Grünen-Parteitag und Migrationspolitik
Von Benno Stieber
Die Basis stellt sich hinter die Parteispitze. Den Antrag der Grünen Jugend gegen Verschärfungen in der Migrationspolitik lehnt der Parteitag ab.
#taz #tageszeitung #Grüne #Parteitag #Asyl #Flüchtlingspolitik #Robert #Habeck #Annalena #Baerbock
Grundsatzurteil zu Haushalt
Von Anna Lehmann, Anja Krüger
60 Milliarden Euro ungenutzter Coronagelder wurden in den Klimafonds verschoben. Das Bundesverfassungsgericht erklärt das für rechtswidrig.
#taz #tageszeitung #Klima #Umweltpolitik #Ampel-Koalition #Robert #Habeck #Olaf #Scholz #Christian #Lindner
Industriestrompreis
Von Anja Krüger, Anna Lehmann
Der Strompreis für produzierende Unternehmen soll auf 6 bis 8 Cent pro Kilowattstunde sinken. Je nach Verbrauch sparen die so Millionen.
#taz #tageszeitung #Strompreis #Unternehmen #Industrie #Robert #Habeck
Reaktion auf Habecks Rede bzw. Videobotschaft:
https://twitter.com/ChaskelBennett/status/1720202360620745111
Ich weiß nicht, ob das schon kam, aber ich denke, man sollte sich anhören, was Deborah #Feldman zu sagen hat zu #Israel und #Gaza. Und ich bin gespannt, wer ihr dann wie widersprechen möchte. Robert #Habeck hat in dieser Runde übrigens sehr vorsichtig formuliert, dass er so etwas nicht einfach sagen könnte/dürfte. Traurig...
Die aus ihrer Sicht "einzige legitime Lehre des Holocausts" sei "die absolute, bedingungslose Verteidigung der Menschenrechte für alle".
Dem kann ich mich voll anschließen.
https://youtu.be/yblJzvEw2Go
Rede zur Staatsräson
Von Doris Akrap
Robert Habeck sagte, was immer wieder gesagt werden muss und immer wieder gesagt wird. Er hätte aber auch ansprechen müssen, was gerade abgesagt wird.
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz on X: "Der Terrorangriff der Hamas auf #Israel ist jetzt bald vier Wochen her. Vieles ist seitdem passiert, die öffentliche Debatte aufgeheizt und verworren. Im Video deshalb einige Gedanken von Vizekanzler und Minister Robert #Habeck zur Einordnung und Differenzierung. https://t.co/v79XcHpVZo" / X
Der bessere Kanzler. Defintiv. Und was macht Olaf? Nix!
Türkei-Besuch - Habeck: Kein gemeinsamer Blick auf die Situation in Nahost
Bei Robert Habecks Türkei-Besuch werden die Gespräche auch am zweiten Tag von der Lage in Nahost überschattet. Man sei weiter "gegensätzlicher Auffassung".#Nahost #Hamas #Habeck #Türkei #Erdogan
Habeck in der Türkei: Kein gemeinsamer Blick auf Lage in Nahost
#Klimageld für soziale #Gerechtigkeit : Soziale Ignoranz
Das Klimageld soll die Kosten der #Transformation gerechter verteilen.
Dass nun auch Robert #Habeck auf die Bremse tritt, ist fatal.
https://taz.de/Klimageld-fuer-soziale-Gerechtigkeit/!5959656/
Subventionen für Unternehmen
Von Simon Poelchau
Was tun gegen hohe Energiekosten für Unternehmen? Noch ein Ampelstreit. Aber auch Wissenschaft und Wirtschaft sind uneins.
#taz #tageszeitung #Robert #Habeck #Wirtschaftsministerium #Chemiekonzern #Pharmakonzerne #Strommarkt
Ende der russischen Gaslieferungen
Von Wolfgang Mulke
Am 31. August 2022 stoppte Russland die Lieferung nach Deutschland endgültig. An Gas fehlte es hier nicht – auch dank des Krisenmanagements.
Solardächer in der Landwirtschaft
Von Hannes Koch
Landwirte experimentieren mit Solardächern über Weiden und Feldern. Oben Strom, unten Pflanzen. Auch die Firma Sunfarming ist dabei.
#taz #tageszeitung #Energiewende #Landwirtschaft #Photovoltaik #Robert #Habeck # #Grüne #
Heizungsgesetz der Ampelkoalition
Von Silke Mertins
70 Prozent Rabatt ist ein tolles Angebot. Nur dumm, dass man für die neue Heizung auch eine passende Immobilie braucht.
Kolumne: Der rote Faden
Schwerpunkt: Künstliche Intelligenz
#taz #tageszeitung #Robert #Habeck #Heizung #Friedrich #Merz
Wasserstoff aus Chile
Deutschland will für die Energiewende grünen Wasserstoff aus dem windreichen Chile importieren. Das Land könnte dadurch eigene Umweltprobleme bekommen.
#taz #tageszeitung #Wasserstoff #Klimaneutralität #grüne #Energie #Robert #Habeck # #Grüne # #Christian #Lindner
EU-Asylrecht wird verschärft
Von Sabine am Orde
Die Grünen wollen die geplante Reform des EU-Asylrechts mittragen. In einem Brief an ihre Spitze protestieren mehr als 700 Parteimitglieder dagegen.
Schwerpunkt: Flucht
Schwerpunkt: IG
#taz #tageszeitung #Asylpolitik #Bündnis #90 #Die #Grünen #Robert #Habeck # #Grüne #
#Klimasubventionen für #Unternehmen : #Förderung mit Haken
#Habeck -s Milliardensubventionen für grüne Produktion sind sinnvoll.
Aber es fehlt eine Bilanz, wie viel #Ökostrom #Deutschland produzieren kann.
https://taz.de/Klimasubventionen-fuer-Unternehmen/!5936015/
"Die unbequeme Wahrheit ist, dass es wahrscheinlich am effizientesten wäre, einen Teil der energieintensiven Industrien in Deutschland auszulagern, in sonnen- oder windreiche Länder wie Namibia. Aber das ist derzeit politisch völlig undenkbar. Also wird jetzt erst einmal die heimische Industrie subventioniert."
Streit um Habecks Heizungsgesetz
Von Andreas Wyputta
Nordrhein-Westfalens Grüne machen eine „Angstkampagne“ von Springer-Presse, CDU und FDP für ihre Umfragewerte verantwortlich.
#taz #tageszeitung #NRW #Bündnis #90 #Die #Grünen #Die #Grünen #Robert #Habeck
