AfD-Prozess in Münster
Von Gareth Joswig
Die AfD versucht weiter mit allen Mitteln, den Prozess gegen den Verfassungsschutz zu verzögern. Doch das Gericht will zum Ende kommen.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Münster #Oberverwaltungsgericht #Bundesamt #für #Verfassungsschutz
Verfahren in Münster - AfD-Anwälte stellen zahlreiche Anträge
Im Oberverwaltungsgericht Münster hat das Verfahren zur Rechtmäßigkeit der Beobachtung der AfD begonnen - mit enormer Verspätung.#AFD #Münster
Verfahren in Münster: AfD-Anwälte stellen stundenlang Anträge
Rechtsextremismus
Von Gareth Joswig, Konrad Litschko
In Münster streiten Verfassungsschutz und AfD vor Gericht erneut darum, wie rechtsextrem die Partei ist. Die probt schon mal ihre Opferrolle.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #AfD #Rechtsextremismus #Bundesamt #für #Verfassungsschutz #Verfassungsschutz #Prozess #Münster
In Münster streiten Verfassungsschutz und AfD vor Gericht erneut darum, wie rechtsextrem die Partei ist. Die probt schon mal ihre Opferrolle.#AfD #Rechtsextremismus #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Prozess #Münster #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtsextremismus: Die Vermessung der AfD
Danke #Münster
♲ Michael Klarmann - 2024-02-16 18:24:19 GMT
In #Münster demonstrieren heute Abend laut Polizei mindestens 30.000 Menschen gegen den Neujahrsempfang der #AfD im Rathaus der Stadt.👉 https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/demo-afd-muenster-104.html #AfDVerbot #AfDVerbotjetzt #DemosgegenRechts #wirsindmehr
Professor Boerne schreibt ein Buch und Thiel trifft einen alten Bekannten. Im Mittelpunkt des Geschehens: eine vom Mord bedrohte „Karl May“-Parodie.#Tatort #Münster #Medien #Gesellschaft
„Tatort“ aus Münster: Bauchnabelfreier Karneval
Einzigartiges Naturparadies:
Die alten #Rieselfelder bei #Münster werden noch heute mit #Abwasser geflutet – doch anders als früher. Mittlerweile leben dort große Vogel-Populationen. Ein ausgeklügeltes #Wassermanagement hält das #Schutzgebiet aufrecht.
https://www.welt.de/regionales/nrw/article247915676/Rieselfelder-Muenster-Wie-aus-einer-frueheren-Abwasser-Flaeche-ein-Naturparadies-wurde.html
#Natur #Umwelt #Vogelschutzgebiet
Gestern war ein toller Abend in Münster!!!😀👌
Gute Musik, gute Atmosphäre und das Wetter hat auch gut mitgespielt. Hier paar Fotos von dem Abend und kurze Rezension aus der Zeitung. 🎶🎶🎶
#Münster #Musik #TomGregory #SportfreundeStiller #Konzert #Fotos #meineFotos #mywork
Ein Kompliment: Sie, Roque
Münsters Domplatz-Publikum lag den Sportfreunden Stiller am Samstagabend zu Füßen. Über einen Abend als kleines Sommermärchen.
https://www.wn.de/article/ein-kompliment-sie-roque-2809529
#### Aus der Abteilung Radwege, Stichwirt "Fundsachen"
Folgenden mit "Pflichtweg" überschriebenen Zeitungsartikel will ich
Euch nicht vorenthalten:
Die Pflicht des Radlers, einen vorhandenen Radweg zu benutzen, wird
von Radlerlobby, Versicherern und Verkehrsrechtlern wie unlängst in
Münster heftig diskutiert. Vielfach sind die Sonderwege in einem
baulichen Zustand, daß sie zumindest die Gruppe der sportlichen Radler
gefährden --- sofern die darauf bestehen, auch dort schneller als ein
Mofa zu fahren, wo Geschwindigkeitsreduzierung angezeigt wäre. Ein
Radweg macht aber auch im besten Erhaltungszustand eine unglückliche
Figur, wenn er vom motorisierten Verkehrsgeschehen unübersichtilich
weit "`abgesetzt"' geführt ist, wie es jahrzehntelang herrschende
Lehre war. An den Kreuzungspunkten ist das Unfallrisiko des
"Schonraums Radweg" besonders hoch, und das gilt wieder mehr in der
Stadt als auf freier Strecke. An der Bundesstraße hätten auch die
Radweg-Gegner gern ihren Sonderweg etwas abseits vom Fahrbahnrand.
