9 Persons are tagged with #politik

Franz Huber
Franz Huber
franz_huber@societas.online
#politik #soziales #umwelt

#politik

simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Ein Digitalisierung-Ministerium hat sich doch schon damals die #Piratenpartei gewünscht und damals fanden das alle gut? Warum hat der Wind sich jetzt gedreht?

Siehe: https://blog.fefe.de/?ts=99b7646c

Eigentlich ist doch egal von welcher Partei der Wunsch kommt aber so kann es nicht weitergehen 🤔 Bis jetzt gab es immer nur Sprüche aber nie ist was passiert ausser, dass die Haushalte, die schon Kabelanschluss hatten jetzt auch noch Glasfaserkabel haben und die die es nötig hätten immer noch nichts von beiden.

#politik #zukunft #Digital #Digitalisierung #Deutschland #Problem #internet #Demokratie

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mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de
BeatclubFC

#politik #wirtschaft #kapitalismus #klassenkampf #cdu #austerität #faschismus

Die rezessiven Züge der deutschen Wirtschaftsleistung durch die zu geringe Nachfrage, gekoppelt mit dem Fachkräftemangel und der Arbeitslosigkeit von 6 Prozent, machen deutlich, worum es bei der Opposition der CDU gegen das Bürgergeld tatsächlich geht. Anstatt etwas für die schwächelnde Wirtschaft und ihre strukturellen Probleme zu tun, indem der Absatz gestärkt wird – was bedeuten würde, die Nachfrage zu stärken, indem das Lohnniveau angehoben wird –, geht es der CDU darum, die bestehenden Machtverhältnisse zu sichern. Arbeitslosigkeit und Armut werden gezielt als Drohkulisse aufrechterhalten, damit das Kapital die Kontrolle behält, ungeachtet der tatsächlichen Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt. [...] der Zusammenhang zwischen Austerität und erstarkendem Faschismus ist weitreichend belegt. Dabei sollten wir Kaleckis Abschlussworte im Blick behalten: »Der Kampf der progressiven Kräfte für Vollbeschäftigung ist zur selben Zeit ein Mittel, um das Wiederaufleben des Faschismus zu verhindern.«

Der Klasseninstinkt der CDU

Die CDU behauptet, die Abschaffung des Bürgergeldes würde die schwächelnde Wirtschaft stärken. Das ist Unsinn. Den Konservativen geht es bei ihren Tiraden gegen das Bürgergeld um etwas anderes, nämlich die Disziplinierung der Arbeiterklasse.

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Wozu gibt es überhaupt Experten wenn Politiker doch alles besser wissen und anschließend keine Verantwortung übernehmen müssen?

Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-massnahmen-lauterbach-wieler-100.html

Können wir eigentlich nur hoffen, dass Scheuer nie wieder ein Ministeramt bekommt aber, um auch nur einen zu benennen der nicht zu viel Ego hat oder Selbstbereicherungsabsichten müsste ich lange nachdenken 🤔😒

#politik #Wissenschaft #Risiko #corona #Gesundheit #Lauterbach #Problem #Regierung #Pandemie

Corona-Politik - eine Frage des Risikos

Im Februar 2022 wollte das Robert Koch-Institut das Corona-Risiko herabstufen. Doch Gesundheitsminister Lauterbach verhinderte dies monatelang. Das zeigen interne E-Mails aus der Zeit zwischen ihm und RKI-Chef Wieler, die WDR, NDR und SZ vorliegen.

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mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de
BeatclubFC

#politik #medien #journalismus #obrichkeitshörigkeit #versagen #nahost #deutschland

"In der Süddeutschen Zeitung stand vor einigen Tagen, der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sei nicht antisemitisch. In der Tagesschau sprachen Korrespondent:innen ausführlich über die Hintergründe der Haftbefehle... [...] Jetzt, da die Ankläger:innen in Den Haag bei Netanjahu von Kriegsverbrechen ausgehen und dem offiziell per Haftbefehl Ausdruck verleihen, offenbart sich die historische Fixierung der Deutschen auf den bürokratischen Ausdruck von Autorität und Obrigkeit – und nicht etwa auf legitime Kritik. Aber egal, endlich wieder guter Journalismus! Oder? Was ich vor allem sehe, ist nicht mehr als das Mindeste. Redaktionen und Journalist:innen, die nach über einem Jahr eigentlich unverzeihlicher Verfehlungen, sprich: Auslassungen, Verzerrungen, Voreingenommenheit, Missachtung der Sorgfaltspflicht und dreister, einseitiger Copy-Paste-Wiedergabe von Kriegspartei-Inhalten, sich wieder kurz daran erinnert haben, was ihr Job eigentlich ist. Nämlich, nach bestem Wissen und Gewissen sagen, was ist, um Macht und Mächtige in Verantwortung zu nehmen."

