#Linke hat neue #Spitze im #Bundestag : Machtvoll in den Untergang
Bei der Restlinken im Bundestag siegt Machtpolitik. Der Kampf ums gemeinsame Überleben ist damit verloren.
#linke
wenn du als #linke #rassismus #antisemitismus und #sexismus/ #patriarchat kritisiert, dann entschuldige doch bitte #klerikalfaschismus, #kriegsverbrechen und #vergewaltigung als #kriegswaffe, sonst bist du irgendwie "rassistisch", weil #israel, oder so
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180101.nahost-feindbild-israel.html
#Linken-Abgeordneter über #Bundestagswahl : „Das ist schon ein wenig absurd“
Der #Linke-Abgeordnete #Pascal #Meiser über den Verlust seines Mandats durch die niedrige #Beteiligung bei der #Wiederholungswahl und wie es jetzt weitergeht.
https://taz.de/Linken-Abgeordneter-ueber-Bundestagswahl/!5988816/
anna&arthur haltens maul war wohl gestern, aber wenn " #linke" gegen die #antifa aussagen machen, gehts wohl gegen gelabelte #antideutsche, die #querfront macht gemeinsame sache mit der #polizei und anderen #rechtsradikalen
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179939.studierendenrat-neue-details-zur-linke-spitzelei-in-halle.html
manchmal frage ich mich, wie offen #querfront - " #linke" ihren #antisemitismus, #israel-hass und #rassismus beweisen müssen, um von #linksradikalen kritisiert und gegebenfalls isoliert werden, ich verstehe es nicht, da wird me nichtmal #kritisch nachgefragt? #angst? #harmoniesucht? #konfliktscheu?
Berlin wiederholt Bundestagswahl
Klare Schlappe für die SPD
Von Stefan Alberti
Bei der Wahlwiederholung verliert die SPD gegenüber 2021 mehr als ein Drittel ihrer Stimmen. Die Grünen bleiben konstant. Die Wahlbeteiligung sinkt deutlich.
#taz #tageszeitung #Michael #Müller #Lisa #Paus #Ampel-Koalition #SPD #CDU #Bündnis #90 #Die #Grünen #FDP #Die #Linke #AfD
Ich bin generell von linken Leuten in Deutschland sehr enttäuscht, die zum Teil viel zu spät angefangen haben, sich für den Iran zu interessieren oder das bis heute nicht tun. Eben mit der Begründung, dass sie für #Antiimperialismus stehen und deshalb lieber nichts machen. Ihr lasst eure linken Genossinnen und Genossen im #Iran im Stich. Die sitzen in #Gefängnissen, die Arbeiter*innen, für die ihr doch so einsteht, die streiken wie verrückt. Die #Gewerkschaften werden verfolgt. Es gibt eine starke linke Bewegung und ihr lasst sie im Stich, weil ihr sagt: »Antiimperialismus«. Das ist kein Antiimperialismus, das ist Bequemlichkeit.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179894.naher-osten-keiner-schaut-mehr-nach-iran.html
#antifa #klerikalfaschismus #islamismus #linke
Kultur und Kriege: Schräge Solidarisierungen
Die liberalen Demokratien sind unter Druck. Der hybriden Kriegsführung totalitärer Mächte sollte man gerade im Kulturbereich entschlossen begegnen.#Gazastreifen #Hamas #Linke #Terror #Nahost-Konflikt #Künste #Kultur #Schwerpunkt
Kultur und Kriege: Schräge Solidarisierungen
Bundestag: BSW und Linke sind nun parlamentarische Gruppen
Bundestag - BSW und Linke sind nun parlamentarische Gruppen
Das Bündnis-Sahra-Wagenknecht stellt die Ordnung des Bundestages auf den Kopf. Das BSW ist nun eine parlamentarische Gruppe, jedoch keine Partei.#BSW #SahraWagenknecht #Linke #Bundestag
Bundestag: BSW und Linke sind nun parlamentarische Gruppen
Bundestag: Linke- und BSW-Abgeordnete wollen Gruppenanerkennung
Bundestag - Abgeordnete von Linke und BSW beantragen Gruppen-Anerkennung
Nach der Spaltung der Linken haben 28 Abgeordnete der Partei und zehn des Bündnis Sarah Wagenknecht beantragt, im Bundestag als Gruppen anerkannt zur werden.#BSW #Linke #Wagenknecht #Bundestag
Bundestag: Linke- und BSW-Abgeordnete wollen Gruppenanerkennung
Die Woken und die Rechten: Zwei Fäuste für die Gegenaufklärung?
Für die einen ist es der Inbegriff des Kampfes gegen Intoleranz. Für die anderen ist es eine engstirnige Verirrung, die die politische #Linke, ja die Gesellschaft insgesamt spalte. Das sind die Pole, die in der #Debatte über linke #Identitätspolitik aufeinandertreffen. Dabei dürfte sich die Frage eigentlich so nicht mehr stellen. Zu offensichtlich ist, dass dieser Ansatz – neuerdings auch als #Wokismus verhandelt – versagt. Als dominante Denkform im eher linken Spektrum, die zunächst in linken Nischen keimte und dann alle Mitte-Links-Parteien beeinflusste, trägt jene Identitätspolitik eine Mitverantwortung für die aktuelle Situation: Wäre sie eine effektive Sache gegen #Rechtsextremismus, gäbe es den #Rechtsruck nicht.