Nun sind die Kassen aber leer , und ein Topf Farbe ist allemal
billiger als ein abgesetzter Radstreifen. Es ist eben ein komplexes
Thema, das allenfalls für Verkehrsjuristen einfach erscheint, solange
die Benutzungspflicht besteht: Wenn er nicht den Radweg benutzt, hat
der Radler im Konfliktfall eine Mitschuld, egal, wie schnell seine
Waden oder wie edel sein Rad und wie kraterübersät der Radweg gewesen
sein mögen. Bringt die Benutzung zur Ermessensentscheidung nicht
weniger Rechtssicherheit? --- Erinnnern wir uns: Der Radweg wurde
nicht erfunden, um Radfahren zu erleichtern, sondern um die langsamen
Radler dem motorisierten Verkehr aus der Bahn zu schaffen.
FAZ, 12.10.1993, "`Technik und Motor"'
Das Zitat stammt nicht von mir und ich stimme auch nicht in allen Punkten diesem Text zu, insb. bei
"An der Bundesstraße hätten auch die Radweg-Gegner gern ihren Sonderweg etwas abseits vom Fahrbahnrand."
widerspreche ich heftig.
Das Zitat eines Kommentars in der FAZ lieferte Karl Brodowsky, der immer noch die Web-Version meiner "50 Gründe, einen Radweg nicht zu benutzen" im Web bereitstellt, 1993 in einem Usenet-Posting in der deutschsprachigen Usenetgrupppe de.rec.fahrrad. Der Kommentar stammte nicht von ihm, wie er später schrieb.
Ich finde die Darstellung insofern bemerkenswert, als sich zwar damals ein gewisser Konsens unter den erfahrenen Radfahrenden dieser Usenet-Gruppe bildete, dass Ghettobau in Form von Radwegen ein radverkehrsfeindliches Konzept sei, die Fronten und der öffentliche Diskurs aber nicht so einheitlich und eisern auf Verdrängung nach holländischem Strickmuster ausgerichtet war wie heutzutage, über das gesamte etablierte politische Spektrum hinweg, von ganz links bis ganz rechts und von grün bis hin zu ordoliberal. Damals wurde noch über reale Risiken und realen Nutzen des Radfahrens diskutiert, nicht nur über gefühlte Sicherheit.
Und das Fähnlein hatte sich auch noch nicht nach dem Prinzip Insanity Is Doing the Same Thing Over and Over Again and Expecting Different Results wieder den da angesprochenen benutzungspflichtigen "weit abgesetzten" Sonderwegen zugewandt.
Erwähnenswert ist auch, dass dieser Kommentar zu einem Artikel in der Abteilung "Motor und Technik" einer nicht gerade für Kritik an einer autoorientierten Verkehrspolitik bekannten konservativen Zeitung veröffentlicht wurde. Karl schrieb drei Jahre später (1996) dazu
Du hast recht, dieser interessante Artikel ist ohne die Kenntnis des
Kontextes, der insbesondere an gleicher Stelle typischerweise
erscheinende Artikel umfaßt, durchaus anders interpretierbar als ich
es getan habe.Das führt uns aber von der wesentlichen Frage weg. Tatsache ist, daß
dieser Kontext sehr MIV-freundlich gehalten ist und daß der von mir
zitierte Artikel so einem an MIV-freundlichem Geschreibsel
interessierten Publikum die Tatsache bekannt macht, daß die Benutzung
von Radwegen vor allem dem MIV dient, auf Kosten von Sicherheit,
Bequemlichkeit und Geschwindigkeit von Radfahrern. Die Gefährlichkeit
von Radwegen ist also kein ADFC-Club-Geheimnis, sondern etwas, was
durchaus Kennern der Materie bekannt sein müßte. Die Verantwortlichen
für den Radwegebau sind also leider keine Kenner der Materie, wie wir
aus Gründen der Höflichkeit einmal annehmen sollten.
