EU-Kommissionspräsidentin wirft Ungarns Regierungschef „Appeasement“ vor. Russland und China beenden Seemanöver. Ukraine erhält neue EU-Milliarden.#Ukraine #Russland #WolodymyrSelenskij #WladimirPutin #EuropäischeUnion #ViktorOrbán #Drohnenkrieg #ZweiJahreKrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen kritisiert Orbán
#Tagesanbruch
#Deutschland sollte zurückschlagen
MeinungVon
Florian #Harms
https://odysee.com/@DieWahrheitLiegtAufDerAnderenSeite:c/Ukraine-Vorgeschichte-(1):7
#Nato #Russland #Ukraine #EU #USA #Deutschland #Krieg #Frieden
Wo bleibt ein Plan für Verhandlungen?
Die Beschlüsse bei den Feiern zum 75. NATO-Geburtstag in Washington waren eine Kriegserklärung an Russland (und China). Wir fragen uns, wer hat den anwesenden Staatschefs eigentlich die Berechtigung gegeben, solche weitreichenden Änderungen der Sicherheitsstrategien in der NATO zu beschließen? Kein Parlament eines NATO Staats hat über solche Absichten zuvor debattiert, geschweige denn ihnen zugestimmt.
Das fragt auch ICAN, die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons, die uns geschrieben hat:
NATO-Raketen in Deutschland erhöhen nukleare Risiken!
Die Vereinigten Staaten planen, weitreichende Marschflugkörper in Deutschland zu stationieren, darunter SM-6, Tomahawks und derzeit in Entwicklung befindliche hypersonische Waffen. Diese Entscheidung wurde beim NATO-Gipfel in Washington bekannt gegeben und stellt Deutschland in eine noch zentralere Rolle bei der militärischen Abschreckung der NATO. Die geplanten Stationierungsorte werden damit direkt zu präventiven Zielen.
Wir befinden uns bereits mitten in einer gefährlichen Eskalationsspirale. Russland hat daraufhin bereits angekündigt, scharf auf die Stationierung zu reagieren. Die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland verkürzt die Vorwarnzeit erheblich und erhöht das Risiko einer Eskalation und eines Atomwaffeneinsatzes. Tomahawk-Raketen können mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden und wurden bis 2013 von der US Navy dafür genutzt. Der beste Weg, das nukleare Risiko zu verringern, ist die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags.
Das Spiel mit dem Weltuntergang ist in vollem Gange
Wir bei ICAN Deutschland setzen uns für eine Welt ohne Atomwaffen ein. Die aktuellen Entwicklungen zeigen uns, wie wichtig unser Einsatz ist. Aber unser politisches Gewicht hängt von eurer Unterstützung ab!
Deshalb ist es in den kommenden Monaten dringend notwendig eine Friedensbewegung auf die Straße zu bringen, die mindestens vergleichbar zu der der 80-iger Jahre ist, als mehr als 500.000 Menschen 1983 im Bonner Hofgarten gegen die Aufrüstung der BRD mit US Mittelstreckenraketen demonstriert haben. Das war erfolgreich und das müssen wir erneut schaffen! Die Doomsday Clock steht inzwischen nur noch 90 Sekunden vor dem Weltuntergang.
Mehr dazu bei https://www.icanw.de/
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Kommentar - Passt ins Bild: Mutmaßlicher Anschlagsplan aus Russland
Die mutmaßlichen Anschlagspläne auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger erinnern an vorangegangene Attacken auf unliebsame Gegner von Putins Regime.#Russland #Anschlag #Attentat #ArminPapperger #WladimirPutin #Rheinmetall #WAFFEN #Rüstung #Litwinenko #OPPOSITION #RUSSLAND
Kommentar: Mutmaßlicher Anschlag auf Papperger passt zu Putin
Nach einem Bericht über einen Anschlagsplan auf Rheinmetall-Boss Papperger herrscht Empörung. Politiker warnen vor einem hybriden Krieg Russlands.#Rheinmetall #Russland #Anschlag #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Anschlagsplan Rheinmetall-Chef Papperger: „Brutale russische Aggression“
Fake News sollen Friedensaktivisten mundtot machen
Bereits vor einem Jahr hatten wir auf das Schicksal von Yurii Sheliazhenko, PhD, und ein Mitglied des Board of Directors of World BEYOND War, in der Ukraine hingewiesen. Yurii Sheliazhenko wurde von der ukrainischen Regierung förmlich wegen des Verbrechens der "Rechtfertigung der russischen Aggression" angeklagt. Dabei ging aus seinen Veröffentlichungen eindeutig hervor, dass er die russische Aggression ausdrücklich verurteilt.
Nun erfahren wir, dass auch Bogdan Syrotjuk, ein 25-jähriger ukrainischer Sozialist am 25. April vom Staatssicherheitsdienst verhaftet wurde, weil er sich für eine Beendigung des Kriegs und die Einheit der russischen und ukrainischen Arbeiter einsetzt. Diese Einheit zu verhindern und letztendlich zu zerstören ist seit mehr als 10 Jahren das Ziel der Regierung, die mit inzwischen 11 Parteiverboten (u.a. die frühere Regierungspartei, die Partei der Regionen) gegen unliebsame politische Strömungen vorgeht.
