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#habeck

rainerhgw@diasp.org
Rainer Sokoll ✅

#Habeck wars!
Wenn man nach dem Prinzip cui bono über die Sprengung von #Nordstream nachdenkt, dann muß man zu dem Ergebnis kommen, daß vor allem die Bundesregierung und besonders Habeck profitiert haben.
Erinnern wir uns: 2022, nach dem russischen Überfall auf die Ukraine, wollte Habeck langfristig kein russischens Gas mehr haben. Nordstream 1 ging in den Wartungs-Modus und täglich wurde weniger Gas eingespeist. Putin hatte Deutschland die Instrumente gezeigt.
Gleichzeitig erstarkte die Schwurbler-Szene mit Halb- und Ganz-Nazis, Corona-Kritikern und sonstigen Verwirrten und forderte die Öffnung von Norstream 2. NS 2 lag voll mit Gas gefüllt in der Ostsee und hätte sofort aufgedreht werden können, und das hat Putin natürlich gewußt. NS 2 war zu diesem Zeitpunkt ein ideales Erpressungsinstrument gegen Deutschland. Und der Druck stieg: https://archive.is/9yoKb
Wie praktisch doch so eine Explosion, so ein deus ex machina dann ist!
Habeck wars!

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deutschlandfunk@squeet.me
Deutschlandfunk (inoffiziell)

Habeck und mögliche Kanzlerkandidatur

Kanzlerkandidatur - Die Frage, ob Habeck es macht

Robert Habeck hat sich ausweichend dazu geäußert, ob er nach dem Verzicht Annalena Baerbocks als grüner Kanzler bei der Bundestagswahl 2025 kandidiert.#Bundestagswahl2025 #Habeck #Baerbock #Kanzlerkandidatur #BUNDESKANZLER #KANZLER #Ampel #Koalition #Bündnis #Bündnispartner
Habeck und mögliche Kanzlerkandidatur

Habeck und mögliche Kanzlerkandidatur

Robert Habeck hat sich ausweichend dazu geäußert, ob er nach dem Verzicht Annalena Baerbocks als grüner Kanzler bei der Bundestagswahl 2025 kandidiert.

jabgoe2089@hub.netzgemeinde.eu
Alexander Goeres

hart wie warme margarine

gestern abend habe ich auf dem heimweg eine neue folge des klima podcasts des mdr mit @ckemfert@mastodon.social gehört und er hat mich sehr erschreckt.

wenn das so richtig ist, was dort besprochen wurde, dann drosselt die ampel-regierung gerade praktisch den ausbau der erneuerbaren energien. den altmeier-knick kennt man ja, als die regierung merkel versucht hat, die erneuerbaren energien abzuwürgen. wir werden mit diesem haushalt die lindner-lücke, den habeck-einbruch bekommen bei den erneuerbaren.

so richtig weiß ich eigentlich noch nicht, was ich dazu sagen soll. bei globuli bleiben die grünen hart, bei allem anderen werden sie weich wie butter in der sonne ....

#habeck #lindner #fdp #politik #klimawandel #DieGrünen #enttäuschung #AltmeierKnick #HabeckRückgang

Neue Pläne: Ampel bremst Erneuerbare aus | MDR.DE

Image/photo

Die Ampel hat sich auf den Haushalt für 2025 geeinigt. Die Förderung von Solaranlagen soll sich ändern, mit weitreichenden Folgen. Claudia Kemfert sagt, die Pläne seien schlecht fürs Klima. Und: Reiche CO2-Sünder.

mdr.de – Radio, Fernsehen, Nachrichten für Mitteldeutschland | MDR.DE

Nachrichten, Sport, Kultur, Unterhaltung, Audios und Videos aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und der Welt. Und das MDR-Programm in Radio und TV.

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tom_s@friendica.ambag.es
tom s

Habeck subventioniert Monsterdienstwagen

Zwei bis drei Tonnen schwere #Elektromonster bis zu einem Kaufpreis von 95.000 Euro sind das neueste #Förder-Objekt von Robert #Habeck. Den kleinen Leuten wird das #Autofahren derweil vergällt.

