugunglück in Griechenland machen Tausende Demonstranten weiter die Regierung verantwortlich. Am Donnerstag ist der nächste Protest geplant.
#taz #tageszeitung #Griechenland #Zugunglück #Kyriakos #Mitsotakis #Massenproteste #Zug #Infrastruktur
Tödliches Unglück in Griechenland
Von Ferry Batzoglou
Beim Zusammenstoß zweier Züge sterben mindestens 36 Menschen. Griechenlands Bahnen hatten schon lange Probleme, doch Athen sah wohl weg.
#taz #tageszeitung #Athen #Griechenland #Infrastruktur #Zug #Unglück
Verfahren zu großen Infrastrukturprojekten sollen bei Gerichten künftig Vorrang haben. Der Regierungskoalition dauerte es zu lange, bis wichtige Energie- und Bahnprojekte und neue Straßen genehmigt werden.#Bundestag #Infrastruktur #Bahn #Windkraft #Autobahn #Gerichtsverfahren
Bundestag macht Tempo bei Infrastrukturprojekten | DW | 10.02.2023
Ukraine zur Jahreswende
Stromausfälle zehren an den Nerven der Menschen in der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw. Auf weitere Angriffe über Silvester und Neujahr sind sie gefasst.
Reisen heißt, andere Länder, Kulturen, Städte entdecken. Aber Reisen bedeutet auch, die Klimabilanz zu verschlechtern. Wie klimagerecht wir reisen, können wir durch die Wahl des Verkehrsmittels mitbestimmen.#Reisen #Klima #Klimaschutz #CO2 #Infrastruktur #Verkehr #Nachhaltigkeit #Emissionen
Wie klimaschädlich ist Reisen? | DW | 16.12.2022
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++
Russland hat neue Raketenangriffe gegen die ukrainische Infrastruktur gestartet. Vielerorts fällt der Strom aus, auch die Bahn fährt nicht mehr.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
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Der ukrainische Präsident Selenskyj blickt sorgenvoll in die Frontgebiete im Osten des Landes. Der russische Präsident Putin denkt über eine Änderung der Militärdoktrin nach. Aktuelle Nachrichten im Überblick.#Ukraine-Krieg #Ukraine #Russland #WolodymyrSelenskyj #WladimirPutin #Infrastruktur #Iran #Belarus #Oligarchen
Ukraine aktuell | Selenskyj: "Die Hölle unter russischer Flagge" | DW | 10.12.2022
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