Prozess zu Polizeigewalt in Dortmund
Von Andreas Wyputta
2022 töteten Polizisten den 16-Jährigen Dramé in Dortmund. Nun hat das Gericht ein milderes Urteil gefällt, als es die Staatsanwaltschaft gefordert hatte.
Schwerpunkt: Polizeigewalt und Rassismus
#taz #tageszeitung #Dortmund #psychische #Gesundheit #Polizei #NRW #Polizei #Strafrecht #Gericht
Betrüger machen Gewinn mit illegalen Deutschlandtickets. Nach WDR-Recherchen gab es mindestens 10.000 Betrugsfälle in NRW.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Westpol #08122024
Massiver Betrug beim Deutschlandticket
NRWs marode Brücken - Letzter Ausweg Sperrung
Die Leverkusener Talbrücke Rahmede wurde gesprengt, eine Düsseldorfer Rheinbrücke für Lkw gesperrt. NRW hat ein Brückenproblem. Die Lösung ist teuer.#Brücken #Infrastruktur #NRW #Sanierung
NRWs Marode Brücken: Letzter Ausweg Sperrung
Vom Staat entwickelte Videospiele
Sogenannte „Serious Games“ unterhalten und bilden zugleich. Das Land NRW hat ein so ein Spiel entwickelt, aber die Unterhaltung vergessen.
#taz #tageszeitung #Videospiele #NRW #Rechts #Identitäre #Bewegung
K-Frage bei der SPD - Die Zweifel an Scholz werden lauter
Mit wem zieht die SPD in den Wahlkampf: Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Das Grummeln über den Kanzler wird lauter in der Partei.#Scholz #Pistorius #Kanzler #SPD #Kanzlerkandidat #Ampel-Aus #WAHL #BUNDESTAGSWAHL #Landesverband #NRW #Koalition
Scholz oder Pistorius: Laute Debatte über Kanzlerkandidat der SPD
Zur Vorgeschichte: Mülheim: Anleger kaufen Feuerwache
und Nagelneue Feuerwache nun Finanzprodukt mit hoher garantierter Gewinnerwartung
Solche Versprechungen sind mehr als nur unseriös. Dann doch lieber das Angebot des Prinzen aus Nigeria annehmen. :-}
@Piratenpartei Deutschland Braucht Ihr noch #Unterschriften für die #Zulassung zur #Bundestagswahl?
Ich meine, auf Eurer Seite vor einigen Wochen mal gelesen zu haben, dass Ihr für #NRW noch keine Möglichkeit habt, entsprechende Unterschriften zu sammeln. Wie gesagt - nur eine #Vermutung, vielleicht habe ich Euch aber auch falsch verstanden. Deshalb konnte ich Euch meine Unterschrift bisher auch nicht geben.
NRW-Verkehrsminister Krischer (Grüne) gibt den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz ab. Was konnte er bewegen?#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Verkehr #Krischer #Stau #ÖPNV
Keine Verkehrswende in Sicht
NRW-Ministerpräsident - Wüst: Migrationsdruck auf Deutschland wird hoch bleiben
Der Migrationsdruck auf Deutschland bleibe hoch, so Hendrick Wüst, Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens. Deshalb müsse man Dinge besser machen als bisher.#HendrikWüst #NRW #Nordrhein-Wesfalen #Wüst #MINISTERPRÄSIDENT #Migrationspolitik #Drittstaatenlösung
NRW-Ministerpräsident fordert Umsteuern in der Migrationspolitik
Über chronische Unterfinanzierung, Altschulden und neue Probleme – Im Podcast-Interview „Systemfehler“: Wie pleite sind die NRW-Kommunen, Jörg Stüdemann?
Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stehen massiv unter Druck: Nicht mal mehr zwei Dutzend der 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen können im kommenden Jahr einen schuldenfreien Haushalt aufstellen, berichtet Dortmunds Stadtdirektor und Kä…#Altschulden #Dortmund #Finanzen #JörgStüdemann #Kommunalfinanzen #Kommunen #NRW #Unterfinanzierung
Im Podcast-Interview „Systemfehler“: Wie pleite sind die NRW-Kommunen, Jörg Stüdemann? - Nordstadtblogger
In der Debatte betonten die Fraktionen, entschlossener gegen den zunehmenden Antisemitismus vorgehen zu wollen.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Antisemitismus #Landtag #Debatte #Juden #jüdischesLeben #Erinnerungskultur #Gedenken #Israel
NRW-Landtag will Bildungsarbeit zu Antisemitismus ausbauen
Kirchenasyl nicht mehr heilig
Nach NRW ist man nun auch in Hamburg dazu übergegangen den "besonderen Status" eines Kirchenasyls zu ignorieren. Diesen "besonderen Status" kann es in einem Staat in dem Kirche und Staat offiziell getrennt sind, natürlich nicht geben. Aber in der Realität war das bisher anders. Nachdem nun "alle" nach Recht und Ordnung rufen, soll dieses Entgegenkommen abgeschafft werden.
