Sorge um Moldau - Kommentar: Eine Eskalation mit Ansage
Sorge um Moldau: Die in Transnistrien regierenden Separatisten haben Moskau um "Schutz" gebeten. Sabine Adler rechnet mit einem Eingreifen Russlands.#Moldau #Transnistrien #Russland #Putin #Ukraine
Kommentar zu Moldau: Eine Eskalation mit Ansage
Analyse und Ausblick - Zwei Jahre Krieg in der Ukraine und die Folgen
Russlands Präsident Putin hält an seinen Kriegszielen in der Ukraine fest. Europa dagegen zaudert weiter - und gefährdet damit auch die eigene Sicherheit.#Ukraine #Russland #Angriffskrieg #Krieg #Frieden #Taurus #Marschflugkörper
Analyse: Zwei Jahre Krieg gegen die Ukraine
Macrons Truppen-Aussage - Kommentar: Eine Scheindebatte, die der Ukraine schadet
Frankreichs Präsident Macron schließt die Entsendung von Truppen in die Ukraine nicht aus. Eine Scheindebatte, die der Ukraine schade, meint Peter Sawicki.#Ukraine #Macron #Bodentruppen #Krieg #Russland
Bodentruppen in die Ukraine? Kommentar zu Macrons Vorstoß
Wegen einer Wirtschaftsblockade durch die Republik Moldau hat die Region Transnistrien Russland um Schutz gebeten.#RepublikMoldau #Transnistrien #Russland #WladimirPutin #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Abtrünnige Region Transnistrien: Russland soll helfen
Letzten Sommer veröffentlichten unabhängige Medien die Zahl der Gefallenen der russischen Armee im Ukraine-Krieg. Nun hat Meduza die Zahlen aktualisiert.#tazPanterStiftung #Russland #AlexeiNawalny #UnserFensternachRussland #Europa #Politik #Schwerpunkt
Meduza-Auswahl 22. – 28. Februar: Täglich sterben 120 russische Soldaten
Der Kreml überlässt bei den Präsidentschaftswahlen nichts dem Zufall. Das ist eine schlechte Nachricht für die russische Opposition, die Ukraine und das Klima.#Klimapolitik #Russland #Ukraine #Superwahljahr2024
Russland: Präsidentschaftswahl ohne Opposition
#Haft für #Menschenrechtler in #Russland : Aufrecht ins #Gefängnis
Oleg #Orlow wird zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Seine Kritik am #Krieg habe die #Armee diskreditiert. Er selbst sagt: „Leider hatte ich recht.“
#taz #hartwich #Ukraine #FuckPutin #Terror
https://taz.de/Haft-fuer-Menschenrechtler-in-Russland/!5992118
„Sie wollten den #Faschismus , sie haben ihn bekommen"
„Der blutige Krieg, den das Putin-Regime in der Ukraine entfesselt hat, ist nicht nur der #Massenmord an Menschen, die Zerstörung der Infrastruktur, der Wirtschaft und der Kulturgüter dieses wunderbaren Landes. Er ist nicht nur die Zerstörung der Grundlagen des #Völkerrecht -s. Er ist auch der schwerste Schlag gegen die Zukunft Russlands. Das System ist vollendet. Nun können sie offen, ohne zu zögern, die Losung verkünden: ein Volk, ein Imperium, ein Führer! Jede Scham haben sie abgelegt.“
@ausgestrahlt@digitalcourage.social
Die Sicherheit Deutschlands wäre bei einem Einstieg #Russland*s in die #Brennelementefabrik #Lingen gefährdet, zeigt eine neue juristische Bewertung. Möglichkeiten von Spionage und Sabotage seien unvermeidlich. Behörden müssen die Genehmigung versagen! Zur Pressemitteilung:
https://www.ausgestrahlt.de/presse/uebersicht/sicherheit-deutschlands-bei-einstieg-russlands-in/
#Russen und der #Krieg in der #Ukraine : Wodka und Tränen
Die im Krieg in der Ukraine gestorbenen #Soldaten verklärt der #Kreml zu Helden.
Viele Menschen in #Russland scheinen gefangen in Gleichgültigkeit und Hass.
