Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein. Warum Angriffe wie auf den SPD-Politiker Matthias Ecke trotzdem eine Gefahr für die Demokratie sind:#Europawahl #HateSpeech #SPD #EU-Wahl #LandtagswahlSachsen2024 #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: Dresden ist nicht Weimar
„Natürlich steht die SPD für Verbindlichkeit, aber keiner kann Ihnen diese Verbindlichkeit garantieren.“
-- Sven Heinemann, #SPD #Berlin
https://taz.de/Liegenschaftspolitik-von-CDU-und-SPD/!6008406/
Nach Angriff auf Politiker in Dresden
Von David Muschenich
Zuletzt hat es mehrere Angriffe auf Politiker:innen gegeben. Der Überfall auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke war der schwerste.
Schwerpunkt: Landtagswahl Sachsen 2024
#taz #tageszeitung #SPD #Demokratie #Überfall #Gewalt #Dresden #Sachsen
Angriff auf SPD-Politiker in Dresden
Ein Jugendlicher bekennt sich zum Angriff auf den SPD-Politiker Ecke. Weitere Attacken werden bekannt. Am Sonntag finden Demos für Demokratie statt.
Schwerpunkt: Rechter Terror
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Ein Jugendlicher bekennt sich zum Angriff auf den SPD-Politiker Ecke. Weitere Attacken werden bekannt. Am Sonntag finden Demos für Demokratie statt.#OpferrechterGewalt #SPD #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: 17-Jähriger stellt sich
SPD-Generalsekretär über rechte Angriffe
Von Anna Lehmann
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zeigt sich im Interview mit der taz „geschockt“ über Angriffe auf Wahlkampfteams. Der AfD wirft er „eine klammheimliche Zufriedenheit“ vor.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Schwerpunkt: Neonazis
📢Gewalt hat keinen Platz in unserer Demokratie! 📢
+++ Demo gegen den Hass und für die Verteidigung der #Demokratie +++
MORGEN, 5. Mai
📍Pohlandplatz
⏰ 17:00
Gestern nacht wurde Matthias #Ecke, der Spitzenkandidat der #SPD hier in #Dresden beim Plakatieren angegriffen und musste im Krankenhaus operiert werden. Kurz vorher wurden Wahlhelfer der Grünen angegriffen, geschlagen und getreten.
Angriffe aus Politiker*innen häufen sich, es herrscht ein Klima in dem Menschen, die sich politisch engagieren, um ihre Sicherheit fürchten müssen. Als demokratische Zivilgesellschaft halten wir zusammen! Wir lassen wir nicht, dass Politiker*innen und die politische Zivilgesellschaft bedroht und verfolgt werden! ✊
🌟Gemeinsam zeigen wir als demokratische Zivilgesellschaft Haltung. Niemand sollte um seine Sicherheit fürchten müssen, weil man sich politisch engagiert oder in einer Partei aktiv ist!
Diese Demokratie lassen wir uns nicht durch Gewalt zerstören. Werde mit uns laut 📢
Volle #Solidarität mit Matthias Ecke!
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zeigt sich im Interview mit der taz „geschockt“ über Angriffe auf Wahlkampfteams. Der AfD wirft er „eine klammheimliche Zufriedenheit“ vor.#Rechtsextremismus #SPD #KevinKühnert #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
SPD-Generalsekretär über rechte Angriffe: „Wahnsinnige politische Grenzüberschreitung“
Kommentar: Cyberangriff - Deutschland bleibt ein leichtes Ziel für russische Hacker
Russland soll hinter dem Cyberangriff auf die SPD stecken. Trotzdem nimmt Deutschland das Thema weiterhin nicht ernst, mahnt Falk Steiner.#Cyberattacke #Russland #Russisch #SPD #Hacker
Kommentar Cyberattacke auf SPD: Russische Hacker haben es leicht
Cyberangriff Russlands - Grünen-Politiker von Notz sieht relevantes Sicherheitsproblem
SPD-Mails wurden 2023 gehackt. Moskau soll hinter dem Cyberangriff stecken. Die hybride Auseinandersetzung laufe schon lange, so Konstantin von Notz (Grüne).#Russland #Cyberkrieg #Cyberangriff #Russisch #Trolle #Hackerangriff #SPD
Cyberangriff auf SPD: Regierung macht Russland verantwortlich
Hackerangriff aus Russland?: Auswärtiges Amt aktiviert
Im Januar 2023 greifen Hacker E-Mail-Konten der SPD an. Deutschland macht nun „eindeutig“ Russland dafür verantwortlich – und kündigt Konsequenzen an.#Cybersicherheit #Hackerangriff #Russland #Bundesregierung #SPD #Deutschland #Politik
Hackerangriff auf SPD 2023: Die Spur führt nach Moskau
Im Januar 2023 greifen Hacker E-Mail-Konten der SPD an. Deutschland macht nun „eindeutig“ Russland dafür verantwortlich – und kündigt Konsequenzen an.#Cybersicherheit #Hackerangriff #Russland #Bundesregierung #SPD #Deutschland #Politik
Hackerangriff auf SPD 2023: Die Spur führt nach Moskau
Der Haushalt 2025 wird zur Zerreißprobe für die Ampel. Mehrere Ministerien halten sich nicht an die Sparvorgaben des Finanzministeriums.#Haushalt #Finanzen #Ampel-Koalition #FDP #SPD #Grüne #Deutschland #Politik
Ampel ringt um Haushalt: SPD und Grüne gegen Lindner
Im Vorübergehen an eine riesige, in den wehrlosen öffentlichen Blickraum gestellten Tafel mit einem großformatigen Wahlreklameplakat sagte der Vorübergehende unter großer Heiterkeit zu seinem Begleiter: „Guck nur, wie der Olaf Scholz da mit großgedrucktem Gesicht neben der eigentlichen Kandidatin, der Katarina Barley, auf das Papier gestempelt wurde, als ob er selbst für das Parlament der EU kandidierte. Das sieht ja fast so aus, als ob der Herr Bundeskanzler wirklich von sich glaubte, er sei ein in der Bevölkerung beliebter Politiker, der mit seiner enormen Popularität so eine Frau aus der zweiten Reihe der SPD-Spitze ein bisschen gutväterlich hochziehen könne, weil sie das seiner Meinung nach nötig habe — und der sich gar nicht daran stört, welches Urteil über die Spitzenkandidatin seiner Partei er damit in ganz großem Format dokumentiert“. Und die beiden lachten und lachten und lachten über diesen schlechten Witz in trüben Zeiten, den man die SPD nennt und der sich selbst so prächtig in Szene zu setzen versteht.