Bild/Foto

Robert Habeck hat es nicht leicht, wenn er durch die Lande reist, man denke nur an den ein wenig frostigen Empfang, den ihm vor einiger Zeit die nordfriesischen Bauern bereiteten. Die blickten so grimmig drein, dass Habeck sich nicht von der Fähre im Hafen traute und den geordneten Rückzug zur Hallig Hooge antrat. Dummerweise hatte er kein kleines Gastgeschenk für die dortige Landbevölkerung in seiner Brotzeit-Dose. Nett wäre beispielsweise die Rücknahme der #Steuererhöhung auf Agrardiesel gewesen, für die Bauern so eine Art Heuschreckenplage.

Aber Bauern fahren ja auch nur Traktor. Berliner Honoratioren betrachten solche robusten Geistesnaturen nicht als satisfaktionsfähig. Ganz anders lief das am Montag, als Habeck in Stuttgart-Untertürkheim anlandete, um den sogenannten „#E-Campus“ von Mercedes-Benz zu eröffnen. Dort hatte sich die Crème de la Crème des Wirtschaftsstandortes versammelt, also viel maßgeschneiderter Zwirn und ganz viele teure Limousinen mit dem Stern auf der Haube. Da fühlte Habeck sich gleich wie zuhause, zumal sein alter Kumpel Winfried „Mao“ #Kretschmann auch da war. Eine neue Halle wurde eingeweiht. „Dort will der Autobauer die Batterietechnologien der Zukunft testen und kleinere Serien fertigen“, schreibt die „Wirtschaftswoche“, mit der Betonung auf „kleinere Serien“.

https://www.achgut.com/artikel/habeck_subventioniet_monsterdienstwagen.

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birne@diaspora.psyco.fr
Birne Helene

https://guterrat.info/die-ergebnisse/

Ich nehme an, #FDP und #CDU werden dagegen vorgehen. Denn es geht doch gar nicht, dass da irgendwelche dahergelaufenen Gutmenschen Geld bekommen und sie nicht. Sie werden ein Gesetz durchboxen, das vorschreibt, dass im Falle solchen erwiesenen Irrsinns den im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien automatisch ein Anteil im Verhältnis ihrer Wahlergebnisse zusteht. Alles andere würde die extreme Linke stärken und wäre undemokratisch. Die #SPD wird zuerst ihre #Esken vorschicken, damit die irgendwas Soziales dazu sagt, dann wird sie in den Chor einstimmen. Die #Grüne­n werden den Mund halten, außer #Habeck vielleicht, damit man weiter an ihn glaubt. Die Linke wird ein halbes Jahr später darüber nachdenken, in ihrem Grundsatzprogramm Stellung zu der Frage zu beziehen. Das BSW gibt der NATO die Schuld, die Nazis werden klagen.

#Engelhorn #Erben

Die Ergebnisse - Guter Rat für Rückverteilung

Lernen Sie die Menschen hinter dem Guten Rat kennen – Der Gute Rat ist unabhängig von Parteien und Interessenvertretungen. Er wird von Marlene Engelhorn privat finanziert. Ebenso wie die Arbeit der Menschen, die den Guten Rat möglich machen.

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tom_s@friendica.ambag.es
tom s

„Nicht mit Rechtsstaat vereinbar“ – Habecks Netzagentur überwacht ohne Rechtsgrundlage Twitter-Posts für EU-Zensoren

Apollo News-Recherchen zeigen, dass die #Bundesnetzagentur im Rahmen des #DSA ohne gesetzlichen Auftrag Daten nach #Brüssel sendet - dort soll ein „Exempel“ gegen Twitter statuiert werden. Der #Verfassungsrechtler Professor #Scholz übt scharfe Kritik, der #Bundestag wird einfach ausgehebelt.

Am 17. Februar beschloss die EU den „Digital Services Act“, der Plattformen bestrafen soll, die Inhalte im Netz nicht gründlich genug löschen. Insbesondere gegen „Hassrede“ und „#Desinformation“ will man vorgehen – wobei die Definitionen schwammig sind. In #Deutschland wird zur Umsetzung dieser Maßnahmen aktuell das „Digitale-Dienste-Gesetz“ im Bundestag beraten – es geht u.a. darum, eine Zuständigkeit und die nationale Umsetzung für die #Internetüberwachung festzulegen.

