Bürgergeldempfänger müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an.#Soziales #Bürgergeld #Sanktionen #SPD #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld: „Zurück im alten Hartz-IV-System“
wo merkel der xenophoben hysterie ein einfaches "wir schaffen das" entgegensetzt, schwimmt scholz im strom der afd mit, härter abschieben ...
und wenn ich an das letzte interview bei der @lagedernation@chaos.social denke (katharina barley), scheint scholz sich selbst für großartig zu halten, für besonnen zupackend und ist wohl auch von lauter leuten umgeben, die ihm da zustimmen ...
eigentlich ist das eine echte schande. warum sollte noch überhaupt jemand die spd wählen?
#politik #OlafScholz #spd #abschiebung #taz #medien
taz wrote the following post Thu, 25 Jul 2024 11:00:03 +0200
Sommerpressekonferenz
Von Cem-Odos Güler
Wo Merkel einst ihren berühmten Satz sagte, kündigt der Kanzler nun Abschiebungen nach Syrien an – und hat damit den Anschluss zur Mitte verloren.
#taz #tageszeitung #Olaf #Scholz #Gaza #SPD #Ampel-Koalition #Abschiebung
Wo Merkel einst ihren berühmten Satz sagte, kündigt der Kanzler nun Abschiebungen nach Syrien an – und hat damit den Anschluss zur Mitte verloren.#OlafScholz #Gaza #SPD #Ampel-Koalition #Abschiebung #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Sommerpressekonferenz: Scholz hat die Symbolik umgekehrt
Sommerpressekonferenz
Von Cem-Odos Güler
Wo Merkel einst ihren berühmten Satz sagte, kündigt der Kanzler nun Abschiebungen nach Syrien an – und hat damit den Anschluss zur Mitte verloren.
#taz #tageszeitung #Olaf #Scholz #Gaza #SPD #Ampel-Koalition #Abschiebung
Bundesverfassungsgericht - Grundgesetz soll seine Schützer schützen
Die AfD an der Macht? Um dann das Bundesverfassungsgericht zu schützen, soll es ins Grundgesetz. Justizminister Marco Buschmann hat einen Vorschlag vorgelegt.#MarcoBuschmann #Bundesverfassungsgericht #GRUNDGESETZ #PeterMüller #CDU #CSU #Ampelkoalition #FDP #GRÜNE #SPD #Karlsruhe #Bundesverfassungsgerichtsgesetz
Verfassungsgericht soll im Grundgesetz geschützt werden
Islamisches Zentrum verboten
Von Gernot Knödler
Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.
#taz #tageszeitung #Innere #Sicherheit #Islamismus #Nancy #Faeser #Verbot #SPD #Ampel-Koalition #Hamburg
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und PRO ASYL haben gemeinsam mit einer schutzsuchenden Familie vor dem Sozialgericht Hamburg einen Erfolg gegen die restriktiven Beschränkungen der Bezahlkarte erzielt. Die Eilentscheidung des Sozialgerichts Hamburg stellt klar: Die pauschale Festsetzung des Bargeldbetrages auf 50 Euro ohne Berücksichtigung der persönlichen und örtlichen Umstände der Betroffenen ist rechtswidrig. Mit der Entscheidung ist ein Schritt mehr getan, um das menschenwürdige Leben schutzsuchender Menschen in Deutschland zu sichern... (weiter)
Meinung: Die Bezahlkarte ist purer Rassismus direkt aus der 'Mitte der Gesellschaft' den man auch ganz klar so benennen und bekämpfen sollte. Die Haltung und das Handeln der CDU/CSU/FDP/GRÜNE/SPD sind da keinen Deut besser als das der AfD!
