#neusprech

helmarw@diasp.org

Wachstumschancengesetz?

https://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/wachstumschancengesetz-wegen-ampel-gesetz-haben-rentner-in-kuerze-tausende-euro-mehr-in-der-tasche_id_226605459.html

Mhm, so hätte ich das nicht gedacht... Da wird im Grunde ein Rentner-Geschenk verteilt bei einem "Wachstums" und "Chancen" Gesetz? #Neusprech lässt grüßen. Aber gleichzeitig Rente erst ab 70... Ich glaube, in einer anderen Zeit waren Renten mal steuerfrei ;) Für Wachstum und Chancen müsste man doch entweder annehmen, dass der Staat mehr bekommt und härter besteuert wird, oder der Arbeitnehmer mehr bekommt (und Renten nicht besteuert werden, was die Beiträge senken sollte)...

aktionfsa@diasp.eu

03.03.2023 Für Pressefreiheit und freie Rede

Staatliche Willkür wie in "1984"

Gestern am 1. Donnerstag im Monat, wie auch an jedem 3. Donnerstag im Monat, fand wieder eine Mahnwache für den seit 14 Jahren seiner Freiheit beraubten Journalisten Julian Assange statt. Viele Jahre im Botschaftsasyl und jetzt seit mehr als 3 Jahren in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis lebt er, ohne dass gegen ihn Anklage erhoben wurde - das ist staatliche Willkür die an Georges Orwells Buch "1984" erinnert.

Nebenbemerkung: Nicht nur seine Behandlung, auch der Umgang mit anderen politischen Meinungen, wie nach der großen Friedensdemo vom letzten Samstag erinnert an "1984". Anstatt über Inhalte zu reden, muss man sich erklären "ob nicht-Anwesende hätten anwesend sein dürfen". Auch der Orwellsche "Neusprech" hat Eingang in die poltischen Strulturen gefunden: EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat eine weitere Milliarde aus dem "EU-Friedensfond" für Waffenkäufe für die Ukraine gefordert - also "Krieg ist Frieden".

Deshalb ist unabhängiger Jounalismus und deshalb sind Whistleblower so wichtig!
Presse- und Meinungsfreiheit als Grundlage für Demokratie und Frieden!

Hier wieder einige Ereignisse der letzten 2 Wochen über die berichtet wurde:

To Do

Wer etwas tun möchte zum Thema: Man kann bei unseren Abgeordneten nachfragen, was sie zum Fall Julian Assange zu tun gedenken und/ oder, falls sie nicht informiert sind, auf dem Gebiet Abhilfe schaffen. Eine Kontaktaufnahme z.B. über "abgeordnetenwatch.de", beispielhaft mit unserer jetzigen Außenministerin:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/annalena-baerbock/fragen-antworten/sehr-geehrte-frau-baerbock-warum-aeussern-sie-sich-nicht-zum-fall-julian-assange

Mehr dazu bei https://freeassange.eu
und alle unsere Artikel zu Julian Assange https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Assange&sel=meta
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3sL
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8323-20230303-für-pressefreiheit-und-freie-rede.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8323-20230303-für-pressefreiheit-und-freie-rede.htm
Tags: #Neusprech #GeorgeOrwell #1984 #Belmarsh #Whistleblowing #JulianAssange #Wikileaks #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Cyberwar #Hacking #Großbritannien #USA #Auslieferung #Todesstrafe #Grundrecht #GB #Folter

simona@pod.geraspora.de

Achtung #Neusprech:

#Habeck sagt: "Lützerath ist das falsche Symbol für den #Klimaprotest!"

Siehe im #Interview: https://www.youtube.com/watch?v=rlTrZPzmKzk&t=4m31s

Mit der Verbrennung der #Braunkohle unter #Lützerath sind die Ziele des Pariser Klimaabkommens nicht mehr einhaltbar insofern kann ich mir kaum ein besseres Symbol vorstellen für den Protest. Sollte man etwa die nicht vorhandene Windkraftwerke als besseres Symbol wählen?

