https://youtu.be/vx1SwE9hgF8
https://redirect.invidious.io/watch?v=vx1SwE9hgF8
https://yt.cdaut.de/watch?v=vx1SwE9hgF8
#CanG #Cannabis #Gesetz #Anbau #Konsum #Samen #Führerschein #RandomShit ;)
Strengere #Regeln fürs #Autofahren : #Kartell des Wegsehens
Die #EU debattiert über neue #Führerscheinregeln . Doch die Politik vermeidet alles, was die Freiheit der Autofahrenden nur minimal einschränken könnte.
#taz #bergt #FahrDochPorsche #auto #verkehr #Führerschein #Rad #fußgänger #Gesundheitscheck #suv #tempolimit
Ein absurd schlechter Schutz sensibler Daten von Konsumierenden wird die legale Abgabe von Cannabis torpedieren. Kiffer:innen müssen fürchten, dass ihre Daten vom legalen Kauf in den Händen von Polizei & Co. landen. So bleibt der Dealer attraktiv. Ein Kommentar.
[...]
Wer in Zukunft legal kiffen möchte, muss entweder selbst anbauen oder sein Bubatz bei einem Anbauverein beziehen. Während das Selbstanbauen recht unkompliziert und datensparsam geregelt ist, wird das legale Gras vom Verein – wie Recherchen von netzpolitik.org zeigen – zum absoluten Datenschutz-Horrortrip.
https://netzpolitik.org/2024/legalisierung-beim-dealer-ist-mehr-datenschutz/
Finde ich wichtig zu teilen.
#cannabis #marihuana #cang #legalisierung #deutschland #datenschutz #polizei #strafverfolgung #führerschein
Der EU-Verkehrsministerrat hat sich auf einen Kompromiss für neue Führerscheinregeln geeinigt. Minister Wissing war dagegen – aber ohne Mehrheit.#EU-Kommission #EU-Verkehrsminister #Führerschein #Unfälle #Straßenverkehr #Verkehr #Öko
Europäische Führerscheinregeln: EU-Kollegen überstimmen Wissing
Die älteren Autofahr:innen sind nicht das Problem auf den Straßen Deutschlands. Es sind eher die, die ihre Aggressionen beim Fahren rauslassen.#Autoverkehr #Anti-Aggressions-Maßnahme #Tempolimit #Führerschein #Fahrrad #KolumneStarkeGefühle #Debatte #Gesellschaft #Serie
Aggression im Straßenverkehr: Schränkt den Autoverkehr ein!
Führerschein - Debatte über neue europäische Regeln für ältere Autofahrer
Die Europäische Kommission will die Regeln für Führerschein-Inhaber ab 70 Jahren verschärfen. Sie sollen ihre Fahrtauglichkeit regelmäßig überprüfen lassen.#Europäische #Kommission #Deutschland #Führerschein
Debatte über neue europäische Regeln für ältere Autofahrer
Alle* Personen mit #Führerschein müssen diesen bis spätestens 2033 austauschen lassen, schaut mal hier:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/faq-fuehrerschein-umtausch-1842574
ich habe gestern gelernt, daß sich die #Kosten für einen #Führerschein in den letzten 30 Jahren versiebenfacht haben. Respekt! Das haben die nicht mal bei Zigaretten hinbekommen.
Endlich habe ich meinen #Führerschein wieder! So eine #MPU ist kein Spaß, das kann ich euch sagen. So etwas wünscht man seinen ärgsten Feinden nicht. Besonders ungerecht ist daran, dass man auch seinen Führerschein verliert, wenn man gar nicht berauscht gefahren ist.
Wer nämlich gelegentlich #Cannabis konsumiert, der kann auch am nächsten oder sogar übernächsten Tag Probleme bekommen, sollte er in eine Polizeikontrolle geraten. Und wer gar regelmäßig Cannabis konsumiert, der ist laut Gesetz sowieso charakterlich ungeeignet und darf keinen Führerschein haben. Und in dem Fall würde man sogar dann eine MPU machen müssen, wenn man mit dem Bus fährt und nicht mal ein Auto hat. Immerhin ist die Gefahr in eine Kontrolle zu geraten relativ gering.
