#deeskalation

simona@pod.geraspora.de

Ich bin mir Sicher es ist alles rechtsstaatlich abgelaufen bei der #Tötung durch die #Polizei nur ruft man dann überhaupt noch die Polizei bei Problemen wenn sie so gelöst werden?

Siehe: https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/dortmund-mouhamed-drame-polizei-schuss-tot-urteil-gericht-100.html

Hintergründe als Podcast hier: https://www.ardaudiothek.de/sammlung/mouhamed-dram-wenn-die-polizei-toetet/374657476/

TL;DR: Mouhamed Dramé befand sich in einer Auffindesituation und drohte sich selbst mit einem Messer zu verletzen. Die Polizei hat ihn mit mehreren Schüssen aus einer Maschinenpistole erschossen, weil er das Messer nicht fallengelassen hatte. Dolmetscher wurden nicht angefordert. Die Betreuungseinrichtung, die die Polizei gerufen hat fand den Einsatz verstörend und unverhältnismäßig.

#politik #problem #gewalt #verantwortung #deeskalation #gesundheit #recht #gericht #justiz #rechtsstaat #menschenrechte #sicherheit

deutschlandfunk@squeet.me

Jan Busse, Nahost-Experte: Israel und Iran bemüht zu deeskalieren

Israel und Iran - Nahost-Experte Busse: Beide Seiten versuchen Eskalation zu vermeiden

Nahost-Experten Jan Busse hält es für gut möglich, dass Israel für die Angriffe im Iran verantwortlich ist. Trotzdem bemühten sich beide wohl zu deeskalieren.#Nahost #Iran #Israel #Deeskalation
Jan Busse, Nahost-Experte: Israel und Iran bemüht zu deeskalieren

aktionfsa@diasp.eu

30.03.2024 Schwerbewaffnete Soldaten in der New Yorker Subway

Soziale Angebote wären wirksamer

Mussten wir gestern berichten, dass die Mitarbeiter der Deutschen Bahn mit Bodycams ausgerüstet werden, so übertrifft die heutige Meldung das bei weitem. Die New Yorker Gouverneurin Kathy Hochul will mit dieser und weiteren Maßnahmen Verbrechen verhindern, die statistisch gesehen gar nicht zugenommen haben, schreibt die NZZ.ch. Über ihre Parteizugehörigkeit sagt der Artikel nichts, es ist aber anzunehmen, dass im Bundesstaat New York keine Republikanerin Gouverneurin wird.

Neben der Stadtpolizei sind 1000 weitere Einsatzkräfte im Dienst, das sind Polizisten des Bundesstaats New York sowie 750 Nationalgardisten. Alle zusammen dürfen sie stichprobenartig Taschen der Reisenden kontrollieren und sollen einen martialischen Eindruck hinterlassen.

Auch diese Aufrüstung wird nicht zu mehr Frieden und Sicherheit - in diesem Falle in der New Yorker U-Bahn führen ...

Mehr dazu bei https://www.nzz.ch/international/wegen-gewalt-und-unsicherheit-die-nationalgarde-patrouilliert-in-der-new-yorker-subway-ld.1824160
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aktionfsa@diasp.eu

29.03.2024 Bodycams auch in der Bahn?

Übergriffe auf Bahnmitarbeiter haben zugenommen

Netzpolitik.org berichtet aktuell darüber, dass die Deutsche Bahn ihre Zugbegleiter im Regionalverkehr mit Bodycams ausstatten will. Der Grund ist, dass es im letzten Jahr laut Deutscher Bahn rund 3.150 Mal zu Übergriffen auf Mitarbeitende des Unternehmens kam. Davon fanden zwei Drittel der Angriffe im Regionalverkehr statt.

Es wird angenommen, dass die Kameraaufnahme deeskalierend wirken wird. Tonaufnahmen sind nicht geplant. Ob die Aufnahmen gerichtsverwertbar sein könnten ist strittig. Dagegen liefern die von der Bahn im Regional- und S-Bahn-Verkehr inzwischen mehr als 50.000 eingesetzten Videokameras, "eindeutiges Beweismaterial".

Die Bodycam Aufnahmen werden verschlüsselt auf zentralen Servern gespeichert und nach 72 Stunden automatisch gelöscht.

Auch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) planen ein ähnliches Projekt.

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/deutsche-bahn-bodycam-als-zugbegleiter/
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23.01.2022 Laut gedacht und schon im Ruhestand ...