#orwell #umwelt #Güne #Politik #Klima #co2 #RWE #LützerathBleibt #Zukunft #Deutschland #Regierung #Ampel #Problem #Emissionen #Energie

simona@pod.geraspora.de

Fröhliches neues #Anstecken an den #Schulen

In diesem Land gibt es natürlich "Sondervermögen" das #Neusprech für #Schulden aber kein #Geld für vernünftige Hygienekonzepte an Schulen. Wozu auch wo die Toilette doch kaum funktionieren und das Klopapier zu teuer ist.

Im Herbst wundern wir uns dann alle wieder warum die Zahlen wieder ansteigen und sind genauso planlos wie am Anfang der Pandemie. Auf ein neues noch schlimmeres Jahr mit Corona...

😷

#Bildung #Kinder #politik #finanzen #Pandemie #Covid #Corona #coronavirus

gokhlayeh@pod.geraspora.de

Deutschland ein #Wintermärchen

Kleine Sammlung des #Neusprech 2021

»Man sollte darauf bestehen, dass Ungeimpfte vom Rest der Gesellschaft isoliert werden.« (Noam Chomsky. Einer der weltweit bekanntesten Intellektuellen.)

»Im Grunde genommen ist in einer Pandemie eine gutmütige Diktatur eine gute Art und Weise, um die Pandemie zu bewältigen.« (Peter Indra. Chef des Zürcher Amtes für Gesundheit

»In den sehr adhärenten Gesellschaften in Skandinavien herrscht ein sehr hoher Informations- und Bildungsgrad, viele Leute verstehen einfach, wofür die Impfung gut ist, es herrscht weniger Zögerlichkeit bei den Impfungen. Da herrscht eine sehr hohe Impfquote gerade bei den alten Personen über 60. In Deutschland sind wir überhaupt nicht dort.“ (Christian Drosten)

“Nur mit Geldstrafen, damit wird es nicht getan sein. Es braucht dann wohl auch weitere Konsequenzen. Am ehesten wäre das eine Zwangs-Isolierung.” (Heinz Mayer. Verfassungsrechtler.)

»Diese Fragen sind ja alle zu beantworten, und sie sind alle im Sinne einer Impfung zu beantworten.« (Regierungssprecher Steffen Seibert)

"Für die Ungeimpften muss die Luft dünner werden. Damit meine ich nicht die Sache mit dem Schlauch im Hals. Sondern: Gastro, keine Bahn, keine Freizeiteinrichtung, kein Museum, kein Theather, kein Kino, keinen Flug, keinen Weihnachtsmark."
Mark Seibert. Leiter des Krisenstabs der Berliner Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales.

»Er ist da – der Preisschock. Gut so! Denn nur wenn Öl und Gas spürbar teurer werden, kriegen wir die Erderwärmung in den Griff!“ (Detlef Flintz. Leiter Programmgruppe Wirtschaft und Recht beim WDR)

»In Italiens Arbeitswelt ist seit Freitag der 3G-Nachweis Pflicht, sonst gibt es kein Gehalt. Der Schritt ist drastisch – aber genau richtig.« (Christian Wermke. Italien-Korrespondent vom Handelsblatt.)

»Ganz rational betrachtet ist eine Impfpflicht sogar weniger krass als die Gurtpflicht im Auto.« (Mai Thi Nguyen-Kim. Wissenschaftsjournalistin.)

