Steuerschätzung - Im Haushalt 2025 fehlen 22 Milliarden Euro
22 Milliarden Euro fehlen im Haushalt 2025, das die neue Prognose zur Steuerschätzung 2025. Finanzminister Lindner (FDP) will die Wirtschaft stärken.#Steuerprognose #2025 #BUND #Länder #DEUTSCHLAND #FINANZEN #Haushalt #ChristianLindner
Steuerschätzung: Im Haushalt 2025 fehlen 22 Milliarden Euro
Bundesregierung - Kabinett stimmt Lauterbachs Krankenhausreform zu
Das Bundeskabinett hat die geplante Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach gebilligt. Länder, Ärzte und Kommunen kritisieren den Entwurf.#Krankenhausreform #KarlLauterbach #Gesundheitsminister #Kabinett #Zustimmung #Gesetz #Kostensenkung #Länder #Kommunen #Ärzte
Bundeskabinett stimmt Lauterbachs Krankenhausreform zu
Neue #Restriktionen für #Asylsuchende : Klatschen für #Geflüchtete
Die #Proteste Hunderttausender gegen die #fuckAfD wären die perfekte Gelegenheit für progressive #Migrationspolitik Doch #Bund und #Länder sehen das anders.
https://taz.de/Neue-Restriktionen-fuer-Asylsuchende/!5985874/
...Wer abgeschoben werden soll, kann nun bis zu vier Wochen eingesperrt werden – ohne jemals gegen irgendein Gesetz verstoßen zu haben. Nicht mal Fluchtgefahr muss bestehen....
....Menschen den Zugang zu #Bargeld zu beschränken oder gar zu verwehren, ist nicht nur eine Entmündigung. Es ist eine Demütigung.....
...Wenn die #Menschenwürde von rechts infrage gestellt wird, ist es Aufgabe aller demokratischen Parteien, sie erst recht abzusichern. Und nicht, an Geflüchteten zu testen, wie weit man daran herumsäbeln kann, bevor das Bundesverfassungsgericht bremst.....
Öffentlicher Dienst - Tarifverhandlungen dauern an#ÖffentlicherDienst #Tarifbeschäftigte #TARIF #GEWERKSCHAFT #Länder #POTSDAM
Öffentlicher Dienst der Länder
Migrationsgipfel - SPD-Politikerin Nasr: "Pragmatische Kompromisse gefunden"
SPD-Politikerin Rasha Nasr freut sich über den Kompromiss der MPK beim Asylsystem. Von der Union erwartet sie Querschüsse.#Migrationsgipfel #MPK #ASYL #MIGRATION #Kommune #Länder #BUND #KanzlerScholz #HendrikWüst #RashaNasrSPD
Nasr (SPD) zu Migrationsgipfel: Pragmatische Kompromisse gefunden
Migration - Ausblick auf Bund-Länder-Treffen
Beim Bund-Länder-Treffen zum Thema Migration stehen zahlreiche Themen auf der Agenda. Ein zentraler Aspekt dabei: Der Bund wird mehr Geld geben.#BUND #Länder #TREFFEN #MIGRATION #Geflüchtete #GELD
Migration: Mehr Geld für Länder und Kommunen sehr wahrscheinlich
Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Unterbringung von Geflüchteten. Einige Hardliner fordern immer mehr Abschreckung – und viele machen mit.#Asylpolitik #OlafScholz #Länder #Kommunen #FDP #Union #Bündnis90DieGrünen #Sachleistungen #wochentaz #Deutschland #Politik
Bund-Länder-Treffen zur Migration: Union und Ampel überbieten sich
Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Unterbringung von Geflüchteten. Einige Hardliner fordern immer mehr Abschreckung – und viele machen mit.#Asylpolitik #OlafScholz #Länder #Kommunen #FDP #Union #Bündnis90DieGrünen #Sachleistungen #wochentaz #Deutschland #Politik
Vor Bund-Länder-Treffen zur Migration: Überbieten mit scharfen Forderungen
Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt
Bund und Länder haben sich eine Milliarde Euro für die Länder geeinigt. Kanzler Scholz redet aber vor allem über beschleunigte Asylverfahren.
#taz #tageszeitung #Olaf #Scholz #Flüchtlingsgipfel #Bund #Länder
#dwr #foto #fotografieren #mywork
… ein #Wollnashorn. #Ornithologen aller #Länder vereinigt euch und gebt mir mal einen Tipp (-:
Bleibt senkrecht und gesund!
Bund-Länder-Konferenz ohne Ergebnisse
Von Anja Krüger
Dass Bundeskanzler Scholz nach der Bund-Länder-Konferenz keine Ergebnisse vorweisen kann, ist enttäuschend. Verantwortlich dafür ist der Bund.
#taz #tageszeitung #Olaf #Scholz #Bund #Länder #Entlastungspaket
https://www.kuketz-blog.de/leserbrief-zu-den-quarantaene-bzw-ueberwachungsmassnahmen-in-japan/
Die #Liste der #Länder in welche ich noch reisen möchte verkürzt sich im #Moment erheblich!
Und die reichsten #Länder der #Welt schicken als erstes #Hilfslieferungen:
#Mexico und #Columbien
https://de.rt.com/inland/120624-who-warnt-vor-kreuzimpfung-gesundheitsminister/
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) spricht derzeit keine Empfehlung für Kreuzimpfungen gegen das Coronavirus aus. Bund und Länder unterstützen weiter die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), nach einer Erstimpfung mit dem Vektor-Vakzin von AstraZeneca bei der Zweitimpfung die mRNA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer oder Moderna einzusetzen.
#WHO #Warnung #Corona #Kreuzimpfung #Gesundheitsminister #Spahn #Weltgesundheitsorganisation #Coronavirus #Bund #Länder #StändigenImpfkommission #STIKO #Vektor-Vakzin #AstraZeneca #Zweitimpfung #mRNA #Impfstoffe #BioNTech_Pfizer #BioNTech #Pfizer #Moderna
Corona-Welle brechen: 3 Länder im Vergleich
Deutschland, Schweden und Großbritannien im Vergleich
Die dritte Corona-Welle brechen
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Wer gegen COVID-19 geimpft oder davon genesen ist, soll Erleichterungen von den geltenden Corona-Schutzmaßnahmen erhalten. Gemeint ist die "Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe".
Für Geimpfte soll es mehr Freiheiten geben | DW | 24.04.2021
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Die Freiheit, überall hinzugehen
"Globale Bewegungsfreiheit ist ein langfristiges politisches Projekt mit dem Ziel, dass alle Menschen selbst entscheiden können, in welchem Land sie leben wollen."
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