#länder

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Steuerschätzung: Im Haushalt 2025 fehlen 22 Milliarden Euro

Steuerschätzung - Im Haushalt 2025 fehlen 22 Milliarden Euro

22 Milliarden Euro fehlen im Haushalt 2025, das die neue Prognose zur Steuerschätzung 2025. Finanzminister Lindner (FDP) will die Wirtschaft stärken.#Steuerprognose #2025 #BUND #Länder #DEUTSCHLAND #FINANZEN #Haushalt #ChristianLindner
Steuerschätzung: Im Haushalt 2025 fehlen 22 Milliarden Euro

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Bundeskabinett stimmt Lauterbachs Krankenhausreform zu

Bundesregierung - Kabinett stimmt Lauterbachs Krankenhausreform zu

Das Bundeskabinett hat die geplante Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach gebilligt. Länder, Ärzte und Kommunen kritisieren den Entwurf.#Krankenhausreform #KarlLauterbach #Gesundheitsminister #Kabinett #Zustimmung #Gesetz #Kostensenkung #Länder #Kommunen #Ärzte
Bundeskabinett stimmt Lauterbachs Krankenhausreform zu

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Neue #Restriktionen für #Asylsuchende : Klatschen für #Geflüchtete

Die #Proteste Hunderttausender gegen die #fuckAfD wären die perfekte Gelegenheit für progressive #Migrationspolitik Doch #Bund und #Länder sehen das anders.

#taz #riese

https://taz.de/Neue-Restriktionen-fuer-Asylsuchende/!5985874/

danke #noSPD
danke #grüne

...Wer abgeschoben werden soll, kann nun bis zu vier Wochen eingesperrt werden – ohne jemals gegen irgendein Gesetz verstoßen zu haben. Nicht mal Fluchtgefahr muss bestehen....
....Menschen den Zugang zu #Bargeld zu beschränken oder gar zu verwehren, ist nicht nur eine Entmündigung. Es ist eine Demütigung.....
...Wenn die #Menschenwürde von rechts infrage gestellt wird, ist es Aufgabe aller demokratischen Parteien, sie erst recht abzusichern. Und nicht, an Geflüchteten zu testen, wie weit man daran herumsäbeln kann, bevor das Bundesverfassungsgericht bremst.....

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Nasr (SPD) zu Migrationsgipfel: Pragmatische Kompromisse gefunden

Migrationsgipfel - SPD-Politikerin Nasr: "Pragmatische Kompromisse gefunden"

SPD-Politikerin Rasha Nasr freut sich über den Kompromiss der MPK beim Asylsystem. Von der Union erwartet sie Querschüsse.#Migrationsgipfel #MPK #ASYL #MIGRATION #Kommune #Länder #BUND #KanzlerScholz #HendrikWüst #RashaNasrSPD
Nasr (SPD) zu Migrationsgipfel: Pragmatische Kompromisse gefunden

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Migration: Mehr Geld für Länder und Kommunen sehr wahrscheinlich

Migration - Ausblick auf Bund-Länder-Treffen

Beim Bund-Länder-Treffen zum Thema Migration stehen zahlreiche Themen auf der Agenda. Ein zentraler Aspekt dabei: Der Bund wird mehr Geld geben.#BUND #Länder #TREFFEN #MIGRATION #Geflüchtete #GELD
Migration: Mehr Geld für Länder und Kommunen sehr wahrscheinlich

freigeist@diasporing.ch

"Gefährlicher Trend": WHO warnt vor Corona-Kreuzimpfung - Gesundheitsminister Spahn empfiehlt sie

https://de.rt.com/inland/120624-who-warnt-vor-kreuzimpfung-gesundheitsminister/
Die Welt­gesund­heits­organi­sation (WHO) spricht derzeit keine Empfehlung für Kreuzimpfungen gegen das Coronavirus aus. Bund und Länder unterstützen weiter die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), nach einer Erstimpfung mit dem Vektor-Vakzin von AstraZeneca bei der Zweitimpfung die mRNA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer oder Moderna einzusetzen.

#WHO #Warnung #Corona #Kreuzimpfung #Gesundheitsminister #Spahn #Weltgesundheitsorganisation #Coronavirus #Bund #Länder #StändigenImpfkommission #STIKO #Vektor-Vakzin #AstraZeneca #Zweitimpfung #mRNA #Impfstoffe #BioNTech_Pfizer #BioNTech #Pfizer #Moderna