Erwähnenswert ist dass der als Touristikverein entstandene ADFC, als solcher eher den touristischen Radwegen zugeneigt, seine damals und zeitweilig durchaus radwegkritische Haltung bis zur Jahrtausendwende wieder weitgehend verloren hatte, vornehmlich indem entsprechende Aktive unabhängig von ihren Meriten aus dem Verein rausgeekelt wurden. Warum? Nun, es wurde damals vor allem von Bundesvorstand massiv Mitgliederzuwachs um jeden Preis forciert - die Parole damals lautete: "wir sitzen mit am Tisch, wenn verhandelt wird, wo andere noch vor den Türen protestieren". Der einfachste Weg für Mitgliederzuwachs bestand darin, nicht auf Kompetenz im Verein zu bauen und auf das mühsame Geschäft der Aufklärung und Kompetenzvermittlung, sondern darin, sich bei unerfahrenen, ängstlichen Radfahrenden anzubiedern und sie in ihren Ängsten - und Fehlern! - sogar noch zu bestärken. Ich habe damals im Kreisverband des ADFC die Mängelberichte von Mitgliedern ausgewertet und habe aus erster Hand erlebt, wie damit umgegangen wurde. 1999 bin ich dann auch ausgetreten, nach langer Familienmitgliedschaft mit einer vierstelligen Mitgliedsnummer. Inzwischen hat der Verein über 200.000 Mitglieder. Das ist zwar immer noch lächerlich wenig verglichen mit den ca 21 Mio Mitgliedern das ADAC, an dessen Namen und - weniger bekannt - tradierter Vereinsstruktur man sich orientiert hat, aber es reicht offenbar, sich wie eine Volkspartei vorzukommen und entsprechend populistisches Agieren für geboten zu halten.
#münster #flachland #radverkehrspolitik #adac #adfc #verkehr #radfahren #fahrrad
#Münster Fahrradstadt - #Symbolbild
Man gut, dass die nicht alle mit den #Auto gekommen sind.
#myphoto #fahrradstattporsche #Fahrrad
Stadtfest in Münster "Mittendrin"❗️❗️❗️
Ich mit meiner Familie freuen uns schon sehr darauf. Seit über 20 Jahren höre ich schon die "Sportis" und unsere Kinder singen ganz viele Lieder von ihnen, weil die gute Laune machen. Vielleicht hat jemand von euch Lust auch dabei sein?!😉👍
https://www.wn.de/amp/muenster/stadtfest-muenster-mittendrin-2023-programm-2611178
#Konzerte in #Münster #SportfreundeStiller #TomGregory #Fotos #myphotos
25.02.2023 Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg
Viele Friedensdemos zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs
Tausende Berlinerinnen und Berliner haben sich gestern auf mehreren Demonstrationen für Frieden in der Ukrainer eingesetzt. Über 20.000 Menschen setzten ebenfalls mit einer Menschenkette zwischen den Städten Münster und Osnabrück - den Städten, in denen 1648 der Westfälische Frieden ausgehandelt wurde - ein Zeichen für eine friedliche Lösung des Konflikts. In dieser Menschenkette dabei waren auch unsere UnterstützerInnen, die sich mit mehreren Ausstellungen der Drohnen-Quilts in Euskirchen, Münster und Köln bereits für eine Ächtung der mörderischen Drohnenkriege eingesetzt haben.
Hier in Berlin versammelten sich die Menschen am Brandenburger Tor, um nach 12 Monaten Krieg in der Ukraine endlich Wege zum Frieden zu fordern. Im Aufruf der Friko heißt es eindeutig:
Durch die Lieferung von immer mehr und immer schwereren Waffen in die Ukraine eskaliert auch die deutsche Regierung diesen Krieg, tötet und verletzt immer mehr Menschen, zwingt sie zur Flucht, zerstört das Land und macht Deutschland zur Kriegspartei. Die Gefahr der Ausweitung des Krieges auf ganz Europa wächst von Tag zu Tag. Zugleich verschärft der Wirtschaftskrieg gegen Russland durch ständig erweiterte Sanktionen die Lage – auch hier für uns: Rasant gestiegene Energie- und Lebensmittelpreise treffen uns alle.