Und zu den Grenzwerten: Die sind mit 1 ng/ml THC im Blutserum so niedrig angesetzt, dass sogar die Expertenkommission vor einigen Jahren schon eine Anhebung der Grenzwerte um 300% gefordert hat! Und 3 ng/ml sind immer noch ein zu geringer Grenzwert. Sinnvoll wären mindestens 5 ng/ml oder 10 ng/ml. Man darf dabei auch nicht vergessen, dass sich die gemessenen Werte bei uns immer nur auf das Blutserum beziehen! Das Blut besteht aber etwa zur Hälfte aus Serum, das andere ist das Plasma.
Das erschwert die Vergleichbarkeit mit anderen Ländern, da sich die Grenzwerte dort auf das Vollblut beziehen. Das übersehen selbst Experten oft: ein Beispiel dafür findet sich in einer Bundesdrucksache zum Thema.
Eine weitere Schweinerei ist, dass bei Schnelltests und Blutentnahmen nicht nur der eigentliche Wirkstoff (aktives THC) gemessen wird, sondern auch dessen Stoffwechselprodukt THC-COOH, welches überhaupt keine Wirkung hat, sich aber mitunter noch nach Wochen oder Monaten nachweisen lässt.
Man kann also sagen, dass Cannabiskonsumenten vom Staat regelrecht verfolgt werden. Und dabei wird das Verwaltungsrecht missbraucht, um den Konsumenten doch noch eins reinwürgen zu können. Denn strafrechtlich kann man einem Konsumenten praktisch kaum etwas, sofern er nur eine geringe Menge (unter 10 g Cannabis) besitzt.
Jetzt sagen natürlich diejenigen, die kein Cannabis konsumieren: "Ist mir egal, ist ja nicht mein Problem.". Das stimmt aber auch nicht wirklich. Denn wir haben #Fachkräftemangel, unter anderem im #Handwerk und in der #Pflege. Falls du also einen Handwerker benötigst, der dir eine Wärmepumpe einbaut, aber keinen finden kannst, dann liegt das zwar bei weitem nicht nur an der Rechtslage, aber auch.
Unsere derzeitige Cannabisgesetzgebung ist halt so übertrieben, dass es an eine Hexenjagd erinnert. Auch, wenn den Delinquenten nur der Führerschein abgenommen wird und sie nicht gleich gerädert werden, die Herangehensweise ist durchaus ähnlich: Man definiert irgendwelche Regeln, die bewusst über wissenschaftliche Erkenntnisse gestellt werden, und bestraft die Opfer drakonisch. Der Führerscheinentzug und die dadurch bedingte Einschränkung der Mobilität ist beim heutigen Lebensstil definitiv eine sehr harte Strafe und kann eben auch den Job kosten, da man z. B. als Handwerker ohne Führerschein kaum einsatzfähig ist, selbst wenn man irgendwie mit dem Bus zur Arbeit kommt.
Noch zur MPU: Insgesamt habe ich ein Jahr Abstinenz nachgewiesen. Und bei den Abstinenznachweisen wird auch auf viele andere Drogen getestet, auch wenn man nur mit Cannabis erwischt wurde. Lustigerweise wird dann aber nicht auf Alkohol getestet, was ich irgendwie schräg finde. Umgekehrt werden vermutlich solche, die besoffen am Steuer erwischt wurden, wohl keine Drogenabstinenz nachweisen müssen. Die Abstinenznachweise sind aber bei weitem nicht das Teuerste an einer MPU! Die Haaranalysen haben mich nur 2x 90 Euro gekostet. Die MPU selbst schlägt mit über 700 Euro zu Buche. Der Antrag auf Neuerteilung des Führerscheins kostet aber auch schon über 130 Euro. Ferner braucht man einen Sehtest (für B) oder sogar ein augenärztliches und allgemeinmedizinisches Gutachten (für C1/C1E), einen Nachweis über einen Erste-Hilfe-Kurs und ein polizeiliches Führungszeugnis.
Um die MPU zu bestehen, braucht man aber auch eine MPU-Beratung. Und die kann so richtig teuer sein, denn es gibt eine regelrechte MPU-Industrie, die damit viel Geld verdient. Dafür kann man locker über 1000 Euro rechnen und es kann auch mehr als 2000 Euro kosten! Guten Bewertungen von MPU-Beratern sollte man keinesfalls glauben, die sind meistens gekauft bzw schlechte Bewerter werden verklagt.
