#maßnahmen

tom_s@friendica.ambag.es

Sloweniens Regierung entschuldigt sich bei Bürgern für Corona-Unrecht und erstattet alle Strafen zurück

Das Parlament des sozialdemokratisch regierten #Sloweniens hat ein Amnestiegesetz erlassen, wonach alle #Strafen wegen Verstößen gegen #Corona #Maßnahmen rückerstattet und entsprechende Einträge getilgt werden. Die Justizministerin entschuldigte sich bei den Bürgern für den Missbrauch des Strafrechts.

https://norberthaering.de/news/sloweniens-amnestie/

deutschewelle@squeet.me

Maskenpflicht in Fernzügen fällt | DW | 13.01.2023

Eigentlich sollte die Maskenpflicht im deutschen Fernverkehr noch bis Anfang April gelten. Nun soll sie schon zum 2. Februar fallen. Gesundheitsminister Lauterbach begründet dies mit der sinkenden Gefahr durch Corona.#Corona-Pandemie #Maßnahmen #Maskenpflicht #KarlLauterbach
Maskenpflicht in Fernzügen fällt | DW | 13.01.2023

unbeugsamer_freigeist@diasp.org

Corona-Maßnahmen: "Es war ein Krieg gegen die Menschen"

https://auf1.tv/berlin-mitte-auf1/corona-massnahmen-es-war-ein-krieg-gegen-die-menschen

AUF1.tv

Wird der Great Reset umgesetzt, droht uns eine „ganz stramme Kontrolle“ bis hin zu einem System nach dem Vorbild der chinesischen Sozialpunkte. Das jedenfalls befürchtet Hildegard Vera Kaethner vom Rat für ethische Aufklärung und gegenwärtig Kandidatin für das Amt einer Verfassungsrichterin in Brandenburg. Mit Diktaturen kennt sich die Juristin aus: 1989 gehörte sie zu den frühen Mitgliedern der DDR-Oppositionsgruppe Neues Forum. Wie die Corona-Diktatur Kaethner an die Schlägertrupps der Staatssicherheit, aber auch den Widerstand in konspirativen Wohnungen erinnert und weshalb wir die Pläne der Globalisten doch noch stoppen können, sagt sie exklusiv in Berlin Mitte AUF1.

#AUF1 #AUF1tv #Corona #CoronaMaßnahmen #Maßnahmen #Krieg #Menschenheit #GreatReset #Kontrolle #Sozialpunkte #SozialpunkteSystem #HildegardVeraKaethner #ethischeAufklärung #Verfassungsrichterin #Brandenburg #Diktaturen #Juristin #NeuesForum #CoronaDiktatur #Kaethner #Staatssicherheit #Widerstand #Globalisten #BerlinMitteAUF1

aktionfsa@diasp.eu

15.09.2021 Kann eine 2G-Regelung verfassungsgemäß sein?

Geht das Hausrecht über das Antidiskriminierungsgesetz?

Diese Frage müssen Gerichte in den nächsten Jahren klären, den jetzt von der Regelung Betroffenen hilft das wenig. Die beiden unterstehenden Links führen einige Argumente dafür und dagegen ins Feld. Dem können wir nur einige Fragen hinzufügen.

  • Seit 20 Monaten wird von "der Jugend" gefordert "die Alten" zu schützen und dafür ihren Lebenstil zurückzufahren. Nun konnte Jede/r der es wollte eine Impfung erhalten und sollte nach Angaben der Pharmakonzerne damit zu 90% mehr geschützt sein als ein Ungeimpfter.
  • Welche Gefahr stellt der Ungeimpfte dann noch dar, wenn er sich zuätzlich mit einem Test als nicht infiziert legitimiert hat?
  • Wie kann man Menschen aus Zusammenkünften (Veranstaltungen oder Gaststätten) ausschließen, die sich aufgrund einer Erkrankung nicht impfen lassen dürfen?
  • (Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes und Antidiskriminierungsgesetz) Wie müssen sich Kinder fühlen, wenn sie "der Grund" sind, dass sie mit ihren geimpften Eltern einen Raum nicht betreten dürfen? Haben wir bisher nur von "Randgruppen" (Kranke, Kinder,...) gesprochen, so gibt es noch etwa 2 Millionen Genesene in Deutschland, die von ihrem Glück nichts wissen - und es deshalb auch nicht belegen können. Diese Menschen - zumindest der Anteil, der sich nicht trotz Corona Erkrankung hat impfen lassen - werden durch eine 2G-Regelung ebenfalls vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen, ohne dass ihnen "ein Vorwurf" gemacht werden könnte.

Wir sehen in den Schnellschüssen in Hamburg und jetzt auch in Brandenburg und Berlin zum Einen nur ein fragwürdiges Entgegenkommen gegenüber den von der Corona-Krise gebeutelten Unternehmen, aber viel schlimmer einen weiteren Keil, der zu einer unnötigen Spaltung der Gesellschaft führen kann.

Mehr dazu bei https://www.rnd.de/politik/corona-2g-regelung-wie-gerecht-ist-das-modell-ethikexperten-geben-antworten-EHBDSQGZZFCQTKMG4BZD2PPY6Y.html
und https://www.deutschlandfunk.de/2g-modell-in-hamburg-fragwuerdiger-beitrag-zum.720.de.html?dram:article_id=502200
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7769-20210915-kann-eine-2g-regelung-verfassungsgemaess-sein.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7769-20210915-kann-eine-2g-regelung-verfassungsgemaess-sein.htm
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