Die geplante Aufrüstung der Bundeswehr mit jährlich bis zu 100 Milliarden EURO dient nicht dem Frieden, vielmehr erhöht sie die Spannungen und wird für uns alle Kürzungen im sozialen Bereich bringen. Die deutsche Regierung ist verpflichtet, zum Wohl der Bevölkerung zu handeln, ihren Nutzen zu mehren und Schaden von ihr zu wenden. Dazu verpflichten sich ihre Mitglieder mit ihrem Amtseid. Wir verlangen nun von der Bundesregierung:
Neben den Rednern der beteiligten Bündnispartner sprach auch Hans-Jürgen Rose, ehemaliger Oberstleutnant der Bundeswehr und SPD-Mitglied. Er verweigerte 2007 als erster Soldat der Bundeswehr aus Gewissensgründen seine Beteiligung am Tornado-Einsatz in Afghanistan und ist Vorstandsmitglied des der Friedensbewegung nahestehenden Arbeitskreises Darmstädter Signal. In seiner Ansprache legte er Wert auf die historischen Ursprünge des Ukraine-Konflikts. Um nicht als "Putin-Freund" verunglimpft zu werden, berief er sich in seinen Argumenten ausschließlich auf Zitate von US Sicherheitsberater Meadows, eines US Präsidenten und von Papst Franziskus.
Wir werden seine wichtige Rede hier zitieren, sobald sie vorliegt.
Eindrucksvoll war auch ein Banner, welches auf das Massaker an über 40 Gewerkschaftler nach der Mai-Demonstration 2014 in der ukrainischen Stadt Odessa hinwies. Faschistische Banden hatten das Gewerkschaftshaus angezündet, in das sich die Menschen geflüchtet hatten und die Polizei sah tatenlos zu, wie der Spiegel schreibt.
Heute, am Sa. 25.2. gibt es ab 14h eine weitere große Friedensdemonstration am Brandenburger Tor. Seid dabei!
Mehr dazu bei http://frikoberlin.de/
und alle unsere Artikel zum Krieg https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Russl+Ukraine&sel=meta
Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3sD
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8316-20230225-den-frieden-gewinnen-nicht-den-krieg.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8316-20230225-den-frieden-gewinnen-nicht-den-krieg.htm
Tags: #Russland #Ukraine #Kundgebung #Friko #DarmstädterSignal #Rose #Münster #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #DrohnenQuilts #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Demo
5.000 - #Münster gewohnt stabil gegen Nazis. Danke!
♲ Ansgar Trinkmann - gecancelt - 2023-01-20 20:13:36 GMT
#Münster #keinenMeterdenNazis #noafd
♥️🧡💛💚💙💜🤎🖤Tretet den Faschisten in ihre Ärsche!
Auch dieses Jahr findet leider kein #Congress und auch kein zentral organisierter #rC3 statt. Zwischen den Feiertagen organisieren allerdings verschiedene Gruppen dezentrale Events mit Vorträgen, Workshops und anderen Dingen. Teilweise vor Ort, teilweise im Internet.
Inzwischen sind auch fast alle Fahrpläne der Jahresendveranstaltungen im CCC-Kalender auf Calendify verfügbar. Da könnt ihr euch wie immer eigene Programme zusammenstellen.
Nachfolgend eine Liste aller Events. Falls was fehlt oder falsch ist, gerne PN an mich. Viel Freude am Gerät im dezentralen Chaos!
Dezentrale Events mit Fahrplan:
Dezentrale Events ohne Fahrplan:
#jahresendveranstaltung #jev #jev22 #37c3 #fahrplan #ccc #22F3 #freiraeume #muenchen #münchen #HIP22 #HIP #HackingInParallel #cbase #afra #xhain #cccb #clubdiscordia #milliways #berlin #FireShonks #haecksen #localverse2022 #localverse #dezentrale #hackbar #leipzig #rtc22 #cccp #chaoszone #potsdam #wicmp #wicmp22 #erlangen #hih22 #hackinginhell #altehoelle #reetzerhuetten #cfhn #heilbronn #gluehpn #gluehpn22 #entropia #karlsruhe #flipdot #dc3 #kassel #chaosdorf #duesseldorf #düsseldorf #hacknology #konstanz #space47 #duisburg #hackbar #bern #raumzeitlabor #hhch #mannheim #openchaos #ccchh #xrelog22 #winterchaos22 #winterchaos #luxeria #luzern #kriens #chilyconchaos #chicocha #chicocha22 #mudbyte #asslar #hackwerk #aalen #wongress22 #wongress #kamphack #warpzone #muenster #münster #hamburg #cabletrash #nocongress #mucc #openlab #munichmakerlab #mumalab #muenchen #münchen #augsburg
Treffen der G7-Außenminister:innen
Von Andreas Wyputta
In Münster findet die G7-Außenminister:innenkonferenz statt. Die Demos gegen russische Uranlieferungen und für den Frieden waren eher klein.
Schwerpunkt: Energiekrise
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #G7 #Münster #EU-Außenminister #Demonstrationen