#Wahlkampf #Wahlplakat #Realsatire #SPD #Barley #Scholz | Zweitverwertet aus Lumières dans la nuit.
SPD-CDU beim Überwachungsduett
Mit der neuen CDU-SPD-Koalition in Hessen kann nun bald die Wanze im Wohnzimmer angezapft werden. Im Koalitionsvertrag hat man sich auf ein umfassendes Überwachungspaket verständigt. Sicherheitsbehörden der Polizei und der Geheimdienste sollen "in engen Grenzen und mit richterlicher Anordnung" den "Zugang zu bestehenden privaten audiovisuellen Systemen" bekommen.
Wer sich also freiwillig Amazon Alexa, Google Home oder Apple Siri in die Wohnung holt, macht es den Behörden einfach. Auch "intelligente" Fernseher, Kühlschränke oder Türklingeln dürfen angezapft werden.
Wer allerdings auf Verschlüsselung setzt, wie die "vielfach kryptierte Kommunikation von Verfassungsfeinden", der macht es nötig, und "zwingend erforderlich, moderne technische Maßnahmen", wie eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ), wie bei der nachrichtendienstlichen Arbeit einzusetzen. Im Klartext heißt das, dass man dann mit einem Trojaner auf seinem Handy oder PC rechnen muss.
Bei so viel Aufwand müssen die Behörden auch entlastet werden. Dafür ist geplant, dass sie ihre gesammelten Daten künftig in einer zentralen "Polizei-Cloud" speichern können. Das macht auch Hackern die Arbeit leichter und unsere Daten flüchtiger ...
Als Fazit können wir nur noch daran erinnern, dass die hessische CDU das alles bereits seit Jahren wollte, nur die Grünen spielten nicht mit. Warum die SPD nun den Steigbügelhalter für diese Überwachungsphantasien gibt, könnte auf ähnliche Bündnisse, wie z.B. in Berlin abfärben. Wir erinnern uns noch gut an den klar verfassungswidrigen Berliner Volksentscheid der CDU für "mehr Videoüberwachung", inkl. Tonaufzeichung.
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Polizeibefugnis-CDU-und-SPD-in-Hessen-wollen-digitale-Wanzen-im-Wohnzimmer-9577621.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Am
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Debatte um Mindestlohn - SPD und Grüne fordern die Erhöhung auf mindestens 14 Euro
SPD und Grüne fordern eine Mindestlohnsteigerung auf 14 Euro an. Außerdem mehren sich Stimmen, die sich für eine Reform der Mindestlohnkommission aussprechen.#MINDESTLOHN #14EuroMindestlohn #StreitumdenMindestlohn #ARBEITSMARKT #SPD #GRÜNE #GEWERKSCHAFTEN
Mindestlohn-Debatte: SPD und Grüne fordern die Erhöhung
SPD-Ostpolitik von Brandt bis heute
Von Stefan Reinecke
Vor 50 Jahren, am 6. Mai 1974, endete Willy Brandts Kanzlerschaft. Eine Konferenz verhandelt, ob die SPD heute von der Ostpolitik etwas lernen kann.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #SPD #Willy #Brandt #Russland #Sowjetunion #Diplomatie #Bundesrepublik #Deutschland
Politikerinnen über Diversität
Von Anna Lehmann, Tobias Schulze
Die Politik soll vielfältiger werden, fordern Serpil Midyatli (SPD) und Pegah Edalatian (Grüne). Sie setzen sich dafür über Strategiedebatten hinweg.
#taz #tageszeitung #Diversität #Migrationshintergrund #SPD #Bündnis #90 #Die #Grünen
Die Politik soll vielfältiger werden, fordern Serpil Midyatli (SPD) und Pegah Edalatian (Grüne). Sie setzen sich dafür über Strategiedebatten hinweg.#Diversität #Migrationshintergrund #SPD #Bündnis90DieGrünen #Rassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Politikerinnen über Diversität: „Das neue deutsche Wir“
