Kommentar - Der FDP-Gegengipfel beschädigt die Bundesregierung
Die Ampel sucht Wege aus der Konjunkturkrise. Mit der FDP-Gegenveranstaltung zum Industriegipfel des Kanzlers ist ein neuer Tiefpunkt der Koalition erreicht.#Ampelkoalition #KONJUNKTUR #INDUSTRIE #MITTELSTAND #KANZLER #FDP
Kommentar: FDP-Gegengipfel beschädigt Bundesregierung
Scholz in Zentralasien - Bundeskanzler schließt Migrationsabkommen mit Usbekistan ab
Mit Usbekistan vereinbarte Kanzler Scholz (SPD) eine engere Zusammenarbeit bei der Steuerung der Migration nach Deutschland.#Zentralasien #Energiepartnerschaft #AFGHANISTAN #Abschiebungen #Migrationspolitik #Usbekistan #REISE #KANZLER
Migrationsabkommen und Energiepartnerschaft mit Usbekistan
K-Frage in der SPD - Politologe: Kanzler Scholz als Belastung
Die SPD-Führung steht hinter Scholz. Doch sei nicht zu erkennen, dass er in unsicheren Zeiten einen Befreiungsschlag hinbekomme, so der Politologe Schroeder.#OlafScholz #KANZLER #SPD #K-Frage
Scholz will wieder Kanzler werden
#Sommerpressekonferenz : #noScholz hat die Symbolik umgekehrt
Wo #noMerkel einst ihren berühmten Satz sagte, kündigt der #Kanzler nun #Abschiebungen nach #Syrien an – und hat damit den Anschluss zur Mitte verloren.
#taz #güler #Geflüchtete #Afghanistan #noSPD #Migration #gaza #israel #Seehofer
https://taz.de/Sommerpressekonferenz/!6025943/
ich will mich nicht nach Merkel sehnen....
Kanzlerkandidatur - Die Frage, ob Habeck es macht
Robert Habeck hat sich ausweichend dazu geäußert, ob er nach dem Verzicht Annalena Baerbocks als grüner Kanzler bei der Bundestagswahl 2025 kandidiert.#Bundestagswahl2025 #Habeck #Baerbock #Kanzlerkandidatur #BUNDESKANZLER #KANZLER #Ampel #Koalition #Bündnis #Bündnispartner
Habeck und mögliche Kanzlerkandidatur
#Straftäter nach #Afghanistan abschieben: #Scholz' #Aktionismus
Die #Regierung tut etwas – so soll es klingen. Doch Scholz’ Ankündigung, den #Attentäter von #Mannheim nach Afghanistan abzuschieben ist völlig hohl.
https://taz.de/Straftaeter-nach-Afghanistan-abschieben/!6012059/
"Außerdem darf laut Genfer Flüchtlingskonvention und europäischer #Menschenrechtskonvention niemand in ein Land abgeschoben werden, in dem ihm #Folter oder #Verfolgung drohen. Wenn der #Kanzler, immerhin Jurist, seine Ankündigungen ernst meint, hebelt er nebenbei #Rechtsstaat und Menschenrechtskonvention aus."
"Ein beklagenswertes Resultat dieses Aktionismus ist, dass die #Ampel wirklich vorschlägt, afghanische Straftäter in irgendein anderes Land in der Nähe abzuschieben, weil man leider keine diplomatischen Beziehungen zu Kabul hat. Hauptsache, man tut irgendetwas."
Ist ja ein Ding: Der unsichtbare #Kanzler, Gudio #Scholz, ist auf dem #SPD-Parteitag gesehen worden. Ich hab ja gedacht, er schicke den #Habeck.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/scholz-rede-spd-parteitag-106.html
Offener #Brief an #Kanzler #Scholz : Aufruf für mehr #Klimaschutz
Über 240 VertreterInnen aus Politik, Wissenschaft und Kirchen fordern Kanzler Scholz in einem offenen Brief zu mehr Klimaschutz auf. Er müsse handeln.
https://taz.de/Offener-Brief-an-Kanzler-Scholz/!5926810/
https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/kemfert-klima/index.html
»Wohldokumentierte Arbeitsverweigerung«
Klimaaktivistin #Neubauer verlangt #Rücktritt von #Verkehrsminister #Wissing
Scharfe Worte gegen Volker Wissing: Luisa Neubauer wirft dem #noFDP-Verkehrsminister Versagen im Kampf gegen die #Erderwärmung vor. Fridays for Future plant nun eine Online-Petition mit einem Appell an den #Kanzler
#Regierung einigt sich auf begrenzten #China-Einstieg beim Hamburger #Hafen
Bis zuletzt hat die #Ampel um den chinesischen Einstieg in den Hamburger Hafen gerungen – nun hat sich #Kanzler #Scholz mit einem Kompromiss durchgesetzt. Für die chinesische Seite bedeutet der stärkere Einschränkungen.