Seither wird er in der südukrainischen Stadt Mykolajiw unter unmenschlichen Bedingungen in einem Hochsicherheitsgefängnis gefangen gehalten. Auch bei ihm ist es klar, dass er aus politischen Gründen verfolgt wird. Ihm werden Hochverrat und ebenfalls die "Unterstützung und Rechtfertigung des russischen Angriffskriegs auf dem Territorium der Ukraine" vorgeworfen. Diese Anschuldigungen sind faktisch falsch und politisch absurd. Syrotjuk ist Mitglied einer sozialistischen Jugendorganisation, die in der Ukraine, in Russland und anderen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion aktiv ist und sich in der historischen Tradition der trotzkistischen Opposition gegen den Stalinismus sieht.
Die Verhaftung von Syrotjuk ist Teil seiner Bemühungen, jede Stimme zu unterdrücken, die für eine friedliche Beilegung des Kriegs eintritt. In der Folge wurde am 3. Juni auch die WSWS verboten. Die ukrainische Regierung hat alle Internetanbieter angewiesen auch den Zugang zur Webseite WSWS.org auf unbestimmte Zeit zu sperren.
WSWS.org ist weiter um Bogdan Syrotjuks Leben besorgt. Er hat in der Ukraine keine Möglichkeit, sich zu verteidigen. Die Bemühungen um einen kompetenten Rechtsbeistand wurden durch Drohungen der Regierung gegen Strafverteidiger untergraben. Nicht weniger als fünf Anwälte haben es abgelehnt, Bogdan zu vertreten, weil sie sich dadurch einer erheblichen Gefahr für Leib und Leben aussetzen würden.
Yurii Sheliazhenko und Bogdan Syrotjuks sind nur zwei von vielen weiteren unbekannten Menschen, die in Folge des Ukrainekriegs ihrer Zukunft beraubt wurden, nur weil sie sich für eine friedliche Lösung des Konflikts einsetzen. Zumindest ist Bogdans Schicksal bis zu Roger Waters gedrungen, der sich auch für ihn einsetzt, wie er es für Julian Assange, Craig Murray, für friedliche Konfliktlösungen in der Ukraine, in Gaza, .... getan hat.
Mehr dazu bei https://www.wsws.org/de/special/pages/freebogdan.html
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Kommentar zur NATO - Auf kommende Gefahren nicht ausreichend vorbereitet
Trump, Putin oder China. Zum 75. Jubiläum ist die NATO mit Unwägbarkeiten – von innen wie von außen – konfrontiert.#NATO #Bündnis #MILITÄR #Aufrüstung #EuropäischeUnion #WladimirPutin #RUSSLAND #DonaldTrump
NATO-Gipfel: Europa ist nicht vorbereitet
NATO-Gipfel - Militärexperte Gressel: Die Ukraine kann Putin stoppen
Die NATO hat der Ukraine weitere Flugabwehrsysteme zugesagt. Für den Militärexperten Gressel hängt der Erfolg davon ab, was genau der Westen bereitstellt.#NATO-Gipfel #NATO #RUSSLAND #Putin
Militärexperte Gressel: Die Ukraine kann Putin stoppen
Ein Gericht in Moskau verfügte die Festnahme von Julia Nawalnaja, Witwe des im Straflager verstorbenen Kreml-Kritikers Nawalny. Nun äußerte sie sich.#AlexeiNawalny #Russland #Extremismus #GNS #Europa #Politik #Feed
Nawalny-Witwe reagiert auf Haftbefehl: Festnahme in Abwesenheit
#Nawalny-Witwe reagiert auf #Haftbefehl : Festnahme in Abwesenheit
Ein #Gericht in #Moskau verfügte die #Festnahme von Julia #Nawalnaja , Witwe des im #Straflager verstorbenen #Kreml-Kritikers #Nawalny . Nun äußerte sie sich.
https://taz.de/Nawalny-Witwe-reagiert-auf-Haftbefehl/!6022968/
"...Wladimir Putin ist ein #Mörder und ein #Kriegsverbrecher . Sein Platz ist im #Gefängnis und nicht irgendwo in Den Haag, in einer gemütlichen Zelle mit Fernseher, sondern in #Russland – in demselben Straflager und derselben zwei mal drei Meter großen Zelle, in der er #Alexei getötet hat“
Das Entsetzen ist groß nach dem russischen Großangriff auf eine Kinderklinik in Kyjiw. Derweil haben die Behörden einen Tag der Trauer ausgerufen.#WolodymyrSelenskij #WladimirPutin #Russland #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Nach Angriff auf Kinderklinik in Kyjiw: Fassungslosigkeit und Wut
Indiens Premier Narendra Modi ist bei Putin zu Besuch. Beide umschmeicheln sich mit geradezu überschwenglichen Freundschaftsbekundungen.#Indien #NarendraModi #Russland #WladimirPutin #WolodymyrSelenskij #KrieginderUkraine #Asien #Politik #Schwerpunkt
Indiens Premierminister in Moskau: Viel Lob und nur ganz vage Kritik
Kommentar - Friedenstaube Orbán: Unterwegs im Interesse des Kreml
Zuerst Besuch bei Selenskyj, dann bei Putin: Viktor Orbán ist unberechenbar geworden – und eine Gefahr für die Sicherheit Ungarns und Europas.#UNGARN #RUSSLAND #ViktorOrban #WladimirPutin
Kommentar: Orbán - unterwegs im Interesse Russlands
Nato-Gipfel - Ukraine-Hilfen im Mittelpunkt
Beim Nato-Gipfel wird es vor allem um die Unterstützung der Ukraine gehen. Das Militärbündnis will den Großteil der Hilfslieferungen an das Land übernehmen.#NATO #Ukraine #Russland #Krieg
Nato-Gipfel: Ukraine-Hilfen im Mittelpunkt
Kommentar - Friedenstaube Orbán: Unterwegs im Interesse des Kreml
Zuerst Besuch bei Selenskyj, dann bei Putin: Viktor Orbán ist unberechenbar geworden – und eine Gefahr für die Sicherheit Ungarns und Europas.#UNGARN #RUSSLAND #ViktorOrban #WladimirPutin
Kommentar: Orbán: Unterwegs im Interesse des Kreml
#Kinderkrankenhaus getroffen
Tote und Verletzte bei schweren russischen #Luftangriffe -n in der #Ukraine
»Einer der schlimmsten Angriffe«: Russische #Raketen sind in mehreren Städten der Ukraine eingeschlagen, Behörden sprechen derzeit von mindestens 20 Toten. In #Kyjiw wurde ein Kinderkrankenhaus getroffen.
Ungarns Ministerpräsident Orbán besucht überraschend die nach seinen Worten „Schlüsselmacht“ China und trifft dort Machthaber Xi Jinping.#ViktorOrbán #Ungarn #China #XiJinping #Russland #WladimirPutin #WolodymyrSelenskij #Patriot-Raketenabwehr #Großbritannien #Niederlande #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Orbán sucht „Frieden“ in Peking
Der Russland-Besuch des indischen Premiers fördert die engen indisch-russischen Beziehungen. Modi demonstriert gleichzeitig strategische Unabhängigkeit.#Indien #NarendraModi #Russland #WladimirPutin #Rüstungsexporte #Außenpolitik #GNS #Asien #Politik #Feed
Indiens Beziehung zu Russland: Narendra Modi trifft Wladimir Putin
Der Münchener Publizist und ehemalige Offizier der Bundeswehr, Jürgen Rose, war am 17.05.2024 geladener Gastredner im Rahmen der politischen Willensbildung zum Thema Krieg in der Ukraine und der dahinterstehenden Geostrategie im Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe. Jürgen Rose hat durch seine kritischen Ansichten zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik Bekanntheit erlangt. Durch seine kritischen Standpunkte und sein aktives Engagement hat Jürgen Rose nicht nur innerhalb der Bundeswehr, sondern auch in der breiteren Öffentlichkeit eine kontroverse, aber wichtige Diskussion über die Rolle des Militärs und die Verantwortung Deutschlands in internationalen Konflikten angestoßen.
Im Rahmen des sehr umfangreichen und gehaltvollen Vortrags mit anschließender Diskussion mit dem Publikum wurden u.a. Aspekte wie geostrategische Interessen und die Erweiterung der NATO sowie militärische Planungen westlicher Länder, die zur Eskalation des Konflikts beigetragen haben, angesprochen. Jürgen Rose beleuchtete dabei die geopolitischen Hintergründe des Konflikts, einschließlich der NATO-Osterweiterung und Deutschlands Wiedervereinigung.
Ein zentrales Thema war Russlands Reaktion auf die Stationierung von NATO-Soldaten in der Ukraine, die von Russland als Provokation wahrgenommen wurde und zu einer massiven Truppenaufstockung an der Grenze führte. Rose stellte die Politik der NATO als bewusste Eskalation des Konflikts dar, insbesondere durch die Ausweitung nach Osten und das Ignorieren diplomatischer Vorschläge Russlands.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Rolle rechtsextremer Milizen in der Ukraine und deren Einfluss auf den Konflikt. Die finanzielle Abhängigkeit der Ukraine von westlichen Krediten und die Erwartungen westlicher Investoren wurden als zusätzliche Aspekte beleuchtet. Rose kritisierte die militärische Unterstützung der NATO-Länder für die Ukraine, insbesondere die Lieferung von Waffen und das Entsenden von Personal, und diskutierte die Auswirkungen moderner Kriegstechnologien auf die Art und Weise, wie Kriege geführt werden.
Die strategischen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges wurden ebenfalls thematisiert. Der Krieg in der Ukraine wird als Möglichkeit gesehen, Russland zu isolieren, hat aber auch wirtschaftliche Auswirkungen auf den Westen, insbesondere auf die EU und Deutschland.
Zum Schluss wurde die Notwendigkeit diplomatischer Lösungen betrachtet. Rose betonte die Bedeutung von Verhandlungen und Kompromissen zur Beendigung des Krieges in Europa, um eine weitere Eskalation zu verhindern.