Die Frage ist daher vielmehr: Handelt es sich bei den Woken bloß um Akteure, die den Kräften von Rechtsaußen ungewollt in die Hände spielen, um »nützliche Idioten«, wie manche sagen? Oder stehen sie gar für eine Denkform, die regressive Momente mit dem Rechtsextremismus teilt – zum Leid der aufgeklärten, dialogfähigen Teile der Gesellschaft? Diesen Fragen geht der Club Volantaire nach, in dem zahlreiche Diskutanten zu klären versuchen, wie sich das Zusammenspiel zwischen den Woken und den Rechten genau gestaltet.
Hierzu sprachen am 24. November 2023 im Saalbau Gutleut zu Frankfurt am Main:
Till Randolf Amelung (Politischer Autor, u.a. Jungle World)
Jörg Finkenberger (Politischer Philosoph, Das Große Thier)
Chantalle El Helou (Politische Autorin, »Vom Queersexismus zur Emanzipation«)
Eszter Kováts (Politikwissenschaftlerin, Uni Wien)
Sinan Kurtulus (Youtuber, »Sinans Woche«)
Holger Marcks (Politischer Autor, soziale-republik.org)
Sebastian Schnelle (Podcaster, »Vorpolitisch«)
Moderation: Malte Clausen & Judith Faessler
Erster Parteitag BSW
Ein Aufstand alter Männer (und Frauen)
Von Daniel Bax
Auf ihrem ersten Parteitag inszeniert sich das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ als bessere Linkspartei. Fragen zur Migrationspolitik werden ausgeklammert.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Bündnis #Sahra #Wagenknecht # #BSW # #Sahra #Wagenknecht #Fabio #de #Masi #Die #Linke #Rechts #Rechtsextremismus #Oskar #Lafontaine
"Unsere #Solidarität ist unteilbar. #AfD-Verbot jetzt!" #Cansu #Özdemir am 17.1. in der #Bürgerschaft
Aktivistin zu Demos gegen Rechts
„Auch im Alltag dagegenhalten!“
Von Tobias Bachmann
Gegen die AfD braucht es nachhaltiges Engagement, sagt Clara Seifert* von der interventionistischen Linken. Die aktuellen Demos seien dafür zentral.
#taz #tageszeitung #Schwerpunkt #Proteste #gegen #Rechts #Interventionistische #Linke #Osten #Leipzig #AfD #Sachsen #CDU
#2024 " #linke ", die keine #brandmauer gegen #antisemitismus hinkriegen, beschweren sich über rechte, die keine brandmauer gegen #rassismus hinkriegen
müde
#politik #antifaschismus #noafd #ampel #linke
Auch die Ampel plant »Remigration«
Indem die Regierung die Armut erhöht und den Abschiebeapparat ausbaut, verteidigt sie nicht die Demokratie, sondern ermöglicht den Aufstieg der Rechten. Die Ampel-Parteien sind Teil des Problems, nicht der Lösung.
ach einem Treffen von AfD- und CDU-Mitgliedern mit Kapitaleigentümern, auf dem Pläne zu Massendeportationen diskutiert wurden, wird nun auf den Straßen »Ganz Deutschland hasst die AfD« skandiert. Währenddessen legt die Ampel-Regierung die Grundlage, um genau solche Pläne umzusetzen: Das jetzt beschlossene »Rückführungsgesetz« hebelt rechtlich den staatlichen Schutz aus, um Deportationen zu vereinfachen.
Umso absurder erscheint es daher, mit eben jenen Regierungsmitgliedern »gegen Rassismus und Faschismus« auf die Straße zu gehen. Denn der Aufstieg der Rechten ist nicht in einem Vakuum entstanden.
Die Ampel hat mit ihren neuen Haushaltsplänen die heftigsten Angriffe auf den Sozialstaat seit der Agenda 2010 veranlasst, eine Milliarde beim Bürgergeld gestrichen, und diszipliniert nun durch neue Bestrafungsmaßnahmen Menschen in den Niedriglohnsektor, während sie die Preise durch Steuererhöhungen in die Höhe treibt.
Um den Faschismus zu bekämpfen, brauchen wir keine gemeinsame Front mit bürgerlichen Parteien, die den größten Abschiebeknast Europas bauen, das Asylrecht auf europäischer Ebene gerade faktisch abschaffen und auf Magazin-Covern dafür werben, »endlich im großen Stil« abzuschieben. Armut, rassistische Hetze und der Ausbau des Abschiebeapparats sind keine Maßnahmen, die die »Demokratie verteidigen«, sondern den Aufstieg der Rechten erst ermöglichen. Die Ampel ist Teil des Problems, nicht Teil der Lösung.
Massenmobilisierungen sind ehrenwert und wichtig für die Selbstaktivität – auch 2018 waren hunderttausende Menschen unter dem Motto »Unteilbar« gegen rechte Politik auf die Straße gegangen. Das brachte nur erstmal nichts, außer dass man sich selbst auf der richtigen Seite wähnen konnte. Wollen wir den Rechten Einhalt gebieten, müssen wir uns genauso gegen die Bedingungen stellen, die ihren Aufstieg erst ermöglichen.
Was wir brauchen, ist eine Einheitsfront unter Linken, die als Teil des Klassenkampfes gegen den sozialen Abstieg, die Prekarisierung und die Unterdrückung kämpft, und eine tatsächliche Alternative bieten kann – und zwar als Kontrahentin zum Staat und den regierenden Parteien, nicht zusammen mit ihnen.
- https://jacobin.de/artikel/demokratie-ampel-afd-remigration