#taz #hartwich #Terror #FuckPutin
https://taz.de/Russen-und-der-Krieg-in-der-Ukraine/!5989374/
"...Heute weihen Politiker in ihren Städten Stalinbüsten ein, Schüler*innen defilieren vorbei. Sie sehen sich als Teil einer großen Mission und sind Hasser geworden, an deren taubblinder Weltsicht jedes Argument abprallt. Es ist ein erheblicher Teil der Gesellschaft. „Es bleiben Wodka und Tränen“..."
Putins Verhalten ähnelt dem eines rachdurstigen Mafioso, sagt der Schriftsteller Viktor Jerofejew. In seinem Roman „Der große Gopnik“ analysiert er ihn psychologisch.#wochentaz #Interview #WladimirPutin #Russland #Soldaten #Kriegsopfer #KGB #Angriff #ZweiJahreKrieginderUkraine #Künste #Kultur #Schwerpunkt
Viktor Jerofejew über Putins Psyche: „Er war gelangweilt“
#Außenminister #Radoslaw #Sikorski hat vor dem #UN-Sicherheitsrat zur #Ukraine gesprochen. Der Chef der polnischen Diplomatie wandte sich in seiner Rede gegen die Behauptungen des russischen Botschafters Wassili #Nebenzia, sein Land sei #Opfer einer aggressiven westlichen Politik.
#Russland #FuckPutin #Krieg #Terror
Nach Nawalnys Tod - Russische Opposition in der Krise
Der Historiker Wessel sieht niemanden, der Alexei Nawalnys Rolle für die russische Opposition nach dessen Tod ausfüllen könnte.#AlexeiNavalny #RUSSLAND #russischeOpposition #Putin
Alexei Nawalnys Tod: Schwerer Schlag für die russische Opposition
Putins Überfall auf die #Ukraine : Startschuss zum Weltkrieg
Putins #Krieg ist weit mehr als ein Versuch der Wiederherstellung des russischen #Imperium -s
#Deutschland aber verweigert seine Verantwortung.
Mitarbeiter von EU Parlamentariern wurden überwacht
Das sagt der Dachverband der europäischen Bürgerrechtsorganisationen EDRi nach dem Fund von Überwachungssoftware auf den Smartphones bei zwei Mitgliedern und Mitarbeiter:innen des EU-Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung.
In einer Pressemitteilung stellen sie fest, dass "Eingriffe dieser Art eine Bedrohung für die Demokratie sind, da sie sich in Wahl- und Entscheidungsprozesse einmischen und die Integrität der öffentlichen Debatte untergraben".
"Wir erleben nicht nur Unsicherheit und Angst, sondern auch eine allmähliche Aushöhlung der zivilen Räume um uns herum. Der jüngste Skandal unterstreicht die dringende Notwendigkeit eines umfassenden EU-weiten Verbots von Spähsoftware, um die Privatsphäre des Einzelnen und die bürgerlichen Freiheiten zu schützen", sagt Itxaso Dominguez de Olazabal von EDRi in dem verlinkten Artikel von Netzpolitik.org.
Auch nachdem die Enthüllungen über die Pegasus Spyware in Griechenland, Spanien, Ungarn und Polen für Aufsehen gesorgt haben, machen weder EU Kommission noch das Parlament Versuche solche Software zu verbieten.
Wir hatten über diese Fälle berichtet.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/nach-spyware-fund-im-eu-parlament-buergerrechtsorganisationen-fordern-verbot-von-spionagesoftware/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3za
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8693-20240225-spionagesoftware-ist-bedrohung-fuer-die-demokratie.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8693-20240225-spionagesoftware-ist-bedrohung-fuer-die-demokratie.html
Tags: #Sicherheitsrisiko #Politiker #Griechenland #Polen #Ungarn #Spanien #EU #Parlament #Ukraine #Russland #Pegasus #Predator #Geheimdienste #Frieden #Krieg #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Demokratie
Die Lage der Ukraine ist schwierig, aber das Land könne gewinnen, sagt der Historiker Timothy Snyder. Das hänge von der Unterstützung des Westens ab.#Geschichte #Ukraine #Europa #USA #Russland #ZweiJahreKrieginderUkraine #Politik #Schwerpunkt
Historiker Snyder über Ukraine-Krieg: „Russland ist am Limit, wir nicht“
Über die Lage in der #Ukraine , die kürzlich durch #Russland eingenommene Stadt #Awdijiwka und einen möglichen #NATO-Beitritt sprechen bei Sandra Maischberger die Forschungsgruppenleiterin der Stiftung Wissenschaft und Politik Claudia #Major und die US-Historikerin Mary Elise #Sarottem. Beide plädieren für einen #Beitritt der Ukraine in die #NATO . Mary Elise Sarotte sieht eine mögliche Lösungsvariante für die Ukraine darin, dass diese mit Landesgrenzen beitrete, welche sich militärisch verteidigen lassen, während sie perspektivisch die Wiedervereinigung mit den verlorenen Gebieten anstrebe. So würde die Ukraine zur "Bundesrepublik Deutschland des 21. Jahrhunderts werden". Militärexpertin Claudia Major hingegen spricht sich gegen diese Lösung aus, da #fuckPutin auf Zeit spiele und es durch die Russifizierung dann möglicherweise keine Gebiete mit ukrainischer Kultur mehr gäbe, die wieder vereint werden könnten. Major bekräftigt erneut die Wichtigkeit weiterer militärischer Hilfen für die Ukraine – zuletzt habe die Einnahme Awdijiwkas gezeigt, dass es den Streitkräften an Waffen, Soldaten und Geld fehle.
#krieg #terror
ja, ich weiß, maischberger. trotzdem interessant
Offizielle Denkverbote und die im eigenen Kopf
Telepolis hat in seiner Rückschau auf die Gestaltung der "Kriegstüchtigkeit" in unserem Land und anderen Staaten in Europa einiges zusammengetragen. Dabei geht es um die sogenannte 2. Front, um die Haltung zum Krieg und um die Grenzen des Sagbaren in größerer Entfernung zur Front. Befürchtet werden müssen verheerende Folgen durch den staatlich und medial forcierten Versuch, die Debatte zu dominieren.
Als Punkte an denen die Veränderung sichtbar wird, werden genannt
Solche Einengung jeglicher Debatte ist schädlich für die Gesellschaft und die demokratische Kultur. Damit fallen wir in eine gefährliche Eigendynamik zurück, die in Zeiten des Kalten Krieges westdeutscher Alltag war. Telepolis zitiert dazu den Politikwissenschaftler und Konfliktforscher Dieter Senghaas, der die Folgen der Aufrüstungs- und Abschreckungspolitik während der Blockkonfrontation untersucht hat. Bereits 1983 fand er heraus: Die Militarisierung des historischen Ost-West-Konfliktes folgte einer Eigendynamik, "die es schwieriger macht, seinen politischen Kern offenzulegen und anzusprechen." Seine Schlussfolgerung: "Um politische Lösungsstrategien zu entwickeln, ist es jedoch wichtig, diesen Kern zu verstehen."
Eine freie Meinungsbildung ist eine der Leitvorstellungen demokratischer Gesellschaften. Dazu gehört, dass möglichst viele unterschiedliche Perspektiven in die Debatte einfließen und Pluralismus als wesentliches Prinzip von Demokratie gewahrt bleibt, schreibt Telepolis und das können wir nur unterstreichen. Natürlich gibt es russische Propaganda, genau wie es auch westliche Propaganda von Radio Free Europe u.a. gab. Das muss eine offene Diskussion aber aushalten, andernfalls ist alles nur "Fake".
Wo liegen die Ansichten zur Zeit?
In welchem Maß wirken sich diese Meinungen in der derzeitigen Politik aus? Vielleicht sollte wieder mehr auf erfahrene Diplomaten und seriöse Sicherheitspolitiker gehört werden, die man bei der Münchner SiKo mit der Lupe suchen musste. Politik ist mehr als Krieg, Sanktionen, Boykotte, Ausweisungen, Einreiseverbote, Proteste und Schmähungen.
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Ukraine-Krieg-Das-zweite-Opfer-ist-die-Meinungsfreiheit-9636604.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3z9
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8692-20240224-grenzen-des-sagbaren.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8692-20240224-grenzen-des-sagbaren.html
Tags: #Kriegstüchtigkeit #Denkverbote #FakeNews #Ukraine #Russland #Israel #Palästina #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