Die #EU verlangte von allen Mitgliedsstaaten die Benennung einer dafür zuständigen Aufsichtsbehörde. In Deutschland wird die Bundesnetzagentur, die dem #Wirtschaftsministerium von Robert #Habeck zugeordnet ist, von der Bundesregierung für diese Aufgabe vorgesehen. Rechtlich gesehen kann allerdings nur der Bundestag diese Zuständigkeit festlegen – und muss die Behörde per Gesetz mit einem Auftrag ausstatten. Das gebietet schon das #Rechtsstaatsprinzip. Ein dahingehender Gesetzesentwurf lag dem Bundestag am 18. Januar in einer ersten Lesung vor – ist allerdings noch nicht beschlossen und wird noch beraten. Doch das wollte man im Wirtschaftsministerium einfach nicht abwarten und beschloss den Bundestag kurzerhand zu übergehen.

https://apollo-news.net/nicht-mit-rechtsstaat-vereinbar-habecks-netzagentur-ueberwacht-ohne-rechtsgrundlage-twitter-posts-fuer-eu-zensoren/

„Nicht mit Rechtsstaat vereinbar“ - Habecks Netzagentur überwacht ohne Rechtsgrundlage Twitter-Posts für EU-Zensoren - Apollo News

Am 17. Februar beschloss die EU den „Digital Services Act“, der Plattformen bestrafen soll, die Inhalte im Netz nicht gründlich ...

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oliver@societas.online
Oliver

Von Vollpfosten, 1Pimmeln und der dümmsten Außenministerin der Welt
Man sollte eigentlich meinen, dass Politiker darüber stehen sollen, wenn sich Bürger Luft machen. Ferner könnte man meinen, dass die ein oder andere Negativaussage von der #Meinungsfreiheit gedeckt ist. Weit gefehlt! Es scheint nicht mal große Unterschiede bei der Empfindlichkeit der Parteien zu geben. Nun muss wohl ein Mann mit einer Strafe von 120 Tagessätzen rechnen, der solche Aussagen auf Twitter/X tätigte. Der Mann wäre dann vorbestraft, denn das ist man bereits bei einer Strafe über 90 Tagessätzen.

Ich meine: Solche Aussagen sollten von der Meinungsfreiheit gedeckt sein und es ist ein #Armutszeugnis für die betroffenen Politiker, sich derart dünnhäutig zu geben. #Grothe #Habeck #Baerbock

https://www.infranken.de/lk/coburg/blaulicht/baerbock-duemmste-aussenministerin-mit-strafantraf-diese-harte-strafe-droht-mann-aus-franken-kreis-kronach-art-5873757

Baerbock "Dümmste Außenministerin": So hart kann die Strafe für den Mann aus Franken werden

Grünen-Politikerin Annalena Baerbock geht juristisch gegen einen Mann aus dem Kreis Kronach vor, der über sie auf X schimpfte. Die Staatsanwaltschaft Coburg hat nun Strafbefehl wegen Beleidigung beantragt. Dem 58-Jährigen droht diese massive Strafe.

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Deutschlandfunk (inoffiziell)

Untersuchungssausschuss wegen Atomausstieg: CDU kritisiert Habeck

Untersuchungsausschuss - Atomausstieg: Spahn (CDU) bezweifelt ergebnisoffene Prüfung

Die Union will einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Die Bundesregierung habe die Öffentlichkeit womöglich getäuscht, meint Jens Spahn (CDU).#Atomausstieg #Energiekrise #ATOMKRAFTWERK #AKW #Untersuchungsausschuss #Habeck #UNION #Spahn
Untersuchungssausschuss wegen Atomausstieg: CDU kritisiert Habeck

Untersuchungssausschuss wegen Atomausstieg: CDU kritisiert Habeck

Die Union will einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Die Bundesregierung habe die Öffentlichkeit womöglich getäuscht, meint Jens Spahn (CDU).

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Deutschlandfunk (inoffiziell)

Untersuchungssausschuss wegen Atomausstieg: CDU kritisiert Habeck

Untersuchungsausschuss - Atomausstieg: Spahn (CDU) bezweifelt ergebnisoffene Prüfung

Die Union will einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Die Bundesregierung habe die Öffentlichkeit womöglich getäuscht, meint Jens Spahn (CDU).#Atomausstieg #Energiekrise #ATOMKRAFTWERK #AKW #Untersuchungsausschuss #Habeck #Union #Spahn
Untersuchungssausschuss wegen Atomausstieg: CDU kritisiert Habeck

Atomausstieg: Union beantragt Untersuchungsausschuss

Ein Untersuchungsausschuss soll die Umstände um den Atomausstieg klären, fordert die Union. Die Ministerien hätten die Entscheidung nicht ausreichend geprüft.