»Lauterbach verwies auf eine aktuelle Studie aus den USA, die zeige, dass infizierte Geimpfte eine gleich hohe Viruslast tragen wie Nicht-Geimpfte und damit gleich ansteckend sind.« (Karl Lauterbach)

»Insofern ist die Frage der Nebenwirkungen bzw. der Langzeitwirkungen eher unter dem Aspekt zu sehen, dass besondere Aspekte hier noch erforscht werden müssen.“ (Oliver Ewald. Pressereferent vom Bundesministerium für Gesundheit im Oktober 2021)

"DAs gesamte öffentliche Leben muss auf 2G reduziert sein. Die Kontrollen, mit Strafen, unangenehm und teuer, ich weiss, sie sind das zentrale Mittel. Die Ungeimpften müssen das ertragen, weil man, wenn man ehrlich ist, sie auch mit dem Leben der anderen Spielen."
Karl Lauterbauch.

»Ich bin überzeugt, das hat er ja auch angekündigt, dass er möglicherweise zeitnah sich jetzt impfen lässt. Als Vorbild, aber auch als Fakt wäre es besser, er wäre geimpft.« (Karl-Heinz Rummenigge. Zum Thema: Joshua Kimmich vom FC Bayern München ist nicht geimpft.)

»50 Millionen sind jetzt zweimal geimpft. Wir waren ja alle die Versuchskaninchen für diejenigen, die bisher abgewartet haben.“ (Olaf Scholz. SPD)

»Dann gibt es de facto keine Rechtsgrundlage mehr — egal für was. Weder für das Testen in der Schule, noch für Masken, noch für ganz normale Ideen wie 3G plus, oder 2G oder 3G. Ein Stück weit ist die Gesellschaft dann auch wehrlos.« (Markus Söder. Ministerpräsident von Bayern.)

»Alle Regierungen bemühen sich ja und haben smarte und interessante Wege entwickelt, um die Impfbereitschaft zu fördern.« (Özlem Türeci. BioNTech-Gründerin.)

»Das Prinzip der Bundesrepublik Deutschland ist nicht, dass Massenmedien einfach frei verwendet werden können.« (Michael Kretschmer. Ministerpräsident Sachsen.)

»Die Teilnahme am öffentlichen Leben sollte so weit wie möglich an ein Impfzertifikat oder den Nachweis einer Genesung gekoppelt werden.« (Mark Schieritz. Wirtschaftspolitischer Korrespondent der ZEIT.)

"Kein Impfgegner wird wie ein Staatsfeind behandelt. Er darf nur, hoffentlich bald, nicht mehr unter die Leute gehen, weil er ein gefährlicher Sozialschädling ist. Aber er hat die Freiheit sich impfen zu lassen. Aber er hat nicht die Freiheit mich zu gefährden."
Rainer Stinner (FDP).

»Wer mit vulnerablen Gruppen zu tun hat und die eigene Immunisierung ablehnt, hat seinen Verstand ausgeschaltet.« (Thomas Fischbach. Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte)

»Was ist der Komparativ zu Karl Lauterbach? Natürlich Karl Lauterbach. Der SPD-Gesundheitspolitiker ist der einzige und wahre Inzidenzwert, auf den ich mich verlassen will.« (Joachim Huber. Ressortleiter Medien beim Tagesspiegel.)

»Wir haben eine Pandemie der Ungeimpften. Und wir werden niemanden mehr garantieren können, der ungeimpft ins Krankenhaus kommt, dass er überhaupt noch in Thüringen behandelt wird.“ (Bodo Ramelow. Ministerpräsident von Thüringen. Linke.)

»Wir dürfen denen, die sich nicht impfen lassen, wirklich nicht die Chance geben, die Impfung zu umgehen, zum Beispiel, indem sie sich freitesten lassen.« (Lothar Wieler. RKI-Chef.)

"Wir erleben eine Tyrannei der Ungeimpften"
Frank Ulrich Montgomery (Vorsitzender des Weltärztebund )

„Nicht mit Ungeimpften treffen.“
Dilek Kalayci, Gesundheitssenatorin Berlin (SPD)

»Mit Trotteln reden bringt nichts. Die Unentschiedenheit der Normalen trifft auf die Besessenheit der Spinner.« (Robert Misik. Journalist.)

»2G-Kontrollen sind effizient als systematische Razzia-Einsätze durchführbar.“ (Heinrich Strößenreuther. CDU.)

