Brüssel - NATO-Außenminister beraten über Zukunft der Ukraine
Die NATO-Außenminister treffen sich zum letzten Mal, bevor Donald Trump erneut US-Präsident wird. Zu den Gesprächen wird der ukrainische Außenminister erwartet.#NATO #Außenminister #Brüssel #TREFFEN #UKRAINE #NAHOST
Brüssel: NATO-Außenminister beraten Zukunft der Ukraine
Brüssels Energiekonzept - Wer zahlt für Europas Atomkraftwerke?
In Brüssel, wo Atomfragen bislang eher zurückhaltend diskutiert wurden, zeichnet sich ein Kurswechsel ab. Kernenergie rückt zunehmend in den Fokus.#Atomenergie #EU #Brüssel #Kernkraft #Reaktoren
EU-Förderung für Kernenergie: Ein umstrittenes Thema in Brüssel
Einigung über neue EU-Kommission
Von Eric Bonse
Das EU-Parlament hat trotz erheblicher Bedenken sein „Go“ zur neuen EU-Kommission gegeben. Zum ersten Mal seit 1999 hat es kontroverse Kandidaten nicht abgelehnt.
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EU-Kommission - Rechtspopulist Raffaele Fitto soll von der Leyens Vize werden
Schon zu Beginn ist die Stimmung im EU-Parlament vergiftet. Von der Leyen hat Mühe, ihr Team an Kommissaren durchzubringen.#UrsulaVonDerLeyen #EU-Kommission #EU-Parlament #EuropäischeUnion #GeorgiaMeloni #Italien #Brüssel #EU
EU-Parlament: Kritik an Kandidaten für Kommission
Brüssel - Designierte EU-Kommissare im Kreuzverhör
Die designierten EU-Kommissare stellen sich ab heute den Fragen der Abgeordneten in Brüssel. Zwei Anwärter stehen dabei unter besonderer Beobachtung.#EU-Kommissare #Brüssel #UrsulaVonDerLeyen #EU-Parlament #OliverVarhelyi #RaffaeleFitto
Brüssel - Anhörung der designierten EU-Kommissare beginnt
Westbalkan-Gespräche - Hoffnungen auf EU-Beitritt bisher nicht erfüllt
Der Berlin Prozess soll dazu beitragen, dass die Westbalkan-Länder stärker zusammenarbeiten. Grünen-Politiker Mijatovic sieht in Montenegro den "Frontrunner".#Westbalkan #BerlinProzess #EU-Beitritt #BorisMijatovic #Brüssel #Montenegro
Hoffnungen auf EU-Beitritt des Westbalkan bisher nicht erfüllt
Die EU-Länder haben sich für Strafzölle auf chinesische E-Autos ausgesprochen. Deutschland war dagegen und die Autoindustrie befürchtet Konsequenzen.#China #E-Autos #Subventionen #Autoindustrie #Brüssel #Verkehr #Öko
E-Autos aus China: EU-Staaten stimmen für Strafzölle
Weltrekordler Duplantis macht beim Diamond-League-Finale in Brüssel nur das Nötigste. Für einen Meeting-Rekord reicht es trotzdem.#Leichtathletik #Brüssel #Rekord #Sport
Stabhochspringer Armand Duplantis: In verrückten Sphären
Ursula von der Leyen bleibt weitere fünf Jahre Präsidentin der mächtigen EU-Kommission. Dabei geben wohl die Stimmen der Grünen den Ausschlag.#EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Brüssel #Straßburg #EVP #UrsulavonderLeyen #CDU #Europa #Politik
EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen wiedergewählt
Grenzkontrollen - Das stille Sterben von Schengen
Die Forderungen, Grenzkontrollen auch nach der EURO 2024 fortzusetzen, werden lauter. Ist das das Ende des freien grenzüberschreitenden Reiseverkehrs?#EUROPA #SCHENGEN #Grenzkontrollen #Brüssel #Reiseverkehr #Schleuser
Grenzkontrollen: Droht das Ende von Schengen?
Am Mittwoch will die AfD im EU-Parlament die Fraktion „Europa der souveränen Nationen“ gründen. Dafür paktiert sie mit rechtsextremen Schmuddelkindern.#Rechtsextremismus #Brüssel #Europawahl #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Neue AfD-Fraktion in Brüssel: Rechtsextreme Resterampe
In #Brüssel bahnt sich ein regelrecht kafkaesker #Rechtsstreit an: Der #Datenschutzbeauftragte der #EU hatte auf #DSGVO-Konflikte bei der Verwendung von #Microsoft #365 hingewiesen - und wird daher nun von der EU-Kommission verklagt.
DSGVO steht im Weg
Der European Data Protection Supervisor (#EDPS), dabei handelt es sich um den Datenschutz-Beauftragten der Brüsseler Verwaltung, hatte im März darauf hingewiesen, dass die Nutzung von Microsoft 365 in den Büros der #EU-Kommission faktisch einen #Verstoß gegen die #Datenschutz-Grundverordnung darstellt.