Scholz, du Idiot!
Es ist die erste Rede des Kanzlers vor den Vereinten Nationen. Und Olaf Scholz holt aus: Russland wirft er blanken Imperialismus vor. Er spricht von globalen Großkrisen und würde gerne den UN-Sicherheitsrat reformieren.#UN-Vollversammlung #OlafScholz #Rede #Kanzler #Russland #WladimirPutin #Ukraine #UN-Sicherheitsrat #VereinteNationen
Scholz greift Putin vor UN-Vollversammlung scharf an | DW | 21.09.2022
Ich bin wahrlich kein Scholz-Fan aber ich finde er hat Recht wenn er sagt: "Was soll ich in Kiew wenn es nichts zu besprechen gibt und man Belanglosigkeiten auch per Internet austauschen kann?".
Jetzt ist er doch nach Kiew gereist für ein paar Stunden und der Besuch ist doch nur symbolisch. Schwere Waffen wird er wohl keine dabei haben und soweit bekannt kommt da auch nicht viel außer einige wenige ausgemustert Rostlauben. Ist er jetzt also dorthin gereist, weil die Presse dies von ihm gefordert hat? Wenn ja, macht dann die Presse die Politik oder ist das der Druck der Befölkerung, der über die Presse weitergegeben wird? Für mich sieht das alles nachreiner #Symbolpolitik aus, die letztendlich niemaden hilft, Kosten verursacht und Zeit kostet.
#Demokratie #Krieg #hilfe #Ukraine #Russland #Diplomatie #Unterstützung #Politik #problem #SPD #Kanzler
Wir haben einen #Kanzler, der als #Bürgermeister einen menschenrechtswidrigen #Brechmitteleinsatz bei Tatverdächtigten forderte und bekam, in dieser Funktion einen legalen #Steuerbetrug in mehrstelliger Millionenhöhe deckte und als späterer #Bundesfinanzminister dessen Aufarbeitung nicht nur be-, sondern sogar verhinderte.
Unter seiner Aufsicht konnte die Firma #Wirecard trotz ihres bankenähnlichen Geschäftsmodells und der damit gegebenen Zuständigkeit der #Bafin, die ihrerseits dem Bundesfinanzministerium zugeordnet ist, rund 1,2 Mrd. Euro "verlieren", Konkurs anmelden und in der Folge Anlegerwerte vernichten.
Wir haben einen wiedergewählten #Bundespräsidenten, der als #Kanzleramtschef einen deutschen Staatsbürger in #Guantanamo versauern ließ, obwohl es die Pflicht des deutschen Staates war und ist, seine Staatsbürger zurückzuholen und insbesondere vor #Folter zu schützen.
Beide sind - natürlich - von der #SPD und halten sich für vorbildliche #Sozialdemokraten. Und den Staat, dem sie vorstehen, für ein Vorbild in Sachen #Menschenrechte.
Ja ne, is klar.
Wahrscheinlich haben wir einfach kein besseres Personal für die Posten. Un-fucking-fassbar.
Die ehemalige Bundesregierung aus Union und SPD hat in den letzten Tagen ihrer Amtszeit Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe genehmigt. Beteiligt war der neue Kanzler Olaf Scholz. Hauptnutznießer ist Ägypten.#Deutschland #Rüstungsexporte #großeKoalition #Kanzler #OlafScholz #AngelaMerkel #Ägypten
Umfangreiche Last-Minute-Rüstungsgenehmigungen unter Merkel | DW | 25.12.2021
Der CSU-Chef gratuliert Olaf Scholz zum Wahlergebnis. Er räumt eine »schwere Niederlage« ein, sieht keinen Regierungsauftrag für die Union – und setzt Spitzen gegen Armin Laschet.
#politik #csu #söder #kanzler #regierung #demokratie #laschet #union
#SPD #kanzler #Menschrechte #verbrechen #problem #Verantwortung #verarschung #wahl #Wahlkampf #politik #Bundestagswahl #Scholz
Also gut, es wird also #Kanzler #Laschet, das wird schlimm für #Deutschland, aber irgendwann muss jedes Land wohl einen #Trump oder so haben.
Heute Show Satire über Söders Kanzlerfantasien ...
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=6EVyO0KX4mQ
Der erste Teil ist dabei nicht mal Satire sondern gut recherchiert. Warum werde ich eigentlich in Satire-Magazinen besser über #Politik informiert als sonst irgendwo?
#Kanzler #Union #lol #humor #Witz #Spaß #Demokratie #Wahl #Bundestag #Journalismus #Söder #Laschet
