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Friedrich #Merz ist 69 Jahre alt. Könnte ihm nicht jemand aus seinem näheren Umfeld sagen, dass er in Rente gehen darf und dadurch unserer #Demokratie viel Ärger ersparen könnte?
#politik
#politik #kultur #geschichte #natur #handwerk #archäologie #palästina #israel
Kufija, Tatriz und Zaatar
Über die Aneignung palästinensischen Kulturerbes (von Olivier Pironet)
Dieser Kulturkrieg gegen die Palästinenser:innen erstreckt sich auf viele Bereiche, auf Geschichte, Traditionen und Kunst, aber auch auf das materielle und immaterielle Erbe, bis hin zur Umwelt – mit anderen Worten, auf alles, was das kollektive Gedächtnis und die Identität eines Volks ausmacht.
- https://monde-diplomatique.de/artikel/!6039337
#politik #gesellschaft #bildung #schule #kita #segregation #rassismus
Die Zustände an deutschen Bildungseinrichtungen fördern das „Othering“, also die Abgrenzung von einer vermeintlich minderwertigen Gruppe der Anderen bzw. Fremden. Dadurch bilden sie den Grundstein für die Ausbildung rassistischer Ressentiments. Nichts anderes macht die AfD, wenn sie durch ihre permanente Abwertung von Vielfalt Ressentiments gegenüber Migrant:innen schürt.
Regierungsbildung in Thüringen: Kommt die "Brombeere"?
Thüringen - Der lange Weg zur "Brombeer-Koalition"
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt will eine stabile Regierung mit SPD und BSW an. Eine Präambel gegen die Ukraine-Unterstützung vor Gesprächen lehnt er ab.#THÜRINGEN #POLITIK #Koalition #Verhandlungen #CDU #MarioVogt
Regierungsbildung in Thüringen: Kommt die "Brombeere"?
Es hat sich wieder einiges an Kurzmeldungen und Nachrichten zu den unterschiedlichsten Themen angesammelt, die nicht immer den Weg in den Blog finden. Wir wollen aber auch nicht, dass diese unerwähnt bleiben und untergehen. Daher …#Dortmund #NamenundNotizen #Politik
FOTOSTRECKE: Namen und Notizen POLITIK - Nordstadtblogger
keinem xenophoben ossi wird es besser gehen, wenn er mehr ausländer verscheucht.
niemandem geht es besser, wenn man bürgergeldempfänger auf null-niveau reduziert.
es wäre billiger für alle, langzeitarbeitslosen nach einem jahr durchgehender arbeit 1000€ belohnung zu spendieren, als diese leute ohne arbeit ein jahr lang zu alimentieren. das geht aber nicht, weil man solchen leuten ja nichts schenken soll.
wichtig ist, dass es anderen nicht besser geht, wenn es mir nicht besser geht. der obdachlose soll nicht einfach so eine wohnung erhalten, wenn ich vor 5 jahren wochenlang nach meiner jetzigen wohnung gesucht habe!
aber natürlich hlft mir solch eine einstellung nicht. mir geht es nicht wirklich besser dadurch, dass des anderen schlechter geht.
ich verstehe das wirklich gar nicht ...
📉 📉
Linken-Parteitag in Halle: Die neue Spitze soll's richten
Jan van Aken - "Die Linke ist noch lange nicht tot"
Jan van Aken stellt sich mit Ines Schwerdtner auf dem Parteitag der Linkspartei für den Vorsitz zur Wahl - und sagt: "Die Linke ist noch lange nicht tot."#DIELINKE #POLITIK #JanvanAken #PARTEITAG #Parteivorsitzende
Linken-Parteitag in Halle: Die neue Spitze soll's richten
außer bei den grünen ...
#politik #russland #krieg #putin
wrote the following post Fri, 18 Oct 2024 12:08:04 +0200
Russische Geheimdossiers - "Scholz ist noch der Beste der Bösen"
Vertrauliche Dokumente eines russischen Thinktanks geben einen Einblick, wie man in der Elite auf die Politik in Deutschland blickt. Nahezu überall entdeckt man mögliche Bündnispartner - außer bei den Grünen. Von G. Heil und M. Pohl.
