„SZ“-Vize-Chefredakteurin Alexandra Föderl-Schmid behält ihren Doktortitel. Nach Plagiatsvorwürfen hatte die Uni Salzburg ihre Dissertation überprüft.#Plagiatsverdacht #Doktorarbeit #SüddeutscheZeitung #Untersuchung #Pressefreiheit #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Plagiatsprüfung bei „SZ“-Vizechefin: „Kein relevantes Fehlverhalten“
Das in der Kritik stehende UN-Hilfswerk rechnet im März mit ersten Untersuchungsergebnissen. Auch die Neutralität von UNRWA soll überprüft werden.#Flüchtlingshilfe #Gaza #Gaza-Krieg #Untersuchung #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Vorwürfe gegen UNRWA: Viele Prüfungen und wenig Geld
Ukrainische Abgeordnete Maryana Bezuhlya
Von Bernhard Clasen
Mit ihren Äußerungen sorgt die ukrainische Parlamentarierin Maryana Bezuhlya nicht nur in der Opposition für Unmut. Konsequenzen bleiben bislang aus.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Untersuchung #Innere #Sicherheit #Parlament
#justiz #noNazis #rassismus #problem #1312 #frechheit #Rechtsstaat #Gewaltenteilung #politik #Vertrauen #Studie #Untersuchung
Mehr als 2400 Vergiftungsfälle sollen es seit November an Mädchenschulen im Iran gegeben haben. Nun hat sich erstmals Religionsführer Ali Chamenei zu der mysteriösen Vergiftungswelle geäußert und Konsequenzen gefordert.#Iran #Protest #Vergiftung #Chamenei #Staatsoberhaupt #Untersuchung #Schülerinnen
Vergiftungswelle im Iran: Chamenei will harte Strafen | DW | 06.03.2023
Mehr als 2400 Vergiftungsfälle sollen es seit November an Mädchenschulen im Iran gegeben haben. Nun hat sich erstmals Religionsführer Ali Chamenei zu der mysteriösen Vergiftungswelle geäußert und Konsequenzen gefordert.#Iran #Protest #Vergiftung #Chamenei #Staatsoberhaupt #Untersuchung #Schülerinnen
Vergiftungswelle: Staatsoberhaupt Chamenei will harte Strafen | DW | 06.03.2023
Sind ukrainische Flugabwehrraketen in Polen eingeschlagen? Oder haben die angreifenden Russen ihre Taktik geändert? Ein DW-Interview mit dem Sprecher des Kommandos der ukrainischen Luftstreitkräfte, Jurij Ihnat.#RusslandsKrieggegendieUkraine #Raketenangriff #Untersuchung #Polen #NATO #Flugabwehr #Luftverteidigungsysteme
Raketeneinschlag in Polen: Was die Luftstreitkräfte der Ukraine dazu sagen | DW | 17.11.2022
ist nicht gerade wahnsinnig aktuell, aber ich werde das wohl lesen....#querdenken #soziologie #untersuchung #libertärerautoritäre
Knapp zwei Monate vor Beginn der WM in Katar gerät der Fußball-Verband im Land des Weltmeisters unter Druck. Verbandschef Noel Le Graet wird der sexuellen Belästigung verdächtigt.#NoelLeGraet #FFF #sexuelleBelästigung #Sportministerium #Frankreich #Fußball #Fußballverband #Vorwurf #Untersuchung
Untersuchung gegen Frankreichs Fußballchef Noel Le Graet | DW | 16.09.2022
Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/cum-ex-warburg-finanzbehoerde-101.html
#CumEx #justiz #Hamburg #Betrug #Verbrechen #Steuern #Politik #justiz #Untersuchung #Beweise #Verschwörung
Viele EU-Staaten sind selbst verstrickt
Obwohl bereits über 600 Politiker, fast 200 Journalisten und fast 100 Menschenrechtsaktivisten mit der israelischen Überwachungssoftware Pegasus ausspioniert wurden und die Dunkelziffer diese Zahlen sicher noch übertreffen wird, gibt es kaum Kommentare und erst recht keine Aktionen gegen diese Grundrechtsverletzungen. Und dieses erschreckende Bild gilt leider auch für die EU, die doch so stolz auf ihre DSGVO - die Datenschutzgrundverordnung - ist.
Und ja, alle diese Abhör- und Überwachungsaktionen verstoßen gegen die DSGVO, denn es gibt, wie auch bei der gestern thematisierten anlasslosen Speicherung von Mitgliedern von "Ausländervereinen", keine gültige Rechtsgrundlage für den Einsatz dieser Software.
Leben in einer Bananenrepublik?
Schlimmer, es ist nicht der "große Bruder" USA der uns überwacht, wie bei den von unserem Ehrenmitglied Edward Snowden 2013 aufgedeckten weltweiten Überwachung durch die USA, sondern die ach so demokratisch konstituierten EU Staaten, wie Ungarn, Portugal, Spanien, Frankreich, Italien, ... lassen ihre Geheimdienste gegen Journalisten und Bürgerrechtsgruppen spionieren.
Nun will das EU-Parlament einen Untersuchungsausschuss einsetzen, der Klarheit schaffen soll, welche EU-Mitgliedsländer Pegasus und ähnliche Software einsetzen oder eingesetzt haben und welche Gesetze dabei verletzt wurden. Welche Kompetenzen dieser Untersuchungsausschuss gegenüber den Mitgliedsstaaten haben wird, ist genauso unklar, wie die Frage, welcher Mitgliedsstaat überhaupt auf Fragen antworten wird.