»Der dritte Punkt ist die Notwendigkeit der weltweiten Koordinierung der Regierungen, damit alle weltweit einheitlich und entschlossen vorgehen können. [...] Dazu sollen Daten jeglicher Art nutzbar gemacht werden. Ich persönlich gehe davon aus, dass wir in den nächsten Jahren weiter geimpft werden müssen.« (Tobias Kahler. Deutschland-Chef der Bill und Melinda Gates Stiftung.)

»Wir brauchen Kontrolldruck.« (Hendrik Wüst. Ministerpräsident von NRW.)

»Aber die, die chronisch weder sich impfen lassen, noch einen Test beibringen, die haben kein Recht, die Betriebsstätte zu betreten und müssen dann auch damit rechnen, dass es keine Lohnfortzahlung gibt.« (Hubertus Heil. SPD.)

"Viele Kunden sagen, schicken sie mir keinen, der nicht geimpft ist." Handwerkspräsident Wollseifer

»Wer jetzt nicht geimpft sei, verhalte sich egoistisch und gleichgültig – und müsse nun damit leben, ausgeschlossen zu werden.« (Michael Müller. SPD.)

»Es ist ein gutes Abo, denn es ist kostenlos!« (Lothar Wieler. RKI-Chef.)

»Der Impfstoff nehme erst ab dem vierten Monat ab, sagt Sahin der Bild am Sonntag.« (Ugur Sahin. Biontech-Chef.)

»Die Ungeimpften sind das größte Problem.« (Sascha Lobo. Journalist.)

»Wenn die Krankenhäuser voll sind, gibt es Vorfahrt für Geimpfte. Das wäre eine Keule, mit der viele Zögerer wohl zu einer Entscheidung gezwungen werden könnten.«(Verhaltensökonom Marcus Schreiber)

"Null Toleranz für Ungeimpfte", Roland Nelles (US-Korrespondent)

„Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.“
Nikolas Blome – Spiegel

„Keine Corona Notfallbehandlung für Impfverweigerer!“
„Ausreisestopp für Ungeimpfte!“
Wolfram Henn – Ethikrat

„Impfverweigerer gesellschaftlich inakzeptabel.“
Kassenärztliches Schreiben

„Wer nicht geimpft ist, kann eigentlich nicht unter Leute gehen.“
Peter Maffay – Sänger

„Ich würde nicht mit Ungeimpften drehen.“
Natalia Wörner – Schauspielerin

„Man könnte Kimmich mal das Gehalt kürzen.“
Tagesspiegel

„Zaun auf Hamburger Weihnachtsmarkt trennt Geimpfte von Ungeimpften.“
RTL

„Werden Ungeimpfte bald von der Polizei zum Impfarzt gebracht?“
RND

„Ob Ungeimpfte in Bayern weiterhin Lebensmittel einkaufen können, hängt deshalb an Markus Söder…“
Die Zeit

„Die Pandemie der Ungeimpften!“
Joe Biden – US-Präsident

„Ungeimpfte gefährden uns alle!“
Frank Walter Steinmeier – Bundespräsident

„Wir könnten mit all dem durch sein, hätten wir alle geimpft.“
Markus Söder – Ministerpräsident

„Besser wäre zusammenhalten, alle gegen Impfgegner.“
Karl Lauterbach – SPD-Politiker (MdB)

„Impfverweigerer sind leider irgendwie asozial.“
Oliver Welke – Entertainer

„Impfverweigerer tragen Mitverantwortung an den Tausenden Opfern der Coronawelle.“
Sarah Frühauf – MDR/Tagesthemen

„November des Zorns – Die Ungeimpften rauben den Vernünftigen die Freiheit.“
Hilmar Klute – Süddeutsche Zeitung

„Lockdown für Ungeimpfte ab 12 Jahren.“
Verordnung in Österreich ab dem 15.11.21

#newnormal #new_normal