So wurde in Hamburg ein Kirchenasyl beendet, in dem am Montag die Polizei einen 29-jährigen Afghanen aus den Räumen der katholischen Gemeinde St. Christophorus im Stadtteil Lohbrügge holte und ihn direkt per Flugzeug nach Schweden abschob. Nach dem Dublin Abkommen ist das Land für einen Asylantrag zuständig, wo man zuerst in die EU einreist. Das Dublin Abkommen müsste eigentlich dafür sorgen, dass in Deutschland rechtmäßig gar keine Asylanträge gestellt werden dürften - und belastet damit vor allem die Länder an den südlichen Außengrenzen. Das erscheint uns absolut unsolidarisch gegenüber unseren Nachbarn in der EU und gegenüber Verfolgten aus aller Welt ...
Für den Afghanen bedeutet die Abschiebung nach Schweden sofort eine "Weiterreise" nach Hause. Eine Begründung, warum es gerade diesen Menschen traf, gab die Polizei nicht. Die taz schreibt dazu: "Vielmehr hat der Geflüchtete aus Schweden wohl einfach Pech gehabt, dass nun auch hierzulande ein politischer Kurswechsel stattfindet: Es gebe, schreibt der Behördensprecher auf Nachfrage, derzeit „große Anstrengungen“, das Dublin-Verfahren durchzusetzen."
Neben NRW gab es auch im Mai eine russische Familie im niedersächsischen Bienenbüttel, die nach einem Kirchenasyl-Bruch abgeschoben wurde. Das berichtet die ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche". Warum es gerade Afghanen trifft, die wir nach 20 Jahren Bundeswehreinsatz in ihrem Land zurückgelassen haben, bleibt unklar. Genauso unklar ist dieses Verhalten gegenüber Russen, die ihrem Staat den Rücken gekehrt haben. Vielleicht ist es ja "nur deutsche Gründlichkeit" ...
Mehr dazu bei https://taz.de/Kirchenasyl-gebrochen/!6036824/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3D6
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Dieser Artikel ist ein einziges Durcheinander. Im Kern geht es wohl darum, dass die Landesregierung NRW den Bau neuer Windkraftanlagen verhindern und nicht erleichtern will.
Ich lasse mich aber natürlich gerne korrigieren.
#Landesregierung #NRW #Windkraftanlagen #verhindern
Windrad-Genehmigungen: NRW ruft nach Hilfe durch den Bund
Hass auf Juden ist in NRW in breiten Schichten der Bevölkerung anzutreffen. Eine Altersgruppe ist besonders israelfeindlich.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Extremismus #Antisemitismus #Umfrage
Umfrage: Antisemitismus in NRW weit verbreitet
BSW-Verbände in Sachsen-Anhalt und NRW
Von David Muschenich
Das BSW hat zwei neue Landesverbände. Doch in Sachsen-Anhalt und NRW steht die Partei vor unterschiedlichen Voraussetzungen.
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BSW-Verbände in Sachsen-Anhalt und NRW: Mit und doch ohne Wagenknecht
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat zwei neue Landesverbände. In Sachsen-Anhalt und NRW steht die Partei vor verschiedenen Voraussetzungen.#BündnisSahraWagenknechtBSW #AmiraMohamedAli #Sachsen-Anhalt #NRW #GNS #Deutschland #Politik #Feed
BSW-Verbände in Sachsen-Anhalt und NRW: Mit und doch ohne Sahra Wagenknecht
Wegen eines Ausfalls des Zugfunks im Großraum Frankfurt gibt es dort großflächige Störungen - die sich bundesweit bemerkbar machen.#Bahnverkehr #Störungen #Frankfurt #NRW
Bundesweit Störungen im Bahnverkehr
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