Journalismus: Danke für nichts, deutsche Kollegen

Journalisten in Deutschland stehen für nichts, findet Julian Daum. Realitäten beschreiben sie nur unter Berufung auf andere. Um offener über die Lage in Nahost zu sprechen brauchte es erst einen offiziellen Haftbefehl.

diggers@diaspora-fr.org
Diggers

Parteiprominenz will Palästina-Aktivisten aus der „Linken“ ausschließen. Dahinter steckt eine politische #Agenda

„Ein Angriff auf die gesamte Parteilinke“

https://www.unsere-zeit.de/ein-angriff-auf-die-gesamte-parteilinke-4798399/

"Das eigentliche Ziel ist es, Antikriegspositionen innerhalb der Partei „Die Linke“ anzugreifen. Da geht es natürlich um Palästina, da geht es aber auch um die Ukraine und die NATO. Es ist ja kein Zufall, dass der Antrag von Katina Schubert gestellt wurde, die schon mehrfach öffentlich Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert hat."

Schon interessant zu was sich diese Partei langsam aber stetig hin entwickelt.

#Linke #Politik #kontrovers

„Ein Angriff auf die gesamte Parteilinke“

Der ehemalige Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Martin Schirdewan, und das frühere Parteivorstandsmitglied Katina Schubert wollen den Berliner

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jabgoe2089@hub.netzgemeinde.eu
Alexander Goeres

man kann auch vom ausland aus an der bundestagswahl 2025 teilnehmen!

#politik #Bundestagswahl2025

Image/photoHasnainKazim wrote the following post Thu, 28 Nov 2024 17:09:28 +0100

Habe mich als im Ausland lebender Deutscher ohne Wohnsitz in Deutschland ins Wählerverzeichnis eintragen lassen und freue mich, meine Stimme zur Bundestagswahl im Februar 2025 abgeben zu dürfen.

Wer das auch tun möchte, findet das Formular dafür und die Infos dazu hier:

https://www.bundeswahlleiterin.de/dam/jcr/dc589523-d709-4c43-adbc-9342dda468ad/bwo_anlage-2_ausfuellbar.pdf

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jabgoe2089@hub.netzgemeinde.eu
Alexander Goeres

ich würde erwarten, dab bei spahn ein hirnwurm auf verhungern würde, ähnlich wie bei RFK ...

#politik

Image/photoFefebot wrote the following post Thu, 28 Nov 2024 15:56:04 +0100

[l] Lacher des Tages:

Bei einer Veranstaltung der Wärmepumpen-Branche bekräftigt Unions-Fraktionsvize Jens Spahn, dass seine Partei das Heizgesetz zurücknehmen und die Heizungsförderung stark reduzieren will. Statt allein auf Wärmepumpen zu setzen, plädiert er für „grünes Öl“. In der Branche sorgt das für erhebliche Verunsicherung.

So viel Fnord in so wenig Text! Sehr geil auch: Grünes Öl? I don't even…

Der ganze Artikel ist ein Feuerwerk der Dämlichkeit. Und diesmal liegt es nur teilweise am "Focus". Nicht vergessen: Die CDU hat den Spahn nach seinem vollständigen Totalversagen nicht etwa rausgeworfen sondern der ist da jetzt Fraktionsvize. SPAHN!!! Falls ihr euch nicht erinnert, für welches Intelligenzniveau der steht, hier noch ein Money Quote aus dem Artikel:

Spahn erklärte dagegen, er gehe davon aus, ohne das „Habeck'sche Gesetz“ würden in Zukunft sogar mehr Wärmepumpen eingebaut als mit. Als Beleg führte er an, dass die Absatzzahlen in diesem Jahr wegen der fehlenden Akzeptanz eingebrochen sind.

Wer diese Worte raushaut, ohne davon Kopfweh zu kriegen, der handelt entweder vorsätzlich (keep them stupid, poor and angry) oder ... vielleicht sollte sich der Spahn mal auf einen RFK-Style Hirnwurm untersuchen lassen?