Das Schlimmste ist aber der Stress! Ein Jahr zittert man um seinen Führerschein, ein Jahr lang macht man sich Gedanken darüber, was man dem Gutacher erzählt. Denn wer arglos in eine MPU geht, der hat kaum Chancen, die zu bestehen. Es schwebt also die ganze Zeit ein Damoklesschwert über einem. Man hat also nicht nur ein Jahr keinen Führerschein und erhebliche Mehrkosten zu tragen, sondern man leidet auch noch unter dieser Psychofolter.
Angemessen wäre meines Erachtens Folgendes: wer wirklich bekifft und fahruntauglich fährt, dem soll man ruhig für z. B. einen Monat den Führerschein abnehmen. Wer vorgestern Cannabis geraucht hat und nur noch Abbauprodukte nachweisbar sind, der soll doch bitte in Ruhe gelassen werden. Denn es sollte doch letztlich nur um die Verkehrssicherheit gehen und da sind die Cannabiskonsumenten sowieso nicht das Problem. Erst recht dann nicht, wenn sie nicht bekifft fahren, sondern nüchtern. Selbst wenn jemand bekifft fährt, wird er deutlich weniger wahrscheinlich einen Unfall bauen, als ein alkoholisierter Fahrer. Die Verkehrsstatistik hat da so wenig Unfalltote aufgrund von Drogenkonsum allgemein vorzuweisen, dass man da echt besser an anderer Stelle ansetzen sollte. Aber okay, jeder Tote ist einer zu viel, das sehe ich ein. Nur: Wer sagt denn, dass tatsächlich ein Drogenrausch vorlag und nicht etwa nur Abbauprodukte von irgendwann nachgewiesen wurden? Wer sagt denn, dass der Unfall von dem mutmaßlich Berauschten verursacht wurde? Die Unfallstatistik jedenfalls nicht.
Eine der kommenden Änderungen im Führerscheinrecht: Das Mindestalter für LKW- und Busfahrer wird von 21 auf 18 Jahre heruntergesetzt. Grund: Mangel an Berufskraftfahrern.
Da ist mir echt nicht wohl dabei. So ein Sattelzug gefährdet schließlich potenziell Menschenleben und das um einiges mehr, als z. B. ein 100-PS-Motorrad. Wenn der Motorradfahrer auf das Stauende knallt, dann ist das in erster Linie für den Motorradfahrer ein Problem. Wenn aber ein Sattelzug ins Stauende rauscht, dann gibt es viele Verletzte und meistens wohl auch Tote.
Auf der anderen Seite hat man aber bislang keinerlei Problem damit, Fachkräfte durch übertriebene Cannabisgrenzwerte mit Gewalt in die Arbeitslosigkeit zu drängen. Und da rede ich nicht nur von LKW-Fahrer, sondern auch und gerade von Handwerkern und Plegekräften. Der Pflegekraft kann sogar ein faktisches Berufsverbot (durch Entzug des beruflichen Titels) drohen, sollte bekannt werden, dass sie gelegentlich Cannabis konsumiert.
#Führerschein #Mindestalter #LKW #Handwerk #Fachkräftemangel #Cannabis
Als ich meinen #Führerschein für #KFZ gemacht habe, lernte ich, dass #Radfahrer_innen kein #Handzeichen geben brauchen, es aber für alle und die Gesundheit von Vorteil ist. Auf dem Rad muss man sich, beim #Linksabbiegen z.B. 2x Umgucken, das wiederum muss dem #Autofahrer der #Autofahrerin genügen.
Hat sich da eigentlich was dran geändert in den letzten 40 Jahren?
Von China lernen, heißt siegen lernen?
In der EU soll im Sommer in Italien Europas erstes Sozialkreditsystem an den Start gehen. Die „Smart Citizen Wallet“ wird den Menschen in Bologna bei "tugendhaftem Verhalten" Punkte bringen,
Zunächst ist die App freiwillig
Man kann damit als tugendhafter Bürger "Punkte" sammeln, wenn man den Müll trennt, den ÖPNV benutzt und sich auch sonst nichts zu schulden kommen lässt. Was wie viele Punkte bringt, wird zur Zeit noch von der Stadtverwaltung definiert.
Natürlich ist die Nutzung der App freiwillig, der Anreiz sind dabei die Vorteile, die einem die "Punkte" einbringen. Mit der Zeit werden auch Nachteile für diejenigen entstehen, die sich dem System verweigern. Am Schluss werden "die wenigen Uneinsichtigen", die Verweigerer, eine Minderheit darstellen und "ausgesondert".
Das ist die Erwartung der Kritiker eines Sozialkreditsystems. Eine erste mißlungene Probe waren Corona-Warn-App und Luca-App. Auch die Nutzer dieser Apps sollten mit Vorteilen, meist dem Zugang zu einer Gaststätte oder Veranstaltung, geködert werden. Die Nicht-Nutzer wurden ausgeschlossen oder es wurden ihnen Hürden in Form von Formularen oder Corona-Test auferlegt.
Beobachtung auf Schritt und Tritt
Mit der Installation der App holt man sich gleichzeitig den Spion in die Hosentasche. Die App ist selbstverständlich an die digitale Identität des Nutzers gebunden - etwa über den digitalen Ausweis (auf dem Handy) oder über eine lokale Registrierung. Und die App "weiß" wo man mit seinem Handy entlang geht und kann in weiteren Entwicklungsschritten sicher mit anderen Apps "kooperieren". Dazu bieten sich im Kapitalismus sicher diverse Einkauf-Apps an, die gerne registrieren würden, was ihr Kunde sonst noch so macht ...
Neben Italien gibt es auch in anderen EU-Staaten ähnliche Entwicklungen. So nennt der verlinkte Artikel Österreich: die „ID Austria“ ersetzt die „Bürgerkarte“ und die „Handysignatur“ und ist ein entscheidender Schritt in Richtung des österreichischen „smarten Bürgers“.
Alle diese Projekte sollen zusammenlaufen in das große Projekt: das „European Digital Identity Wallet“ – ein Projekt der EU-Kommission und Ursula von der Leyen. In Deutschland sind die dazu gehörenden Pläne zu einem verdeckten Smartphone-Zwang der digitale Führerschein und der Ausweis auf dem Handy. Der analoge Ausweis wird noch einige Zeit akzeptiert werden, aber seine Nutzung wird "umständlicher" gemacht. Irgendwann bedeutet das: ohne Smartphone kein Ausweis und kein Führerschein.
Mehr dazu bei https://tkp.at/2022/04/19/in-italien-erstes-europaeisches-sozialkreditsystem-kommt/
und unsere Artikel zum Thema Zwangsdigitalisierung https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/zwangsdigitalisierung.htm
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7998-20220426-sozialkreditsysteme-und-zwangsdigitalisierung.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7998-20220426-sozialkreditsysteme-und-zwangsdigitalisierung.htm
Tags: #Sozialkreditsysteme #tugendhaft #Italien #EU #Verhaltensänderung #China #Elster #eGK #ePA #DSGVO #Überwachung #Zwangsdigitalisierung #Handy #Smartphone #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Freiwilligkeit #Zustimmung #elektronischePatientenakte #Datenpannen #ePerso #Führerschein
Aus irgendwelchen Gründen bin ich nicht so sehr überrascht.
#PhilippAmthor #NoAmthor #NieMehrCDU
♲ Simonalein ⁽⁽⁽i⁾⁾⁾ - 2021-11-17 01:17:40 GMT
Der #Amthor ist ein armes Schein, denn er hat keinen #Führerschein ...
Nichts außer Kosten und Risiken für die Privatsphäre
Über die unendliche Geschichte von "elektronischer Gesundheitskarte" (eGK) und der glücklicherweise weiterhin kränkelnder "elektronischen Patientenakte" (ePA) haben wir schon oft genug berichtet. Oft genug? - wohl doch nicht genug, denn diese Milliardengäber werden weiterhin mit Steuergeldern und Beiträgen der gesetzlich Versicherten voll geschütet ...
Doch im Spiegel liefen uns noch 2 weitere IT-Projekte des Bundes über den Weg - nichts großes und doch einfach in den Sand gesetzt.
Nora
Nora sollte die offizielle App der 16 Bundesländer für Notrufe werden. Na ja, es sind nicht ganz 16 Bundesländer geworden, denn Berlin hat seine Verwaltungsvorbereitungen für den jetzt geplanten Start der App nicht geschafft. Wozu braucht man für Notrufe ein App, wenn man doch ein Telefon hat? Nun ja, man hatte ausnahmsweise mal an Menschen mit allen möglichen Sprach- oder Hörbeeinträchtigungen gedacht und an Notsituationen, in denen man nicht laut sprechen kann, so dass auch ein stiller Notruf möglich wäre.
Und da fangen die Problem der App an, denn diese kann nur deutsch und englisch, weist unbekannte oder falsch geschriebene Notrufe mit der Bemerkung man möge "bitte deutsch schreiben" ab. Darüber hinaus muss man sich den Ort seines Notrufs genau vorher überlegen, denn die Antwort des Systems kann auch lauten "Hier gibt es keinen Nora-Notruf". Das gilt nun erst einmal bundesweit, denn die App wurde wieder aus den App Stores entfernt, angeblich weil "die Server überlastet" wären.
E-Rezept
2005 hatte Angelas Merkel die "elektronischer Gesundheitskarte" (eGK) zu einem "Leuchtturmprojekt" erklärt - 16 Jahre später kann sie eigentlich nichts weiter als der mögliche Zugang/Schlüssel zur "elektronischen Patientenakte" (ePA) zu sein, die ebenfalls kaum etwas kann und eventuell 2022 (nur) auf einem Smartphone funktionieren könnte. Die Frage des Spiegel, welchen Nutzen die Versicherten von der ePA bisher haben, beantwortete der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung zum Start mit den Worten: "Konkret noch gar keinen".
Ein Teil der ePA sollte das e-Rezept sein, dass ab dem 1. Oktober 2021 eingeführt werden sollte. Die verantwortliche Firma Gematik, zu 51% im Besitz des Gesundheitsministeriums hatte den Start einen Tag vorher abgesagt. Man wollte wohl den Wahltag erst einmal hinter sich haben.
ID Wallet
Genau so erging es auch der ID Wallet der App für den digitalen Ausweis und Führerschein. Kurz vor der Wahl erschien die App in den App Stores und jetzt ist sie wieder verschwunden - und das ist auch gut so!
Lilith Wittmann hatte auf Twitter veröffentlicht, was an der ID Wallet alles nicht richtig läuft und das im Interview mit Netzpolitik.org mit drei grundlegenden Problemen begründet:
Der Spiegel macht für die letzte App den "Milliardenmurkser" (s. Maut) Andreas Scheuer maßgeblich mitverantwortlich, denn der digitale Führerschein wr sein Steckenpferd. Wir sehen alle diese Projekte seit Jahren kritisch und sehen die Schuld generell im "blinden Tapsen im Neuland" und der Weigerung der Verantwortlichen vor einem Projektstart mit Bedenkenträgern ins Gespräch zu kommen, um Gefahren für die Privatsphäre der Nutzer und Vor- und Nachteile für die Gesellschaft abzuwägen.
Mehr dazu bei https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/nora-e-rezept-und-id-wallet-deutschland-ist-das-digitale-schilda-a-b1c6458f-4857-4449-beab-fff8b683484e
und die Kritik an der ID Wallet https://netzpolitik.org/2021/interview-zu-id-wallet-konzeptionell-kaputt-und-ein-riesiger-rueckschritt/
und alle unsere Artikel zur ePA https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche="eGK+ePA"&sel=meta
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7797-20211012-it-projekte-versenken-kann-deutschland.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7797-20211012-it-projekte-versenken-kann-deutschland.htm
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Töchtin meint, ich solle ein Auslandsjahr einlegen. Mit meinem #Führerschein könnte ich den #Briten doch bei der #Energieversorgung helfen.
Ich, mit tausenden #Litern #Sprit im #Nacken und dann #Linksverkehr?
Scheinbar hat sie einen #Plan!
#dwr #foto #fotografieren #mywork #goodmorning #fbg #fbd #jamendo #CC
Guten Morgen #Welt!
Da ich gestern meinen #Führerschein in der #Wäsche (40°C, 1200 Touren , #Standartwaschmittel) hatte, dachte ich mir, dass dies ein guter #Zeitpunkt wäre, hier mal zu zeigen, warum der #Führerschein als #Lappen bezeichnet wird. Ist ja schon sehr robust!