Die Unionsfraktion hat beantragt, eine breite Debatte über den #digitalen #Euro zu führen und die #Regierung auf #Respektierung des #Votums des #Bundestags zu verpflichten. Die Vertreter der Kanzlerpartei #SPD lieferten in der #Debatte und auf #Abgeordnetenwatch ein peinliches Zeugnis davon ab, dass sie den #Bundestag als bloßen #Abnickverein dessen sehen, was #Brüssel und Frankfurt sich ausdenken.
Am 4. Juli debattierte der Bundestag über Anträge von CDU/CSU und AfD zum digitalen Euro und zum Bargeld. Das Magazin #Multipolar bietet einen ausführlichen Bericht von der Debatte und Abstimmung. Der ausgesprochen moderate Antrag der Union wurde von den #Ampelparteien abgelehnt. Eine bemerkenswerte Koalition aus Union, AfD und BSW stimmte dafür. Ein Antrag der AfD gegen die Einführung des digitalen Euro wurde von allen Parteien außer BSW – das sich enthielt – abgelehnt. Die Begründungen, die ein Debattenredner der SPD und an anderer Stelle der Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, ebenfalls von der SPD, für die #Ablehnung gaben, lassen tief blicken.
Der European Sleeper bietet klimafreundliches Reisen von Berlin in die EU-Hauptstadt und zurück. Er hält auch etwa in Amsterdam, Dresden und Prag.#SerieNachtzugkritik #Nachtzüge #Brüssel #Bahn #Klimawandel #Verkehr #Öko #Schwerpunkt
Nachtzug Brüssel-Amsterdam-Berlin-Prag: Ruhiger Schlaf, super Toilette
Stoltenberg-Nachfolge - Weg frei für Mark Rutte als neuer NATO-Generalsekretär
Dass der niederländische Premier Mark Rutte neuer NATO-Generalsekretär wird, hält Christoph Heusgen von der Münchner Sicherheitskonferenz für eine gute Wahl.#NATO #MarkRutte #ChristophHeusgen #Nachfolge #Brüssel #Sicherheitspolitik #Verteidigung #Allianz
Weg frei für Mark Rutte als neuer NATO-Generalsekretär
EU-Defizitverfahren - Brüssel mahnt zu mehr Haushaltsdisziplin
Sieben Mitgliedsstaaten droht ein EU-Strafverfahren, weil sie zu viele Schulden machen. FDP-Politiker Moritz Körner bereitet die hohe Verschuldung Sorgen.#EU #Defizitverfahren #Brüssel #Strafverfahren #Schulden #Frankreich #Deutschland
Brüssel mahnt zu mehr Haushaltsdisziplin
Reise nach China - Habeck will drohenden Handelskrieg abwenden
An einem Handelskrieg mit China hat Deutschland kein Interesse. Auf seiner Asienreise will Wirtschaftsminister Habeck für den Dialog mit der EU werben.#Handelskrieg #Strafzölle #Putin #Schweinefleisch #Brüssel
Wirtschaftsminister will auf Chinareise Handelsskrieg abwenden
EU-Sondergipfel - Spitzenjobs noch nicht vergeben
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder haben sich auf ihrem Sondergipfel zunächst nicht auf die Neubesetzung der Spitzenposten der Union einigen können.#UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #Brüssel #Dinner
Keine Einigung auf neues Spitzenpersonal in der EU
Apollo News-Recherchen zeigen, dass die #Bundesnetzagentur im Rahmen des #DSA ohne gesetzlichen Auftrag Daten nach #Brüssel sendet - dort soll ein „Exempel“ gegen Twitter statuiert werden. Der #Verfassungsrechtler Professor #Scholz übt scharfe Kritik, der #Bundestag wird einfach ausgehebelt.
Am 17. Februar beschloss die EU den „Digital Services Act“, der Plattformen bestrafen soll, die Inhalte im Netz nicht gründlich genug löschen. Insbesondere gegen „Hassrede“ und „#Desinformation“ will man vorgehen – wobei die Definitionen schwammig sind. In #Deutschland wird zur Umsetzung dieser Maßnahmen aktuell das „Digitale-Dienste-Gesetz“ im Bundestag beraten – es geht u.a. darum, eine Zuständigkeit und die nationale Umsetzung für die #Internetüberwachung festzulegen.
Die #EU verlangte von allen Mitgliedsstaaten die Benennung einer dafür zuständigen Aufsichtsbehörde. In Deutschland wird die Bundesnetzagentur, die dem #Wirtschaftsministerium von Robert #Habeck zugeordnet ist, von der Bundesregierung für diese Aufgabe vorgesehen. Rechtlich gesehen kann allerdings nur der Bundestag diese Zuständigkeit festlegen – und muss die Behörde per Gesetz mit einem Auftrag ausstatten. Das gebietet schon das #Rechtsstaatsprinzip. Ein dahingehender Gesetzesentwurf lag dem Bundestag am 18. Januar in einer ersten Lesung vor – ist allerdings noch nicht beschlossen und wird noch beraten. Doch das wollte man im Wirtschaftsministerium einfach nicht abwarten und beschloss den Bundestag kurzerhand zu übergehen.
Nach den EU-Wahlen
Von William Totok
Die extrem rechten Parteien gewinnen im EU-Parlament an Sitzen. Ihre Zusammenarbeit könnte aber an Differenzen scheitern.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Schwerpunkt: Europawahl
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