Telepolis schreibt, dass auch vom Bundeskriminalamt (BKA) Pegasus genutzt wird. Dabei soll nach Angaben des Portals Netzpolitik.org das BKA eine "angepasste Version von Pegasus" besitzen. Angepasst an die DSGVO ?
Wie gefährlich der Einsatz solcher Überwachungssoftware gegenüber Journalisten und der Zivilgesellschaft ist, beschreibt der 2. unten verlinkte Artikel "Die Journalisten müssen die Mächtigen kontrollieren und nicht umgekehrt". Der US-Journalist I.F. Stone weist darin auf ein ehernes Prinzip in demokratischen Staaten hin: Reporter sollten mit der Voraussetzung an ihre Arbeit gehen, dass mächtige Institutionen lügen.
Nur ein investigativer Journalismus hat eine Berechtigung, alles andere ist Nachgeplapper der Herrschenden. Wie gefährlich investigativer Journalismus in den westlichen Demokratien geworden ist, zeigt die über 10 Jahre andauernde Verfolgung des Wikileaks Gründers Julian Assange. Seine Enthüllungen über Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan und im Irak haben ihn einer durch keine Gesetze legitimierten Verfolgung ausgesetzt.
Stone zeigt in dem Telepolis Artikel und noch präziser in seinem Buch auf, wie die Medien in den westlichen Demokratien im Zuge der Privatisierung in den 90-iger Jahren und noch mehr durch die Konzentration in den Händen Weniger zunehmend zum Sprachrohr derer Interessen werden. An konkreten Beispielen zeigt er auf, dass selbst bei deutschen öffentlich rechtlichen Medien die Darstellung von Ereignissen von der politischen Interessenlage bestimmt wird (seine Beispiele: Untergang von Flüchtlingsbooten vor und nach dem Türkei-Deal, Berichterstattung über Korruption in der Ukraine und mögliche EU-Mitgliedschaft vor und nach dem Februar 22, ...).
Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Pegasus-Spionageskandal-Aufklaerung-unerwuenscht-7186084.html
und https://www.heise.de/tp/features/Die-Journalisten-muessen-die-Maechtigen-kontrollieren-und-nicht-umgekehrt-7186649.html
und alle unsere Berichte über Pegasus https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Pegasus&sel=meta
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3oJ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8089-20220723-niemand-will-ueber-pagasus-reden.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8089-20220723-niemand-will-ueber-pagasus-reden.htm
Tags: #EU #Parlament #Untersuchung #DSGVO #Verstoss #Cyberwar #Pegasus #Israel #NSO #Regierung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Journalisten
Erstellt: 2022-07-23 11:09:22
Ex-Präsident Trump ist hauptverantwortlich für die Gewalt beim Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021. Seine Wähler*innen dürfte das kaltlassen. http://www.taz.de/Anhoerung-zum-Sturm-auf-das-US-Kapitol/!5861766/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ausschuss #USA #Donald #Trump #Untersuchung #Mike #Pence
#Rassismus #noNazis #Rechtsextremismus #Kindesmissbrauch #Politik #Justiz #Problem #Hessen #Untersuchung #Skandal #Problem #Faschismus #Demokratie #wtf
Der Unterschied zwischen Mafia und Regierung ist nur das Gesetz.
#Korruption #Vergesslichkeit #Verbrechen #Bankster #Steuern #Hamburg #Scholz #Untersuchung #Verarschung #Justiz #Verantwortung
Die #Menschenwürde steht im #Grundgesetz im 1. und wichtigsten Artikel und ist trotzdem nur Auslegungssache der Juristen. In Deutschland wird tagtäglich die Menschenwürde 1000fach verletzt. Indem #Flüchtlinge in unsichere Länder abgeschoben werden, indem Flüchtlingen der #Asylantrag verwehrt wird, indem #Hartz4 - Familien zu wenig #Geld gegeben wird, indem arme #Kinder keine #Chancengleichheit eingeräumt wird im #Bildungssystem, indem der #Armutsbericht geschönt wird, indem es keine #Untersuchung von rechtsradikalen Strukturen innerhalb der #Polizei gibt, ... ich könnte endlos so weiter machen und mit all dem haben die #Juristen kein #Problem und feiern die #Demokratie und den angeblichen #Rechtsstaat hier :(
Siehe: https://www.sueddeutsche.de/politik/flutkatastrophe-ahr-expertenanhoerung-1.5507930
Der erste Schritt, um ein Problem zu lösen, sei, es zu erkennen. Und eben dafür ist dieser Untersuchungsausschuss da.
Und wir wissen ja alle, dass der NSA-Untersuchungsausschuss die brutalst mögliche Aufklärung gebracht hat :(
Macht und Millionen – Der Podcast über echte Wirtschaftskrimis
Sie nannten ihn „Big Manni“: Manfred #Schmider verkaufte mit #Flowtex zwischen 1994 und 2000 sogenannte Horizontalbohrmaschinen – das vermittelte er jedenfalls Banken, Kreditgebern, Leasinggesellschaften, Politikern, Geschäftspartnern und nicht zuletzt der Öffentlichkeit. Statt aber über 3000 Maschinen, die auf dem Papier angegeben waren, gab es letztendlich nur 270 Exemplare. Dahinter steckte ein ausgeklügeltes Schneeballsystem, das Schmider kurzzeitig zum erfolgreichsten Vorzeige-Unternehmer Baden-Württembergs machte – bis das Kartenhaus zusammenfiel.
Wie Schmider es geschafft hat, sämtliche Institutionen an der Nase herumzuführen und jahrelang ohne tatsächliche Umsätze immer mehr #Geld für neue Maschinen zu beschaffen, und wie das System schließlich aufflog, hört ihr in der aktuellen Folge.
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