#Hintergrund #Deutschland #Bezahlkarte #Rassismus #CDU #CSU #FDP #GRÜNE #SPD #AfD #Meinung #GGF #Pro-Asyl #2024-07-24
Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.#InnereSicherheit #Islamismus #NancyFaeser #Verbot #SPD #Ampel-Koalition #Hamburg #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Islamisches Zentrum verboten: „Ideologie gegen die Menschenwürde“
Die Hamburger Polizei dringt frühmorgens in die Wohnungen von SPD-Mitgliedern ein. Sie sollen Wahlplakate parteiinterner Gegner abgerissen haben.#Wahlkampf #Bezirksversammlung #SPD #SPDHamburg #Durchsuchung #PolizeiHamburg #Hamburg #Nord
Hamburger Polizei bei SPD-Mitgliedern: Hausdurchsuchung wegen Wahlplakat
Der Fraktionschef will die Vermögenssteuer zum Thema im Wahlkampf machen. Um sie tatsächlich einzuführen, muss die Partei einen Schritt weiter gehen.#Vermögenssteuer #RolfMützenich #SPD #SozialeGerechtigkeit #Deutschland #Politik
Vermögenssteuer als Wahlkampfthema: Meint die SPD es ernst?
Stationierung von Mittelstreckenwaffen
Von Pascal Beucker
Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung.
#taz #tageszeitung #Rolf #Mützenich #SPD #Raketen #Russland #Frieden #Bundesregierung #Aufrüstung
Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung.#RolfMützenich #SPD #Raketen #Russland #Frieden #Bundesregierung #Aufrüstung #Nato #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Stationierung von Mittelstreckenwaffen: Rolf Mützenich ist nicht begeistert
Heute können sich die Medien mal richtig ausleben und ihre Liebe für Merken erklären. Etwas, was ihnen seit 2021 total ab geht und sie alles bekämpfen, was nicht #CDU heißt.
♲ DER SPIEGEL | inoffiziell - 2024-07-17 09:14:00 GMT
Hätte Putin die Ukraine auch angegriffen, wenn Merkel weiter Regierungschefin geblieben wäre? Das Vakuum in der politischen Führung Europas nach dem Ende ihrer Amtszeit wird mit jedem Tag gefährlicher.#AngelaMerkel #SigmarGabriel #Europa #Deutschland #Bundesrepublik #SPD
Die Vorbereitungen haben bereits vor Jahren begonnen.
Die populistische Instrumentalisierung von tatsächlichen sozialen Problemen und Schwierigkeiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen in den Kommunen, die Instrumentalisierung von Vorurteilen und latentem Rassismus zur Durchsetzung einer neuen Asylpolitik hat die politische Auseinandersetzung um Zukunftsfragen auf eine durch und durch irrationale Basis gestellt. Außer Kraft gesetzt wurden die Maßstäbe der Menschlichkeit und der Vernunft.
Die SPD im bayerischen Landtag hat genug von Florian von Brunn. Der ist nun als Fraktionschef zurückgetreten, aber dabei bleibt es vielleicht nicht.#SPDBayern #SPD #Landtag #BayerischerLandtag #Deutschland #Politik
SPD in Bayern: Fraktion sucht neuen Chef
"Dies ist die berühmte #Brandmauer!"
Frage aus dem #Schwarm:
"Warum sind auf dieser #Seite nur #Kleinstparteien?"
Die Bundeswehr wirbt mit einer TikTok-Kampagne um Nachwuchs. Dabei ist die App für Soldaten aus Datenschutzgründen verboten. Wie passt das zusammen?#TikTok #Datenschutz #Datenschutzbeauftragte #SPD #Verteidigungsministerium #Verteidigungsminister #Bundeswehr #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
TikTok bei der Bundeswehr: Pengpeng auf TikTok
Bundeswehr - Lindner und Buschmann gegen Wehrdienstpläne von Pistorius
Bei seinen Plänen zur Reform der Wehrpflicht bekommt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) deutlichen Gegenwind aus Reihen der FDP.#Haushalt #Wehrdienst #WEHRPFLICHT #FDP #SPD
Bundeswehr und Haushalt - die FDP bremst Pistorius aus
Neuer Ministerpräsident Schweitzer: Ein Hüne für Rheinland-Pfalz
Alexander Schweitzer ist 2,06 Meter groß und soll nun Malu Dreyer als SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz nachfolgen. Wer ist der Mann?#Rheinland-Pfalz #MaluDreyer #Ministerpräsident #SPD #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Dreyer-Nachfolger Schweitzer: Ein Hüne für Rheinland-Pfalz