#politik #präventiverSicherheitsstaat #rechtsstaat
"Die aktuelle Debatte fühlt sich an wie ein AfD-Look-alike-Contest. Grenzkontrollen, Inhaftierung von Geflüchteten, Abschiebungen im großen Stil, auch nach Afghanistan. Der feuchte Traum eines jeden AFDlers ist doch Regierungshandeln der Ampel geworden."
- Janine Wissler [Die Linke]
Die Faschisten mussten noch nicht einmal selbst zustimmen. Sie können sich vorbehalten mit #CDU #CSU #BSW jederzeit noch draufzusatteln: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=930
Das "Sicherheitspaket" Wie es abgestimmt wurde geht voll auf die Ampel. #SPD, #Grüne & #FDP.
Alle drei #Ampel-Parteien haben einzeln die Möglichkeit gehabt, es zu verhindern. D. h. sie wollen diese #biometrischeMassenüberwachung. Sie wollen diese Demokratiezerstörung & einen autoritären Staat aufbauen.
- https://digitalcourage.de/sicherheitstheater
das ist doch praktisch eine echte falsch-meldung. mit "solingen" hat dieses vermeintliche sicherheitspaket nichts zu tun. keine der darin beschlossenen maßnahmen hätte "solingen" verhindert!
#politik #FakeNews #ÖRR #sicherheitstheater #noAfD
Nach Solingen-Anschlag: Bundestag stimmt Sicherheitspaket zu
Das Sicherheitspaket sieht ein verschärftes Waffenrecht, strengere Regeln im Asylrecht und neue Befugnisse für die Sicherheitsbehörden vor.#Sicherheitspaket #Bundestag #InnereSicherheit #Ampel-Koalition #squeet.me/search?tag= Nach Solingen-Anschlag: Bundestag stimmt Sicherheitspaket zu
Wenn man Flüchtlinge weitab von der Bevölkerung hinter Stacheldraht in Lager sperrt drängt sich für mich ein unschöner Vergleich auf 😐
Siehe: https://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio-201238.html
Unzufrieden bin ich auch mit dem unausgewogenen #Journalismus in dem Beitrag. Da wird genau ein Flüchtling zitiert, der froh ist im Lager zu sein, weil es besser ist als von der Polizei zum Ertrinken aufs Wasser zurückgestossen zu werden. Na super Alternative. Ich wette auf Dauer wäre Bewegungsfreiheit auch nicht schlecht.
#politik #flüchtlinge #Abschiebung #Asyl #Griechenland #Freiheit #menschenrechte #Problem #Demokratie #Gerechtigkeit #ethik
mal ne frage an die schwarmintelligenz. vor kurzem wurde doch diese sau mit den 1000€ belohnung für jobaufnahme von bürgergeldempfängern durchs mediale dorf getrieben. bei einer diskussion wurde mir das als neuer beleg für total verfehlte grüne ideologie und gutmenschentum präsentiert; warum sollten die leute eine belohnung erhalten, damit sie anfangen zu arbeiten?
ich hatte das allerdings so verstanden, dass diese 1000€ eine belohnung seien für leute, nachdem sie ein jahr lang gearbeitet hätten. und es wäre ja auf jeden fall billiger, leute ein jahr lang arbeiten zu lassen und ihnen dann 1000€ zu geben, als sie ein jahr lang mit bürgergeld durchzufüttern.
und wie üblich hat mein gegenüber so sehr auf seiner interpretation beharrt ("das ergibt doch keinen sinn, was du da sagst, warum sollten sie erst nach einem jahr 1000€ erhalten?"), dass ich mir wirklich nicht mehr sicher bin, wie das gemeint war. alle berichte, die ich dazu gefunden hatte, klingen im nachhinein irgendwie zweideutig interpretierbar. meine interpretation wäre mir natürlich lieber, und die erste variante (1000€ vor der jobannahme) wäre wirklich etwas zweifelhaft.
hat vielleicht jemand genauere links dazu, die mir helfen könnten, diese frage zu klären?
ich bin ja kein mitglied, aber finde das hier trotzdem interessant. offenbar laufen nicht alle grünen der afd-rethorik hinterher. bleibt nur die frage, inwieweit so ein brief etwas bewirkt.
@HonkHase
Bei den Grünen gibt es einen offenen Brief: https://sicherheit.antragsgruen.de/sicherheit/motion/74737
Macht ihn bekannt!
#EU #Asylpolitik und das #Klima
Glaubt eigentlich irgendjemand, dass die aktuelle #Asylpolitik der EU irgendeinen Nutzen bringt?
Als Teil der #Nato hat Europa im Iraq, Afghanistan, Lybien und Syrien für eine Menge #Flüchtlinge gesorgt, die jetzt alle nicht nach Europa sollen. #Deutschland schiebt gar illegaler Weise nach Afghanistan ab.
Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, dass der Klimawandel die Flüchtlingsproblematik weiter verschärfen wird. Aber das Klima wird auch Europa verändern. Im ungünstigsten Fall macht der versiegende Golfstrom Nordeuropa unbewohnbar und Südeuropa trocknet aus. Wenn dann Europäer aufgrund des Klimas flüchten müssen und sie dann so behandelt werden wie die EU Flüchtige behandelt dann wird es wahrlich eine düstere Zukunft 😔
#politik #Problem #zukunft #menschenrechte #Demokratie #klima #umwelt
nur um es mal weiter unter die leute zu bringen: hier die seite der antragsteller zum afd-verbot.
AfD-Überprüfen | Unsere Demokratie ist wehrhaft.
Gegen Hass und Hetze – für den Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland“. AfD-Überprüfen.
Misophon
gefällt mir ... :-)
#GuidoKühn #cartoon #satire #politik #cdu #fritzefrei
Das Misophon des Gestern
Nichtmal konservative Boomer mögen Merz, welcher gerne sauertöpfische Angefasstheit zur Staatsraison erheben würde, wirklich. Ungeachtet dessen hat er, der ewig deklassierte und in öffentlichen Ämtern gänzlich unerfahrene sich bis an die Spitze der Konservativen hochgearbeitet und hat durchaus realistische Chancen der nächste Bundeskanzler zu werden. Und das, obwohl er weder.. weiterlesen -> …
ich bin sehr beeindruckt am frühen morgen. das hier sind 8 minuten, in denen katharina dröge ordentlich und sauber den fritz zusammenfaltet. gratuliere, @katdro@gruene.social ! wenn es jetzt nur noch diese energie gäbe gegen all die überwachungsstaats-bestrebungen und migrantenhetze ...
#politik #DieGrünen #KatharinaDröge #fritzefrei #bundestag
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Katharina Dröge im Rant-Modus kommt eher selten vor. Heute im Bundestag sargt Sie Friedrich Merz sehenswert ein. Der kann nur noch mit dem Kopf schütteln. Sehenswert...
erst die tugendterroristen, die den armen sarrazin verfolgen und zum schweigen bringen und jetzt die wokizei die gottschalk in die salzminen verfrachtet! wann wird das enden? wir brauchen wieder scheuer als verkehrsminister!
#derPostillon #politik #wokizei
Gottschalk wegen Sagens von Dingen, die man nicht mehr sagen darf, von Wokizei verhaftet https://www.der-postillon.com/2024/10/gottschalk-wokizei.html
"Die #Postfaktiker
Trump lügt, wenn er sich gerade mal wieder daran erinnern kann, wie ein ganzer Satz geht. Scholz Gedächtnis ist rein strategischer Natur, Merz hetzt was ihm gerade durch den Kopf dünkelt und Söders Antwort auf alles Ungemach ist grün. In einer Welt, in der eine elitäre Klientel-Politik ohne ein belastbares Konzept von Wahrheit durchkommt, kann es keine Gerechtigkeit geben."
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-postfaktiker/
#noCDU #noC$U #noMerz #politik #noScholz #noSöder #fuckTrump #noUnion #Wahrheit