#fefebot #fnord #cdu

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Lieber einen schlechten Deal als gar keinen <- das neue Motto und der Anspruch der Politik 🤮

Siehe: https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2024-11/un-klimakonferenz-cop29-baku-klimafinanzierung-einigung

Die Krisen werden immer schlimmer, Autokratien auf dem Vormarsch aber seht her, unsere Herrscher schaffen noch schlechte Deals zu beschließen. Daran noch irgendwas zu retten, oder das Ruder runzureissen, glaubt doch eh Keiner mehr. Nach mir die Sintflut und das Letzte macht das Licht aus... 😐

#politik #krise #klima #zukunft #Menschheit #Demokratie #Rettung #Perspektive #Problem #erde #aua #wtf #omg

UN-Klimakonferenz: Lieber einen schlechten Deal als gar keinen

In Baku hat sich die Welt auf Milliardenhilfen für arme Länder geeinigt, um die Klimakrise zu bekämpfen. Warum der Globale Süden zustimmte – obwohl das Geld nicht reicht.

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Innenministerin #Faeser hat zu Wachsamkeit auf Weihnachtsmärkten aufgerufen. Gefährdungshinweise gebe es aktuell aber nicht. - Keine Hinweise aber Panik verbreiten so kennt man das Innenministerium. Weitere Details könnten unsere Demokratie verunsichern 😱

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/faeser-mahnt-auf-weihnachtsmarkt-zu-wachsamkeit-100.html

#wtf #omg #aua #Problem #panik #Warnung #Verarschung #Gefahr #krise #politik #Regierung

Innenministerin Faeser mahnt zu Wachsamkeit auf Weihnachtsmärkten

Innenministerin Faeser hat zu Wachsamkeit auf Weihnachtsmärkten aufgerufen. Gefährdungshinweise gebe es aktuell aber nicht. Der Verfassungsschutz hält Weihnachtsmärkte für ein "ideologisch geeignetes Ziel für islamistisch motivierte Personen".

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Im Ernstfall kannst du dich auf deine Regierung nicht verlassen 😱

Unfähigkeit der Verantwortlichen beim Afghanistanabzug:

Darunter waren auch Warnungen vor dem drohenden Zusammenbruch durch den ehemaligen Leiter der deutschen Botschaft in Kabul, Jan Hendrik van Thiel. Der hatte im U-Ausschuss bereits erklärt, dass man im Auswärtigen Amt vor der wirklichen Lage in Afghanistan die Augen verschlossen habe. Auch die deutsche Botschafterin in den USA, Emily Haber, riet unter Berufung auf den US-Auslandsgeheimdient CIA zum sofortigen Abzug. Dienstherr von Haber damals: Heiko Maas. Folgen hatten diese Warnungen allerdings nicht.

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/regional/saarland/sr-maas-wird-zu-afghanistan-abzug-befragt-100.html

#Evakuierung #Problem #politik #verantwortung #Bundeswehr #Sicherheit #ethik #ortskräfte #menschenrechte #Militär #Justiz #Untersuchung

Saarland: Maas wird zu Afghanistan-Abzug befragt

Zum Zeitpunkt des chaotischen Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan hieß der deutsche Außenminister Heiko Maas. Gut drei Jahre später muss der inzwischen aus der Politik ausgeschiedene Saarländer im Untersuchungsausschuss des Bundestages Rede und...

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Man könnte glauben der 3. Weltkrieg wäre eine Option - was wir brauchen sind sicher nicht mehr Bunker

Siehe: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/11/bunker-anlagen-berlin-brandenburg-bbk.html

Was geht in den Köpfen unserer Herrscher vor? Wollen sie uns absichtlich weiter verunsichern? Haben sie den Überblick komplett verloren für die wirklichen Probleme der Durchschnittsmenschen?

Abgesehen davon nützt ein Bunker im Atomkrieg absolut nichts 😐

#politik #Verarschung #zukunft #Krieg #terror #Problem #krise #Militär #Bevölkerung #Gefahr

Bundesamt will mehr Bunker – Berlin und Brandenburg ohne öffentliche Anlagen

In einem Ernstfall gibt es derzeit nur wenige Schutzanlagen für die Bevölkerung. Nur etwa 25 Prozent der ehemaligen Bunkerräume stehen zur Verfügung, in Berlin kein einziger. Öffentliche, aber auch private Räume sollen dafür ertüchtigt werden.

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