Verdienen Staatschefs Respekt? Manche, alle, welche?

Da hat ein Admiral der Bundeswehr darüber nachgedacht ob

  • sein "Gegner" Respekt verdiene und
  • man mit diesem "Gegner" eventuell einen weiteren "Gegner" besser besiegen oder in Schach halten könne

und schon winkt die Pensionierung. Dabei ist letzteres die Aufgabe eines Militärs - für die wir aus grundsätzlicher Abneigung gegen den Militarismus kein Veständnis haben.

Der erste Punkt stammt noch aus Frühzeit und Mittelalter, wohl auch von unseren tierischen Vorfahren, dass es nicht angemessen oder ritterlich ist, einen am Boden liegenden Gegner weiter zu demütigen. In der Politik wird in der Regel genau entgegen dieser Regel verfahren, wie der Umgang mit den ehemaligen Kolonialstaaten bei den Verhandlungen der EPAs, den sogenannten "Partnership Agreements", zeigt.

Doch was hat der Admiral sonst noch gesagt?

  • Die Ukraine kann mittelfristig kein Mitglied der NATO werden.

Dies ist die offizielle Meinung der NATO nach ihren Beschlüssen, nur nicht der Wunsch der USA und eventuell auch einiger anderer Mitglieder. Aber der innere Konflikt in der Ukraine zwischen russisch-stämmiger und ukrainischer Bevölkerung ist nach NATO Statuten ein Stopp für eine Aufnahme, genau wie in Georgien. Dass bei beiden Konflikten russische Interessen mitspielen, ist uns bekannt, genauso wie die Tatsache, dass die Verhältnisse zwischen Staaten stets interessengeleitet ist.

  • Die Krim wird nicht zur Ukraine zurückkehren.

Die Krim wurde Ende des 18. Jahrhunderts Teil des Russischen Kaiserreichs und 1954 unter dem ukrainisch-stämmigen Parteichef Chruschtschow an die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik angegliedert.

In dem am 16. März 2014 durchgeführten Referendum über den Status der Krim sprachen sich bei einer Wahlbeteiligung von 83,1 % eine große Mehrheit der Abstimmenden für einen Anschluss an Russland aus. Selbst westliche Untersuchungen gehen davon aus, das in der Autonomen Republik Krim 50–60% der Menschen für den Anschluss an Russland gewesen seien, wie auch im Dezember 1991 (nur) 54% der Wähler in der Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik der Krim für die Unabhänigkeit von Russland gestimmt hätten. Der Sinneswandel pro Russland wäre teilweise ein Protest gegen die Korruption eines ukrainischen oligarchischen Donezk-Kartells gewesen und teilweise auch von Angst vor bewaffneten Konflikten in der Ukraine beeinflusst worden (https://de.wikipedia.org/wiki/Krim#Krimkrise_und_Annexion_durch_Russland). Für den Brexit waren auch nur wenig mehr als 50% der Briten ... und Putin wäre der Letzte der etwas gegen eine erneute Abstimmung auf der Krim hätte, wenn auch in Katalonien und Schottland entsprechende Abstimmungen stattfinden würden.

Alles "hätte", "wäre" und "müsste" nützt im Verhältnis von Staaten wenig - der Autor erinnert sich an die seine ganze Schulzeit andauernde und im Ergebnis sinnlose Indoktrination im Geschichtsunterricht nach dem Motto "drei-geteilt - niemals" für eine Restauration der deutschen Grenzen von 1937.

Empfehlen wir den Politikern und den Militärs trotz der Gefahr für die eigene Karriere das Denken über die gerade gültigen politischen Vorgaben hinaus und freuen uns, dass vom Wehretat nun ein winzig kleiner Teil mehr in die Pensionskasse statt aufs Schlachtfeld geht.

Mehr dazu bei https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/china-bezahlt-moerder-ukraine-kann-nicht-in-die-nato-putin-verdient-respekt-marineadmiral-redet-sich-in-geheimvideo-um-kopf-und-kragen/
und https://de.wikipedia.org/wiki/Kay-Achim_Sch%C3%B6nbach
und https://www.spiegel.de/ausland/deutsche-aussenpolitik-die-spd-hat-ein-russland-problem-a-63028853-7793-4b98-bf44-e0c5b2954c23
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7902-20220123-laut-gedacht-und-schon-im-ruhestand.htm
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Tags: #Ukraine #Krim #Russland #NATO #Deeskalation #Respekt #Admiral #Marine #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln